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Landespolitischer Korrespondent Reiner Ruf

Reiner Ruf ist Korrespondent im landespolitischen Büro.

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Aktuelle Beiträge von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Demokratiekrise
Die SPD kämpft mit dem Untergang

Die SPD verschwindet aus der Fläche des Landes. Vor Ort zeigt sich die Partei überaltert; sie ringt um Wahrnehmung. An der Basis werde die Probleme sichtbar.

Stuttgart

STZ+STZ+ Landtag
Keinen Fußbreit für die AfD

Auch im baden-württembergischen Parlament darf es keine Normalisierung dieser Partei geben.

Kommentar von Reiner Ruf

Justiz
Graßhof verzichtet auf Spitzenamt

Der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Malte Graßhof, wechselt nicht an die Spitze des Bundesverwaltungsgerichts. Er sagte kurzfristig ab – aus gesundheitlichen Gründen.

Stuttgart

STZ+STZ+ NS-Vergangenheit
Ein Vernichtungskrieger und viele Räuber jüdischen Eigentums

Historiker erfassen die NS-Vergangenheit der Abgeordneten in den Nachkriegsparlamenten Baden-Württembergs. Das Ergebnis ist bedrückend.

Stuttgart

STZ+STZ+ Staatssekretäre in BW
Mit Liebe zum lukrativen Amt

Die Staatssekretäre im Südwesten haben eine besondere Geschichte. Nicht selten tragen sie den Charakter einer Pfründe.

Stuttgart

STZ+STZ+ Politiktheater
Das Schweigen des Thomas Strobl

Nicht nur in der Landespolitik wird viel aufgeblähtes Zeug geredet. Thomas Strobl hat zum Ende seiner Vize-Ministerpräsidentschaft diese Misslichkeit erkannt, schreibt Reiner Ruf.

Stuttgart

STZ+STZ+ Palmer will kein Minister werden
Kein Kabinettsposten, aber: Das Thema Palmer wird den Grünen bleiben

Boris Palmer ist nicht einmal mehr Mitglied der Partei. Aber für das Modell der Landespartei als „CSU der Grünen“ wäre er der richtige Mann, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

Neue Landesregierung
Palmer sagt Özdemir ab: Tübingens OB will nicht ins Kabinett wechseln

Der Tübinger Oberbürgermeister bleibt, was er ist: Boris Palmer sagt Cem Özdemir, dem Gewinner der Landtagswahl, ab. Es wurde gemunkelt, dass Palmer Minister wird.

Stuttgart

STZ+STZ+ Jürgen Habermas
Fährtenleser der Vernunft

Jürgen Habermas hat die Rolle des öffentlichen Intellektuellen wie kein anderer geprägt. Ein Adieu von Reiner Ruf

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Regierungsbildung im Land
Die CDU in Baden-Württemberg verliert jedes Maß – als gehöre das Land ihr

Die Christdemokraten gebärden sich im Frust über die verlorene Landtagswahl, als gehöre das Land ihnen. Das gab es zuletzt in der Regierungszeit von Stefan Mappus, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Nach Landtagswahl
Die SPD wird gebraucht wie noch nie

Wenn Grüne und CDU Sperenzchen machen, könnten sie sich bald wundern. Noch lebt die SPD, und die FDP kann wiederkommen, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Palmer als Minister?
Weshalb Boris Palmer den Grünen helfen könnte

Der Tübinger Oberbürgermeister besitzt eine Zugkraft, die in seiner Ex-Partei neben Cem Özdemir niemand aufweist. Eine Rückkehr ist machbar, aber schwierig.

Stuttgart

STZ+STZ+ Regierungswechsel
Wie eine Wahl die Ministerien in Unruhe versetzt

Wahlen spülen regelmäßig neues Personal in Ministerien. Das bringt Unruhe in den asketischen Alltag der Beamten, die im mählichen Fluss der Zeit ihr staatserhaltendes Amt versehen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Andreas Stoch
Die Grünen dezimieren die SPD

Die SPD hatte im Wahlkampf auf ein Bündnis mit CDU und FDP gesetzt. Es war die einzige Machtperspektive. Die Wählerschaft lehnte das ab.

Stuttgart

STZ+STZ+ Frauen und Macht
Politik im Südwesten ist Männersache

Die Frauen holen auf, doch nach wie vor dominieren Männer das landespolitische Geschehen. Das gilt auch für das Amt des Regierungschefs. Weshalb ist das so?

