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Reporter lokal ZGS Konstantin Schwarz

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Aktuelle Beiträge von Konstantin Schwarz

STZ+STZ+ Stuttgart will Einnahmen konstant halten
Gemeinderat billigt neuen Hebesatz für Grundsteuer

Die Landeshauptstadt reagiert auf die neue Berechnungsgrundlage der Grundsteuer mit einer deutlichen Anpassung des Faktors. Die Auswirkungen werden sehr unterschiedlich sein.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgart berät Ausschluss-Antrag
Palästinakomitee Fall für den Antisemitismusbeauftragten?

Die CDU fordert, dass der von der Stadt unterstütze Migranten-Dachverband Forum der Kulturen den Palästinavereins ausschließt. Er verharmlose den Terror gegen Israel.

Stuttgart

STZ+STZ+ Land prüft Nutzung eines Hotels in Stuttgart
Deutliche Ausweitung: Erstaufnahme für bis zu 2500 Flüchtlinge möglich

Das Regierungspräsidium hat ein Angebot des Eigentümers für die Landeserstaufnahme erhalten. Der Gemeinderat diskutiert am 5. Dezember.

Stuttgart

STZ+STZ+ Gemeinderat Stuttgart nimmt Geld aus Nachlass an
Erbschaft hilft dem Tierheim

Die Landeshauptstadt ist für diverse Stiftungen zuständig, deren Kapitalstock sich verringert. Geld aus einer Erbschaft soll künftige Ausschüttungen absichern.

Stuttgart

STZ+STZ+ Trotz Spar-Appell
Stuttgart zahlt Beschäftigten den Deutschlandticket-Aufschlag

Das Deutschlandticket wird von 2025 an teurer. Aber nicht für alle. Die Landeshauptstadt wendet einen Millionenbetrag auf, damit es beim Gratisticket bleibt.

Stuttgart

STZ+STZ+ Dreistelliger Millionenbetrag nicht ausgeglichen
Bleibt Stuttgart auf hohen Flüchtlingskosten sitzen?

Die CDU hat bereits vor einem Jahr die Aufstellung aller Aufwendungen und Erstattungen für Flüchtlinge gefordert. Nun hat die Stadt eine Übersicht geliefert. Die Entwicklung ist dramatisch.

Stuttgart

STZ+STZ+ Konjunktureinbruch in Stuttgart
Finanzbürgermeister Fuhrmann schwört Stuttgarter auf Sparrunde ein

2025 wird der Konjunktureinbruch die schuldenfreie Landeshauptstadt treffen, die Kreditaufnahmen im Milliardenbereich plant. Vor allem im Kulturetat müsse die Wunschliste reduziert werden, sagt Finanzbürgermeister Fuhrmann (CDU) im Interview.

Stuttgart

STZ+STZ+ Streit Stadt Stuttgart und EnBW
Prozess um Wasserrückkauf erneut vertagt – es geht um enorme Summen

Seit 2013 streiten die Landeshauptstadt und Energie Baden-Württemberg um die Rückgabe des Wassernetzes. Es geht um dreistellige Millionensummen. Wann fällt ein Urteil?

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgarter Stadträtin gibt Mandat ab
„Keine andere Wahl“ – Grüne Alicia Böhm rechnet mit Partei ab

Erst im Juni war die frühere Sprecherin der Grünen Jugend auf einem guten Listenplatz in den Gemeinderat gewählt worden, nun wirft sie hin.

Stuttgart

STZ+STZ+ Grundsteuer in Stuttgart
Gutachten kann Kosten deutlich verringern – Fristen beachten

Von 2025 an gilt auch in Stuttgart die neue Grundsteuer, zum Teil mit Ab-, zum Teil mit hohen Aufschlägen. Nicht immer ist eine Erhöhung gerechtfertigt. Ein Kurzgutachten kann im Einzelfall zur Korrektur führen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Polizei Stuttgart mit Lagebild bis August
Die Zahl der Messerdelikte steigt weiter

Straftaten im Zusammenhang mit Messern stehen bei der Polizei besonders im Fokus, OB Frank Nopper (CDU) will Verbotszonen ausweiten. Die neuesten Zahlen für 2024 liefern ihm dazu Argumente.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stadt könnte von neuer Einrichtung profitieren
Ökosoziale Mehrheit will Erstaufnahme für Geflüchtete in Stuttgart

Showdown im Gemeinderat: Zwei gegensätzliche Anträge zum Thema stehen zur Abstimmung, OB Frank Nopper soll den Mehrheitswillen gegenüber dem Land vertreten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Hohe Cateringkosten in Stuttgart
CDU fordert eigene Küchen für Flüchtlinge

Die Landeshauptstadt hat nach wie vor Hotels zur Unterbringung angemietet. Die Kosten für die Verpflegung dort sind erheblich. Könnten Küchen eingebaut werden?

