Merz zum Nachfolger von Spahn: Hier die Pressekonferenz live mitverfolgen
Friedrich Merz informiert ab 9:00 Uhr über die Nachfolge von Jens Spahn und weitere personelle Veränderungen.
Fabian Sommer/dpaDas Personalpaket könnte deutlich umfangreicher ausfallen als zunächst erwartet. Das Pressestatement aus dem Bundeskanzleramt wird hier ab etwa 9 Uhr live übertragen.
Umfangreiche Kabinettsumbildung erwartet
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn steht eine größere personelle Neuaufstellung in der Union bevor. Bundeskanzler Friedrich Merz hat bereits angekündigt, dass der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei Spahn an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nachfolgen soll. Die Fraktion muss dem Vorschlag noch zustimmen.
Am Freitagvormittag will Merz nun erklären, wie die dadurch entstehende Lücke im Kanzleramt geschlossen wird und welche weiteren Veränderungen geplant sind. Nach übereinstimmenden Medienberichten umfasst das Personalpaket neben dem Wechsel an der Fraktionsspitze vier weitere Entscheidungen.
Als neue Kanzleramtschefin ist demnach die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vorgesehen. Sie würde Freis Aufgaben übernehmen und künftig die Arbeit der Bundesregierung koordinieren. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll nach bisherigen Informationen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wechseln.
Linnemanns bisherigen Parteiposten könnte die Hamburger Bundestagsabgeordnete und CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann übernehmen. Darüber hinaus soll der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor, als Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen ins Kanzleramt wechseln.
Mehrere Nachfolgefragen noch offen
Offiziell bestätigt ist bislang lediglich, dass Merz und CSU-Chef Markus Söder Thorsten Frei für den Vorsitz der Unionsfraktion vorgeschlagen haben. Die weiteren Personalien beruhen zunächst auf Medienberichten und Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Die endgültige Bestätigung wird bei Merz’ Pressestatement erwartet.
Offen ist zudem, wer Hoppermann als CDU-Schatzmeisterin ablösen und wer Amthors Aufgaben im Digitalministerium übernehmen könnte. Auch zusätzliche Personalentscheidungen sind nicht ausgeschlossen.
Merz hatte eine größere Neuaufstellung bereits am vergangenen Sonntag im ZDF-Sommerinterview angedeutet. Der Rücktritt Spahns könne eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken, erklärte der Kanzler.
Mit der erwarteten Rochade würde Merz gleichzeitig zentrale Positionen in der Bundesregierung, im Kanzleramt, in der Unionsfraktion und in der CDU-Parteizentrale neu besetzen. Welche Personalien tatsächlich Teil des endgültigen Pakets sind, will der Bundeskanzler am Vormittag bekannt geben.