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Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

STZ+STZ+ Kanzler erst nach zweitem Wahlgang
Friedrich Merz hat eine dicke Schramme abbekommen

Das ist historisch einmalig in der Bundesrepublik. Friedrich Merz ist erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Das wirft Fragen zur Stabilität der politischen Mitte auf, die weit über die Person Merz hinausgehen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Schwarz-rote Koalition
So stellt sich die SPD auf

Saskia Esken hat bis zuletzt um ihren Platz im Kabinett gekämpft – und ging leer aus. Jetzt bekommt SPD-Chef Lars Klingbeil ein Team, wie er sich gewünscht hat. Darunter auch manch neues Gesicht, das sich noch beweisen muss.

Stuttgart

Langjähriger Arbeitsminister
Der Rückzug des Hubertus Heil – und wie sich die SPD nun aufstellt

Der scheidende Arbeitsminister Hubertus Heil kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz. Als Grund gibt er fehlende Unterstützung der Parteispitze an. Damit läuft es an der Fraktionsspitze nun auf einen Vertrauten von SPD-Chef Lars Klingbeil hinaus.

Stuttgart

STZ+STZ+ Migration
Jetzt müssen Friedrich Merz und Alexander Dobrindt liefern

Die Union hat im Wahlkampf versprochen, die irreguläre Migration nach Deutschland erheblich zu begrenzen. Wenn es ihr nicht gelingt, wird der Vertrauensverlust groß sein, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Personalfragen
Die Frau, der sie in der SPD alles zutrauen: Bärbel Bas

Am Montag soll SPD-Chef Lars Klingbeil das Personaltableau der SPD vorstellen. Eine Frau wird für viele Jobs gehandelt: Bärbel Bas. Wer ist sie?

Stuttgart

Die SPD und das Personal
Saskia Esken, Hubertus Heil: Diese Fragen muss Lars Klingbeil jetzt klären

Nach dem gewonnenen Mitgliedervotum zum schwarz-roten Koalitionsvertrag stellt sich die Frage: Welche Minister schickt die SPD in die Regierung? Der künftige Vizekanzler Lars Klingbeil steht vor einer schwierigen Aufgabe.

Stuttgart

STZ+STZ+ SPD stimmt für Koalitionsvertrag
Im Umgang mit Saskia Esken hat Lars Klingbeil einen Fehler gemacht

Die SPD-Mitglieder stimmen mit beeindruckender Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu. Das ist ein Erfolg für Parteichef Lars Klingbeil. In einer Frage hat er aber einen Fehler gemacht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ CDU-Minister
Merz hat ein spannendes Team – aber es gibt ein Risiko

Friedrich Merz hat für die CDU ein Ministerteam zusammengestellt, das positiv überraschen kann. Doch für den künftigen Kanzler bleibt ein Risiko, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Harter Machtkampf
Das BSW braucht weniger Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht kämpft um die Macht in der Partei, die ihren Namen trägt. Doch gerade wenn das BSW eine Überlebenschance haben will, muss es sich von Wagenknecht und ihrem Politikstil emanzipieren, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ SPD
Saskia Esken: Die Frau, die sich nicht fürchtet

In der SPD werden bald die Ministerämter verteilt. An Parteichefin Saskia Esken gibt es harte Kritik. Wie tickt sie? Was treibt sie an? Zu Besuch bei einer, die um ihre politische Zukunft kämpft.

Stuttgart

STZ+STZ+ Ex-SPD-Generalsekretär spricht über Rücktritt
Kevin Kühnert: Er wollte sich nicht „die Fresse polieren“ lassen

Kevin Kühnert war schon in jungen Jahren ein Politpopstar. Sein plötzlicher Rücktritt im vergangenen Jahr hat viele überrascht und bewegt. Jetzt spricht er erstmals konkreter über die Gründe – und verrät dabei auch etwas sehr Persönliches.