Stuttgart

Umbau der Stuttgarter Kitalandschaft
Kitas: Grundsatzbeschluss für weniger Ganztag

Der Verwaltungsausschuss Stuttgart hat nun dem Ziel, nur noch 60 Prozent Ganztagsplätze in Stuttgarter Kitas anzubieten, zugestimmt. Am 15. Oktober stellt sich Bürgermeisterin Isabel Fezer den Fragen der Eltern dazu.

Stuttgart

STZ+STZ+ Zentrale Flüchtlingsaufnahme in Stuttgart
Abwehrhaltung hilft nicht

Stuttgart sollte die Flüchtlingsfrage mitgestalten. Mit der von der FDP geforderten Abwehr einer Landeserstaufnahmeeinrichtung steht die Stadt dagegen auf verlorenem Posten, meint unser Autor Konstantin Schwarz.

Kommentar von Konstantin Schwarz

STZ+STZ+ Anfrage des Stuttgarter Abgeordneten Friedrich Haag
FDP will vom Land Anleitung gegen Flüchtlingsaufnahme

Wie müsste die Ablehnung vor Ort aussehen, damit das Land seine Pläne für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber fallen lässt? Die Asylzahlen gehen zurück.

Stuttgart

STZ+STZ+ Übernimmt Stuttgart Aufschlag für Beschäftigte?
Weitere zwei Millionen für Deutschlandticket nötig

Beschäftigte der Landeshauptstadt erhalten das Deutschlandticket kostenlos. Nun geht es um die Übernahme der Preiserhöhung von 2025 an. Der Gemeinderat entscheidet.

Stuttgart

STZ+STZ+ Deutschlandticket für Stuttgarter Beschäftigte
Übernimmt die Stadt den Ticketaufschlag?

Die Nachfrage nach dem für städtische Beschäftigte bisher kostenlosen Deutschlandticket ist hoch. Übernimmt die Stadt die Preiserhöhung, kostet sie das zusätzlich rund 1,5 Millionen Euro pro Jahr.

Stuttgart

STZ+STZ+ Ministerium empfiehlt Stuttgart Hebesatz
Neue Grundsteuer führt zu teils extremen Aufschlägen

Beispielrechnungen mit dem vom Finanzminister Danyal Bayaz empfohlenen Satz zeigen, dass von 2025 an eine Vervielfachung der Steuerlast möglich ist. Eigentümern bleibt eine unsichere Korrekturmöglichkeit.

Stuttgart

STZ+STZ+ Neue Berechnung der Grundsteuer
Stuttgart will Hebesatz deutlich senken – wer trotzdem verliert

Die Berechnung der Grundsteuer ändert sich 2025. Über die neue Belastung für Eigentümer und Mieter entscheidet letztlich die Kommune. Dabei wird es auch Verlierer geben.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgarter Traditionshaus steht zum Verkauf
Der tragische Tod des Breuninger-Erben veränderte alles

Das Traditionshaus Breuninger könnte bald einen neuen Eigentümer erhalten. Die Geschichte der erfolgreichen Familie wird von einem Unglücksfall überschattet, der vieles veränderte – und bis heute nachwirkt.

Stuttgart

STZ+STZ+ Höhere Verschuldung seit Corona
Eigentümer von Breuninger erhalten weniger Ausschüttung

Das Stuttgarter Handelshaus Breuninger steht angeblich zum Verkauf. Der eingeschlagene Expansionskurs birgt Risiken, denen sich die Familienstämme wohl nicht mehr stellen wollen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Erstmals Wahl im Stuttgarter Gemeinderat
Bringt die AfD ihren Aufsichtsrat durch?

Die Bestellung der Kontrollgremien städtischer Beteiligungsunternehmen ist eigentlich Formsache. Doch nicht nach dieser Kommunalwahl. Christian Ozasek (Puls) hält den AfD-Stadtrat Thomas Rosspacher für nicht wählbar, die Verwaltung sieht das anders.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU in Stuttgart
Nachfolge für Kaufmann gesucht - Klaus Nopper erwägt Bundestagskandidatur

Nach dem Tod von Wolfgang Schäuble kam Stefan Kaufmann für die CDU über die Landesliste erneut in den Bundestag. Im Kreisverband geht es um seine Nachfolge.

