Beim SPD-Parteitag in Berlin tritt Scholz vor allem kanzlerhaft auf – und verzichtet auf manch laute Kandidatentöne. Seine Botschaft und sein Politikangebot, betont er, richteten sich vor allem an „die ganz normalen Leute“.
Olaf Scholz setzt den Ton gleich zu Beginn. „Es ist ernst. Es ist eine verdammt ernste Zeit“, sagt er am Samstag beim Parteitag in Berlin. „Eine Zeit, in der Dinge passieren – die hätte noch vor ein paar Jahren, vielleicht sogar vor ein paar Monaten oder gar Wochen niemand für möglich gehalten.“
Der Bundeskanzler spricht darüber, dass mit Herbert Kickl bald voraussichtlich ein „extremer Rechter“ die Regierung in Österreich führen werde. Er sagt, es sei „eine Zeit, in der wir nicht sicher sein können, wie sich unser Verhältnis zu den USA in den nächsten Jahren weiterentwickeln wird“. Er sagt, Deutschland befinde sich am Scheideweg.
Scholz will erneut Kanzler werden nach der Bundestagswahl am 23. Februar. Doch die SPD liegt in den Umfragen weit zurück. Jetzt, an diesem Samstag, wird Scholz offiziell wieder zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt – als die Frage ansteht, gehen überall im Saal die roten Stimmkarten in die Höhe. Es gibt wenige Gegenstimmen. Auch das Regierungsprogramm wird beschlossen.
Wenn man Scholz’ Auftritt vor den Delegierten mit dem Auftritt eines Fußballtrainers in der Kabine vergleicht, dann ist eindeutig: Der Kanzler gibt nicht den emotionalen Einheizer. Er wird nicht laut, um die eigene Truppe anzutreiben. Seine Ansprache gleicht eher der eines Trainers, der – gerade, wenn er zeigen will, dass es jetzt wirklich ernst wird – betont leise spricht.
Die Delegierten werden so nicht unbedingt mitgerissen, auch wenn es im Saal natürlich viel Applaus gibt. Auf die Wähler soll der Auftritt besonders kanzlerhaft wirken – und gleichzeitig betont sozialdemokratisch. Olaf Scholz fokussiert seine Rede darauf, es gehe darum, das Leben für die „ganz normalen Leute“ in Deutschland, so gut es geht, besser zu machen.
Die „ganz normalen Leute“, diese Wendung fällt in der Rede des Bundeskanzlers wieder und wieder. „Die ganz normalen Leute mit Herz und gesundem Menschenverstand – die lassen sich nicht für dumm verkaufen!“, sagt Scholz. Sie wollten eine erfolgreiche Wirtschaft und machten sich Sorgen über gestiegene Preise. Scholz verspricht einen Mindestlohn von 15 Euro, eine Senkung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel und Steuersenkungen für die breite Mitte. Er will mit einem „Made in Germany“-Bonus Investitionen und damit die Wirtschaft in Deutschland ankurbeln.
Der Kanzler greift immer wieder Unionskandidat Friedrich Merz an, ohne dessen Namen zu nennen. Er spricht vom „Oppositionsführer“. Der zentrale Vorwurf gegen CDU und CSU lautet, dass sie Steuern vor allem für die besonders Reichen senken wollten. Diese Steuersenkungen seien nicht solide gegenfinanziert, was bedeute, dass am Ende die – wer wohl? – „normalen Leute“ die Zeche zahlen müssten. Wenn die CDU sich weigere, die auslaufende Rentengarantie zu verlängern, werde dies faktisch eine Rentenkürzung bedeuten, so Scholz.
Mit Blick auf den künftigen US-Präsidenten Donald Trump und dessen Äußerungen zu Grönland bekräftigt der Kanzler: „Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land.“ Egal, ob es im Osten oder im Westen liege. Scholz wird das sicher noch häufiger sagen. Aber er rückt das Thema bislang nicht so stark in den Vordergrund, wie es Gerhard Schröder im Wahlkampf 2002 bei seinem Nein zum Irak-Krieg von George W. Bush getan hatte.
Volle Unterstützung erhält Scholz von Verteidigungsminister Boris Pistorius, der nach dem Bruch der Regierung zeitweise als Kanzlerkandidat anstelle von Scholz gehandelt worden war. Pistorius spricht Unionskandidat Merz die Fähigkeit zur Führung Deutschlands ab. Der werde noch nicht mal mit CSU-Chef Markus Söder fertig und habe „noch nie Verantwortung getragen“. Scholz dagegen habe Deutschland nach Russlands Überfall auf die Ukraine als „Krisenmanager“ gut über den Winter gebracht.
Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil teilt indes gegen die Konkurrenz aus. „Wofür steht Merz überhaupt?“, fragte er in seiner Eingangsrede. „Die Union versteckt ihren Kandidaten, der ist noch im Winterschlaf. Die haben Angst, dass der irgendwas sagt. Denn je näher ihn die Menschen kennenlernen, desto schlechter ist das für die Union.“ Friedrich Merz würde es nur um Stimmungsmache gehen, die SPD dagegen kümmere sich um die Inhalte, so Klingbeil.
Und Scholz? Er bleibt in der Rolle des Trainers, der bei der Kabinenansprache nicht laut werden möchte. Er warnt zwar deutlich: „Wenn wir in Deutschland am 23. Februar falsch abbiegen, dann werden wir am Morgen danach in einem anderen Land aufwachen.“ Für seine Abschlussworte zieht Scholz die Stimme aber nur kurz noch oben. „Also: Kämpfen wir“, sagt er. Druckvoll, aber eher leise.