Stuttgart

STZ+STZ+ Gesellschaft
Politiker können von Franziskus lernen: Die Kirchen müssen politisch sein

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich die Kirchen vorgeknöpft. Dabei können Spitzenpolitiker wie sie einiges vom verstorbenen Papst Franziskus lernen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ CDU
Carsten Linnemann: Generalsekretär ist tatsächlich genau sein Ding

Carsten Linnemann bleibt CDU-Generalsekretär. Für die Partei ist das eine gute Nachricht – gerade, weil CDU-Chef Friedrich Merz als künftiger Kanzler in eine neue Rolle hineinwachsen muss, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Votum über Schwarz-Rot
Die SPD-Mitglieder haben keine Wahl

Wird Friedrich Merz wirklich Kanzler? Die SPD-Mitglieder könnten es mit einem Nein zum Koalitionsvertrag tatsächlich verhindern. Wenn sie an die Folgen denken, haben sie aber praktisch keine Wahl, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Koalitionsvertrag von Union und SPD
Das ändert sich beim Bürgergeld wirklich

Die Union hat im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld abzuschaffen. Der Name dürfte bald der Vergangenheit angehören. Es soll härtere Sanktionen geben. Und sonst?

Stuttgart

STZ+STZ+ Koalitionsvertrag von Union und SPD
Bürgergeld: Härtere Regeln sind eine Chance für den Sozialstaat

Es ist richtig, die Sanktionen beim Bürgergeld zu verschärfen. Aber die geplante Reform bringt auch Probleme, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Koalitionsvertrag von Union und SPD
Was Schwarz-Rot in der Rente plant – und warum

Im Koalitionsvertrag halten Union und SPD gleich mehrere große Vorhaben zur Rentenpolitik fest. Gemeinsam haben sie: Alle sind teuer. Welche Vorhaben werden wirklich umgesetzt? Und was heißt das für den Einzelnen?

Stuttgart

STZ+STZ+ Koalition ohne Ehrgeiz
Ignorante Rentenpolitik

Union und SPD drücken sich vor der Aufgabe, die Rente so zu reformieren, dass sie zukunftsfest wird, meint Tobias Peter, Leiter unseres Berliner Büros.

Kommentar von Tobias Peter

Koalitionsvertrag fertig
Die eigentliche Arbeit beginnt erst

Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt. In der Praxis muss sich zeigen, was das Papier wert ist, meint Tobias Peter, Leiter unseres Hauptstadtbüros.

Kommentar von Tobias Peter

SPD sucht neue Führung
Die SPD sollte fair mit Saskia Esken umgehen

Manuela Schwesig will nicht SPD-Chefin werden, Anke Rehlinger auch nicht. Gleichzeitig gibt es Widerstand in der Partei gegen die Vorsitzende Saskia Esken. SPD-Chef Lars Klingbeil steht vor einer schwierigen Aufgabe, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Was Union und SPD tun können
Wie die AfD wieder schwächer wird

Es erfordert nicht viel Fantasie, dass die AfD in einer bundesweiten Umfrage bald auch mal vorn liegt. Panik hilft da nicht weiter. Union und SPD müssen vor allem zwei Dinge beachten, wenn die AfD schwächer werden soll, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Schule
Hausaufgaben müssen überflüssig werden

Die Linke fordert die Abschaffung der Hausaufgaben. Das ist eine sinnvolle Idee. Vorher müssen sich in den Schulen aber ein paar Dinge ändern, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

CDU und SPD
Friedrich Merz und Lars Klingbeil: Kann das gut gehen?

Finden Friedrich Merz und Lars Klingbeil zueinander? Für das Land hängt einiges davon ab, ob die Chefs von CDU und SPD gut miteinander auskommen. Die Geschichte zwei sehr unterschiedlicher Politiker, die sich ergänzen könnten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Die CDU und der künftige Kanzler
Der Frust über Friedrich Merz – und was daraus folgen muss

Friedrich Merz hat seine eigene Partei vor den Kopf gestoßen und das Vertrauen vieler Wähler verspielt. Jetzt kann er nur noch mit politischen Erfolgen überzeugen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Bundeswehr an der Nato-Ostflanke
Der Job in Litauen ist noch einmal gefährlicher geworden

Die Bundeswehr-Brigade in Litauen ist jetzt offiziell in Dienst gestellt. Ihr Job ist gefährlich, aber wichtig, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ CDU
Merz’ enger Berater: Der freundliche Herr Frei

Thorsten Frei ist einer der wichtigsten Vertrauten von Friedrich Merz und wird bald einer der mächtigsten Männer des Landes sein. Das hat auch mit einer besonderen Begabung des früheren Oberbürgermeisters von Donaueschingen zu tun.

