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Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

STZ+STZ+ Porträt des Vize-Kanzlers
Lars Klingbeil und die goldenen Regeln

Der SPD-Chef muss in der Regierung so dicke Bretter bohren, dass normales Werkzeug nicht mehr ausreicht. Aber weiß Klingbeil wirklich, was er will?

Stuttgart

Tankrabatt
Merz macht Politik im Stil von Scholz

Der Bundeskanzler und sein Vizekanzler Lars Klingbeil wollen das Land mit Reformen fit machen. Doch erst mal geben sie munter weiter Geld aus.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Steuerreform
Höhere Mehrwertsteuer wäre Gift für die Demokratie

Lars Klingbeil will die Einkommenssteuer für die meisten Menschen senken. Richtig so. Doch das Projekt darf nicht auf dem falschen Weg finanziert werden, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Steuerreform
Steuersenkungen ohne Geld – das Dilemma von Merz und Klingbleil

Die Bundesregierung verspricht Steuersenkungen – doch das Geld fehlt. Wie Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil die Quadratur des Kreises versuchen und warum jede Lösung schmerzt.

Stuttgart

Deutschlands Rolle
Was Friedrich Merz von Angela Merkel lernen muss

Der Kanzler könnte der Richtige sein, um das Europa nach Donald Trump zu gestalten. Aber er hat ein großes Defizit, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Haushalt und Schulden
Panzer oder Schwimmhallen – diese Frage stellt sich tatsächlich

Auch Verteidigung kann nicht dauerhaft auf Pump finanziert werden. Deshalb sind schmerzhafte Entscheidungen fällig, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Verteidigung
Wehrdienst per Losverfahren? Warum die Idee gar nicht so absurd ist

Was, wenn sich nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden? Die Idee, dann das Los entscheiden zu lassen, wäre wenigstens fair, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Merz besucht Macron
Es braucht zweimal David, damit Goliath ihn ernst nimmt

Es ist ein Glücksfall, dass Friedrich Merz und Emmanuel Macron so gut miteinander auskommen. Das löst aber nicht alle Probleme, meint Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Europa zu Gast bei Donald Trump
Der Gipfel in Washington – und die drei Lehren für Deutschland

Der Gipfel bei Donald Trump ist nicht zum Eklat geworden. Doch die schwierigsten Aufgaben für Kanzler Friedrich Merz kommen erst noch, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Bundestag
Der neue Sound des Friedrich Merz

Von Merz sind in der Haushaltsdebatte einige Sätze zu hören, die er früher so nie gesagt hätte. Über einen, der noch nach seiner Rolle sucht.

Stuttgart

Finanzminister
Armer reicher Klingbeil

Einerseits hat der Finanzminister viel Geld zu verteilen. Andererseits ist er schon klamm. Lars Klingbeil steht vor drei Schwierigkeiten.

Stuttgart

Parteitag
Die SPD hat sich an Lars Klingbeil gerächt

Die Genossen haben den Vize-Kanzler schwer beschädigt. Klug war das nicht, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Regierungserklärung
Friedrich Merz und die neue deutsche Rolle

Friedrich Merz macht eine selbstbewusste Ansage – auf Kredit, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Manifest von Mützenich und Stegner
Die sicherheitspolitischen Tagträumer in der SPD

Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Kanzler in Washington
Friedrich Merz ist Sieger in der Trump-Show

Der Antrittsbesuch des Kanzlers im Weißen Haus verläuft bestens. Merz setzt dabei in einer wichtigen Frage auch einen eigenen Akzent.

Stuttgart

Ukraine-Krieg
Auge in Auge: Wie Merz und Selenskyj als Freunde auftreten

Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj präsentieren sich in Berlin in großer Einmütigkeit. Beim Thema Waffen gibt es eine Neuerung, die es in sich hat.

Stuttgart

Deutliche Botschaft an Putin
Klartext-Kanzler Friedrich Merz

Bei seinem Besuch in Finnland zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz: Es herrscht jetzt eine neue Sprache in der deutschen Außenpolitik, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Kanzler in Finnland
Merz sendet deutliche Botschaften an Putin

Der Kanzler rechnet nicht mit einem schnellen Kriegsende in der Ukraine. Im finnischen Turku trifft Friedrich Merz auch einen der derzeit gefragtesten Männer Europas.

