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Politischer Korrespondent Berlin Michael Gabel

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Aktuelle Beiträge von Michael Gabel

STZ+STZ+ Verfassung
Darum muss das Grundrecht auf Asyl erhalten bleiben

Die Unions-Ministerpräsidenten Kretschmer und Söder dringen auf radikale Maßnahmen, um den Missbrauch des Grundrechts auf Asyl einzudämmen. Der Preis wäre zu hoch.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Israelische Botschaft im Visier
Aufgedeckter Anschlagsplan befeuert Diskussion um Sicherheitslage

Die Gefahr durch terroristische Anschläge ist in Deutschland weiterhin groß. Der aktuelle Fall und mögliche politische Konsequenzen.

Hintergrund

STZ+STZ+ Geplanter Anschlag auf Botschaft
IS-Unterstützer in Untersuchungshaft

Omar A. wurde im brandenburgischen Bernau festgenommen. Er soll sich im Internet mit einem Mitglied des „Islamischen Staats“ über den Terrorplan ausgetauscht haben.

Berlin

STZ+STZ+ Geplanter Anschlag auf israelische Botschaft
Was Islamismus und Migration miteinander zu tun haben

Islamistische Terrorakte und Einwanderung sollen getrennt voneinander diskutiert werden? Das wäre falsch.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Hin und Her in der Ampel
Warum bei Sozialbeiträgen und Steuererleichterungen jetzt doch wieder blockiert wird

Erst hatte sich die Regierung – nach viel Streit – auf die Beitragsbemessungsgrenzen und den Ausgleich der kalten Progression geeinigt, dann ging die Blockade von vorne los. Beim Warum wird es knifflig.

Berlin

STZ+STZ+ Jugend in Deutschland
Ängste, Sorgen – aber auch eine gesunde Portion Optimismus

Trotz der aktuellen Häufung von Krisen lassen sich junge Menschen die Hoffnung auf eine positive Zukunft nicht nehmen. Gut so.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Bald kommt die Ganztagsschule
Fehlende Lehrkräfte – ein immer drängender werdendes Problem

Der Personalmangel an den Schulen macht den Kindern bereits jetzt das Lernen schwer. Das Recht auf Ganztagsbetreuung wird die Situation weiter verschärfen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Migration und Schule
Der erstaunliche Boom Hamburgs bei den Leistungen seiner Schüler

Vor gut zehn Jahren gestaltete die Hansestadt ihr Bildungssystem um. Mit durchschlagendem Erfolg: Im Ländervergleich steht man inzwischen ziemlich weit vorn. Wie hat Hamburg das geschafft?

Berlin

STZ+STZ+ Migration und die Folgen
Wie frühes Deutschlernen in der Kita besser funktionieren könnte

Sprache ist das wichtigste Mittel zur Integration – am besten beginnt es schon bei den Kleinsten. Das Ideal der Mehrsprachigkeit, das früher in vielen Kitas hochgehalten wurde, hat sich in vielen Fällen inzwischen als Irrweg entpuppt. Und nicht nur das.

Hintergrund

STZ+STZ+ Pro & Contra
Braucht Deutschland ein Sexkaufverbot?

Die Union hat einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der die Prostitution eindämmen soll. Sollte das sogenannte Nordische Modell auch hierzulande umgesetzt werden?

Kommentar von André Bochow

STZ+STZ+ Prostitution in Deutschland
Das von der Union geforderte Sexkaufverbot stößt auf Widerstand

In Schweden machen sich Freier strafbar, wenn sie eine Prostituierte aufsuchen, in Deutschland nicht. Nach dem Willen von CDU und CSU soll sich das aber bald ändern.

Berlin

STZ+STZ+ Absicherung im Alter
Lindners Idee mit den Aktiendepots hat nichts mit Renten-Roulette zu tun

Der Versuch mit der Riester-Rente ist weitgehend gescheitert. Deshalb ist es sinnvoll, nach Alternativen zu suchen. Warum nicht mit einem niedrigschwelligen Zugang zur Börse?

