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Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

US-Präsident
Bei Trump muss alles versucht werden

Die Europäer müssen sich mit Freundlichkeit und Härte gegen die Politik des US-Präsidenten stemmen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Haushalt und Schulden
Panzer oder Schwimmhallen – diese Frage stellt sich tatsächlich

Auch Verteidigung kann nicht dauerhaft auf Pump finanziert werden. Deshalb sind schmerzhafte Entscheidungen fällig, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Finanzminister
Lars Klingbeil und die drei Probleme, die aus der Schuldenpolitik folgen

Die Steuerschätzung könnte dem Finanzminister ein wenig Luft verschaffen. Doch die hohen Schulden, die jetzt angehäuft werden, stellen Deutschland vor Probleme.

Stuttgart

STZ+STZ+ Regierungserklärung
Friedrich Merz und die neue deutsche Rolle

Friedrich Merz macht eine selbstbewusste Ansage – auf Kredit, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Verteidigungsausgaben
Wer nicht von den Launen Donald Trumps abhängen will, muss zahlen

Nato-Generalsekretär Mark Rutte vermeldet, dass die Mitglieder das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen. Doch das ist erst der Anfang, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Kanzler in Finnland
Merz sendet deutliche Botschaften an Putin

Der Kanzler rechnet nicht mit einem schnellen Kriegsende in der Ukraine. Im finnischen Turku trifft Friedrich Merz auch einen der derzeit gefragtesten Männer Europas.

Stuttgart

STZ+STZ+ Porträt des Vize-Kanzlers
Lars Klingbeil und die goldenen Regeln

Der SPD-Chef muss in der Regierung so dicke Bretter bohren, dass normales Werkzeug nicht mehr ausreicht. Aber weiß Klingbeil wirklich, was er will?

Stuttgart

Tankrabatt
Merz macht Politik im Stil von Scholz

Der Bundeskanzler und sein Vizekanzler Lars Klingbeil wollen das Land mit Reformen fit machen. Doch erst mal geben sie munter weiter Geld aus.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Steuerreform
Höhere Mehrwertsteuer wäre Gift für die Demokratie

Lars Klingbeil will die Einkommenssteuer für die meisten Menschen senken. Richtig so. Doch das Projekt darf nicht auf dem falschen Weg finanziert werden, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Steuerreform
Steuersenkungen ohne Geld – das Dilemma von Merz und Klingbleil

Die Bundesregierung verspricht Steuersenkungen – doch das Geld fehlt. Wie Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil die Quadratur des Kreises versuchen und warum jede Lösung schmerzt.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU-Parteitag
DJ Merz und seine vielen Probleme

Beziehungsstatus: kompliziert. Das ist die Lage bei Schwarz-Rot. Sie stellt den Kanzler auf dem CDU-Parteitag vor Herausforderungen.

Stuttgart

„Drei-Löwen-Allianz“
Markus Söder stiehlt Manuel Hagel die Show

Zwei Ministerpräsidenten und ein Kandidat dringen auf Änderungen beim Länderfinanzausgleich. Sie wollen als „schwarze Troika“ agieren. Wer ist der Leitlöwe?

Stuttgart

Deutschlands Rolle
Was Friedrich Merz von Angela Merkel lernen muss

Der Kanzler könnte der Richtige sein, um das Europa nach Donald Trump zu gestalten. Aber er hat ein großes Defizit, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Debatte über Teilzeit
CDU sollte nicht zur Verbotspartei werden

Aus dem CDU-Wirtschaftsflügel gibt es den Vorschlag, das Recht auf Teilzeit zu kippen. Das ist der falsche Weg.

Kommentar von Tobias Peter

Wirtschaftswachstum
Die Suche nach der Zauberformel

Was braucht es für einen echten Aufschwung? DIW-Präsident Marcel Fratzscher macht Vorschläge für mehr Wachstum.

Stuttgart

Bürgergeld
Jetzt sind die Jobcenter gefordert

Das Bürgergeld wird bald zur neuen Grundsicherung. Die künftigen Regeln ermöglichen Konsequenz – und erfordern Fingerspitzengefühl, meint Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Schwarz-Rot
Der Koalition streitet über Steuern und Migration

Wofür ist Geld da – und wofür nicht? Union und SPD haben unterschiedliche Prioritäten. Sprengstoff ist auch die Frage nach einer Reform der Erbschaftssteuer.

