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Mantelredaktion Christian Gottschalk

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Aktuelle Beiträge von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Auswirkungen von Extremismus
Waffenbesitz für AfD-Mitglieder fraglich

Niemand weiß, ob die AfD mit ihrer Klage gegen die Einschätzung als rechtsextreme Partei Erfolg haben wird. Behörden und Ministerien planen für mögliche Szenarien.

Stuttgart

AfD und Verfassungsschutz
Öffentlichkeit hat Recht auf Wissen

Das Gutachten zur AfD ist nun bekannt. Das ist gut so. Die Geheimniskrämerei ist eine Steilvorlage für Verschwörungstheorien, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ AfD-Geheimgutachten
Diese AfD-Politiker aus dem Südwesten sind dabei

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextrem bezeichnet. Das Gutachten stützt sich auch auf Äußerungen baden-württembergischer AfD-Vertreter.

Stuttgart

Projekt zur Medienkompetenz
Wie sehen Medien der Zukunft aus?

In diesen Tagen bekommen sechzig Baden-Württemberger Post. Sie dürfen sich daran beteiligen, die Qualität und Verlässlichkeit von Informationen zu sichern.

Stuttgart

STZ+STZ+ Kaschmir-Konflikt
Atombombe als Chance und Risiko

Der Konflikt zwischen Indien und Pakistan eskaliert. Er könnte zu den ganz großen Krisen der Welt werden, kommentiert Christian Gottschalk. Vermittler sind nicht in Sicht.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Tödlicher Unfall am Olgaeck
Welche Strafe droht dem Unfallverursacher?

Muss der Unglücksfahrer vom Olgaeck in Stuttgart ins Gefängnis? Das kann erst ein Gerichtsverfahren klären. Dabei kommt es auf viele Einzelheiten an.

Stuttgart

STZ+STZ+ FDP-Antrag
Klage gegen Schulden beendet

Die FDP wollte juristisch dagegen vorgehen, dass die Landesregierung die Schuldenbremse aufweicht. Nun nimmt sie den Antrag zurück.

Stuttgart

STZ+STZ+ AfD und Extremismus
Unübersichtliches Ringen mit der Justiz

Verfassungsschützer haben Belege gesammelt, nach denen die AfD rechtsextrem ist. Die wehrt sich meist vergebens dagegen. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Volksbegriff.

Stuttgart

STZ+STZ+ Unbekanntes China
Warum Chinesen ihre Weinreben vergraben

Der Stuttgarter Jörg Philipp kennt chinesischen Wein wie kaum ein Zweiter. Ein Streifzug zwischen Anbaugebieten in der Wüste und eisigen Gebirgslandschaften.

Stuttgart

Debatte um Kriminalstatistik
Ab wann sollen Kinder ins Gefängnis?

Die neue Koalition in Berlin will untersuchen lassen, ob Kinder schon ab zwölf Jahren strafmündig sein können. Baden-Württemberg hat maßgeblich mit angestoßen, dass diese Frage wissenschaftlich untersucht werden soll.

Stuttgart

Asyl in Deutschland
Das ABC des Asylrechts

Jeder redet über das Thema Migration. Was sich aber genau hinter den Begriffen in der Debatte verbirgt, ist oft unklar. Wir geben einen Überblick zu den wichtigsten Punkten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Ringen um die Macht
China schlüpft in die US-Rolle

Peking und Washington ringen um eine neue Weltordnung. Europa steht nicht nur geografisch dazwischen – und könnte sich das zunutze machen, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Volte beim Zoll
Trump entschlüsseln

Selbst in dem sprunghaften Verhalten des US-Präsidenten lässt sich ein Muster erkennen. Daraus muss die Welt lernen, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Flüchtlinge
Forscher warnt vor realistischem Albtraumszenario

Je nachdem, wie düster die Lage in der Ukraine wird, sieht Migrationsforscher Gerhard Knaus einen neuen Schwerpunkt bei Flüchtlingen. Mehr Aufnahmeeinrichtungen sind nötig, bei der Suche tut sich das Land schwer.

Stuttgart

STZ+STZ+ Landgericht Mannheim
Pay-TV-Pirat vor Gericht: Fußball für ein Zehntel des normalen Preises

Die Branche rechnet mit einem Milliardenschaden durch illegales Streamen. In Mannheim steht nun ein Anbieter vor Gericht – und gibt Ermittlern tiefe Einblicke.