Stuttgart

STZ+STZ+ Elterngeld
In der Sozialpolitik verliert die CDU ihre Glaubwürdigkeit

Bei den Armen sparen, im eigenen Milieu aber klotzen: In Sachen Elterngeld geht es der Jungen Union ums nackte Eigeninteresse.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Klimapolitik in Wahlprogrammen
Parteien mit und ohne Ambition

Grüne und SPD halten an den Klimazielen fest; auch die Linke macht mit. CDU und FDP drücken auf die Bremse; die AfD will zurück zur Kohle und zum Atomstrom.

Stuttgart

STZ+STZ+ Pfründenwirtschaft
Wo die Regierung bei sich sparen kann

Die politischen Staatssekretäre sitzen am Kabinettstisch und tun auch sonst so, als gehörten sie der Landesregierung an. Nur: Verfassungsrechtlich tun sie das nicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Baden-Württemberg
Ein entzaubertes Land

Das Musterland leidet unter den globalen Krisen. Doch das ist nicht die ganze Wahrheit, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Landtagswahl in Baden-Württemberg
Warum eine Distanz zur Politik gefährlich für unsere Freiheit ist

Der Landtagswahlkampf beginnt verhalten. Viele Menschen ziehen sich ins Private zurück, kommentiert Reiner Ruf, und erklärt, warum das eine Gefahr ist.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Jammertal Deutschland
Über den Satz: Die Kinder sollen es besser haben

Die Deutschen sind grantig. Missmut und Unzufriedenheit prägen das politische Klima. Doch die Zukunft gewinnen lässt sich auf diese Weise nicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Landtagswahl
Özdemir haucht den Grünen Hoffnung ein

Der Rückstand zur CDU ist groß, die Partei richtet ihre Kampagne ganz auf den neuen Spitzenmann aus. Ob das reicht? Eine Partei zwischen Zweifel und Zuversicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Cem Özdemir
Der Mann hinter Kretschmann

Seit 15 Jahren regieren die Grünen in Baden-Württemberg. Doch deren Spitzenkandidat Cem Özdemir hat im Wahlkampf nur einen wirklich einflussreichen Helfer.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Zerobonds
Kredite mit Liederlichkeitsfaktor

Wer sich hoch verschuldet, verliert auf Dauer politische Gestaltungsmacht, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Schuldenpolitik
Späte Bombe im Landesetat

Fast eine halbe Milliarde Euro muss das Land 2026 für einen Kredit aus der Ära Lothar Späth aufbringen. Ein Beispiel für eine Finanzpolitik zu Lasten nachfolgender Generationen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Krisenzeit
Vom Umgang mit der AfD und anderen Übeln

Wir neigen zu dem Glauben, dass die Dinge so bleiben, wie wir sie gewohnt sind. Das ist ein Irrtum. Wo Freiheit, Demokratie und Humanität in Gefahr sind, hilft entschiedenes Handeln.

Stuttgart

STZ+STZ+ Krisenstimmung
Land des Jammerns, Zeit des Handelns

Baden-Württemberg muss nicht neu erfunden, aber reformiert werden. Der Landtagswahlkampf bietet die Gelegenheit, das Notwendige in den Blick zu nehmen.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU-Spitzenkandidat
Hagel findet in Athen den Agenda-Moment

Der CDU-Hoffnungsträger hat sich angeschaut, wie Griechenland aus der Krise fand. Die gute Nachricht lautet: Die Wende zum Guten ist möglich. Nur muss man etwas dafür tun.

Stuttgart

STZ+STZ+ Kulturstaatsminister
Privat oder Staat: Weimer muss sich entscheiden

Der Kulturstaatsminister versteht mehr vom Geschäft als von Kunst und Kultur. Und so vermischt er beides, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Weimarer Verhältnisse
Erst starb der Wille zum Kompromiss – dann die Demokratie

Im März 1930 scheiterte die große Koalition unter dem SPD-Kanzler Hermann Müller. Fortan wurde mit Notverordnungen regiert.

Stuttgart

STZ+STZ+ Debatte über Minderheitsregierung
Freude am Untergang

Die Debatte um eine Minderheitsregierung in Berlin ist absurd, aber gefährlich, kommentiert Reiner Ruf.

Stuttgart

STZ+STZ+ Arbeitszeit für Beamte
Im Dienst der Lobbyisten

Im grün-schwarzen Streit um eine kürzere Arbeitszeit für die Beamten ab 55 lässt sich zeigen, wie hinter den Kulissen gearbeitet wird.

