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Landespolitischer Korrespondent Reiner Ruf

Reiner Ruf ist Korrespondent im landespolitischen Büro.

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Aktuelle Beiträge von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Antisemitismus
Die große „algorithmische Wutwelle“

Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, sucht nach Antworten auf die zunehmenden Anfeindungen gegen Juden.

Stuttgart

STZ+STZ+ Was gilt im Sexualstrafrecht?
Ein sexueller Übergriff ist nicht immer leicht nachzuweisen

Das Sexualstrafrecht wird nachgeschärft – an einer Stelle aber bleibt Nachbesserungsbedarf. Für den „Fall Palmer“ ist die aktuelle Debatte von Interesse.

Stuttgart

STZ+STZ+ Gemeinden am Limit
Wo Gemeinden viel sparen können

Im Vergleich zu anderen deutschen Flächenländern sind die Verwaltungsausgaben im Südwesten sehr hoch.

Stuttgart

STZ+STZ+ Immobilienmarkt
Wer hat Angst vor Vergesellschaftung?

Börsennotierte Immobilienkonzerne: Der Schutz des Eigentums endet, wo die Würde der Menschen verletzt wird.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Landeshaushalt 2027
Land zapft zur Finanzierung erneut Pensionsfonds an

Um den Haushalt 2027 zu decken, zweigt Grün-Schwarz Geld aus den Rücklagen für die Beamtenpensionen ab.

Stuttgart

STZ+STZ+ Neue Chefin der Staatskanzlei
Wechsel im Staatsministerium

Ministerpräsident Cem Özdemir beruft Leonie Dirks, bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium, zur Chefin der Staatskanzlei. Jörg Krauss geht in den Ruhestand.

Stuttgart

STZ+STZ+ Chef der Staatskanzlei geht
Vom verdeckten Ermittler zum Staatsminister: Die Karriere von Jörg Krauss

Ministerpräsident Cem Özdemir beruft Leonie Dirks, bisher Ministerialdirektorin im Sozialministerium, zur Chefin der Staatskanzlei. Jörg Krauss geht in den Ruhestand.

Stuttgart

STZ+STZ+ Drohende Werksschließung
Özdemir: Wenn Leistung zählt, bleibt Audi in Neckarsulm

Ministerpräsident Cem Özdemir hat bei einem Besuch in Neckarsulm den Audi-Beschäftigten versprochen, das Land werde sich mit aller Kraft für sie einsetzen. Den Hebel dafür sieht der Grünen-Politiker in Brüssel.

Neckarsulm

STZ+STZ+ Autokrise im Südwesten
Ex-Verkehrsminister Hermann: Autoindustrie verschläft die Zukunft

Ex-Verkehrsminister Winfried Hermann kritisiert die Autoindustrie. Man schiebt allzu gerne der Politik die Schuld zu für die eigenen Versäumnisse. Erneut verschlafe eine wichtige Industrie Deutschlands die Zukunft.

Stuttgart

STZ+STZ+ Cyber Valley feiert Jubiläum
Die Forschung ist spitze, aber Produkte sind rar

Seit zehn Jahren besteht das Cyber Valley genannte Forschungskonsortium mit seiner Zentrale in Tübingen. Die Bilanz fällt gemischt aus.

Tübingen

STZ+STZ+ Vorstoß des Ministerpräsidenten
Özdemirs Idee vom AfD-Teilverbot - und warum sie problematisch ist

Der Ministerpräsident trennt zwischen einer „deutschnationalen“ und einer „völkischen“ AfD. Die eine ist verfassungskonform, die andere ist verfassungswidrig. Was Cem Özdemir dabei übersieht..

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Parteiverbot
SPD drängt Özdemir zu AfD-Verbot

Sascha Binder, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, fordert: Baden-Württemberg solle führende Rolle bei AfD-Verbotsverfahren übernehmen. Bisher zeigt sich Özdemir zögerlich.

Stuttgart

STZ+STZ+ AfD-Verbot
Zögern ist Schwäche

Auch der Ministerpräsident eiert in der Frage eines AfD-Verbots herum. Die Unentschlossenheit ist auf Dauer fatal.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Parteiverbot
„Das Grundgesetz gibt uns die Aufgabe“: SPD drängt Özdemir zu AfD-Verbot

Sascha Binder, der Chef der SPD-Landtagsfraktion, fordert: Baden-Württemberg solle eine führende Rolle bei einem AfD-Verbotsverfahren übernehmen. Bisher zeigt sich Özdemir zögerlich.

