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Landespolitischer Korrespondent Reiner Ruf

Rainer Ruf ist Korrespondent im landespolitischen Büro.

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Aktuelle Beiträge von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Landtagswahl Baden-Württemberg
CDU handelt in einer toxischen Mischung aus Kränkung und Kalkül

Die CDU belastet mit dem Märchen von einer „Schmutzkampagne“ in einer toxischen Mischung aus Kränkung und Kalkül die Regierungsbildung, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Palmer als Minister?
Weshalb Boris Palmer den Grünen helfen könnte

Der Tübinger Oberbürgermeister besitzt eine Zugkraft, die in seiner Ex-Partei neben Cem Özdemir niemand aufweist. Eine Rückkehr ist machbar, aber schwierig.

Stuttgart

STZ+STZ+ Regierungswechsel
Wie eine Wahl die Ministerien in Unruhe versetzt

Wahlen spülen regelmäßig neues Personal in Ministerien. Das bringt Unruhe in den asketischen Alltag der Beamten, die im mählichen Fluss der Zeit ihr staatserhaltendes Amt versehen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Andreas Stoch
Die Grünen dezimieren die SPD

Die SPD hatte im Wahlkampf auf ein Bündnis mit CDU und FDP gesetzt. Es war die einzige Machtperspektive. Die Wählerschaft lehnte das ab.

Stuttgart

STZ+STZ+ Manuel Hagel
Ein Kandidat mit vielen Gesichtern

Der Mann, der für die CDU das Ministerpräsidentenamt zurückerobern will, wird in der „Rehaugen-Affäre“ dämonisiert. Spannender ist, ob seine politische Substanz ausreicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Cem Özdemir
Der letzte Ritter der Kretschmann-Partei

Cem Özdemir tritt an, um mit dem Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg die letzte Machtbastion der Grünen in Deutschland zu verteidigen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Frauen und Macht
Politik im Südwesten ist Männersache

Die Frauen holen auf, doch nach wie vor dominieren Männer das landespolitische Geschehen. Das gilt auch für das Amt des Regierungschefs. Weshalb ist das so?

Stuttgart

STZ+STZ+ Elterngeld
In der Sozialpolitik verliert die CDU ihre Glaubwürdigkeit

Bei den Armen sparen, im eigenen Milieu aber klotzen: In Sachen Elterngeld geht es der Jungen Union ums nackte Eigeninteresse.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Klimapolitik in Wahlprogrammen
Parteien mit und ohne Ambition

Grüne und SPD halten an den Klimazielen fest; auch die Linke macht mit. CDU und FDP drücken auf die Bremse; die AfD will zurück zur Kohle und zum Atomstrom.

Stuttgart

STZ+STZ+ Klimapolitik
Bürger handeln, wenn die Politik versagt

Die Bilanz der Landesregierung beim Klimaschutz ist unbefriedigend, aber auch nicht rundweg schlecht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Pfründenwirtschaft
Wo die Regierung bei sich sparen kann

Die politischen Staatssekretäre sitzen am Kabinettstisch und tun auch sonst so, als gehörten sie der Landesregierung an. Nur: Verfassungsrechtlich tun sie das nicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ NS-Verbrechen
Wie Grafeneck erhalten werden kann

Auf der Schwäbischen Alb startete die NS-Diktatur den bürokratischen Massenmord, der dann ganz Europa erfasste. Die Gedenkstätte bedarf einer Sanierung. Blamiert sich das Land?

Stuttgart

STZ+STZ+ Landtagswahl in Baden-Württemberg
Warum eine Distanz zur Politik gefährlich für unsere Freiheit ist

Der Landtagswahlkampf beginnt verhalten. Viele Menschen ziehen sich ins Private zurück, kommentiert Reiner Ruf, und erklärt, warum das eine Gefahr ist.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Jammertal Deutschland
Über den Satz: Die Kinder sollen es besser haben

Die Deutschen sind grantig. Missmut und Unzufriedenheit prägen das politische Klima. Doch die Zukunft gewinnen lässt sich auf diese Weise nicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Landtagswahl
Özdemir haucht den Grünen Hoffnung ein

Der Rückstand zur CDU ist groß, die Partei richtet ihre Kampagne ganz auf den neuen Spitzenmann aus. Ob das reicht? Eine Partei zwischen Zweifel und Zuversicht.

