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Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

Deutschlands Schulden
Die Geldprobleme des Friedrich Merz

Deutschland verschuldet sich – und das wird nicht ohne Folgen bleiben. Jetzt kommt es darauf an, das geliehene Geld klug zu investieren, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Haushalt und Sozialstaat
Die großen Prüfungen für Merz und Klingbeil kommen erst noch

Das bisschen Haushalt hat sich noch von selbst gemacht. Die Sozialstaatsdebatte war bisher eher Geplänkel. Aber das ändert sich jetzt, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Haushaltsdebatte im Bundestag
Der Kanzler und der „sogenannte Herbst der Reformen“

Bundeskanzler Friedrich Merz plädiert in der Haushaltsdebatte für ein neues Verhältnis zum Sozialstaat, wird aber wenig konkret.

Stuttgart

Schulen
Lehrerverband fordert erheblich größeres Startchancen-Programm

Die OECD hat Deutschland in Sachen Chancengerechtigkeit ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Der Lehrerverband dringt auf Konsequenzen.

Stuttgart

Altersversorgung
Die fünf wichtigsten Fragen zur Rente

Von der Finanzierung bis zum Rentenalter: Es sind grundlegende Weichenstellungen nötig.

Stuttgart

STZ+STZ+ Rente
Wenn Politik vor den Problemen kapituliert

Union und SPD drücken sich in der Rentenpolitik vor wichtigen Antworten auf grundsätzliche Fragen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Schulen in Deutschland
Jedes Kind braucht eine Chance

Aufstieg durch Bildung – das ist ein zentrales Versprechen in diesem Land. Doch es wird dauerhaft gebrochen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Schule und Bildung
Pisa-Chef: Deutschland ist schlechter als die USA bei Chancengerechtigkeit

Gerade in Deutschland schafften es Kinder aus bildungsfernen Familien nicht an die Uni, kritisiert Pisa-Chef Andreas Schleicher. Da seien selbst die USA besser.

Stuttgart

STZ+STZ+ Debatte über Sozialstaat
Die SPD braucht wieder Mut – und muss auf ein Thema setzen

Die SPD muss ihr Verhältnis zum Sozialstaat neu justieren. Dabei kommt es auch auf ein Thema an, das bislang unterbelichtet ist, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Oliver Zander von Gesamtmetall
Metall-Arbeitgeber: „Die Sozialbeiträge müssen runter“

Der Hauptgeschäftsführer von Gesamtmetall, Oliver Zander, warnt vor einer Deindustrialisierung – und fordert Einsparungen in den Sozialversicherungen.

Stuttgart

Öffentlicher Dienst
Grünen-Chefin: „Eine Reform des Beamtentums ist überfällig“

Soll der Staat nur noch in wenigen Bereichen verbeamten? Grünen-Chefin Franziska Brantner findet die Debatte wichtig. Und hat noch einen Sparvorschlag.

Stuttgart

AfD bei 39 Prozent
Das Umfrage-Beben in Sachsen-Anhalt – und drei Schlüsse

Die AfD hat die Wahl noch lange nicht gewonnen. Aber es ist alles denkbar, kommentiert Tobias Peter. Die AfD hat die Wahl noch lange nicht gewonnen. Aber es ist alles denkbar.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Sparziel fürs Bürgergeld
Merz weckt zu hohe Erwartungen

Fünf Milliarden Euro weniger fürs Bürgergeld? Das ist nicht so einfach, wie der Kanzler es darstellt, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Schwarz-rote Koalition
Die Sozialstaatsdebatte – und die Frage, was wirklich „Bullshit“ ist

Friedrich Merz und Bärbel Bas produzieren in der Sozialstaatsdebatte Comic-Sprechblasen. Drei Erkenntnisse sind jetzt wichtig, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Sozialstaat
Härtere Sanktionen beim Bürgergeld helfen den Betroffenen

Die Nullrunde beim Bürgergeld ist das Ergebnis einer mathematischen Berechnung. Bärbel Bas’ Pläne für härtere Sanktionen sind richtig, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Sozialstaat
Die Nullrunde beim Bürgergeld – und wie es jetzt weitergeht

Auch im Jahr 2026 wird es eine Nullrunde beim Bürgergeld geben. Wir erklären, woran das liegt, und was die nächsten Pläne von Arbeitsministerin Bärbel Bas sind.

