Nach Leihmutter-Debatte: Unionsfraktionschef Jens Spahn tritt zurück
Jens Spahn (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist angesichts der Debatte um die Inanspruchnahme einer Leihmutterschaft zurückgetreten.
Bernd von Jutrczenka/dpa- CDU-Chef Friedrich Merz fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn zum Rücktritt auf.
- Die Information stammt laut Bericht aus dem Umfeld des Parteivorsitzenden.
- Spahn geriet unter Druck, weil er und sein Mann eine Leihmutter in den USA nutzten.
- Spahn ist CDU-Politiker und führt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Unionsfraktionschef Jens Spahn tritt angesichts der Debatte um seine Elternschaft mit Hilfe einer Leihmutter in den USA zurück. Das geht aus einem Schreiben Spahns an die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Kanzler Friedrich Merz reagiert und nennt Spahns Rücktritt „richtig und unvermeidlich“.
„Ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete. Beiden danke ich für das in mich gesetzte Vertrauen“, heißt es in dem Schreiben.
Merz kündigt Vorschlag für Neubesetzung an
„Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut. Ich danke Jens Spahn für die Zusammenarbeit“, teilte Merz mit. Der CDU-Politiker Spahn habe den Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung mitgeprägt und gestaltet.
„In der Erarbeitung der großen Reformvorhaben der letzten Wochen war Jens Spahn eine wichtige Stütze der Koalition“, teilte Merz mit. Als Vorsitzender der CDU Deutschlands werde er in Abstimmung mit dem Vorsitzenden der CSU, Markus Söder, einen Vorschlag für die Neubesetzung im Fraktionsvorsitz machen. „Verfahren und Zeitplan werden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt.“
Koalitionspartner SPD und CSU würdigen Spahns Entscheidung
Die Koalitionspartner SPD und CSU haben die Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn gewürdigt. „Die Entscheidung von Jens Spahn verdient allerhöchsten Respekt“, teilte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann mit. Zugleich kündigte er an, dass er selbst bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden die Amtsgeschäfte übernehmen werde. „Die Fraktion bleibt entscheidungs- und handlungsfähig.“
Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußerte „großen Respekt“ vor Spahns Entscheidung. „Wir haben in der Koalition sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet.“ Inhaltlich äußerte sich Spahn nicht zum Thema Leihmutterschaft. Dies sei „eine Frage, die die Union mit sich selbst klären muss“.
Inanspruchnahme eine Leihmutter stieß auf viel Kritik
Spahn und sein Mann Daniel Funke hatten am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie Eltern geworden sind. Eine Leihmutter in den USA brachte das Baby zur Welt. Das löste viel Kritik aus, denn eine Leihmutterschaft in Deutschland ist verboten und Spahns Partei – wie auch Spahn in der Vergangenheit selbst – spricht sich gegen eine Legalisierung aus. Die CDU und die Frauen-Union halten am Verbot einer Leihmutterschaft in Deutschland fest.