Stuttgart

STZ+STZ+ Cem Özdemir
Der Mann hinter Kretschmann

Seit 15 Jahren regieren die Grünen in Baden-Württemberg. Doch deren Spitzenkandidat Cem Özdemir hat im Wahlkampf nur einen wirklich einflussreichen Helfer.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Zerobonds
Kredite mit Liederlichkeitsfaktor

Wer sich hoch verschuldet, verliert auf Dauer politische Gestaltungsmacht, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Schuldenpolitik
Späte Bombe im Landesetat

Fast eine halbe Milliarde Euro muss das Land 2026 für einen Kredit aus der Ära Lothar Späth aufbringen. Ein Beispiel für eine Finanzpolitik zu Lasten nachfolgender Generationen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Krisenzeit
Vom Umgang mit der AfD und anderen Übeln

Wir neigen zu dem Glauben, dass die Dinge so bleiben, wie wir sie gewohnt sind. Das ist ein Irrtum. Wo Freiheit, Demokratie und Humanität in Gefahr sind, hilft entschiedenes Handeln.

Stuttgart

STZ+STZ+ Krisenstimmung
Land des Jammerns, Zeit des Handelns

Baden-Württemberg muss nicht neu erfunden, aber reformiert werden. Der Landtagswahlkampf bietet die Gelegenheit, das Notwendige in den Blick zu nehmen.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU-Spitzenkandidat
Hagel findet in Athen den Agenda-Moment

Der CDU-Hoffnungsträger hat sich angeschaut, wie Griechenland aus der Krise fand. Die gute Nachricht lautet: Die Wende zum Guten ist möglich. Nur muss man etwas dafür tun.

Stuttgart

STZ+STZ+ Kulturstaatsminister
Privat oder Staat: Weimer muss sich entscheiden

Der Kulturstaatsminister versteht mehr vom Geschäft als von Kunst und Kultur. Und so vermischt er beides, meint Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Wolfram Weimer
Ein Kulturstaatsminister zwischen Politik und Geschäft

Wolfram Weimer wehrt sich gegen den Vorwurf, gegen Geld Kontakte zu Regierungsmitgliedern zu vermitteln.

Stuttgart

STZ+STZ+ Weimarer Verhältnisse
Erst starb der Wille zum Kompromiss – dann die Demokratie

Im März 1930 scheiterte die große Koalition unter dem SPD-Kanzler Hermann Müller. Fortan wurde mit Notverordnungen regiert.

Stuttgart

STZ+STZ+ Arbeitszeit für Beamte
Im Dienst der Lobbyisten

Im grün-schwarzen Streit um eine kürzere Arbeitszeit für die Beamten ab 55 lässt sich zeigen, wie hinter den Kulissen gearbeitet wird.

Stuttgart

STZ+STZ+ Beamte
Willige Gehilfen organisierter Interessen

Die CDU redet gern vom Sparen in öffentlichen Haushalten. Wenn Lobbyisten rufen, handelt die Landtagsfraktion aber anders, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Vor der Landtagswahl
Die SPD kämpft ums Überleben

Bei der Landtagswahl im März droht der Absturz unter die Marke von zehn Prozent. Der Kontakt zur Arbeiterschaft ist verloren, Bildungsbürger wählen grün. Da bleibt nicht mehr viel.

Stuttgart

STZ+STZ+ Was Politiker reden
Harte Sprache, weiches Gehirn

Leute behaupten, man dürfe nicht mehr sagen, was man denkt. Das Gegenteil ist der Fall. Wir reden viel Zeugs, das nie hätte gesagt werden müssen – verschärft in der Politik.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ NS-Vergangenheit
Der Landtag arbeitet sein braunes Erbe auf

Der baden-württembergische Landtag lässt die NS-Vergangenheit seiner früheren Mitglieder ausleuchten. Erste Ergebnisse liegen bereits vor.

Stuttgart

STZ+STZ+ Schweiz in Not
Erben-Alarm in den Bergen

Es ist Gefahr in Verzug: Droht der Schweiz eine nationale Erbschaftsteuer?

Stuttgart

STZ+STZ+ Grunderwerbsteuer
Wo Danyal Bayaz seiner Frau widerspricht

In Steuerfragen wagt der Finanzminister die Widerrede. Es geht um die Abschaffung der Grunderwerbsteuer.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU-Event
Hagel führt und Weimer folgt

Die CDU bemüht sich um die Kulturszene. Spitzenkandidat Manuel Hagel verspricht: Bei Kunst wird nicht gekürzt. Der Kulturstaatsminister fördert die Filmbranche.