Stuttgart

Treffen in Toulon
Die Trump-Flüsterer müssen mit einer Stimme sprechen

Friedrich Merz und Emmanuel Macron demonstrieren in Südfrankreich große Einigkeit. Das wollen sie – das müssen sie aber auch. Aus Toulon berichtet Tobias Peter.

Stuttgart

STZ+STZ+ Merz besucht Macron
Es braucht zweimal David, damit Goliath ihn ernst nimmt

Es ist ein Glücksfall, dass Friedrich Merz und Emmanuel Macron so gut miteinander auskommen. Das löst aber nicht alle Probleme, meint Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Koalitionsklausur
Wenn Schwarz-Rot keinen Vertrauensmodus findet, wird es eng

Vor Schwarz-Rot liegen Aufgaben, die schon für eine gut eingespielte Regierung schwierig wären, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Teures Wohnen
Die freie Wahl des Studienplatzes ist längst eingeschränkt

Viele Studierende geben mehr als die Hälfte des Geldes im Monat fürs Wohnen aus. Die Koalition muss deshalb zwei Dinge tun, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Altersbegrenzung
Social Media: Die Verbotsbefürworter machen es sich zu leicht

Soll es strikte Altersgrenzen für Social Media geben? Der Kinderschutzbund lehnt das ab. Und er hat Recht damit, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Schwarz-Rot
Eine Koalition ohne Plan – und die Frage, ob das gut gehen kann

Schwarz-Rot ist in einem so erbärmlichen Zustand, wie ihn selbst die Ampel lange nicht hatte. Das muss sich dringend ändern, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bundesregierung
Die vielen Baustellen im Sozialstaat für Schwarz-Rot

Erstaunlich, aber wahr: Das Bürgergeld ist für die schwarz-rote Koalition noch das unkomplizierteste Thema. Gerade bei den Krankenkassen wird es noch schwieriger.

Stuttgart

Bundeswehr
CDU-Wirtschaftsrat fordert Tempo bei Rüstung

Wenn die Bundeswehr in der Lage sein solle, zu Sicherheitsgarantien in der Ukraine beizutragen, müsse sich einiges tun, sagt der Wirtschaftsrat der CDU.

Stuttgart

Bundesregierung
Merz dringt auf harte Sozialreformen – und wie reagiert die SPD?

Der Kanzler fordert Sozialreformen. Und sagt, er wolle es der SPD bewusst nicht leicht machen. Von dort gibt es Kritik an Friedrich Merz – aber auch nachdenkliche Töne.

Stuttgart

Sozialstaat
Der tapsige Weg des Friedrich Merz zum Reformkanzler

Wenn Merz echte Sozialreformen will, muss er seinem Koalitionspartner Brücken bauen, fordert Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Sozialkürzungen
Juso-Chef Philipp Türmer: „Die SPD darf da keinen Zentimeter mitgehen“

Juso-Chef Philipp Türmer, warnt vor Leistungskürzungen in den Sozialversicherungen. Auch das Bürgergeld könne eine Gewissensfrage für Abgeordnete sein.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wirtschaft schrumpft
So kommt das Land nicht über den Berg

Deutschlands Wirtschaft schrumpft stärker als prognostiziert – aus mehreren Gründen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Kinderschutz
Der Kampf gegen sexuellen Missbrauch geht alle an

Die Ermittler brauchen bessere Befugnisse im Kampf gegen sexuellen Missbrauch an Kindern. Aber das reicht nicht aus, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

SPD-Fraktionschef
Der Schiedsrichter: Wie tickt Matthias Miersch?

Matthias Miersch ist als SPD-Fraktionschef einer der mächtigsten Männer des Landes. Wie tickt er? Ein Besuch mit ihm in seiner alten Schule.

