Robert Habeck im Grünen-Wahlkampf Stolpert Habeck über seine größte Schwäche?
Mit ihrer Kampagne setzen die Grünen ganz auf Robert Habeck. Er ist beliebter als seine Partei. Und doch könnte sein Wahlkampf scheitern.
Mit ihrer Kampagne setzen die Grünen ganz auf Robert Habeck. Er ist beliebter als seine Partei. Und doch könnte sein Wahlkampf scheitern.
Ein Löschboot der Feuerwehr, darunter der Rhein, darauf Robert Habeck. Am Ufer ein Industriegebiet, Berge von Stahlschrott, rostfarben, der Himmel dahinter sehr blau. Es ist ein Montag im Januar im Hafen von Kehl, einer kleinen Stadt im Westen Baden-Württembergs. Habeck, Wirtschaftsminister, Vizekanzler und Kanzlerkandidat der Grünen, trägt eine Feuerwehrjacke. „R. Bartholomé“ steht auf dem Schild an seiner Brust, ein fremder Name. Der Wirtschaftsminister hat sich die Jacke ausgeliehen, er wollte auf dem Boot nicht frieren. Es hat ja auch was, so ein Politiker in Feuerwehrmontur.
Robert Habeck im Wahlkampf, so sieht er also aus. Seit Wochen tourt er durchs Land, schüttelt Hände, hört zu, steht auf Bühnen. Für die Grünen fühlt sich dieser Bundestagswahlkampf ganz anders an als der vorherige, als alles möglich schien. Dieses Mal kommen die Grünen aus einer Krise. In Umfragen liegt die Partei auf dem vierten Platz, hinter CDU, AfD und SPD. Anfang Januar stiegen ihre Werte zwar an, auf 14, teils 15 Prozent. Doch das macht noch keinen Kanzler. Habeck ist kein frisches Gesicht, kein neues Versprechen. Er ist Vizekanzler einer geplatzten Regierung und Wirtschaftsminister eines Landes, dessen Wirtschaft nicht wächst.
Die Grünen-Kampagne setzt nun trotzdem voll auf Habeck, auf Nahbarkeit und Menschlichkeit. In Werbespots und auf Wahlplakaten sieht man ihn als Charismatiker und Nachdenker, als Robert von nebenan. Das scheint bei einigen zu ziehen. Der Feuerwehrkommandant in Kehl, der Habeck auf dem Boot begleitet hat, ist begeistert. „Der könnte sofort bei uns mitmachen“, sagt er. Doch für andere bleibt Habeck der schlechteste Wirtschaftsminister aller Zeiten. Einer, der besser mit Worten als mit Zahlen umgehen kann, dazu ein Grüner. Die Frage ist, ob der Robert-Effekt noch zieht. Oder ob Habeck zu oft stolpert.
Hinter Habeck liegen 20 erstaunliche Jahre. Zuvor arbeitete er als freier Schriftsteller, 2002 trat er den Grünen bei. Nur zwei Jahre später war er Landeschef der Partei, ab 2009 dann Fraktionsvorsitzender im Landtag. 2012 wurde er Minister für Energie, Landwirtschaft und Umwelt in Schleswig-Holstein. 2018 wählten ihn die Grünen zusammen mit Annalena Baerbock zum Vorsitzenden. Es waren die goldenen Zeiten der Grünen. Volkspartei werden, das war damals fast schon greifbar.
Man sagt Habeck nach, eine besondere Fähigkeit zu haben: die Kunst, verfeindete Lager zu versöhnen. Oder zumindest eine Lösung zu finden, mit der alle leben können. Fast mythisch aufgeladen ist die Geschichte vom Muschelfrieden 2015. Damals vermittelte Habeck als Umweltminister in einem Streit zwischen Naturschützern und Fischern, er befriedete einen jahrelangen Konflikt mit einem Kompromiss. Pragmatismus statt Prinzip, darauf gründet ein Teil von Habecks politischem Erfolg. Im linken Flügel seiner Partei ist er deshalb nicht nur beliebt. Aber auch hier weiß man, dass er vielleicht die einzige Chance ist, die die Grünen haben.
Schaut man sich die Umfragewerte der Kandidaten an, liegt Habeck oft ganz vorn. Laut den Daten des Meinungsforschungsinstituts „Yougov“ hatten in den ersten beiden Januarwochen 31 Prozent der Befragten eine positive Meinung von ihm. AfD-Kandidatin Alice Weidel kam auf 27 Prozent, Unionskandidat Friedrich Merz lag bei 30 Prozent. Und während Merz‘ Werte fielen, gingen die von Habeck nach oben.