Stuttgart

STZ+STZ+ Zeitgeschichte
Bekenntnisse eines Historikers

Heinrich August Winkler hat seine Erinnerungen vorgelegt. Der Historiker von der Berliner Humboldt-Universität hat Wurzeln im Südwesten.

Stuttgart

Rechtsruck
Die CDU tut sich schwer mit der AfD

Thüringens frühere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht könnte viel berichten über den Umgang mit der AfD. Doch bei ihrem Besuch in Ostfildern fand das Thema kein Interesse.

Stuttgart

STZ+STZ+ Fairnessvereinbarung
Mit Regeln gegen Deepfakes

Experten für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Wahlkampf legen den Parteien ein Fairnessabkommen nahe. Die Reaktion in der Landespolitik ist verhalten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wahlkampf
Die CDU muss standhalten

Nerven behalten: Auch wenn die AfD näher rückt, sollte die Union nicht auf ihre Parolen aufnehmen.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Umfrage zur Landespolitik
Die politische Mitte ist unter Druck

Während die CDU von der AfD bedrängt wird, verlieren die Grünen Wahlsympathisanten an die Linkspartei. Gern würden die Christdemokraten die Grünen als Koalitionspartner abschütteln.

Stuttgart

STZ+STZ+ Neuer BWTrend
Wie viel nutzt Özdemir seine Popularität?

Mit der Linken drängt eine Partei zusätzlich in den Landtag. Doch bei der Regierungsbildung wird sie kaum eine Rolle spielen. Das gilt auch für die AfD.

Stuttgart

STZ+STZ+ Rechtstrend
Wie die Union Merkels Erbe verspielt

Angela Merkel? Die Alt-Kanzlerin fällt in der CDU einem aktiven Vergessen anheim. Die Union glaubt, sie entkomme dem Sog der AfD, indem sie diese nachäfft. Bisher klappt das nicht.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Beamtenrecht
Vom Glück der staatlichen Alimentation

Beamte erfreuen sich des Wohlwollens der Gerichte. Dort sind ihre Privilegien in guten Händen. Auch die Politik steckt voller Staatsdiener. Und das hat Folgen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Grünes Duo auf Stuttgarter Bühne
Neues Kretschmann-Buch verspricht Zuversicht in hoffnungslosen Zeiten

Der Ministerpräsident hat ein Buch über seine Lieblingsphilosophin Hannah Arendt geschrieben. Gemeinsam mit Ex-Vizekanzler Robert Habeck stellte er es am Freitagabend in Stuttgart vor.

Stuttgart

STZ+STZ+ Politischer Mord
Matthias Erzberger: Opfer der rechten Hetze

Der Mann von der Schwäbischen Alb hat den Waffenstillstand von Compiègne unterschrieben. Rechtsterroristen meuchelten ihn. Vor 150 Jahren wurde Matthias Erzberger geboren.

Stuttgart

STZ+STZ+ Rechtspopulismus
Ein neuer alter Ton im Verfassungsrecht

Die These, dass Linke und Akteure der Zivilgesellschaft verantwortlich sind für den Rechtspopulismus, erreicht die akademische Welt, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ StZ und die Pressefreiheit im Land
Hofberichterstatter oder Kritikaster

Die bürgerliche Presse entstand einst in Opposition zur Obrigkeit. Könige gibt es nicht mehr. Doch das Bedürfnis nach Medienkontrolle ist ungebrochen – auch hierzulande.

Stuttgart

STZ+STZ+ Pensionen
Im Alter winkt Beamten das Glück

Wer im Jahr 2022 in Pension ging, erhält 3326 Euro im Monat. Aber das ist ein Durchschnittswert, der variiert – je nach Geschlecht Laufbahngruppe und Pensionseintrittsalter.

Stuttgart

STZ+STZ+ Landtagswahl 2026
Schon wieder Wahlkampf

Die Parteien sortieren sich für die Landtagswahl 2026. Die Vorfreude auf das Ereignis hält sich in Grenzen.

Kommentar von Reiner Ruf

STZ+STZ+ Landtag
Die Extra-Diäten sind auch in Stuttgart rechtlich prekär

Die Durchsuchungen im Landtag von Sachsen-Anhalt werfen auch im Südwesten Fragen auf. Werden Einkommenszulagen nur umetikettiert?

Stuttgart

STZ+STZ+ Vereinte Nationen
Die Herrschaft der Gauner

Die Vereinten Nationen sind machtlos wie nie zuvor. Dennoch sollten wir sie noch nicht ganz abschreiben, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf
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