Stuttgart

Wirtschaftspolitik
Merz muss nun zeigen, was er kann

Der Kanzler wirbt erneut für Reformen. Machen wäre besser, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

CDU und Kanzleramt
Merz’ Wechselspiel – und was dahintersteckt

Der Kanzler tauscht seinen Büroleiter aus – und sendet damit ein Signal in die eigene Partei. In einem Brief an die Koalitionsabgeordneten dringt Friedrich Merz auf Wirtschaftsreformen.

Stuttgart

STZ+STZ+ FDP-Chef Christian Dürr
„Die Wirtschaft schreit nach Freiheit“

FDP-Chef Christian Dürr beobachtet die Bemühungen der schwarz-roten Koalition aus der außerparlamentarischen Opposition heraus. Mit einer klaren Kommunikation will er Einfluss nehmen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundesregierung
Die fünf hohen Hürden der SPD

Es ist wie bei einem Schüler, der hofft, nicht jeden Tag auf dem Pausenhof verprügelt zu werden. Der Reformdruck bei den Sozialdemokraten ist groß – doch es fehlt noch an Antworten.

Stuttgart

Schwarz-Rot
Die Koalition, in der fast alle urlaubsreif sind

Beim Spitzentreffen geben Union und SPD sich einen Zeitplan für die Änderung des Heizungsgesetzes. Die Aufgaben im Jahr 2026 werden riesig sein.

Stuttgart

Bundesregierung
Die Zeit der Geschenke ist bald vorbei

Schwarz-Rot lobt sich nach dem Koalitionsausschuss selbst. Doch der echte Härtetest kommt erst noch, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Streit über die Rente
Entscheidende Tage für Friedrich Merz

Beim Rentenpaket geht es für den Kanzler um viel – um die Frage, ob ihm die eigene Fraktion geschlossen folgt und ob seine Regierung eine Zukunft hat.

Stuttgart

G20-Gipfel
Gebt dem Schwänzer Trump keine zusätzliche Macht!

Der US-Präsident Donald Trump bleibt dem G20-Gipfel fern. Und nicht nur er. Gebraucht wird das Format trotzdem, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Wirtschaftsweise
Welchen Herbst hat Friedrich Merz gemeint?

Die Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Das hat auch mit der Bundesregierung zu tun, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Städte und Gemeinden
Verdi-Chef: „Die Kommunalfinanzen sind dramatisch schlecht“

Verdi-Chef Frank Werneke wirft Bund und Ländern vor, Städte und Gemeinden finanziell zu benachteiligen. Diese bräuchten ein Vetorecht.

Stuttgart

Hilferuf wegen der Finanzen
„Die Kommunen stehen im Regen“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, sieht die Kommunen durch hohe Sozialleistungen überfordert.

Stuttgart

Bund, Länder und das Geld
Wer bestellt, bezahlt – vielleicht

Bund und Länder pokern um Milliarden, wenn es um die Kosten von Gesetzen geht. Für viele Kommunen geht es ums finanzielle Überleben.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bürgergeld
Die SPD sollte zu den härteren Regeln stehen

Wird die Reform der Grundsicherung per Mitgliederbegehren gestoppt? Als Partei der Arbeit sollte die SPD sich zu den Verschärfungen bekennen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ CSU-Chef Markus Söder
Warum Söder unglaubwürdig ist – und doch die richtige Botschaft hat

Ausgerechnet der CSU-Chef fordert, die Koalition dürfe nicht im Parteidenken stecken bleiben. Recht hat er trotzdem, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

„Stadtbild“-Debatte
„Merz sollte sich nicht zu sehr am Modell Trump orientieren“

Der Tübinger Rhetorik-Professor Joachim Knape nimmt sich Merz’ „Stadtbild“-Äußerung vor – und hat ein paar kommunikative Ratschläge für den Kanzler.

