E-Paper

Politischer Korrespondent Berlin Michael Gabel

Hier finden Sie mich

Aktuelle Beiträge von Michael Gabel

STZ+STZ+ Erste Sitzung des Parlaments
Der neue Bundestag zwischen Wahlrecht und Weihnachtsbaum

Am ersten Sitzungstag gab neu gewählte Bundestag schon mal einen Einblick in sein turbulentes Inneres. Alterspräsident Gregor Gysi, der die Sitzung eröffnete, drückte dem Plenum seinen ganz eigenen Stempel auf.

Hintergrund

STZ+STZ+ Nach Einigung mit den Grünen
Im Bundesrat wartet auf das Schuldenpaket eine weitere hohe Hürde

Für die geplanten Grundgesetzänderungen ist in der Länderkammer eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Aber wer soll die noch fehlenden Stimmen liefern?

Hintergrund

STZ+STZ+ Bundestagswahl 2025
Merz' Prioritätenliste – wo mit der SPD etwas geht und wo es klemmt

Außenpolitik, Migration, Industrie – das sind die heißen Eisen, die der mögliche Bundeskanzler Friedrich Merz jetzt anfassen will. Gibt es für Schwarz-Rot genug Schnittmengen?

Hintergrund

STZ+STZ+ Wahlkampf 2025
Migration, Merz, Meinungsstreit – und diesmal keine jubelnde AfD

Eigentlich ging es im Bundestag um ein Gesetz, das der Eindämmung der Migration dienen soll. Tatsächlich stand der Konsens der demokratischen Mitte zur Debatte.

Berlin

STZ+STZ+ Small-Talk-Stoff für die Silvester-Party
Zwölf Dinge, die Sie über die Bundestagswahl noch nicht wussten

Der Start ins neue Jahr steht ganz im Zeichen der Bundestagswahl am 23. Februar. Damit Sie bei der Silvester-Party mitreden können, hier ein paar Vorschläge, mit denen sie punkten können.

Berlin

Trotz Niederlagen in Thüringen und Sachsen
Linke sieht sich „mit zwei blauen Augen“ davongekommen

Direktmandate sichern der Partei nach der Landtagswahl das politische Überleben in Sachsen. Und in Thüringen bleibt die Partei trotz der Abwahl von Bodo Ramelow ein Machtfaktor.

Berlin

STZ+STZ+ Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
SPD kündigt härteren Kurs gegen FDP und Grüne an

Rente, Soziales, Migration: Aus dem Wahldesaster in Sachsen und Thüringen ziehen die Ampelparteien unterschiedliche Konsequenzen. Weitere Konflikte scheinen vorprogrammiert.

Berlin

STZ+STZ+ Debatte über Vergabe von Fördermitteln
Ministerin Stark-Watzinger: „Natürlich bedauere ich das“

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist zuletzt stark in die Kritik geraten. Ein Gespräch mit ihr über die Folgen der Fördermittelaffäre und über Wege aus der Schulmisere.

Interview

STZ+STZ+ EU-Zölle gegen China
Ein Handelskrieg steht vor der Tür

Nachdem die USA ihre Zölle auf chinesische Elektroautos vervierfacht haben, zieht die EU wohl nach. Verlierer könnte die deutsche Autoindustrie werden.

Hintergrund

STZ+STZ+ Eigentlich sollte alles einfacher werden
Drei Gründe, warum die Kindergrundsicherung noch scheitern könnte

Ursprünglich sollten bedürftige Kinder mehr Geld bekommen. Dann lautete das Minimalziel, wenigstens die Antragsverfahren stark zu vereinfachen. Vom Plan der Grünen-Familienministerin Paus, dafür 5000 zusätzliche Stellen zu schaffen, will die Grünen-Spitze aber inzwischen nichts mehr wissen. Nun steht die ganze Kindergrundsicherung vor einer ungewissen Zukunft.

Berlin

STZ+STZ+ Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Warum die Union immer schlechtere Laune bekommt

Union und SPD suchen weiter nach einem gemeinsamen Weg, wie sie Deutschland in den kommenden vier Jahren regieren wollen. Ein Ziel haben die Verhandler schon aufgegeben.