Stuttgart

STZ+STZ+ Beamte
Willige Gehilfen organisierter Interessen

Die CDU redet gern vom Sparen in öffentlichen Haushalten. Wenn Lobbyisten rufen, handelt die Landtagsfraktion aber anders, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Vor der Landtagswahl
Die SPD kämpft ums Überleben

Bei der Landtagswahl im März droht der Absturz unter die Marke von zehn Prozent. Der Kontakt zur Arbeiterschaft ist verloren, Bildungsbürger wählen grün. Da bleibt nicht mehr viel.

Stuttgart

STZ+STZ+ Was Politiker reden
Harte Sprache, weiches Gehirn

Leute behaupten, man dürfe nicht mehr sagen, was man denkt. Das Gegenteil ist der Fall. Wir reden viel Zeugs, das nie hätte gesagt werden müssen – verschärft in der Politik.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ NS-Vergangenheit
Der Landtag arbeitet sein braunes Erbe auf

Der baden-württembergische Landtag lässt die NS-Vergangenheit seiner früheren Mitglieder ausleuchten. Erste Ergebnisse liegen bereits vor.

Stuttgart

STZ+STZ+ Schweiz in Not
Erben-Alarm in den Bergen

Es ist Gefahr in Verzug: Droht der Schweiz eine nationale Erbschaftsteuer?

Stuttgart

STZ+STZ+ Grunderwerbsteuer
Wo Danyal Bayaz seiner Frau widerspricht

In Steuerfragen wagt der Finanzminister die Widerrede. Es geht um die Abschaffung der Grunderwerbsteuer.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU-Event
Hagel führt und Weimer folgt

Die CDU bemüht sich um die Kulturszene. Spitzenkandidat Manuel Hagel verspricht: Bei Kunst wird nicht gekürzt. Der Kulturstaatsminister fördert die Filmbranche.

Stuttgart

STZ+STZ+ Zeitgeschichte
Bekenntnisse eines Historikers

Heinrich August Winkler hat seine Erinnerungen vorgelegt. Der Historiker von der Berliner Humboldt-Universität hat Wurzeln im Südwesten.

Stuttgart

Rechtsruck
Die CDU tut sich schwer mit der AfD

Thüringens frühere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht könnte viel berichten über den Umgang mit der AfD. Doch bei ihrem Besuch in Ostfildern fand das Thema kein Interesse.

Stuttgart

STZ+STZ+ Fairnessvereinbarung
Mit Regeln gegen Deepfakes

Experten für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Wahlkampf legen den Parteien ein Fairnessabkommen nahe. Die Reaktion in der Landespolitik ist verhalten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wahlkampf
Die CDU muss standhalten

Nerven behalten: Auch wenn die AfD näher rückt, sollte die Union nicht auf ihre Parolen aufnehmen.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Umfrage zur Landespolitik
Die politische Mitte ist unter Druck

Während die CDU von der AfD bedrängt wird, verlieren die Grünen Wahlsympathisanten an die Linkspartei. Gern würden die Christdemokraten die Grünen als Koalitionspartner abschütteln.

Stuttgart

STZ+STZ+ Neuer BWTrend
Wie viel nutzt Özdemir seine Popularität?

Mit der Linken drängt eine Partei zusätzlich in den Landtag. Doch bei der Regierungsbildung wird sie kaum eine Rolle spielen. Das gilt auch für die AfD.

Stuttgart

STZ+STZ+ Erinnerungspolitik
Wie Autoritäre die Geschichte fälschen

Von der AfD bis zu Trump und Putin: Die Vergangenheit wird umgeschrieben, um eigenes Machtstreben zu begründen. Das findet kein gutes Ende.

Stuttgart

STZ+STZ+ Rechtstrend
Wie die Union Merkels Erbe verspielt

Angela Merkel? Die Alt-Kanzlerin fällt in der CDU einem aktiven Vergessen anheim. Die Union glaubt, sie entkomme dem Sog der AfD, indem sie diese nachäfft. Bisher klappt das nicht.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Beamtenrecht
Vom Glück der staatlichen Alimentation

Beamte erfreuen sich des Wohlwollens der Gerichte. Dort sind ihre Privilegien in guten Händen. Auch die Politik steckt voller Staatsdiener. Und das hat Folgen.

Stuttgart
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