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Politischer Korrespondent Berlin Michael Gabel

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Aktuelle Beiträge von Michael Gabel

STZ+STZ+ Pro & Contra
Alkohol erst ab 18?

In Begleitung der Eltern dürfen schon 14-Jährige Bier und Wein trinken, ohne sie ab 16. Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert will diese Regelungen abschaffen. Er fordert eine strikte Grenze: Alkohol erst ab 18. Hat er recht?

Kommentar von Dorothee Torebko

STZ+STZ+ Offener Brief von 300 Wissenschaftlern
Mitautor fordert: „Neue Wege“ gegen Kita-Krise

Eine große Gruppe Forschender schlägt Alarm wegen der Zustände in den Kindertagesstätten. Und sie macht Vorschläge, wie Verbesserungen kurzfristig erreicht werden könnten.

Berlin

STZ+STZ+ Laptops und Wlan für die Schulen
Fortsetzung des Digitalpakts – Verbandschef drängt zur Eile

Bund und Länder streiten weiter über die Finanzierung des Digitalpakts 2.0. Der Deutsche Lehrerverband setzt auf den Einsatz von Computern im Unterricht, warnt aber vor Illusionen.

Berlin

STZ+STZ+ Fördermittelaffäre
Stark-Watzinger steht massiv in der Kritik – aber nicht immer zu Recht

Das Vorgehen ihres Hauses im Zusammenhang mit Fördermitteln hat Empörung ausgelöst. Die FDP-Politikerin hat nicht immer ein glückliches Händchen, aber auch einiges richtig gemacht.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Gefahr für Kinder und Jugendliche
Warum die Porno-Flut im Internet so schwer zu bändigen ist

Spanien will beim Zugang zu Erotikseiten eine wirksame Altersbeschränkung installieren. Vielversprechend ist das nicht. Wie ein besserer Jugendschutz dennoch gelingen könnte.

Hintergrund

STZ+STZ+ Nach dem Anschlag von Solingen
Was die Ampel gegen ausländische Straftäter tun will – und ob das wirkt

Ist der Anschlag von Solingen ein Wendepunkt für mehr Sicherheit in Deutschland? Mit ihrem neuen „Sicherheitspaket“ will die Ampelkoalition eine Reihe von Maßnahmen umsetzen. Wir nehmen die wichtigsten unter die Lupe.

Hintergrund

STZ+STZ+ Merz und die Flüchtlinge
Die Gründe, warum eine „nationale Notlage“ wohl nicht ausgerufen wird

CDU-Chef Friedrich Merz will nach der tödlichen Messerattacke von Solingen neue Wege in der Flüchtlingspolitik gehen. Die Idee mit der Notlage wird kaum umzusetzen sein.

Hintergrund

STZ+STZ+ Nach Solingen
Zwei Vorschläge, wie der Druck auf Ausreisepflichtige erhöht werden könnte

Der dringend tatverdächtige Syrer hätte längst nach Bulgarien überstellt werden können. Doch das wurde versäumt. Wie FDP und CDU die Zahl der Abschiebungen erhöhen wollen.

Hintergrund

STZ+STZ+ Härteres Vorgehen gegen Asylsuchende?
Die Tat von Solingen und die Debatte über politische Konsequenzen

Nach dem islamistisch motivierten Messerangriff fordert CDU-Chef Merz neue Regeln für die Zuwanderung. Auch nach geltendem Recht hätte die Attacke womöglich verhindert werden können.

Hintergrund

STZ+STZ+ Kinder und Jugendliche im Netz
Gefahren durch leicht zugängliche Erotikseiten – Tipps für Eltern

Viele Pornoangebote im Internet sind auch für unter 18-Jährige zugänglich. Wie Eltern mit Problemen, die sich daraus ergeben können, umgehen sollten.

Hintergrund

STZ+STZ+ FDP-Vorstoß im Bundestag
Warum die Eizellspende legalisiert werden soll

Neben dem großen Thema Abtreibung hatte die von der Ampel eingesetzte Expertenkommission auch andere Bereiche der Reproduktionsmedizin auf der Agenda. Die FDP nimmt das auf und will eine Legalisierung der Eizellspende anstoßen.