Stuttgart

Brigade Litauen
Der Kanzler in Litauen: Der mittlere Bruder passt auf den kleinen auf

Kanzler Merz ist zum Aufstellungsappell der deutschen Brigade in Litauen gereist. Er findet klare Worte – und zeigt, wie er mit seinem Stil in der Außenpolitik etwas bewegen möchte.

Stuttgart

STZ+STZ+ Besuch in Litauen
Merz‘ Außenpolitik: Wie der neue Kanzler den Unterschied macht

Merz punktet mit seinem Stil in der Außenpolitik – und zeigt mit der Bundeswehrbrigade in Litauen, dass Deutschland sicherheitspolitisch erwachsen wird, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Friedrich Merz in der Ukraine
Neuer Kanzler setzt ein Zeichen – jetzt kommt es auf Trump an

Kaum ist Friedrich Merz als Kanzler im Amt, ist er in die Ukraine gereist. Das Ultimatum der Europäer an Putin ist ein wichtiger Schritt. Doch jetzt kommt es entscheidend auf US-Präsident Donald Trump an, kommentiert unser Berliner Korrespondent Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Kanzler erst nach zweitem Wahlgang
Friedrich Merz hat eine dicke Schramme abbekommen

Das ist historisch einmalig in der Bundesrepublik. Friedrich Merz ist erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Das wirft Fragen zur Stabilität der politischen Mitte auf, die weit über die Person Merz hinausgehen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Koalitionsvertrag von Union und SPD
Das ändert sich beim Bürgergeld wirklich

Die Union hat im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld abzuschaffen. Der Name dürfte bald der Vergangenheit angehören. Es soll härtere Sanktionen geben. Und sonst?

Stuttgart

Historisches Finanzpaket
Gigantische Summen – und ein klares Signal an Wladimir Putin

Union und SPD wollen notfalls unbegrenzt Geld für die Bundeswehr mobilisieren. Auch in die Infrastruktur soll viel Geld fließen. Die angestrebte große Koalition, die nur noch eine kleine ist, könnte an ihren Aufgaben wachsen, meint unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ Showdown im Oval Office
Wie Trump Selenskyj demütigt – und was das für Merz bedeutet

Donald Trump vollendet gerade Wladimir Putins Werk und zerstört die bisherige Weltordnung. Das stellt Friedrich Merz vor riesige Herausforderungen. Er muss sich jetzt in doppelter Hinsicht neu erfinden, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Wie tickt Kanzler Olaf Scholz wirklich?
Der Streber, der plötzlich schlechte Zensuren bekam

Keiner war so gut auf den Job als Regierungschef vorbereitet wie Olaf Scholz. Dann kam alles anders, als es geplant war. Das Porträt eines Kanzlers, der viel mehr ein ganz normaler Mensch ist, als die meisten das wahrscheinlich glauben.

Stuttgart

Trump, die Ukraine und der Krisengipfel in Paris
Im schlimmsten Fall droht Krieg in ganz Europa

Donald Trump führt im Fall der Ukraine vor, wie zynische Großmachtpolitik funktioniert. Dennoch muss Europa die nächsten Schritte gemeinsam mit den USA gehen. Sonst könnte es ein fürchterliches Ende geben, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ CDU-Parteitag
DJ Merz und seine vielen Probleme

Beziehungsstatus: kompliziert. Das ist die Lage bei Schwarz-Rot. Sie stellt den Kanzler auf dem CDU-Parteitag vor Herausforderungen.

Stuttgart

„Drei-Löwen-Allianz“
Markus Söder stiehlt Manuel Hagel die Show

Zwei Ministerpräsidenten und ein Kandidat dringen auf Änderungen beim Länderfinanzausgleich. Sie wollen als „schwarze Troika“ agieren. Wer ist der Leitlöwe?

Stuttgart

Debatte über Teilzeit
CDU sollte nicht zur Verbotspartei werden

Aus dem CDU-Wirtschaftsflügel gibt es den Vorschlag, das Recht auf Teilzeit zu kippen. Das ist der falsche Weg.

Kommentar von Tobias Peter

US-Präsident
Bei Trump muss alles versucht werden

Die Europäer müssen sich mit Freundlichkeit und Härte gegen die Politik des US-Präsidenten stemmen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Wirtschaftswachstum
Die Suche nach der Zauberformel

Was braucht es für einen echten Aufschwung? DIW-Präsident Marcel Fratzscher macht Vorschläge für mehr Wachstum.