Stuttgart

STZ+STZ+ Landesregierung
100 Tage Schneckengang: Eine Zwischenbilanz von Grün-Schwarz

Cem Özdemirs neue Regierung im Land hält. Das ist das Beste, was man bisher über das grün-schwarze Bündnis in Baden-Württemberg sagen kann.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Kreistag gegen Landrat
Bürgerliche Radikalisierung in der Hohenloher Provinz

In Hohenlohe stellt eine Kreistagsmehrheit aus CDU, Freien Wählern und AfD Sparanträge, die rechtswidrig sind. Der Landrat wehrt sich. Über eine Radikalisierung im bürgerlichen Lager.

Stuttgart

STZ+STZ+ Regierungsvizepräsident Tübingen
Beim Betriebsausflug Auszubildende bedrängt

Der kommissarische Leiter des Regierungspräsidiums Tübingen sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Nun läuft ein Disziplinarverfahren.

Stuttgart

STZ+STZ+ Führungskrise im RP Tübingen
Disziplinarverfahren nach Vorwürfen gegen Tübinger Vizepräsidenten

Schwere Vorwürfe gegen einen hohen Beamten: Es geht um Alkohol am Steuer und mutmaßlich übergriffiges Verhalten gegenüber einer 16-jährigen Auszubildenden.

Stuttgart

STZ+STZ+ Özdemir beim Rüstungskonzern Hensoldt
„Wir stellen uns als nationales Palantir auf“

Ministerpräsident Cem Özdemir besucht die Rüstungsfirma Hensoldt – und bekommt eine Ankündigung mit auf den Weg, die ihn beschäftigen wird.

Oberkochen

STZ+STZ+ Audi in Neckarsulm
„Man fühlt sich allein gelassen“ - Audi-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

Die Mitarbeiter von Audi in Neckarsulm fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Ihr Frust bricht sich Bahn, Tausende demonstrierten vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

STZ+STZ+ Audi in Neckarsulm
Für die Audi-Mitarbeiter bringt jeder Tag neue Unsicherheit

Der Frust der Beschäftigten bricht sich Bann: Sie fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Jetzt demonstrierten Tausende vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

STZ+STZ+ Landesregierung
Wird das der große Bürokratie-Befreiungsschlag?

Mit einem „Effizienzgesetz“ will Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) Wirtschaft und Bürger von Bürokratie entlasten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wirtschaftsministerin
Mehr Frauen sollen in Vollzeitjobs

Lange stand die CDU für die traditionelle Rolle der Frau. Doch die Wirtschaft benötigt Fachkräfte. Jetzt kommt der Kurswechsel.

Stuttgart

STZ+STZ+ Politik und Kitsch
Neues Heimatministerium – Bollenhut-Rhetorik lässt Schlimmes befürchten

Baden-Württemberg verfügt jetzt über ein Heimatministerium. Was damit gemeint ist, bleibt offen. Die Maultaschen- und Bollenhut-Rhetorik lässt Schlimmes befürchten, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Bürokratie
Die Beamten sind dem Land teuer

Die grün-schwarze Koalition im Land ist auf die Mehrbelastung durch die Beamtenbesoldung nicht vorbereitet.

Stuttgart

STZ+STZ+ Weimar-Parallelen aktuell
Erfolg der neuen Landesregierung entscheidet über Deutschlands Stabilität

Der Erfolg der Regierung Özdemir-Hagel ist wichtig für die Stabilität der deutschen Politik, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ CDU-Landesparteitag
Hagel zieht Joker aus dem Ärmel

Die Landes-CDU billigt den Koalitionsvertrag. Andreas Jung verlässt Berlin und wird Kultusminister in Baden-Württemberg.

Stuttgart

STZ+STZ+ Koalitionsvertrag steht
Welche Pläne Grüne und CDU für Baden-Württemberg haben

Was ändert sich für Pendler, Hausbesitzer und Unternehmer im Land? Und wie geht es an den Schulen weiter? Einige Schlaglichter auf den grün-schwarzen Koalitionsvertrag.

Hintergrund

STZ+STZ+ Abschied als Ministerpräsident
Winfried Kretschmann geht – Was bleibt von ihm? Was wollen wir für die Zukunft?

Winfried Kretschmann ist das Rollenmodell für ein Regieren, das Vertrauen schafft, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Manuel Hagel
Ein Kandidat mit vielen Gesichtern

Der Mann, der für die CDU das Ministerpräsidentenamt zurückerobern will, wird in der „Rehaugen-Affäre“ dämonisiert. Spannender ist, ob seine politische Substanz ausreicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Cem Özdemir
Der letzte Ritter der Kretschmann-Partei

Cem Özdemir tritt an, um mit dem Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg die letzte Machtbastion der Grünen in Deutschland zu verteidigen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Frauen und Macht
Politik im Südwesten ist Männersache

Die Frauen holen auf, doch nach wie vor dominieren Männer das landespolitische Geschehen. Das gilt auch für das Amt des Regierungschefs. Weshalb ist das so?

