Friedrich Merz: Vereidigung live im Bundestag
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Stuttgarter ZeitungDer Bundestag erlebte heute ein politisches Novum: Nachdem Friedrich Merz (CDU) am Vormittag im ersten Wahlgang überraschend an der Kanzlermehrheit gescheitert ist, stand am Nachmittag der zweite Wahlgang an. Merz ist mit 325 Ja-Stimmen zum Bundeskanzler gewählt worden. Er hat damit die absolute Mehrheit der gewählten Abgeordneten auf sich vereint, die Wahl angenommen, Gratulationen erhalten und sich sofort Richtung Schloss Bellevue begeben. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde ist die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler übergegangen. Aber welche Folgen hat der turbulente Tag in Berlin?
Das Parlamentsfernsehen überträgt live. Anschließend sollte die Ernennung und Vereidigung der neuen Minister durch Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue und deren Eidesleistung im Parlament vonstatten gehen (laut aktualisiertem Zeitplan des Bundestags gegen 19 Uhr). Für den Abend ist trotz aller Widrigkeiten zudem noch eine Kabinettssitzung angekündigt worden. Die Regierung Merz will sofort an die Arbeit gehen.
Fehlschlag im ersten Anlauf
Im ersten Wahlgang erhielt Merz lediglich 310 Stimmen – sechs weniger als für die absolute Mehrheit notwendig gewesen wären. Damit ist er als erster Kanzlerkandidat in der Geschichte der Bundesrepublik im ersten Durchgang gescheitert. Die schwarz-rote Koalition aus Union und SPD kommt eigentlich auf 328 Sitze, doch offenbar gab es Abweichler in den eigenen Reihen. Trotz intensiver Abstimmungen und Verhandlungen zwischen den Fraktionen wurde entschieden, den zweiten Wahlgang noch heute durchzuführen. Die nötige Fristverkürzung wurde parteiübergreifend mit Zustimmung von Grünen und Linken ermöglicht.
Merz-Vereidigung live
Die zweite Abstimmung über das Amt des Bundeskanzlers hatte um 15:15 Uhr begonnen. Sie wurde im Parlamentsfernsehen, bei Phoenix, sowie in den Livetickern und Streams großer Nachrichtenportale übertragen. Auch ZDF und tagesschau bieten aktuelle Berichterstattung und Analysen.