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Bericht der Bundesregierung
Was junge Menschen beunruhigt – und was ihnen Halt gibt

In einer von Krisen geschüttelten Zeit hat es der Nachwuchs besonders schwer. Wie das Betroffene sehen, steht im Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung.

Berlin

STZ+STZ+ Es geht um knapp zehn Milliarden Euro
Nach Intel-Absage – Ampel uneins über Einsatz nicht benötigter Fördermittel

Der US-Chiphersteller will in Magdeburg vorerst nicht bauen. Über die Verwendung der zunächst nicht mehr benötigten Subventionen wird innerhalb der Regierung lebhaft diskutiert.

Berlin/Astana

STZ+STZ+ Partnerschaftsgewalt
Zahl der getöteten Frauen steigt – Wer sind die Täter?

Immer wieder erschüttern Fälle von Partnerschaftsgewalt die Öffentlichkeit. In den allermeisten Fällen begehen Männer die Taten. Was über sie bekannt ist.

Berlin

STZ+STZ+ Partnerschaftsgewalt und Femizide
Wie Frauen in Trennungssituationen besser geschützt werden könnten

Immer wieder sterben Frauen, weil sie sich für ein Leben ohne den bisherigen Partner entschieden haben. Die Ampel wollte eigentlich für mehr Sicherheit sorgen.

Hintergrund

STZ+STZ+ Beitragsbemessungsgrenzen
Kleinverdiener leiden am meisten unter den Abgaben

Gutverdienende müssen künftig für einen höheren Gehaltsanteil als bisher Sozialabgaben bezahlen. Eine große sozialpolitische Leistung ist das aber nicht.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Fördermittelaffäre im Bildungsministerium
Stark-Watzingers Antworten und ein erzwungenes Schweigen

Wollte das Bundesbildungsministerium die Vergabe von Fördermitteln an politische Vorgaben knüpfen? Eine wichtige Zeugin durfte im Bundestagsausschuss nicht Rede und Antwort stehen.

Berlin

STZ+STZ+ Asyl in Deutschland
Wie realistisch ist die Einführung einer Obergrenze von 100.000?

Der damalige CSU-Chef Seehofer forderte ein Limit von 200.000, seinem Nachfolger Söder wäre die Hälfte schon zu viel. Nach der Tat von Solingen geistern viele Zahlen zu Zuwanderung und Abschiebungen durch die Debatte. Wir lichten den Wirrwarr.

Berlin

STZ+STZ+ Pro & Contra
Alkohol erst ab 18?

In Begleitung der Eltern dürfen schon 14-Jährige Bier und Wein trinken, ohne sie ab 16. Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert will diese Regelungen abschaffen. Er fordert eine strikte Grenze: Alkohol erst ab 18. Hat er recht?

Kommentar von Dorothee Torebko

STZ+STZ+ Offener Brief von 300 Wissenschaftlern
Mitautor fordert: „Neue Wege“ gegen Kita-Krise

Eine große Gruppe Forschender schlägt Alarm wegen der Zustände in den Kindertagesstätten. Und sie macht Vorschläge, wie Verbesserungen kurzfristig erreicht werden könnten.

Berlin

STZ+STZ+ Laptops und Wlan für die Schulen
Fortsetzung des Digitalpakts – Verbandschef drängt zur Eile

Bund und Länder streiten weiter über die Finanzierung des Digitalpakts 2.0. Der Deutsche Lehrerverband setzt auf den Einsatz von Computern im Unterricht, warnt aber vor Illusionen.

Berlin

Trotz Niederlagen in Thüringen und Sachsen
Linke sieht sich „mit zwei blauen Augen“ davongekommen

Direktmandate sichern der Partei nach der Landtagswahl das politische Überleben in Sachsen. Und in Thüringen bleibt die Partei trotz der Abwahl von Bodo Ramelow ein Machtfaktor.

Berlin

STZ+STZ+ Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
SPD kündigt härteren Kurs gegen FDP und Grüne an

Rente, Soziales, Migration: Aus dem Wahldesaster in Sachsen und Thüringen ziehen die Ampelparteien unterschiedliche Konsequenzen. Weitere Konflikte scheinen vorprogrammiert.

