Eine Aussage von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zur Einwanderung sorgt aktuell für Schlagzeilen. Der Aufregersatz im Wortlaut.
Im Rahmen der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am 6. Mai 2026 äußerte sich die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, zu Fragen der Einwanderungs- und Sozialpolitik. Die Aussagen fielen während der Befragung der Bundesregierung.
Kontext der Befragung
Der Abgeordnete René Springer (AfD) thematisierte in einer Nachfrage die Finanzierung der Rentenversicherung und stellte zur Debatte, weshalb Einsparungen nicht im Bereich der „Einwanderung in die Sozialsysteme“ vorgenommen würden. Er verwies dabei auf den Anteil von Nicht-Deutschen unter den Beziehern von Bürgergeld und Grundsicherung.
Wortlaut der Antwort
Bundesministerin Bärbel Bas erwiderte auf die Frage nach der Einwanderung in Sozialsysteme:
„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein, sondern wir brauchen das. [...] Wir haben einen Fachkräftemangel in diesem Land, der durch viele Unternehmen eben auch gedeckt wird, indem sie sagen: Wir brauchen jeden, der hier im Land ist und arbeiten kann.“
Bas führte weiter aus, dass das Ziel der Bundesregierung die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt sei:
„Mein Ziel ist, dass wir das genau umsetzen, dass die Menschen, die im Land sind, schnell in Arbeit kommen. Und dann brauchen wir auch diese Sozialversicherungssysteme nicht zur Stabilisierung, sondern wir entlasten diesen Sozialstaat nur, wenn die Menschen in Arbeit kommen.“
Vorhaben: „Work and Stay Agentur“
Im Zuge der Befragung erläuterte die Ministerin zudem die Pläne zur Errichtung einer zentralen Anlaufstelle für Arbeitsmigration:
- Bezeichnung: Work and Stay Agentur.
- Ziel: Beschleunigung der Zuwanderungsverfahren für Fachkräfte mit vorhandenem Arbeitsvertrag.
- Struktur: Zentralisierung und Digitalisierung der Prozesse. Bündelung der Visumsvergabe (Auswärtiges Amt), der Berufsqualifikationsprüfung und der Aufenthaltsgenehmigungen.
Bisherige Verfahrensdauern von sechs bis zwölf Monaten sollen reduziert werden. Die Agentur soll als digitale Schnittstelle zwischen den aktuell 59 beteiligten kommunalen Ausländerämtern fungieren.