Stuttgart

STZ+STZ+ Unterbringung von Flüchtlingen in Stuttgart
Bezirksbeirat bittet Ministerin zum Gespräch

Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) soll in Weilimdorf zum Thema Flüchtlinge Fragen beantworten. Im Stadtbezirk ist eine Flüchtlingsunterkunft für 1300 Menschen geplant.

Stuttgart

STZ+STZ+ Bürgerbeteiligung in Stuttgart
Interesse am Bürgerhaushalt schwächelt

Beim ersten Bürgerhaushalt 2011 wurden 1745 Vorschläge eingereicht. Seitdem nahm die Beteiligung an der Gestaltung des Etats über drei Haushaltsperioden zu, 2021 bracht die Teilnehmerzahl deutlich ein. Was heißt das für die nächste Runde im Frühjahr 2025?

Stuttgart

STZ+STZ+ Nominierungen für Bundestagswahl in Stuttgart
Özdemir spätestens am 21. November bereit

Die Grünen in Stuttgart nominieren ihre Bundestagskandidaten nur wenige Tage vor der Aufstellung der Landesliste, die nach der Wahlreform entscheidend ist. Bei der CDU gibt es eine prominente Absage.

Stuttgart

STZ+STZ+ Sanierung in Stuttgart mit extremen Kosten
Linke und SÖS: Minimalvariante für Villa Berg planen

Für die Villa Berg gibt es Pläne mit einem Anbau, die die Grenze von 100 Millionen Euro übersteigen. Womöglich kann Stuttgart diese Variante nicht finanzieren.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgarter Verkehrsunternehmen erhält viel Geld
Millionenklage gegen Ex-SSB-Vorstand endet mit Vergleich

Die Klage gegen einen Ex-SSB-Vorstand endet mit einem Vergleich: Der Stuttgarter Verkehrsbetrieb sah einen Schaden von 1,9 Millionen Euro. Das Oberlandesgericht hatte einen deutlich abweichenden Vorschlag unterbreitet.

Stuttgart

STZ+STZ+ Milliardenkosten bei Stuttgart 21
S 21-Partner halten sich gegenseitige Klagen offen

Das Bahnprojekt nähert sich erneut der bisher beschlossenen Kostenobergrenze. Geht die Bahn mit ihrer Klage auf Mitzahlung der Mehrkosten in die zweite Runde?

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgart will Defizit bei Aufnahme bis Jahresende abbauen
Mehr als 10 000 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften

Esslingen werde von einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) in Obertürkheim profitieren, sagte Rafael Sänger. Dieser Aussage widerspricht das Land. Die Lea-Kapazität würde die Erstaufnahmeverpflichtung der Stadt entlasten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Mangelverwaltung in den Stuttgarter Kitas
Keine KI kann den Betreuungsbedarf decken

Die Rückzahlung von Zuschüssen für den Ausbau von Plätzen kann die Stadt finanziell verkraften, fehlendes Geld ist momentan nicht das Problem. Schwer wiegt, dass Eltern keinen Betreuungsplatz finden.

Kommentar von Konstantin Schwarz

STZ+STZ+ Neue Kindertagesstätten in Stuttgart
Stadt muss Zuschüsse zurückzahlen

Mit hohen Zuschüssen hat die Bundesregierung den Ausbau der Kleinkindbetreuung unterstützt. Stuttgart hat dabei hohe Summen abgegriffen. Doch die Rechnung ging nicht auf.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgarter Gemeinderat besetzt Führungsstelle
Amtsleiter mit klarer Ansage gegen Land

Obertürkheim als Ort für eine große Landeserstaufnahmeeinrichtung hält der neue Chef des städtischen Liegenschaftsamtes für keine gute Wahl.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgarter Verein warnt vor Schieflage
Grundsteuer: Müssen private Eigentümer deutlich mehr zahlen?

In rund vier Wochen will das Finanzministerium Baden-Württemberg Empfehlungen für die neuen Hebesätze veröffentlichen. Dann können Eigentümer ihre künftige Belastung berechnen.