Berlin

STZ+STZ+ Burnout und Depressionen
Hohe Ausfallzeiten in den Kitas – das ganze System ist krank

Eine aktuelle Studie zeigt, wie sehr bei überlasteten Kita-Beschäftigten die Gesundheit leidet. Die große Lösung für das Problem gibt es nicht. Aber kleine Schritte kann man gehen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Weniger Fördermittel eingeplant
Nachfrage nach Wärmepumpen sinkt – „Haushalte brauchen Verlässlichkeit“

Für die energetische Sanierung von Privathäusern plant die Bundesregierung im kommenden Jahr 2,3 Milliarden Euro weniger Fördermittel ein. Was sich hinter dieser Zahl verbirgt.

Berlin

STZ+STZ+ Faesers BKA-Gesetz zur Terrorabwehr
Darum geht es beim Streit um das heimliche Eindringen in Wohnungen

Die Bedrohung vor allem durch islamistischen Terror wächst. Deshalb will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Ermittlern mehr Befugnisse geben. Der Koalitionspartner FDP droht mit einer Blockade des Vorhabens, auch die Grünen sind skeptisch.

Berlin

STZ+STZ+ Kampf gegen den Terror
Erlaubnis zum Eindringen in Wohnungen wäre der eine Schritt zu viel

Das geplante BKA-Gesetz soll Ermittlern heimlichen Zugang zu privaten Räumen verschaffen. Das kollidiert auf kaum zu vertretende Weise mit dem Grundgesetz.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Streit über mehr Kita-Qualität
Aufstand in der SPD gegen Gesetz von Familienministerin Paus

Vier Milliarden Euro will der Bund in den kommenden beiden Jahren für die Kitas bereitstellen. Warum der Gesetzentwurf die Ampel spalten könnte.

Hintergrund

STZ+STZ+ Trotz fehlenden Personals
Ausbildungs-Wirrwarr für angehende Fachkräfte in den Kitas

Erzieherinnen und Erzieher werden deutschlandweit gesucht. Aber immer noch kochen viele Bundesländer in der Ausbildung ihr eigenes Süppchen.

Berlin

STZ+STZ+ Gewalt gegen Ärzte
Niedergelassene Mediziner und Krankenhausärzte schlagen Alarm

Viele Beschäftigte im Gesundheitswesen werden zum Opfer von aggressivem Verhalten und sogar von Tätlichkeiten. Was nun von der Bundesregierung gefordert wird.

Berlin

STZ+STZ+ Deutsche Waffen auf russischem Gebiet
Angriff der Ukraine – das ist über die Hintergründe bisher bekannt

Die ukrainische Armee hat die Moskauer Führung mit ihrem Vorstoß auf russisches Gebiet überrascht. Zum Einsatz kamen offenbar auch deutsche Panzer.

Hintergrund

STZ+STZ+ Mehr Angriffe mit Stichwaffen
Ausweitung des Messerverbots wird am Problem nichts ändern

Die Zahl der Messerangriffe nimmt zu, wobei mehr als die Hälfte von Nichtdeutschen verübt werden. Nun soll es mehr Verbote geben – das wird wenig nützen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Krieg in der Ukraine und in Russland
Vorstoß Richtung Kursk – darum ist die weitere Eskalation so gefährlich

Ukrainische Truppen sind tief in russisches Gebiet eingedrungen. Das ist im Krieg legitim, kann aber unabsehbare Folgen haben.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Krieg in der Ukraine und in Russland
Vorstoß Richtung Kursk – darum ist die weitere Eskalation so gefährlich

Ukrainische Truppen sind tief in russisches Gebiet eingedrungen. Das ist im Krieg legitim, kann aber unabsehbare Folgen haben.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Von Mathe bis Musik
Mangelfächer – der schwierige Kampf um zusätzliche Lehrkräfte

Prognosen zufolge wird in manchen Fächern der Schulunterricht bald nur noch zu einem Drittel durch Fachkräfte abgedeckt sein. Das Angebot zusammenzustreichen, wäre keine gute Alternative.

Berlin

STZ+STZ+ Mangelnde Leistungsbereitschaft
Defizite beim Sportunterricht – mit Folgen auch für den Medaillenspiegel

Deutschland ist nicht mehr die große Sportnation, die es einmal war. Das hat unterschiedliche Gründe – einer davon ist die schwankende Qualität des Schulsports.