Stuttgart

Friedrich Merz
Der Mann, der spricht wie lange kein Kanzler mehr

Die Debatte zu Merz‘ „Stadtbild“-Äußerung legt die kommunikativen Eigenheiten des Kanzlers offen. Im Internetzeitalter ist er noch nicht richtig angekommen.

Stuttgart

Sondervermögen
Lehrerpräsident: „Den großen Wurf für die Schulen sehe ich nicht“

Lehrerpräsident Stefan Düll fordert, es müsse zügig in die Schulen investiert werden. Er sieht dabei aber gleich mehrere Probleme.

Stuttgart

Merz greift AfD an
Der Kanzler will sich nicht zerstören lassen

CDU-Chef Friedrich Merz will die AfD bekämpfen – er präsentiert aber auch keine neuen Ideen, wie dies gelingen soll.

Stuttgart

STZ+STZ+ Schwarz-Rot und die Wehrpflicht
Die SPD und das Problem mit der dicken Hose

Im aktuellen Streit über die Wehrpflicht hat sich gezeigt: Der SPD fehlt es an guten Mechanikern der Macht und an Klarheit über ihren Kurs, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Revolte in der Union
Das Rentenpaket der Bundesregierung wackelt

Die Junge Gruppe der Unionsfraktion hält das Rentenpaket für nicht zustimmungsfähig. Sie wäre stark genug, das Projekt zu Fall zu bringen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundesregierung
Scheitert das Rentenpaket, könnte Merz als Kanzler scheitern

Die Junge Gruppe der Unionsabgeordneten hält das Rentenpaket für nicht zustimmungsfähig. Damit hat Friedrich Merz ein Problem, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Verteidigung
Wehrdienst per Losverfahren? Warum die Idee gar nicht so absurd ist

Was, wenn sich nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden? Die Idee, dann das Los entscheiden zu lassen, wäre wenigstens fair, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bürgergeld
Warum härtere Sanktionen fair sind

Das Bürgergeld ist nicht Geschichte, aber es ändert sich einiges – mit Recht, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bundesregierung
Diese Regeln werden beim Bürgergeld verschärft

Die Spitzen von Union und SPD sind sich einig: Wer Termine versäumt und seine Pflichten verletzt, soll künftig schneller und härter Sanktionen zu spüren bekommen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Schwarz-Rot
An der Abschaffung der schnellen Einbürgerung ist nur eine Sache gut

Es ist vernünftig, die Bestintegrierten schnell einzubürgern. Dennoch könnte die Abschaffung der Turboeinbürgerung ein Gutes haben, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bundesregierung
Das offene Geheimnis in der Entwicklungshilfe

In der Entwicklungshilfe ist eine neue Zeit angebrochen. Das Ziel muss sein, mit weniger Geld mehr zu erreichen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Zukunft der Bildung
Der Lehrer, der Schüler einfach mal machen lässt

Deutsche Schüler sind im internationalen Vergleich nur Mittelmaß. Bildungsforscher sagen, das liegt auch am Unterricht. Von einem Lehrer, der versucht, das zu ändern.

Stuttgart

Bundesregierung
Armutsbericht lobt Mindestlohn – und gibt dabei in einer Frage Entwarnung

Der neue Armutsbericht der Bundesregierung befasst sich auch mit den Auswirkungen des Mindestlohns. Der Entwurf liegt unserer Redaktion vorab vor.

Stuttgart

STZ+STZ+ Sozialstaat
Handwerkspräsident: Wer lange studiert, soll später in Rente gehen

Handwerkspräsident Jörg Dittrich dringt darauf, die Sozialbeiträge müssten runter auf 40 Prozent. Für das Renteneintrittsalter macht er einen speziellen Vorschlag.

Stuttgart

Bürokratieabbau
Es braucht jetzt Tempo – und einen geschickten Manager

Merz verspricht beim Bürokratieabbau viel – jetzt müssten Taten folgen. Das wird nicht nur dem Kanzler viel abverlangen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Debatte über das Bürgergeld
Bärbel Bas weist Friedrich Merz in die Schranken – mit nur zwei Buchstaben

Der Kanzler hat gesagt, er überlasse die Reform des Bürgergelds nicht dem Arbeitsministerium. Bärbel Bas hat dazu ein paar Anmerkungen.

Stuttgart
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