Stuttgart

Koalitionsgespräche
Wie sich das Spitzenpersonal der SPD neu aufstellen könnte

Bringt er die Verhandlungen mit der Union erfolgreich zu Ende, steht Lars Klingbeil vor der Entscheidung: Geht er ins Kabinett oder bleibt er Fraktionschef? Andere in der SPD kämpfen gerade ums politische Überleben – mit unterschiedlichen Chancen.

Stuttgart

Sozialstaat
Es ist Zeit, die toxische Debatte über das Bürgergeld zu beenden

Die Union hat im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld abzuschaffen. Jetzt bekommt es wahrscheinlich einen neuen Namen. Ein anderes Thema ist ohnehin viel wichtiger, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD
Migration, Rente, Bürgergeld: Diese Konflikte müssen geklärt werden

Das Ja im Bundestag zur Änderung der Schuldenbremse ist geglückt. Doch bei zahlreichen Themen liegen Union und SPD noch weit auseinander. Im Sondierungspapier wurden Konflikte kaschiert, für die es nun in den Koalitionsverhandlungen Lösungen braucht.

Stuttgart

Friedrich Merz und das historische Finanzpaket
Ist Deutschland wirklich zurück?

Die geplanten Milliardenkredite sind richtig. Aber es braucht auch Reformen – und diese werden der gesellschaftlichen Mitte etwas abverlangen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Einigung bei Schuldenpaket
Die Grünen retten Friedrich Merz

Die Änderungen an der Schuldenbremse können kommen. Die Grünen machen mit, obwohl Friedrich Merz ungeschickt verhandelt hat. Der künftige Kanzler hat daraus hoffentlich eine wichtige Lektion gelernt hat, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Auf dem Weg in Kanzleramt
Friedrich Merz, Deutschlands bekanntester Auszubildender

Der CDU-Chef erhält gerade einen Crashkurs darin, wie sein Leben als Kanzler aussehen könnte. Europa muss hoffen, das er schnell lernt, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bildung
GEW pocht auf Sondervermögen für Infrastruktur – gerade für die Schulen

Kommt das Sondervermögen für Infrastruktur, das Union und SPD planen? Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält das für dringend notwendig. Und sie fordert, 130 Milliarden Euro sollten in Kitas, Schulen und Universitäten fließen.

Stuttgart

Grundgesetzänderung
Auch für die Grünen muss gelten: Erst das Land, dann die Partei

Das historische Finanzpaket von Union und SPD wackelt. Die Grundgesetzänderung ist aber dringend notwendig. Es geht jetzt um das Land – und deshalb sollten die Grünen sich nicht verweigern, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Union und SPD einigen sich in Sondierungen
Für Friedrich Merz bleibt ein Hindernis, wenn er Kanzler werden will

Union und SPD haben sich in einem Sondierungspapier über zentrale Punkte geeinigt – auch in umstrittenen Fragen der Migrationspolitik. Der Weg für Koalitionsverhandlungen ist damit frei. Doch es gibt für Friedrich Merz noch ein zentrales Hindernis.

Stuttgart

Historisches Finanzpaket
Können Grüne und Söder an einem Strang ziehen, wenn sie müssen?

Union und SPD wollen ein historisches Finanzpaket schnüren. Jetzt richten sich die Blicke gleich doppelt auf CSU-Chef Markus Söder. Denn gebraucht werden die Stimmen der Grünen, die Söder oft attackiert hat. Und es gibt noch ein weiteres Problem.