Noch ein Montag im Januar, eine Woche später. Am Abend tritt Habeck in Leipzig auf. Es sind mehr Leute gekommen, als in den Saal passen, 1 000 dürfen rein. Eine Stunde lang steht Habeck auf der Bühne. Er spricht frei, links hält er das Mikrofon, rechts hüpft seine Hand im Rhythmus seiner Worte auf und ab. Manchmal witzelt er, aber meist ist er ernst, manchmal pathetisch. In die Zukunft denken, Zuversicht, einen Unterschied machen, das ist seine Botschaft. „Wir wollen nicht denjenigen das stärkste Mandat geben, die immer nur anderen die Schuld geben!“, ruft er, das Publikum klatscht.
Bemerkenswert ist, worüber Habeck an diesem Montagabend nicht spricht. Über die mutmaßliche Intrige gegen den Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar zum Beispiel. Der Bundestagsabgeordnete tritt bei der Wahl nicht mehr an, weil es Belästigungsvorwürfe gegen ihn gab. Inzwischen ist klar: Mindestens der Hauptvorwurf ist falsch, er soll von einer Parteikollegin erfunden worden sein. Es ist ein Skandal im Berliner Landesverband, wo Habeck ihn gern lassen würde. Doch der Fall Gelbhaar beschäftigt die ganze Partei. Habeck äußerte sich nur spät dazu. Und wenige Stunden später auf der Bühne in Leipzig dann gar nicht.
Der Partei-Skandal ist nicht Habecks einziges Problem. Er stolpert oft genug über sich selbst. Zum Beispiel, als er kürzlich vorschlug, Sozialabgaben auf Kapitalerträge zu erheben. Das würde vor allem Kleinsparer der Mittelschicht belasten. Zwar versicherten die Grünen schnell, dass ihr Vorschlag vor allem auf Superreiche ziele, ein hoher Freibetrag vorgesehen sei. Doch wie hoch genau, wollte Habeck nicht verraten. „Wie wir es dann im Detail machen, das können wir uns dann später überlegen“, sagte er. Da ist sie, Habecks größte Schwäche: Er liebt die großen Ideen, um die Details müssen sich andere kümmern. Womit man jetzt wohl an der Stelle ist, bei der das sogenannte „Heizungsgesetz“ erwähnt werden muss.
Unter diesem Begriff wurde Habecks Novelle des Gebäudeenergiegesetzes bekannt. Die Regelung sieht vor, dass nur noch neue Heizungen eingebaut werden dürfen, die mindestens zu 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. Faktisch ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen. Im Frühjahr 2023 wurde der noch unfertige Gesetzentwurf durchgestochen. Und Habeck? War nicht gut vorbereitet. Erst spät wurden handwerkliche Mängel behoben, ein sozial gestaffeltes Förderprogramm nachgereicht. Die Debatte zog sich über Monate, hässlich und unübersichtlich. Plötzlich galten die Grünen wieder als Verbotspartei.
Habecks Klimapolitik ist seitdem vorsichtig geworden, bloß niemandem auf die Füße treten, transformieren statt verbieten. Das scheint er gelernt zu haben. Dass es aber für Nervosität sorgt, wenn er große Aufschläge macht, ohne über Details nachgedacht zu haben, ist offenbar an ihm vorbeigegangen.
Und dann ist da noch die Wirtschaft. 2024 wuchs sie nicht, zum zweiten Mal in Folge. Eine Krise, die die Ampelregierung nicht lösen konnte. Habeck erklärt die missliche Lage mit den äußeren Umständen, dem russischen Krieg gegen die Ukraine, mit dem Verhältnis zu China, verweist auf die Versäumnisse der Vorgängerregierung, die Deutschland in die Abhängigkeit vom russischen Gas geführt habe. Dass es Habeck gelang, die Energiekrise im Winter 2022/2023 abzuwenden, steht auf seiner Haben-Seite, ebenso der Ausbau der Erneuerbaren Energien. Doch es bleibt eine durchwachsene Bilanz.
Habeck bezeichnet sich in diesem Wahlkampf gern als „Underdog“, als Außenseiter. Das klingt auf Englisch nicht nur lässiger, es spielt auch auf den „Underdog“-Effekt an. So nennt man es, wenn Menschen mit Schwächeren sympathisieren, lieber die Verlierer als die Oberstarken unterstützen. Ob der „Underdog“-Effekt bei politischen Wahlen wirkt, ist empirisch nicht belegt. Aber das sind Details. Vielleicht reicht ja die Idee.