Die Grünen-Politikerin Muhterem Aras lebt Integration vor – und hat es bis zur Präsidentin des Landtags gebracht. Die AfD im Landtag mag das nicht ertragen.
Stuttgart - Muhterem Aras steht im Chemiesaal einer Schule im Stuttgarter Norden und ringt um Fassung. Eine Stunde hat sich die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags den Mund fusselig geredet. Hat erzählt, erklärt und erläutert. Hat mit leuchtenden Augen das Glück ausgemalt, Teil einer freien und toleranten Gesellschaft zu sein. „Geht wählen“, hat sie den Neunt- und Zehntklässlern der Werkrealschule im Stadtteil Rot gesagt. „Wir leben in einem der wunderbarsten Länder der Welt.“ In einem demokratischen Land, das es wert sei, dass man ihm diesen Dienst erweise.
Die Schüler hören zu. Die einen höflich-distanziert, andere mit innerer Anteilnahme. Eine Frage jagt die nächste. Weshalb Aras in die Politik gegangen sei. Wie ihre Familie und ihr Umfeld darauf reagiert habe. Über Politik machten sich doch alle lustig. Der Satz kommt so unschuldig daher, dass Aras mit keiner Wimper zuckt. Junge Leute, die in ihrer eigenen Welt leben. Dafür ist sie ja gekommen: zu zeigen, dass Politik keine TV-Comedy ist, sondern etwas mit dem wirklichen Leben zu tun hat. Der Punkt, an dem sich eine sichtbare Anspannung in ihr Lächeln schleicht, ist ein anderer. Das passiert, als ihr eine Schülerin – adrett, langes Haar, hierzulande geboren – eröffnet, zwar an türkischen Wahlen teilnehmen zu wollen, nicht aber an deutschen, da kenne sie sich nicht aus. Später wolle sie in der Türkei leben. Sie bleibt nicht die Einzige, die das sagt.
Aras hatte sich einst anders entschieden. In 1990er Jahre, als in Deutschland schon einmal Flüchtlinge in großer Zahl anlandeten, damals vom Balkan, wo Bürgerkrieg herrschte. Bald brannten Häuser und Menschen, in Solingen zum Beispiel und Mölln. Die jugendliche Muhterem fürchtete sich, ging nur noch mit Pfefferspray außer Haus, entschied sich dann aber, den Kampf aufzunehmen: gegen die Angst und für eine menschenfreundliche Gesellschaft, in der sie einen Platz für sich beanspruchte. „Das ist auch mein Land“, sprach sie sich Mut zu.
Diesen Platz erstritt sie sich auch. Das Mädchen, das 1978 mit zwölf Jahren aus Elmaagac in Ostanatolien nach Sielmingen auf den Fildern kam und sich, ohne ein Wort Deutsch zu sprechen, in der fünften Klasse wiederfand, erkennt heute in Stuttgart ihre Heimat. Sie erwarb das Abitur und studierte an der Universität Hohenheim Wirtschaftswissenschaften. So ganz scheint sie sich zu jener Zeit ihrer neuen Heimat noch nicht sicher gewesen zu sein, denn als Begründung für die Berufswahl gibt sie an, die Ökonomie sei international ausgerichtet, damit könne man überall etwas anfangen. Dass sie sich am Ende auf die Steuerberatung verlegte, hatte einen ganz praktischen Grund: Sie wollte Kinder haben, eine Familie aufbauen. Einer Unternehmenskarriere, erfuhr sie damals bei IBM, bei Bosch und bei Daimler, sei das nicht förderlich. Also gründete sie ein eigenes Steuerberatungsbüro mit inzwischen zwölf Mitarbeitern.
Muhterem Aras zählt jetzt 53 Jahre, ist seit 33 Jahren verheiratet, zog mit ihrem Mann Sami zwei Kinder groß und baute sich vor ihrer Politikkarriere bei den Grünen – erst im Stuttgarter Gemeinderat, dann im Landtag – eine selbstständige berufliche Existenz auf. Sie besitzt allein die deutsche Staatsbürgerschaft; dies ganz bewusst. Es ist ein Bekenntnis zu diesem Land, zu dem sie jedoch, geht es nach der AfD, nicht wirklich gehört.