Stuttgart

Historisches Finanzpaket
Gigantische Summen – und ein klares Signal an Wladimir Putin

Union und SPD wollen notfalls unbegrenzt Geld für die Bundeswehr mobilisieren. Auch in die Infrastruktur soll viel Geld fließen. Die angestrebte große Koalition, die nur noch eine kleine ist, könnte an ihren Aufgaben wachsen, meint unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

US-Präsident
Der Imperator Donald Trump – und wie Friedrich Merz ihn einhegen muss

Der neue US-Präsident Donald Trump verhält sich wie ein Imperator. Europa muss mit ihm dennoch so gut wie möglich klarkommen. Das stellt an den kommenden Kanzler Friedrich Merz große Herausforderungen, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Grüner will Investitionen in Verteidigung
Cem Özdemir: „Wenn wir erpressbar sind, verlieren wir auch am Wohlstand“

Der Eklat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj entsetzt die Welt. Grünen-Politiker Cem Özdemir dringt jetzt auf eine europäische Verteidigungsunion.

Stuttgart

STZ+STZ+ Showdown im Oval Office
Wie Trump Selenskyj demütigt – und was das für Merz bedeutet

Donald Trump vollendet gerade Wladimir Putins Werk und zerstört die bisherige Weltordnung. Das stellt Friedrich Merz vor riesige Herausforderungen. Er muss sich jetzt in doppelter Hinsicht neu erfinden, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Sondierungen zwischen Union und SPD
Die Angst vor der AfD verhandelt mit

Union und SPD haben mit Sondierungen über eine gemeinsame Bundesregierung gestartet. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warnt mit deutlichen Worten vor einem Scheitern.

Stuttgart

Scholz’ Niederlage
Das historische Debakel der SPD – und die Frage, wie sie noch eine Zukunft hat

Die SPD kann überleben, wenn sie sich auf das besinnt, was sie immer stark gemacht hat: gesellschaftliche Bündnisse schmieden. Die SPD muss eine Partei des Dialogs sein, auch in der Migrationspolitik, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Jungwähler
Studierendenwerk sieht Warnsignal an Union und SPD

Ihr schlechtes Ergebnis bei den Jungwählern zeige: Union und SPD hätten den Wahlkampf an den Alltagssorgen dieser Altersgruppe vorbeigeführt, kritisiert das Deutsche Studierendenwerk. Die kommende Regierung müsse einen Jugendgipfel einberufen.

Stuttgart

Koalitionsverhandlungen
Migration, Sicherheit, Finanzen: Diese Knoten müssen Union und SPD lösen

In den kommenden Tagen sollen Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition beginnen. Dabei müssen sich die Parteien bei einigen schwierige Themen einigen.

Stuttgart

STZ+STZ+ SPD-Generalsekretär
Warum der Dämpfer für Lars Klingbeil ein Problem für Friedrich Merz ist

SPD-Chef Lars Klingbeil führt jetzt auch die Fraktion – und erhält dafür ein „ehrliches“, aber eher mäßiges Ergebnis. Für CDU-Chef Friedrich Merz macht das die kommenden Wochen nicht einfacher, kommentiert Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ SPD
Lars Klingbeil – der Brückenbauer mit der Gitarre soll mit Merz verhandeln

Lars Klingbeil wird in den Gesprächen mit der Union die wichtigste Stimme für die SPD sein. Zusätzlich zu seinem Job an der Parteispitze soll er nun auch zum Fraktionschef gewählt werden. Er gilt als geschmeidig – und muss jetzt Stärke zeigen.

Stuttgart

Der CDU-Chef und seine Koalitionspläne
Selbstbewusst, selbstbewusster, Friedrich Merz

Der Wahlsieger Friedrich Merz setzt darauf, dass die SPD sich seinen Ideen inhaltlich stark anpasst. Doch kann der Plan aufgehen? Ein Blick auf Merz’ Plan – und die drei Männer, die ihn besonders unterstützen sollen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundestagswahl
Wie Friedrich Merz sich nun verändern muss

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundestagswahl gewonnen. Um als Kanzler das Land erfolgreich gestalten zu können, muss er aber auch sich selbst verändern, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter
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