Hintergrund

STZ+STZ+ Experte über Smartphone-Nutzung von Kindern
„Wer ständig am Handy hängt, schaut anderen nicht ins Gesicht“

Martin Korte ist Professor für Neurobiologie an der Technischen Universität Braunschweig. Zum Thema Handy in der Schule hat er eine klare Meinung.

Interview

STZ+STZ+ Handys in der Schule
Smartphones verbannen? Was klüger wäre als pauschale Verbote

Haben Kinder und Jugendliche ihr Handy in Reichweite, schadet das ihrer Konzentrationsfähigkeit. Soll Deutschland dem Beispiel anderer Länder folgen und Smartphones in der Schule verbieten?

Hintergrund

STZ+STZ+ Öffentlicher Dienst
Nach Platzen der Tarifverhandlungen – so geht es jetzt weiter

Trotz der gescheiterten Gespräche suchen Arbeitgeber im Bund und in den Kommunen mit den Gewerkschaften weiter nach einer Verständigung.

Hintergrund

STZ+STZ+ Juristische Bedenken
An diesen Fallstricken kann das Schuldenpaket noch scheitern

Union und SPD wollen sich für das gemeinsame Regieren einen möglichst großen finanziellen Rahmen sichern. Dabei stehen ihnen allerdings einige juristische Klippen im Weg.

Hintergrund

STZ+STZ+ Union und SPD sondieren
Jetzt geht's los!

Ohne langes Vorgeplänkel haben sich CDU, CSU und SPD an den Sondierungstisch gesetzt. Worum ging es, und wer war dabei?

Hintergrund

STZ+STZ+ Antisemitismus im Wissenschaftsbetrieb
So soll Judenfeindlichkeit an Hochschulen bekämpft werden

Hörsaalbesetzungen, körperliche Übergriffe – jüdische Studenten fühlen sich an Deutschlands Universitäten zunehmend unsicher. Eine Liste von Vorschlägen für mehr Schutz.

Berlin

STZ+STZ+ Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen
Darum wirken die 551 Fragen der Union wie eine Provokation

Man wüsste schon gern, ob und woher zum Beispiel die „Omas gegen Rechts“ Geldmittel beziehen. Aber der Zeitpunkt, zu dem die Union ihre Kleine Anfrage stellt, ist maximal unglücklich gewählt.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Nach der Bundestagswahl
Wie Merz und Klingbeil jetzt eine Regierung zimmern wollen

Viel hatten sie bislang nicht miteinander zu tun – zumindest nicht direkt. Jetzt hängt es an ihnen, ob und wann Deutschland eine Regierung bekommt. Können Friedrich Merz und Lars Klingbeil miteinander?

Hintergrund

STZ+STZ+ Bundestagswahl 2025
Lars Klingbeil – was der neue starke Mann in der SPD plant

Nach dem Wahldebakel winkt nun immerhin eine Regierungsbeteiligung unter einem Kanzler Merz. Die Stimmung bei den Sozialdemokraten ist dennoch gedrückt.

Berlin

STZ+STZ+ Bundestagswahl 2025
Wie es nach dem dramatischen SPD-Absturz weitergeht

Nach ihrem historisch schlechten Abschneiden müssen sich die Sozialdemokraten neu aufstellen. Das Kapitel Scholz geht zu Ende, aber eine Regierungsbeteiligung winkt.

Berlin

STZ+STZ+ Umfragen zur Bundestagswahl
Nach der Ampel eine Kenia-Koalition? Bloß nicht

Laut aktuellen Umfragen könnte es zu einem Bündnis aus Union, SPD und Grünen keine realistische Alternative geben. Gute Aussichten sind das nicht.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Treffen Rubio/Lawrow in Riad
Zukunft der Ukraine – Experte fordert Sicherheitsgarantien

US-Präsident Trump will den Krieg in der Ukraine möglichst schnell beenden. Nun haben sich der amerikanische und der russische Außenminister getroffen. Ein Grund zur Hoffnung?

Hintergrund

STZ+STZ+ Wahlkampf 2025
Das Thema Migration und was hinter den Argumenten steckt

Die Debatte über Zuwanderung, oder besser über ihre Eindämmung hat kurz vor der Bundestagswahl neue Zuspitzungen erlebt. Fakten bleiben oft auf der Strecke.