Das ist das Dilemma, in dem Aras als Landtagspräsidentin steckt. Das ist das Problem, an dem sie nagt. Sie ist die erste Frau in Baden-Württemberg in diesem Amt, die erste Grüne bundesweit, die einem Parlament vorsteht. Aber wahrgenommen wird sie als Migrantin. Auf diese Rolle will sie sich zwar nicht schrumpfen lassen, aber die sich radikalisierende AfD-Fraktion arbeitet emsig daran – und ungewollt auch jeder, der guten Willens die Parlamentspräsidentin verteidigt. So wie FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Aras Werdegang beweise, sagt er, welche Chancen sich dem eröffneten, der sich zu den Werten dieser Gesellschaft bekenne. „Deshalb werden wir uns immer vor Frau Aras stellen, wenn Rassisten die Legitimität der Landtagspräsidentin infrage stellen, nur weil sie nicht in Deutschland geboren ist.“ Rülke ist sich bewusst, dass jeder, der Aras gegen Rassismus in Schutz nimmt, die Urheber solcher Schmähungen im Gespräch hält. Aber wäre Wegsehen besser? Rülke sagt: „Die Weimarer Republik wäre nicht dadurch zu retten gewesen, dass die Demokraten die Demokratieverächter ignoriert hätten.“
Jüngst gab der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple eine Pressemitteilung heraus, in der er Aras als „grün-kurdische Präsidentin“ anging. Vor Weihnachten war Räpple zusammen mit seinem Parteifreund Wolfgang Gedeon von der Parlamentspräsidentin wegen beleidigender Äußerungen des Plenarsaals verwiesen und für drei Tage von den Sitzungen ausgeschlossen worden. Einen Eilantrag gegen diese Entscheidung verwarf das Landesverfassungsgericht am Montagabend. Räpple ist ein Abgeordneter, der seine Verachtung der parlamentarischen Demokratie vulgär zur Schau stellt, wenn er Abgeordnetenkollegen als „Koksnasen“ beleidigt oder den Landtag als „ziemlich faulen Haufen floskelschwingender Parlamentsfüllmasse“ diffamiert. Das erinnert an die antiparlamentarische Hetze der Weimarer Republik. Gedeon ist ein Antisemit, wie man es sein muss, wenn man sich auf die „Protokolle der Weisen von Zion“ beruft, in denen seit einem Jahrhundert eine jüdische Weltverschwörung halluziniert wird.
Nach dem Sitzungsausschluss jammerte Gedeon: „Eine türkische Parlamentspräsidentin wirft zwei deutsche Abgeordnete aus dem Saal.“ Aber nicht allein Räpple und Gedeon, ein beträchtlicher Teil der AfD-Fraktion arbeitet sich an der Landtagspräsidentin ab, die – so der Abgeordnete Emil Sänze in einer perfiden rassistischen Sentenz – „qua ihrer Herkunft“ nie ganz integriert sein könne. Aras sagt: „Ich halte mich für genauso deutsch wie jemand anderes.“
Die Landtagspräsidentin ist der AfD zur Projektionsfläche deren eigener Obsessionen geworden. „Ich verkörpere so ziemlich alles, was die AfD hasst“, sagt Aras. Sie ist integriert, aber nicht assimiliert im Sinne einer devoten Überanpassung. Im Gegenteil, sie lebt ihr Selbstbewusstsein aus. Brigitte Lösch bekam das zu spüren. Auch sie eine Stuttgarter Grünen-Abgeordnete, die in der vergangenen Legislatur noch als Landtagsvizepräsidentin amtiert hatte und nach dem Wahlsieg 2016 davon ausgehen mochte, dass ihr das Präsidentenamt zufalle. Tat es nicht. Aras schnappte es ihr weg.
Aras Hinwendung zu Deutschland hängt auch damit zusammen, dass sie einer Familie kurdischer Herkunft und alevitischen Glaubens entstammt – und damit einer in der Türkei bedrängten Minderheit. Aleviten fasten nicht und gehen nicht in die Moschee, sagt Aras. In Deutschland kümmerte dies aus leicht erklärlichen Gründen niemanden. Für ihre Familie war dies befreiend – noch vor jeder Lektüre des Grundrechtekatalogs in der Verfassung.
2012 hatte die Regierungspartei AKP um Recep Tayyip Erdogan durchgesetzt, dass Auslandstürken nicht mehr in die alte Heimat fahren müssen, wenn sie wählen wollen. Unter den Deutschtürken erreicht Erdogan Mehrheiten, weil er ihnen Selbstbewusstsein gibt in einer Gesellschaft, in der sich viele von ihnen als Bürger zweiter Klasse wahrgenommen fühlen. Aras sieht das mit Sorge. Die Schüler in Rot warnt sie, in der Türkei werde die Spaltung der Gesellschaft von höchster Ebene betrieben. „Mit dem Wahlrecht für Auslandstürken kommt diese Spaltung zu uns.“ Das will sie nicht. Sie steht mit ihrer Lebensgeschichte dafür, dass dazugehört, wer dies will und die Regeln einhält. Ob sie weitere Karrierepläne verfolgt, wird Aras in der Schule gefragt. Die Neugier ist berechtigt, manche Flaneure rund um den Landtag ventilieren ihren Namen für den Fall, dass Fritz Kuhn bei der Stuttgarter OB-Wahl nicht mehr antritt. Doch Aras winkt ab. Sie verfolge keine weiteren Pläne.
