Vorstoß von CDU-Chef: Antisemitismusbeauftragter sieht sich von Merz diskreditiert
CDU-Chef Friedrich Merz
IMAGO/Jürgen Heinrich/IMAGO/Jürgen HeinrichDer Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wehrt sich gegen Zweifel des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz an der Funktion der verschiedenen Bundesbeauftragten für diverse Themenfelder. „Der pauschale Angriff von Herrn Merz diskreditiert nicht nur meine Arbeit, sondern auch die zahlreicher Kollegen, wie etwa des Behindertenbeauftragten oder des Opferbeauftragten“, sagte Klein dem „Spiegel“. „Ich bin gern bereit, mit Herrn Merz zu sprechen und ihm meine Arbeit zu erläutern.“ Dann könne sich der CDU-Chef selbst ein Bild machen.
Verkleinerung des Staatsapparates
Merz hatte am Wochenende in einer Rede auf dem CSU-Parteitag auch eine Verkleinerung des Staatsapparates gefordert und dabei die Beauftragten der Bundesregierung genannt. Diese versprächen nur die Lösung von Problemen, „die wir ohne sie gar nicht hätten“, sagte Merz. Außer der Wehrbeauftragten gehörten alle auf den Prüfstand.
Die Wehrbeauftragte wird nicht von der Bundesregierung, sondern vom Bundestag bestellt. Merz nannte eine Zahl von 34 Beauftragten. Laut „Spiegel“ sind es 45 Positionen von Beauftragten und Koordinatoren, die aber teils von Spitzenbeamten, Staatssekretären und Ministern miterledigt werden.