Hintergrund

STZ+STZ+ Grundschulen
Recht auf Ganztagsbetreuung ab 2026 – die Zeit könnte knapp werden

In naher Zukunft haben viele Eltern einen Anspruch auf Nachmittagsbetreuung für ihre Grundschulkinder. Doch der Plan ist schwer umzusetzen.

Berlin

STZ+STZ+ Geld für Schulen in sozialen Brennpunkten
Darum ist das Startchancen-Programm in den Startlöchern hängen geblieben

Es ist das wichtigste Bildungsprojekt der zu Ende gehenden Wahlperiode: das Förderprogramm für Schulen in Problem-Stadtteilen. Doch es läuft schleppend an. Nur ein Bundesland hat fix reagiert.

Hintergrund

STZ+STZ+ Gewalt gegen Frauen
Darum steht das Gewalthilfegesetz auf der Kippe

Die Zahl der Gewalttaten von (Ex-)Partnern gegen Frauen steigt. Der Bundestag hat deshalb ein Gesetz für mehr Frauenhaus-Plätze beschlossen. Wie verhält sich der Bundesrat?

Berlin

STZ+STZ+ Gewalthilfegesetz droht zu scheitern
Kein Schutz für misshandelte Frauen – das ist besonders bitter

Zumindest vorerst gibt es keine Bundesmittel für Frauenhäuser. Der Verdacht liegt nahe, dass sich die zuständige Ministerin Lisa Paus (Grüne) im Dickicht der Bund-Länder-Gesetzgebung verheddert hat.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Kritik an Anti-Radikalisierungs-Programm
Warum die „Demokratieförderung" dringend überprüft gehört

Ministerin Lisa Paus (Grüne) will das Programm „Demokratie leben!" mit weiteren 180 Millionen Euro fördern. Ob und wie die Projekte wirken, ist aber nie umfassend untersucht worden.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Nach Abstimmungs-Niederlage im Bundestag
FDP-Vorstoß für „Migrationspakt der Mitte“ – darum geht es

Das Zustrombegrenzungsgesetz ist trotz Stimmen aus Union, FDP, AfD und BSW gescheitert. Jetzt wollen die Liberalen auf SPD und Grüne zugehen.

Berlin

STZ+STZ+ Judenfeindlichkeit an den Hochschulen
Warum die Resolution gegen Antisemitismus wenig nützen wird

Der Bundestag hat eine Erklärung verabschiedet, die sich gegen Antisemitismus in der Wissenschaft richtet. In Bedrängnis geratenen Hochschulen ist damit nicht geholfen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Bundestag beschließt Antisemitismus-Resolution
Erklärung gegen Judenfeindlichkeit – Hochschulen gehen auf Distanz

Nach zum Teil gewalttätigen antisemitischen Vorfällen an Hochschulen hat sich der Bundestag an die Seite der Betroffenen gestellt. Die verabschiedete Resolution geht aber manchen zu weit.

Berlin

STZ+STZ+ Regierung und Union uneins
Nun doch nicht mehr Schutz für Einsatzkräfte – das sind die Gründe

Eigentlich waren sich alle einig: Attacken auf Rettungskräfte, Polizei und Kommunalpolitiker sollen strenger geahndet werden. Doch zu einer Gesetzesänderung kommt es vorerst nicht.

Berlin

STZ+STZ+ Regieren per Dekret
Merz und sein „erster Tag“ als Kanzler – Vorbild Trump?

Donald Trump hat schon eine Reihe von „Executive Orders" unterzeichnet. Auch CDU-Chef Merz verspricht bei einem Wahlsieg schnelle Entscheidungen. Geht das?

Berlin

STZ+STZ+ Körperliche Attacken und Mobbing
Umfrage: Gewalt gegen Lehrkräfte wird immer mehr zum Tabuthema

Die Zahl der Übergriffe hat laut einer neuen Studie deutlich zugenommen. Was Lehrkräfte und Schulleitungen nun fordern.

