Der Krisenbonus wird nicht kommen. So viel steht nun fest. Gibt es dennoch weitere Entlastungen für Bürger?
Nachdem der Bundesrat die Entlastungsprämie vergangenen Freitag abgelehnt hatte, steht nun fest, dass sie vom Tisch ist. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass Fraktionschef Jens Spahn (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Abgeordneten der Union in einem Schreiben über das Aus des Krisenbonus unterrichtet haben. Diese Entscheidung habe man gestern im Koalitionsausschuss getroffen. Nun stellt sich die Frage, ob es Alternativen geben wird.
Alternativen zum Krisenbonus
Vonseiten der Bundesregierung heißt es: „Die Bundesregierung hält an dem Plan fest, angesichts der gestiegenen Energiepreise eine Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger zu erzielen. Über weitere Verfahrensschritte wird die Bundesregierung zeitnah entscheiden.“ Ähnlich äußerte sich auch Bundespressesprecher Stefan Kornelius bei einer Pressekonferenz am vergangenen Montag. Auf die Frage eines Journalisten, ob es Alternativen zum Krisenbonus geben könnte, teilte er mit, es gebe viele Instrumente. Allerdings wollte er nicht genauer darauf eingehen.
Konkrete Ersatzmaßnahmen wurden auch nach dem Koalitionsgipfel am Dienstag bislang nicht genannt. Stattdessen will Bundeskanzler Friedrich Merz Anfang Juni Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zu Gesprächen ins Kanzleramt einladen. Vor der Sommerpause soll außerdem in einem weiteren Koalitionsausschuss über ein größeres Reformpaket zu Steuern, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau entschieden werden. Als konkrete Entlastung zeichnet sich lediglich ab, dass der CO₂-Preis wegen der hohen Energiepreise vorerst nicht erhöht und der gesetzliche Mechanismus dafür ausgesetzt werden soll.
Entlastung über Steuern?
Zur Debatte stehen aktuell mehrere Möglichkeiten, wie man die Bürger indirekt entlasten könnte. So sind zum Beispiel eine Senkung der Stromsteuer, eine Erhöhung der Pendlerpauschale sowie eine vorgezogene Einkommensteuerreform in den Raum gestellt worden. Ob und wann diese Maßnahmen umgesetzt werden, bleibt aktuell aber offen.