Hintergrund

STZ+STZ+ Vorstoß aus der CDU
Wird in der Pflege auf Vollversicherung umgestellt?

Die CDU-Politiker Laumann und Kretschmer legen neues Konzept für die Pflegeversicherung vor. Würde es umgesetzt, hätte das weitreichende Folgen.

Berlin

STZ+STZ+ BAföG-Reform
Wie das BAföG bald aussehen könnte

Zum Schul- und Semesterstart werden die BAföG-Sätze zwar leicht erhöht. Aus der Union kommen aber Ideen, wie die Ausbildungsförderung weiter umgestaltet werden könnte.

Hintergrund

STZ+STZ+ Polizei und Justiz
Streit über Informationen zur Herkunft von Tatverdächtigen

Nach schweren Straftaten schießen oft Spekulationen über die Nationalität von möglichen Tätern ins Kraut. Würde mehr behördliche Transparenz helfen?

Berlin

STZ+STZ+ Kinderarmut
Was von der Kindergrundsicherung noch zu retten ist

Sie sollte die größte Sozialreform dieser Wahlperiode werden. Doch daraus ist nichts geworden. Was beim Kampf gegen Kinderarmut wirklich helfen würde.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Israels gezielte Tötungen
„Die Hamas als politische Ideologie zu besiegen, ist unmöglich“

Israel hat das Leben mehrerer hochrangiger Gegner ausgelöscht. Ein Nahost-Experte sieht darin den Versuch, das Versagen vom 7. Oktober vergessen zu machen.

Interview

STZ+STZ+ Hanija gezielt getötet
Israel-Kritik muss sein – aber nicht wegen des toten Hamasführers

Israel muss sich den Tod von Zehntausenden Zivilisten im Gaza-Streifen vorhalten lassen. Nicht aber die Tötung des Hamasführers Hanija.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Europäischer Gerichtshof
Urteil pro Wolf – aber EU-Pläne gehen in eine andere Richtung

Ein spanisches Gesetz zum erleichterten Abschuss von Wölfen verstößt gegen geltendes europäisches Recht. Dieses könnte sich jedoch bald ändern.

Berlin

STZ+STZ+ Digitalpakt 2.0
Neue Computer – darum müssen die Schulen auf ihr Geld warten

Eigentlich waren sich Bund und Länder einig, dass ihr im Mai ausgelaufener Digitalpakt fortgesetzt werden soll. Doch nun ist das gar nicht mehr so sicher.

Berlin

STZ+STZ+ Mängel im Bildungssystem
Der große Frust über die Schulen – und warum die Wende möglich ist

Lesen, Schreiben, Rechnen mangelhaft: Das deutsche Bildungssystem steckt in der Dauerkrise. Nun soll Schulen in sozialen Brennpunkten gezielt geholfen werden. Bringt das die Wende? Teil 4 einer Serie über die Unzufriedenheit der Deutschen.

Hintergrund

STZ+STZ+ Religiöser Fundamentalismus
Verbote sind das eine – was außerdem geschehen muss

Gut, dass das Islamische Zentrum Hamburg endlich geschlossen wurde. Doch Verbote werden nicht reichen, um die Ausbreitung des islamistischen Gifts zu bekämpfen.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Islamisches Zentrum Hamburg verboten
Razzia in der Blauen Moschee – das sind die Hintergründe

Die Bundesregierung geht gegen das Islamische Zentrum Hamburg sowie mehrere Unterorganisationen vor. Das vorausgegangene Zögern stößt bei manchem auf Unverständnis.

Berlin

STZ+STZ+ Sorge vor AfD und anderen
So wollen Ampel und Union das Verfassungsgericht krisenfest machen

Rechtspopulisten wie Ungarns Orban nehmen gezielt Einfluss auf die Arbeitsweise ihrer obersten Gerichte. In Deutschland will man das höchste Gericht deshalb besser schützen.

Berlin

STZ+STZ+ Weniger Geburten pro Frau
So könnte Deutschland wieder kinderfreundlicher werden

Der abermalige Rückgang der Geburtenziffer ist kein unabwendbares Schicksal. Der Wunsch nach Kindern ist bei vielen jungen Paaren nämlich da. Was nun geschehen müsste.