Stuttgart

STZ+STZ+ Gemeinderat Stuttgart konstituiert sich
Wahl von AfD-Vertreter in Aufsichtsräte blockiert

Die Stadtverwaltung muss klären, ob es Gründe gegen die Entsendung des AfD-Stadtrates Thomas Rosspacher in zwei Kontrollgremien gibt. Die Gruppierung Puls stellt die Gegenkandidaten.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgart sucht Flächen für Unterkünfte
Neue Runde für einen Flüchtlingsstandort am Killesberg

Der Bezirksbeirat Feuerbach hat eine Einrichtung mit 78 Plätzen bei Stimmengleichheit abgelehnt, letztlich bestimmt der Gemeinderat. Die Entscheidung sollte jetzt fallen. Doch der organisierte Widerstand zeigt sich in den bestsituierten Stuttgarter Wohnbezirken.

Stuttgart

STZ+STZ+ CDU in Stuttgart will Debatte über Gebühren
Stadt ändert nachträglich Regeln für Außengastronomie

Die Coronazeit war für viele Gewerbetreibende existenzgefährdend. Stuttgart hatte für die Gastronomie Sonderregeln erlassen. Nun gibt es bei den Gebühren eine weitere Konsequenz.

Stuttgart

STZ+STZ+ Grundsteuer
Stuttgart errechnet den Hebesatz nicht selbst

Die Grundsteuer ist eine der wenigen Einnahmequellen, über die die Stadt selbst bestimmt. Entscheidend ist der Hebesatz der Gemeinde. Dafür gibt es nun ein Datum.

Stuttgart

STZ+STZ+ 2026 Bezug an zwei Standorten in Stuttgart möglich
Große Unterkunft für Geflüchtete soll auf Dauer bestehen

Das Land sucht Ersatz für seine Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Ellwangen. Für Stuttgart sind aber andere Regelungen vorgesehen als für die Kommune im Ostalbkreis.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgart und der Krieg in der Ukraine
Klinikum nimmt Kinder aus zerstörtem Krankenhaus in Kiew auf

Bei einem russischen Raketenangriff wurde ein Kinderkrankenhaus in Kiew zerstört. Das Stuttgarter Olgahospital versorgt seit Donnerstag zwei junge Patienten. Sie müssen operiert werden.

Stuttgart

STZ+STZ+ SPD Stuttgart stellt Weichen für die nächsten Jahre
Kreisverband soll politischer werden

Die Genossen haben einen Teil ihrer Doppelspitze neu besetzt, Dejan Perc verabschiedet sich nach 13 Jahren. Sein Nachfolger Felix Goldberg will Strukturen verändern.

Stuttgart

STZ+STZ+ Voranfrage für große Flüchtlingseinrichtung
Diese zwei Standorte in Stuttgart sind möglich

Das Land will in Stuttgart zwei große Einrichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen bauen. Die Zahlen würden auf die bisher von der Stadt zu erfüllende Quote angerechnet.

Stuttgart

STZ+STZ+ Zwei Standorte in Stuttgart in Prüfung
Erstaufnahmen für Flüchtlinge mit 2100 Plätzen?

Das Migrationsministerium des Landes konkretisiert seine Prüfung zur Unterbringung von Flüchtlingen an zwei Standorten in Stuttgart.

Stuttgart

STZ+STZ+ Wechsel nach Kommunalwahl in Stuttgart
CDU und SPD erneuern Spitzenpersonal

Bei den Genossen war der Wechsel im Kreisvorstand lange geplant, bei der CDU kommt er kurzfristig. Das habe ausschließlich persönliche Gründe, sagt der scheidende Vorsitzende.

Stuttgart

STZ+STZ+ Jahresabschluss in Stuttgart
„Wir brauchen 600 Millionen Überschuss“

Zwar stehe derzeit keine Stadt so gut da wie Stuttgart, sagt der Leiter der Stadtkämmerei, doch die Haushalte seien zu voll gepackt mit Investitionsvorhaben.

Stuttgart

STZ+STZ+ Stuttgarter Doppelhaushalt
Kritik an Noppers Planungsstopp – SPD/Volt wollen Ausnahmen für Schulen

Bei Noppers Sparplänen sehen SPD/Volt „eine rote Linie überschritten“. Die Folgen des verkündeten Baustopps seien womöglich gravierend.

Stuttgart

STZ+STZ+ Kaum Nachfrage in Stuttgart
Nur drei Bewerber in einem Monat – Bauplätze werden zu Ladenhütern

Über Jahre lief es im Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert gut, doch jetzt bleibt die Stadt auf Plätzen sitzen. Als Grund gilt ein toxischer Mix aus gleich drei Faktoren.

Stuttgart
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