Berlin

STZ+STZ+ Fördermittelaffäre
Stark-Watzinger steht massiv in der Kritik – aber nicht immer zu Recht

Das Vorgehen ihres Hauses im Zusammenhang mit Fördermitteln hat Empörung ausgelöst. Die FDP-Politikerin hat nicht immer ein glückliches Händchen, aber auch einiges richtig gemacht.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Gefahr für Kinder und Jugendliche
Warum die Porno-Flut im Internet so schwer zu bändigen ist

Spanien will beim Zugang zu Erotikseiten eine wirksame Altersbeschränkung installieren. Vielversprechend ist das nicht. Wie ein besserer Jugendschutz dennoch gelingen könnte.

Hintergrund

STZ+STZ+ Nach dem Anschlag von Solingen
Was die Ampel gegen ausländische Straftäter tun will – und ob das wirkt

Ist der Anschlag von Solingen ein Wendepunkt für mehr Sicherheit in Deutschland? Mit ihrem neuen „Sicherheitspaket“ will die Ampelkoalition eine Reihe von Maßnahmen umsetzen. Wir nehmen die wichtigsten unter die Lupe.

Hintergrund

STZ+STZ+ Merz und die Flüchtlinge
Die Gründe, warum eine „nationale Notlage“ wohl nicht ausgerufen wird

CDU-Chef Friedrich Merz will nach der tödlichen Messerattacke von Solingen neue Wege in der Flüchtlingspolitik gehen. Die Idee mit der Notlage wird kaum umzusetzen sein.

Hintergrund

STZ+STZ+ Nach Solingen
Zwei Vorschläge, wie der Druck auf Ausreisepflichtige erhöht werden könnte

Der dringend tatverdächtige Syrer hätte längst nach Bulgarien überstellt werden können. Doch das wurde versäumt. Wie FDP und CDU die Zahl der Abschiebungen erhöhen wollen.

Hintergrund

STZ+STZ+ Härteres Vorgehen gegen Asylsuchende?
Die Tat von Solingen und die Debatte über politische Konsequenzen

Nach dem islamistisch motivierten Messerangriff fordert CDU-Chef Merz neue Regeln für die Zuwanderung. Auch nach geltendem Recht hätte die Attacke womöglich verhindert werden können.

Hintergrund

STZ+STZ+ Kinder und Jugendliche im Netz
Gefahren durch leicht zugängliche Erotikseiten – Tipps für Eltern

Viele Pornoangebote im Internet sind auch für unter 18-Jährige zugänglich. Wie Eltern mit Problemen, die sich daraus ergeben können, umgehen sollten.

Hintergrund

STZ+STZ+ FDP-Vorstoß im Bundestag
Warum die Eizellspende legalisiert werden soll

Neben dem großen Thema Abtreibung hatte die von der Ampel eingesetzte Expertenkommission auch andere Bereiche der Reproduktionsmedizin auf der Agenda. Die FDP nimmt das auf und will eine Legalisierung der Eizellspende anstoßen.

Berlin

STZ+STZ+ Burnout und Depressionen
Hohe Ausfallzeiten in den Kitas – das ganze System ist krank

Eine aktuelle Studie zeigt, wie sehr bei überlasteten Kita-Beschäftigten die Gesundheit leidet. Die große Lösung für das Problem gibt es nicht. Aber kleine Schritte kann man gehen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Weniger Fördermittel eingeplant
Nachfrage nach Wärmepumpen sinkt – „Haushalte brauchen Verlässlichkeit“

Für die energetische Sanierung von Privathäusern plant die Bundesregierung im kommenden Jahr 2,3 Milliarden Euro weniger Fördermittel ein. Was sich hinter dieser Zahl verbirgt.

Berlin

STZ+STZ+ Faesers BKA-Gesetz zur Terrorabwehr
Darum geht es beim Streit um das heimliche Eindringen in Wohnungen

Die Bedrohung vor allem durch islamistischen Terror wächst. Deshalb will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Ermittlern mehr Befugnisse geben. Der Koalitionspartner FDP droht mit einer Blockade des Vorhabens, auch die Grünen sind skeptisch.