Stuttgart

Bürgergeld
Jetzt sind die Jobcenter gefordert

Das Bürgergeld wird bald zur neuen Grundsicherung. Die künftigen Regeln ermöglichen Konsequenz – und erfordern Fingerspitzengefühl, meint Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Schwarz-Rot
Der Koalition streitet über Steuern und Migration

Wofür ist Geld da – und wofür nicht? Union und SPD haben unterschiedliche Prioritäten. Sprengstoff ist auch die Frage nach einer Reform der Erbschaftssteuer.

Stuttgart

Wirtschaftspolitik
Merz muss nun zeigen, was er kann

Der Kanzler wirbt erneut für Reformen. Machen wäre besser, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

CDU und Kanzleramt
Merz’ Wechselspiel – und was dahintersteckt

Der Kanzler tauscht seinen Büroleiter aus – und sendet damit ein Signal in die eigene Partei. In einem Brief an die Koalitionsabgeordneten dringt Friedrich Merz auf Wirtschaftsreformen.

Stuttgart

STZ+STZ+ FDP-Chef Christian Dürr
„Die Wirtschaft schreit nach Freiheit“

FDP-Chef Christian Dürr beobachtet die Bemühungen der schwarz-roten Koalition aus der außerparlamentarischen Opposition heraus. Mit einer klaren Kommunikation will er Einfluss nehmen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundesregierung
Die fünf hohen Hürden der SPD

Es ist wie bei einem Schüler, der hofft, nicht jeden Tag auf dem Pausenhof verprügelt zu werden. Der Reformdruck bei den Sozialdemokraten ist groß – doch es fehlt noch an Antworten.

Stuttgart

Schwarz-Rot
Die Koalition, in der fast alle urlaubsreif sind

Beim Spitzentreffen geben Union und SPD sich einen Zeitplan für die Änderung des Heizungsgesetzes. Die Aufgaben im Jahr 2026 werden riesig sein.

Stuttgart

Bundesregierung
Die Zeit der Geschenke ist bald vorbei

Schwarz-Rot lobt sich nach dem Koalitionsausschuss selbst. Doch der echte Härtetest kommt erst noch, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Streit über die Rente
Entscheidende Tage für Friedrich Merz

Beim Rentenpaket geht es für den Kanzler um viel – um die Frage, ob ihm die eigene Fraktion geschlossen folgt und ob seine Regierung eine Zukunft hat.

Stuttgart

G20-Gipfel
Gebt dem Schwänzer Trump keine zusätzliche Macht!

Der US-Präsident Donald Trump bleibt dem G20-Gipfel fern. Und nicht nur er. Gebraucht wird das Format trotzdem, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Wirtschaftsweise
Welchen Herbst hat Friedrich Merz gemeint?

Die Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Das hat auch mit der Bundesregierung zu tun, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

Städte und Gemeinden
Verdi-Chef: „Die Kommunalfinanzen sind dramatisch schlecht“

Verdi-Chef Frank Werneke wirft Bund und Ländern vor, Städte und Gemeinden finanziell zu benachteiligen. Diese bräuchten ein Vetorecht.

Stuttgart

Hilferuf wegen der Finanzen
„Die Kommunen stehen im Regen“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, sieht die Kommunen durch hohe Sozialleistungen überfordert.

Stuttgart

Bund, Länder und das Geld
Wer bestellt, bezahlt – vielleicht

Bund und Länder pokern um Milliarden, wenn es um die Kosten von Gesetzen geht. Für viele Kommunen geht es ums finanzielle Überleben.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bürgergeld
Die SPD sollte zu den härteren Regeln stehen

Wird die Reform der Grundsicherung per Mitgliederbegehren gestoppt? Als Partei der Arbeit sollte die SPD sich zu den Verschärfungen bekennen, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter

STZ+STZ+ CSU-Chef Markus Söder
Warum Söder unglaubwürdig ist – und doch die richtige Botschaft hat

Ausgerechnet der CSU-Chef fordert, die Koalition dürfe nicht im Parteidenken stecken bleiben. Recht hat er trotzdem, kommentiert Tobias Peter.

Kommentar von Tobias Peter
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