Das ist historisch einmalig in der Bundesrepublik. Friedrich Merz ist erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Das wirft Fragen zur Stabilität der politischen Mitte auf, die weit über die Person Merz hinausgehen, kommentiert Tobias Peter.
Friedrich Merz muss sich an diesem Tag fühlen wie jemand, der verprügelt worden ist. Und der nicht einmal weiß, wer es ist, der ihm da aggressiv vors Schienbein getreten hat. Waren es enttäuschte Leute aus der Unionsfraktion, die bei der Postenvergabe übergangen worden sind? Waren es Sozialdemokraten, die ihm seine Grenzen aufzeigen wollten? Das wird wohl für immer ein Geheimnis bleiben. Kanzler ist Merz am Ende des Tages trotzdem.
Kein Geheimnis ist: Das Abstimmungsdesaster im ersten Wahlgang im Bundestag ist ein Schaden für Deutschland und auch für Europa. Die gesamte Idee hinter der gar nicht mehr so großen schwarz-roten Koalition ist ja, dass die politische Mitte beweisen soll, dass sie handlungsfähig ist. Dass die Demokraten in diesem Land gemeinsam Probleme lösen können – trotz inhaltlicher Differenzen und persönlicher Animositäten.
Merz hat selbst immer deutlich gemacht, wie entscheidend es aus seiner Sicht ist, dass Deutschland wieder zum Stabilitätsanker in Europa wird. Russlands Machthaber Wladimir Putin führt weiter einen grausamen Krieg in der Ukraine. Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr. Es geht in den kommenden Jahren um nichts weniger als darum, dass Europa in die Lage versetzt wird, sich selbst zu verteidigen. Und auch generell, sich ökonomisch und machtstrategisch zwischen den USA und China zu behaupten. Das alles kann nur funktionieren, wenn Deutschland die Führung übernehmen kann.
Die erste Voraussetzung dafür hatte Merz nach der Wahl mit seiner Kehrtwende bei der Schuldenbremse geschaffen. Deutschland kann jetzt notfalls unbegrenzt Kredite für das Militär aufnehmen. Die Reform der Schuldenbremse war angesichts der Größe der Herausforderungen und der militärischen Gefahr durch Russland dringend notwendig – auch wenn die unangenehme Wahrheit bleibt, dass Kredite irgendwann zurückgezahlt werden müssen. Den Fehler hatte Merz nicht nach der Bundestagswahl begangen, sondern davor. Nämlich als er so tat, als seien solche gravierenden Schritte womöglich gar nicht nötig. Damit hat Merz viel Vertrauen bei den Menschen im Land verspielt. Und auch einen Teil der Abgeordneten in der eigenen Fraktion enttäuscht.
Merz wollte unbedingt Kanzler werden. Drei Mal hat er dafür für den CDU-Vorsitz kandidiert, nach einer langen Politikpause. Innenpolitisch ist er ein konservativer Demokrat, wirtschaftspolitisch ein Liberaler – und außenpolitisch hat er eine solide Vorstellung davon, wie Deutschland sich in Europa einbringen sollte. Wer so lange an seinem Kanzlertraum gearbeitet hat, strebt nach historischer Größe. Danach, dass Historiker einmal sagen, man habe so viel für Europa geleistet wie Helmut Kohl oder Willy Brandt.
Einen Eintrag hat Merz in den Geschichtsbüchern jetzt auf jeden Fall. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist jemand bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert. Die Menschen in der Bundesrepublik waren immer stolz darauf, dass ihr politisches System mit höchster Verlässlichkeit arbeitet. Die Jahre des chaotischen Ampelstreits haben diese Sicherheit erheblich angekratzt. Das, was am Dienstag im Bundestag geschehen ist, tut es auch. Auch wenn Merz im zweiten Wahlgang gewählt worden ist, hat er eine dicke Schramme abbekommen. Und der Alltag muss jetzt zeigen, wie stabil die schwarz-rote Mehrheit ist.
Durch den Erfolg der Rechtsextremisten in Wahlen ist die Demokratie in Deutschland bedroht wie seit der Weimarer Republik nicht mehr. Werden die Parteien der demokratischen Mitte diese Herausforderung bestehen? Das ist eine Frage, die weit über das Schicksal von Friedrich Merz hinausreicht.