Stuttgart

STZ+STZ+ Debatte über Steuern
Schwarz-Rot setzt die Tradition der Ampel fort

In der Debatte über Steuern spielt jeder auf den eigenen Vorteil. Damit schaden Union und SPD sich selbst und dem Land, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Europa zu Gast bei Donald Trump
Der Gipfel in Washington – und die drei Lehren für Deutschland

Der Gipfel bei Donald Trump ist nicht zum Eklat geworden. Doch die schwierigsten Aufgaben für Kanzler Friedrich Merz kommen erst noch, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Finanzminister zu Steuern
Klingbeil muss erst mal zeigen, dass er sparen kann

Der Finanzminister schließt Steuererhöhungen als Option nicht aus. Dabei hat er jetzt anderes zu tun, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ 100 Tage Schwarz-Rot
Die lähmende Angst, tatsächlich die letzte Patrone zu sein

In den ersten 100 Tagen Schwarz-Rot zeigt sich: Der Regierung fehlt es an echtem Optimismus. Das muss Friedrich Merz jetzt ändern, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

100 Tage Schwarz-Rot
Friedrich Merz: Der Mann, der sich vielleicht traut

Friedrich Merz will als Kanzler anders sein als Angela Merkel und Olaf Scholz. Wagt er unpopuläre Reformen?

Stuttgart

Bildung und Migration
Pisa-Chef: In Deutschland sind oft „ganze Schulen aus dem Gleichgewicht“

Der Chef der Pisa-Studie, Andreas Schleicher, stellt dem deutschen Bildungssystem ein schlechtes Zeugnis aus, wenn es um die Bewältigung der Herausforderungen durch Migration geht.

Stuttgart

Nahost
Der Horror in Gaza – und was Europa jetzt tun muss

Es ist gut, dass der Weg für Hilfslieferungen wieder frei ist. Aber das reicht nicht, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Gesellschaft
Deutschland braucht einen neuen Generationenvertrag

Ob bei der Rente oder anderswo: Junge und Alte sollten überlegen, was sie selbst einbringen können – und nicht nur die anderen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Sozialstaatsreform
Das Bürgergeld wird zur Belastungsprobe für Schwarz-Rot

Friedrich Merz will schnelle Änderungen bei der Grundsicherung. Kann das gelingen? Und: Wird das Thema für die SPD zur Gewissensfrage?

Stuttgart

STZ+STZ+ Betriebsrenten
Auf drei Beinen steht man besser

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will die Betriebsrenten stärken. Richtig so – auch wenn es nicht alle Probleme löst, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Friedrich Merz
Ein Hauch von Olaf Scholz liegt in der Luft

Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten – und weicht viel aus. An einer Stelle wird es aber sehr konkret.

Stuttgart

Freundschaftsvertrag
Die Briten spinnen nicht mehr

Der deutsch-britische Freundschaftsvertrag ist ein wichtiger Schritt, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Union
Das Prinzip Spahn und seine Grenzen

Der Fehlschlag bei der Richterwahl fällt auf Unionsfraktionschef Jens Spahn zurück. Es ist nicht das erste Problem unter seiner Führung. Was läuft schief?

Stuttgart

Streit über Richterwahl
Die grausame Debatte über Frauke Brosius-Gersdorf

Es ist hochgradig unfair, was der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht widerfahren ist, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Nach Absage der Richterwahl
SPD-Vize Rehlinger attestiert Union Führungsproblem: „Ich bin entsetzt“

Die saarländische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Chefin Anke Rehlinger übt harte Kritik an der Union und ihrem Fraktionschef Jens Spahn.

Stuttgart

Künftig 50 Prozent?
Der Wahnsinn mit den Sozialabgaben

Der Wirtschaftsweise Martin Werding warnt vor Sozialabgaben von 50 Prozent. Die Politik darf das Problem nicht weiter ignorieren, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bundestag
Der neue Sound des Friedrich Merz

Von Merz sind in der Haushaltsdebatte einige Sätze zu hören, die er früher so nie gesagt hätte. Über einen, der noch nach seiner Rolle sucht.

Stuttgart

Haushaltsdebatte
Merz’ Eigenlob stinkt

Die Frage, ob eine schnelle Bürgergeldreform gelingt, ist jetzt persönlich mit Friedrich Merz verbunden, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter
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