Berlin/Stuttgart

STZ+STZ+ Neue Migrationsdebatte
Messerangriff in Aschaffenburg – Ruf nach politischen Konsequenzen

In das Entsetzen über den Anschlag von Aschaffenburg mischen sich Fragen nach der Verantwortung und der Wahlkampf.

Hintergrund

STZ+STZ+ Familien- und Gesellschaftspolitik
Kinder, Eltern, Minderheiten – die künftige Regierung und das Ampelerbe

Die geplatzte Koalition hat vieles angekündigt, aber wenig geliefert. Eine neue Regierung muss das Feld der Gesellschaftspolitik weiter beackern – und sich dabei auf das Wesentliche konzentrieren.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Bundestagswahl und Schulen
So könnte sich der Bund stärker in die Bildungspolitik einmischen

Nach der Wahl werden die Karten neu gemischt: Wird die Bundesregierung stärker als bisher in die Länderkompetenz bei der Bildung eingreifen?

Hintergrund

STZ+STZ+ Schulmisere
Ineffiziente KMK – Reform soll mehr Tempo in die Bildungspolitik bringen

Im Bildungswesen türmen sich die Probleme. Ein schlankeres Gremium soll deshalb die behäbige Kultusministerkonferenz beerben.

Berlin

STZ+STZ+ Mehrheit im Bundestag steht
Verbesserter Mutterschutz nach Fehlgeburten kommt noch vor der Wahl

Überraschende Einigung von SPD, Grünen, FDP und Union: Es geht um die Gehaltsfortzahlung für Frauen nach einer Fehlgeburt.

Berlin

STZ+STZ+ Heizen mit Gas oder Öl
Fünf Tipps, um trotz steigender Energiepreise die Kasse zu schonen

Die allermeisten Menschen in Deutschland heizen weiterhin mit fossilen Rohstoffen. Auch wenn Abgaben und Entgelte steigen, muss deshalb die Rechnung nicht höher werden.

Berlin

STZ+STZ+ Einkommen, Alltag, Ansehen
Mehr Unterschiede als Gemeinsames – so leben Ältere in Deutschland

Der aktuelle Altersbericht der Bundesregierung zeigt, dass die Generation 65plus nicht über einen Kamm zu scheren ist. Wo die Probleme besonders groß sind und Handlungsbedarf besteht.

Hintergrund

STZ+STZ+ Pro & Contra über neue Schulfächer
Lieber Medienkompetenz statt zweiter Fremdsprache?

Benötigen wir für neue Herausforderungen auch neue Schulfächer? Oder müssen die bestehenden Fächer nur anders unterrichtet werden? Unsere Korrespondenten sind da unterschiedlicher Ansicht.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Flugzeugabsturz in Kasachstan
Hinweise auf Beschuss durch russische Luftabwehr verdichten sich

Was über die Hintergründe des Unglücks bisher bekannt ist – und inwiefern der Vorfall auch die deutsche Lufthansa betrifft.

Berlin

STZ+STZ+ Shopping und Geschenke
Umtausch und Reklamationen – Vorsicht vor dubiosen Shops im Internet

Bei Online-Marktplätzen wie hannaberlin.com und elli-mode.de haben Verbraucher schlechte Karten. Probleme anderer Art gibt es bei Temu und Shein.

Interview

STZ+STZ+ Analphabetismus in Deutschland
„Die vergessene Brille ist eine häufige Ausrede“

Nicht oder kaum lesen und schreiben können – in welchen Bevölkerungsgruppen das Problem vor allem verbreitet ist und was helfen könnte.

Interview

STZ+STZ+ Lesen, schreiben, rechnen
Wenn Alltagssituationen Erwachsene vor große Probleme stellen

Sechs Millionen Menschen in Deutschland fehlen die Voraussetzungen, um mit einfachen Anforderungen des Lebens zurechtzukommen. Das betrifft Analphabeten, aber auch viele andere.

Hintergrund

STZ+STZ+ Anschlag auf Weihnachtsmarkt Magdeburg
Taleb A. war den Behörden bekannt – hätte die Tat verhindert werden können?

Der Bernburger Arzt veröffentlichte im Internet immer wieder massive Drohungen. Dennoch hatten ihn die Sicherheitsbehörden offenbar nicht auf dem Schirm.

Berlin
12345