Nach AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt: Erst Weidel, dann Merz - Der Livestream zur Generaldebatte im Bundestag
Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, spricht in der Generaldebatte zum Haushalt im Plenum des Bundestags vor Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Kay Nietfeld/dpaNach dem AfD-Erfolg bei der Landtagswahl im Bundestag steht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiter unter Druck. Heute muss er bei der Generaldebatte im Bundestag seine Politik erklären. Vorher spricht AfD-Chefin Alice Weidel im Parlament. Wo ist die Debatte live zu sehen?
Generaldebatte im Bundestag heute: Der Livestream aus dem Parlament
Drei Tage nach dem haushohen Sieg der AfD über die regierende CDU in Sachsen-Anhalt treffen die Vorsitzenden der beiden Parteien bei dem Rededuell im Bundestag aufeinander. Die AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel eröffnet um 9.00 Uhr als Oppositionsführerin die Generaldebatte in der Haushaltswoche, anschließend redet Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. Wenige Stunden vorher bekam die AfD Glückwünsche von US-Präsident Donald Trump, der die Partei und ihre Anhänger „im Aufwind“ sieht.
Das Rededuell der beiden Parteichefs im Bundestag dürfte ganz im Zeichen des Triumphs der AfD in Sachsen-Anhalt stehen. Sie konnte ihr Ergebnis von 2021 bei der Wahl am Sonntag mehr als verdoppeln und wurde mit 43,8 Prozent der Stimmen stärkste Partei. Mit Hilfe des BSW könnte sie nun eine Regierung bilden. Die CDU stürzte dagegen um fast 20 Prozentpunkte ab auf nunmehr 17,2 Prozent.
Für die Generaldebatte im Bundestag sind insgesamt vier Stunden angesetzt. Es wird erwartet, dass sich die Vorsitzenden aller Fraktionen zu Wort melden, bevor der Bundestag anschließend über die Etats für Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklung debattiert.
Hier gibt es den Livestream zur Generaldebatte:
Merz räumt nach AfD-Erfolg Fehler ein
Für das Wahldebakel in Sachsen-Anhalt wird in der CDU der Kanzler mitverantwortlich gemacht. Er räumte am Montag Fehler ein, schloss einen Rückzug aus dem Amt aber aus: „Aufgeben ist für mich keine Option“, sagte er.
Merz machte klar, dass er an seinen geplanten Reformen festhalten will, kündigte aber auch Gespräche mit der SPD über mögliche Änderungen an. Außerdem räumte er Defizite bei der Vermittlung der Reformvorhaben ein. „Dass wir sie auch nicht nur rational begründen, sondern emotional vermitteln müssen, ist eine gemeinsame Aufgabe.“ Man müsse „die Menschen auch in ihrer ganzen Emotionalität“ stärker erreichen.