Mehrwertsteuersenkung auf 7 %: Um wie viel würden die Spritpreise sinken?
Kann die Mehrwertsteuersenkung Abhilfe verschaffen?
Rolf Vennenbernd/dpaDie hohen Spritpreise belasten Autofahrer derzeit erheblich. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat deshalb eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent als mögliche Entlastungsmaßnahme ins Spiel gebracht. Rechnerisch könnte das Benzin um mehr als 23 Cent und Diesel um knapp 25 Cent je Liter verbilligen.
Frei hatte in der ARD-Sendung „Maischberger“ mehrere Möglichkeiten für eine schnelle Entlastung genannt. Neben einer erneuten Senkung der Energiesteuer nach dem Vorbild des Tankrabatts brachte er auch eine Reduzierung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent ins Gespräch. Eine Umsetzung zum 1. Oktober halte er für denkbar, sagte Frei. Auf eine konkrete Maßnahme legte er sich allerdings nicht fest.
Die Bundesregierung selbst hat den 1. Oktober bislang nicht als festen Termin bestätigt. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte am 16. September, die Regierung strebe eine „schnellstmögliche Entscheidung“ und anschließend eine möglichst schnelle Umsetzung an. Einen konkreten Zeitrahmen wolle er jedoch bewusst nicht nennen, um keine falschen Erwartungen zu wecken. Derzeit würden unter anderem Finanzierung, rechtliche Rahmenbedingungen und bei einigen Vorschlägen auch europarechtliche Fragen geprüft.
So viel würde eine Senkung auf 7 Prozent bringen
Der ADAC bezifferte den bundesweiten Durchschnittspreis am Mittwoch, 16. September, auf 2,314 Euro je Liter Super E10 und 2,453 Euro je Liter Diesel. Es waren zu diesem Zeitpunkt neue Höchststände.
Würde ausschließlich die Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent reduziert und diese Senkung vollständig an die Kunden weitergegeben, ergäbe sich folgende Rechnung:
Super E10:
2,314 Euro ÷ 1,19 × 1,07 = rund 2,081 Euro
Der Liter E10 wäre damit rechnerisch rund 23,3 Cent günstiger.
Bei einer Tankfüllung von 50 Litern entspräche das einer Ersparnis von rund 11,67 Euro.
Diesel:
2,453 Euro ÷ 1,19 × 1,07 = rund 2,206 Euro
Diesel würde damit rechnerisch um rund 24,7 Cent je Liter günstiger.
Bei 50 Litern wären das etwa 12,37 Euro weniger.
Noch ist alles offen
Rein rechnerisch wäre der Effekt einer Mehrwertsteuersenkung erheblich: Beim jüngsten ADAC-Durchschnittspreis könnte Super E10 von 2,314 auf etwa 2,081 Euro und Diesel von 2,453 auf etwa 2,206 Euro je Liter sinken.
Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass sich alle anderen Preisbestandteile nicht verändern und die Steuersenkung vollständig an die Kunden weitergegeben wird. Tatsächliche Tankstellenpreise werden zusätzlich von Faktoren wie Rohölpreis, Wechselkurs, Raffineriekosten, Angebot und Nachfrage sowie den Margen der Anbieter beeinflusst. Der ADAC verweist ebenfalls darauf, dass diese Marktkräfte die Preise erheblich beeinflussen. Wie viel eine Mehrwertsteuersenkung also letztlich bringen würde und ob sie tatsächlich kommt, bleibt abzuwarten.