Berlin

STZ+STZ+ Kampf gegen den Terror
Erlaubnis zum Eindringen in Wohnungen wäre der eine Schritt zu viel

Das geplante BKA-Gesetz soll Ermittlern heimlichen Zugang zu privaten Räumen verschaffen. Das kollidiert auf kaum zu vertretende Weise mit dem Grundgesetz.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Streit über mehr Kita-Qualität
Aufstand in der SPD gegen Gesetz von Familienministerin Paus

Vier Milliarden Euro will der Bund in den kommenden beiden Jahren für die Kitas bereitstellen. Warum der Gesetzentwurf die Ampel spalten könnte.

Hintergrund

STZ+STZ+ Trotz fehlenden Personals
Ausbildungs-Wirrwarr für angehende Fachkräfte in den Kitas

Erzieherinnen und Erzieher werden deutschlandweit gesucht. Aber immer noch kochen viele Bundesländer in der Ausbildung ihr eigenes Süppchen.

Berlin

STZ+STZ+ Debatte über Vergabe von Fördermitteln
Ministerin Stark-Watzinger: „Natürlich bedauere ich das“

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist zuletzt stark in die Kritik geraten. Ein Gespräch mit ihr über die Folgen der Fördermittelaffäre und über Wege aus der Schulmisere.

Interview

STZ+STZ+ Gewalt gegen Ärzte
Niedergelassene Mediziner und Krankenhausärzte schlagen Alarm

Viele Beschäftigte im Gesundheitswesen werden zum Opfer von aggressivem Verhalten und sogar von Tätlichkeiten. Was nun von der Bundesregierung gefordert wird.

Berlin

STZ+STZ+ Deutsche Waffen auf russischem Gebiet
Angriff der Ukraine – das ist über die Hintergründe bisher bekannt

Die ukrainische Armee hat die Moskauer Führung mit ihrem Vorstoß auf russisches Gebiet überrascht. Zum Einsatz kamen offenbar auch deutsche Panzer.

Hintergrund

STZ+STZ+ Mehr Angriffe mit Stichwaffen
Ausweitung des Messerverbots wird am Problem nichts ändern

Die Zahl der Messerangriffe nimmt zu, wobei mehr als die Hälfte von Nichtdeutschen verübt werden. Nun soll es mehr Verbote geben – das wird wenig nützen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Krieg in der Ukraine und in Russland
Vorstoß Richtung Kursk – darum ist die weitere Eskalation so gefährlich

Ukrainische Truppen sind tief in russisches Gebiet eingedrungen. Das ist im Krieg legitim, kann aber unabsehbare Folgen haben.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Krieg in der Ukraine und in Russland
Vorstoß Richtung Kursk – darum ist die weitere Eskalation so gefährlich

Ukrainische Truppen sind tief in russisches Gebiet eingedrungen. Das ist im Krieg legitim, kann aber unabsehbare Folgen haben.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Von Mathe bis Musik
Mangelfächer – der schwierige Kampf um zusätzliche Lehrkräfte

Prognosen zufolge wird in manchen Fächern der Schulunterricht bald nur noch zu einem Drittel durch Fachkräfte abgedeckt sein. Das Angebot zusammenzustreichen, wäre keine gute Alternative.

Berlin

STZ+STZ+ Mangelnde Leistungsbereitschaft
Defizite beim Sportunterricht – mit Folgen auch für den Medaillenspiegel

Deutschland ist nicht mehr die große Sportnation, die es einmal war. Das hat unterschiedliche Gründe – einer davon ist die schwankende Qualität des Schulsports.

Hintergrund

STZ+STZ+ Vorstoß aus der CDU
Wird in der Pflege auf Vollversicherung umgestellt?

Die CDU-Politiker Laumann und Kretschmer legen neues Konzept für die Pflegeversicherung vor. Würde es umgesetzt, hätte das weitreichende Folgen.

Berlin

STZ+STZ+ BAföG-Reform
Wie das BAföG bald aussehen könnte

Zum Schul- und Semesterstart werden die BAföG-Sätze zwar leicht erhöht. Aus der Union kommen aber Ideen, wie die Ausbildungsförderung weiter umgestaltet werden könnte.

Hintergrund
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