Stuttgart

STZ+STZ+ AfD
Frohnmaier will Ministerpräsident werden

Die AfD nominiert ihren Co-Parteichef als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten. In den Landtag lässt sich Markus Frohnmaier aber nicht wählen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Netanjahu in Ungarn
Der Willkür wird das Tor geöffnet

Die Lust, mit der sich politische Entscheidungsträger ihre eigenen Spielregeln basteln, nimmt zu. Ein geordnetes Zusammenleben funktioniert so nicht, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Neue Behörde
Fachkräfte sollen schneller anerkannt werden

Dem Land gehen Milliarden von Euro verloren, weil Fachkräfte fehlen. Viele Fachkräfte warten lange auf die Anerkennung. Hier soll eine neue Behörde helfen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundesverfassungsgericht
Der Soli hat noch Zukunft – und könnte gar ein paar Geschwister bekommen

Karlsruhe hat keine Einwände gegen den Solidaritätszuschlag. Die Begründung lässt Gedankenspiele zu – auch über neue Sonderabgaben , kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Klette vor Gericht
Die Grenzen des Strafprozesses

Auch wenn das viele hoffen: Im Verfahren gegen die RAF-Terroristin geht es nicht um geschichtliche Aufarbeitung, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Letzte Generation als kriminelle Vereinigung?
Die Klage gegen die Klimakleber ist übertrieben

Die Klimakleber der Letzten Generation sind mit ihren Aktionen oft über das Ziel hinaus geschossen. Einige Staatsanwaltschaften tun das bei der Strafverfolgung aber auch, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Urlaub in Quarantäne, gefälschte Atteste und mehr
Juristische Aufarbeitung dauert an – Viele Corona-Fälle vor Gericht

Urlaub in Quarantäne, gefälschte Atteste, harte Ausgangssperren. Die Folgen von Corona waren vielfältig, die juristische Aufarbeitung ist divers. Und noch nicht abgeschlossen.

Stuttgart

Michael Ballweg
Neun Monate Haft wegen Kleinigkeit

Ein Dreivierteljahr saß der Querdenker in U-Haft, nun soll das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt werden. Ein Problem, kommentiert Christian Gottschalk, aber nicht nur für Ballweg.

Kommentar von Christian Gottschalk

Wegen Trump
Franzose will Freiheitsstatue zurück

Die Figur am Hafen von New York gilt als Symbol des amerikanischen Traums. Der werde vom US-Präsidenten mit Füßen getreten, argumentiert ein Abgeordneter.

Stuttgart

Steve Witkoff
Trumps Mann für heikle Missionen

Die Geschichte von Donald Trump und Steve Witkoff hat ihren Anfang vor mehr als 40 Jahren. Wer ist die diplomatische Wunderwaffe des US-Präsidenten?

Stuttgart

Klagen der AfD, Linke und BSW
Bundesverfassungsgericht könnte die Republik auf den Kopf stellen

AfD und Linkspartei klagen gegen den Umgang der anderen Parteien mit dem Bundestag in Sachen Schuldenpaket. Im Erfolgsfall würde das Land mächtig durchgewirbelt werden. Die Richter nehmen die Anträge ernst. Das BSW scheitert mit dem Versuch, die Wahl neu auszuzählen.

Stuttgart

Konzept
Schulen sollen besser vor sexueller Gewalt schützen

Die Zahl von Schülerinnen und Schülern, die in ihrem Leben mit sexueller Gewalt konfrontiert werden, ist erschreckend hoch. Das Land will nun dagegen angehen.

Stuttgart

Wahlanalyse
Linke ist der Star der Jugend

Jungwähler haben der Linken und der AfD zu einem Höhenflug verholfen. Die Union holt sich mehr als eine Million Wähler von der SPD zurück.

Stuttgart

STZ+STZ+ Asylpolitik
Gentges verteidigt Pläne, Geld und Wertsachen von Flüchtlingen zu konfiszieren

Justizministerin Marion Gentges hält an ihrer Idee fest, Geld und Wertsachen von Flüchtlingen zu konfiszieren. Dabei gibt es allerdings ein Tabu.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundestagswahl
So kann man noch taktisch wählen

Man kann aus Überzeugung wählen – oder sich richtig viele Gedanken machen. Wer zu viel nachdenkt, für den kann der Schuss aber auch nach hinten los gehen.

Stuttgart

STZ+STZ+ 1. Todestag
Mit Nawalny starb die Hoffnung

Wer auch immer Wladimir Putin nachfolgen wird, es wird wohl wieder ein Nationalist werden. Das wird für den Westen teuer und schmerzhaft, kommentiert Christian Gottschalk.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Mutmaßlicher Anschlag in München
Die Frage nach dem Warum

Die mutmaßliche Tat von München wird wieder parteipolitisch ausgeschlachtet werden. Das bringt nichts, kommentiert Christian Gottschalk. Politiker im Wahlkampf haben aber fast keine andere Wahl.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Wahlkampf in Heidenheim
Die AfD arbeitet sich an der CDU ab

Es ist der einzige Auftritt der Kanzlerkandidatin Alice Weidel im Südwesten. Und ein Frontalangriff gegen die CDU. Die Merz-Initiative zur Migration bringt die AfD in Wallung.