Kommentar von Michael Gabel

STZ+STZ+ Nach Zwischenhoch Mitte der 2010er-Jahre
Geburtenrate in Deutschland sinkt deutlich – das sind die Gründe

Der Alterungsprozess der deutschen Gesellschaft nimmt Fahrt auf. Die Hintergründe und was wieder zu mehr Geburten führen könnte.

Hintergrund

STZ+STZ+ Affäre um Fördermittel für Hochschulen
Trotz Kritik aus der Ampel – Ministerin will im Amt bleiben

FDP-Politikerin Stark-Watzinger betont, von der umstrittenen Anweisung ihrer Staatssekretärin gegen unliebsame Wissenschaftler nichts gewusst zu haben. Rückendeckung erhält sie von Parteichef Lindner.

Berlin

STZ+STZ+ Hass auf Juden und Israel
Zahl antisemitischer Vorfälle steigt auf beinahe das Fünffache

Nach dem Überfall der Hamas sehen sich Jüdinnen und Juden zahlreichen Anfeindungen ausgesetzt. Was man über die Täter weiß.

Berlin

STZ+STZ+ Aufklärung oder politischer Aktivismus?
Attac-Urteil und die Folgen – Vereine fürchten um ihre Steuervorteile

Eine Gruppe von Vereinen und Stiftungen sieht ihren Status der Gemeinnützigkeit gefährdet. Sie hat sich deshalb per Brief an den Bundeskanzler gewandt.

Hintergrund

STZ+STZ+ Gewalt gegen Frauen
Einsatz der elektronischen Fußfessel soll erleichtert werden

Wenn gefährliche Straftäter aus dem Gefängnis entlassen werden, dann oft unter strengen Auflagen. Eine Gesetzeslücke, die sich dabei auftut, wollen die Länder schließen.

Berlin

STZ+STZ+ Menschenrechte und Umweltschutz
Darum geht es beim Streit um die Gesetze zu Lieferketten

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vorgeschlagen, das deutsche Lieferkettengesetz vorübergehend auszusetzen. Er kassiert dafür viel Kritik. Dabei stehen deutschen Firmen bald noch strengere Auflagen bevor.

Berlin

STZ+STZ+ Menschenrechte und Umweltschutz
Warum die Lieferkettengesetze auch für Mittelständler ein Problem sind

Eigentlich sind kleine und mittlere Betriebe gar nicht das Ziel der deutschland- und EU-weit geltenden Vorgaben für Lieferkettengesetze. Betroffen sind sie trotzdem.

Berlin

STZ+STZ+ Umgang mit pro-palästinensischen Protesten
Ministerin Stark-Watzinger nach Vorgehen gegen Kritiker unter Druck

Die FDP-Politikerin ist mit einer Gruppe von Wissenschaftlern aneinander geraten. Nachdem ihr Haus offenbar prüfen ließ, ob man ihnen Fördermittel entziehen könnte, gibt es nun Rücktrittsforderungen.

Berlin

STZ+STZ+ Umgang mit propalästinensischen Protesten
Ministerin Stark-Watzinger nach Vorgehen gegen Kritiker unter Druck

Die FDP-Politikerin ist mit einer Gruppe von Wissenschaftlern aneinander geraten. Nachdem ihr Haus wegen eines offenen Briefes offenbar prüfen ließ, ob man ihnen Fördermittel entziehen könnte, gibt es nun Rücktrittsforderungen.

Berlin

STZ+STZ+ Schüler und Studenten
Unerwarteter Geldsegen – warum das BAföG jetzt doch erhöht wird

Lange haben sich Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger und die FDP gesträubt. Jetzt hat der Bundestag im Zuge einer größeren Reform die Fördersätze heraufgesetzt.

Berlin

STZ+STZ+ Gesetz gegen Scheinväter
Fälle wie „Mr. Cash Money“ sollen bald der Vergangenheit angehören

In Serie Kinder als eigene anerkennen – und dafür Stütze kassieren: Diesem Betrug durch missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen will die Bundesregierung einen Riegel vorschieben.

Berlin
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