Stuttgart

STZ+STZ+ Autokrise
Die verschusselte Antriebswende

Wettbewerb ist fruchtbar. Doch manchmal ist es gut, wenn sich Politik und Wirtschaft auf ein gemeinsames Ziel verständigen – und es der Bevölkerung plausibel machen.

Stuttgart

STZ+STZ+ NS-Verbrechen
Wie Grafeneck erhalten werden kann

Auf der Schwäbischen Alb startete die NS-Diktatur den bürokratischen Massenmord, der dann ganz Europa erfasste. Die Gedenkstätte bedarf einer Sanierung. Blamiert sich das Land?

Stuttgart

STZ+STZ+ Cem Özdemir
Der Mann hinter Kretschmann

Seit 15 Jahren regieren die Grünen in Baden-Württemberg. Doch deren Spitzenkandidat Cem Özdemir hat im Wahlkampf nur einen wirklich einflussreichen Helfer.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Wolfram Weimer
Ein Kulturstaatsminister zwischen Politik und Geschäft

Wolfram Weimer wehrt sich gegen den Vorwurf, gegen Geld Kontakte zu Regierungsmitgliedern zu vermitteln.

Stuttgart

STZ+STZ+ Rechtspopulismus
Ein neuer alter Ton im Verfassungsrecht

Die These, dass Linke und Akteure der Zivilgesellschaft verantwortlich sind für den Rechtspopulismus, erreicht die akademische Welt, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Hannah Arendt
Kretschmanns platonische Liebe

Zum Ende seiner Regierungszeit legt Winfried Kretschmann ein neues Buch vor. Es handelt von der Philosophin Hannah Arendt, die sein politisches Handeln bis heute prägt.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU-Spitzenkandidat
Hagels schöne Gefühlswelt

Jetzt ist Manuel Hagel zum Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl 2026 gewählt. Bis jetzt präsentiert sich der 37-Jährige aber nur als Marketing-Produkt.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Schuldenbremse
Die Stunde der Machiavellisten

Die Union wirft schneller hehre Grundsätze über Bord, als der Demokratie zuträglich ist, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ CDU in Baden-Württemberg
Die treuen Helfer des Friedrich Merz

In der Endphase der Kanzlerschaft von Angela Merkel spielte die einst stolze CDU Baden-Württembergs in Berlin keine Rolle mehr. Nach der Bundestagswahl soll dies wieder anders werden.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundestagswahl
Am Ende bleibt für die Grünen nur die CDU

Die Grünen setzen in Land und Bund machtpolitisch auf die CDU. Jetzt, da ein Machtwechsel in Berlin näher rückt, werden die Positionen abgeklopft. Auf dem Grünen-Parteitag in Reutlingen kamen Fragen auf.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wird die Schuldenbremse gelockert?
Friedrich Merz denkt um

Der Bannerträger der Schuldenbremse denkt um: Das ist richtig, aber auch durchsichtig, kommentiert StZ-Titelautor Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Grün-Schwarz nach dem Ampelknall
Auf schwankendem Grund

Die vorgezogene Bundestagswahl bleibt nicht ohne Einfluss auf das politische Geschehen in Baden-Württemberg. Dem Land stehen jetzt anderthalb Jahre Dauerwahlkampf bevor. Regierungschef Winfried Kretschmann hofft auf ein Amtsende in Frieden. Doch in der grün-schwarzen Koalition gärt es.

Stuttgart

STZ+STZ+ Grüne und Schwarze
Danyal Bayaz bietet Friedrich Merz die Stirn

Der grüne Finanzminister aus dem Südwesten war stets auf Harmonie mit der CDU bedacht. In Berlin hat Danyal Bayaz jetzt einen anderen Ton gewählt. Bei einer Gedenkveranstaltung für Wolfgang Schäuble widersprach er dem CDU-Chef Friedrich Merz deutlich.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wohin treibt Deutschland?
Zurück ins Gestern

Die Angst vor AfD und Sarah Wagenknecht führt Deutschland auf einen falschen Weg. Sehnsucht nach dem Gestern frisst die Zukunft auf, kommentiert Reiner Ruf.

Stuttgart

STZ+STZ+ Krawallankündigungen
Antisemitismus ist eine Schande für Deutschland

Dummheit und historisches Unwissen sind kein Privileg der Rechtsextremisten. Die Linken holen auf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Aufruf zu Protesten
Innenminister Hagel verspricht der jüdischen Gemeinde Schutz

Greifen die Krawalle in Frankreich nach Deutschland über? Am 31. Oktober sind in mehreren Städten Demonstrationen angekündigt, auch in Stuttgart. Der Zentralrat der Juden zeigt sich alarmiert.

Stuttgart
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