Stuttgart

STZ+STZ+ Asyl in Dänemark
Wer freiwillig geht, bekommt ein paar Tausend Euro

Dänemark betreibt ein Asylsystem mit Zuckerbrot und Peitsche. Baden-Württemberg will davon lernen. Allerdings sind die Zugangszahlen sehr unterschiedlich.

Stuttgart

STZ+STZ+ Neue Strategie des Landes
Lautes Trommeln zur Abschreckung von Migranten – das kann helfen

Baden-Württemberg will gegenüber Flüchtlingen Härte kommunizieren. Das soll den Zustrom begrenzen – und könnte durchaus Wirkung zeigen, meint unser Kommentator.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Baden-Württembergs Justizministerin
Geld für die Ausreise? Gentges liebäugelt mit Dänemarks harter Asylpolitik

Die baden-württembergische Justizministerin will Teile des dänischen Asylsystems kopieren. Abgelehnte Asylbewerber könnten dann Geld für die Ausreise bekommen. Zuvor könnten aber ihre Wertgegenstände beschlagnahmt werden.

Stuttgart

STZ+STZ+ Touristen willkommen
Nordkorea öffnet sich ein bisschen

Seit der Corona-Pandemie waren die nordkoreanischen Grenzen noch verschlossener als ohnehin. Das soll sich nun ändern.

Stuttgart

STZ+STZ+ Beschwerden von Temposündern
Stuttgarter Verfassungsgericht stärkt Rechte von Rasern

Der Verfassungsgerichtshof baut seine Rechtsprechung weiter aus. Betroffen ist auch eine Radaranlage auf der Autobahn bei Stuttgart, die täglich zehntausendfach passiert wird. Bekommen die Temposünder nun ihr Geld zurück?

Stuttgart

Einschulungsuntersuchung
Kinder sind gar nicht zu dick

Zwei Jahre bevor es in die Schule geht wird in Baden-Württemberg die Gesundheit des Nachwuchses getestet. Die Ergebnisse überraschen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Tübinger Verpackungssteuer
Palmer hofft auf Nachahmer

Das Bundesverfassungsgericht billigt die Verpackungssteuer in Tübingen. Der OB hofft nun, ein Vorreiter gewesen zu sein – McDonalds und Co kritisieren den Beschluss.

Stuttgart

STZ+STZ+ Nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Auch Heidelberg führt Verpackungssteuer ein

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verpackungssteuer in Tübingen gebilligt. Viele Städte überlegen nun, dem Tübinger Weg zu folgen. Heidelberg will noch in diesem Jahr so weit sein. Stuttgart zögert.

Stuttgart

STZ+STZ+ Verpackungssteuer
Niemand muss bezahlen

Tübingen hat um die Verpackungssteuer gekämpft. Zu Recht, kommentiert Christian Gottschalk. Die Idee ist gut – und für jeden ist eine Mehrbelastung vermeidbar.

Kommentar von Christian Gottschalk

STZ+STZ+ Klimaschutz trifft Arbeitsrecht
Wer nicht fliegt, fliegt

Ein Wissenschaftler weigert sich zu fliegen – und wird gekündigt. Nun hat ein Arbeitsgericht den Fall entschieden. Der ist aus mehreren Gründen außergewöhnlich.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bundesverfassungsgericht zu Hochrisikospielen
Die Tür ist offen für Nachahmer

Die Fußball-Bundesliga kann an Kosten für Polizeieinsätze beteiligt werden. Das ist richtig, kommentiert Christian Gottschalk. Es könnte eine Entwicklung in Gang setzen.

Kommentar von Christian Gottschalk

Weidels Äußerung zu „Hitler war Kommunist“
Freie Meinung oder Volksverhetzung? Blödsinn muss nicht strafbar sein

Die AfD-Chefin Alice Weidel ist von einem Stuttgarter Stadtrat wegen Volksverhetzung angezeigt worden, weil sie Hitler als Kommunisten bezeichnet hat. Welche Aussichten auf Erfolg hat diese Anzeige?

Stuttgart

STZ+STZ+ Landtagsfraktionen gehen in sich
Vorschläge mit Sprengkraft

Baden-Württemberg soll voran gebracht und der Wirtschaft geholfen werden. So weit herrscht bei der Analyse Einigkeit. Dann wird es bunt.

Stuttgart

STZ+STZ+ Weidel trifft Musk
Legales Gespräch, illegale Spende?

Die AfD-Chefin bekommt vom US-Milliardär so viel Platz eingeräumt, wie er mit Geld kaum zu bezahlen wäre. Juristen rätseln darüber, ob das rechtens ist.

Stuttgart

STZ+STZ+ Flüchtlingszahlen im Südwesten
Eine Stadt in der Größe Mannheims dazu bekommen

In nur drei Jahren hat der Südwesten mehr als 300 000 Menschen aufgenommen. Allein in Baden-Württemberg leben mehr Ukrainer als in ganz Frankreich.

Stuttgart
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