Ungarn

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Streit in der EU Orban stellt Bedingungen für Annahme von EU-Corona-Hilfen

Das sogenannte Kinderschutzgesetz in Ungarn stößt europaweit auf heftige Kritk. Eine Streichung kommt für Ministerpräsident Orban als Voraussetzung für den Corona-Wiederaufbaufonds nicht in Frage.

Volksabstimmung Orban leitet Referendum zu Sexualaufklärung ein

In Ungarn sollen die Menschen über ein umstrittenes Homosexuellen-Gesetz abstimmen. Der rechtskonservative Regierungschef Viktor Orban fordert die Bürger des Landes zu einem «gemeinsamen Nein» auf.

LGBTQ-Gesetz in Ungarn Viktor Orban lässt Referendum abhalten

Viktor Orban, Ungarns rechtskonservativer Regierungschef, hat am Mittwoch ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz angekündigt.

EU-Kommission Rechtsstaats-TÜV der EU: Mieses Zeugnis für Polen und Ungarn

Geht es Polen und Ungarn jetzt ans Geld? Neue Prüfberichte der EU-Kommission lassen kaum Zweifel, dass bald die ersten Verfahren zur Kürzung von EU-Geldern beginnen könnten.

Rechtsstaatlichkeit Der Analyse muss die Aktion folgen

In Sachen Rechtsstaatlichkeit ist auch in der EU nicht alles in Ordnung. Die Gemeinschaft muss ihre schwarzen Schafe in die Schranken weisen, kommentiert Christian Gottschalk.

Diskriminierung EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen. Da die Regierungen nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen.

Streit um LGTBQ-Regelungen EU leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen ein

Weil sie, aus Sicht der EU, Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung benachteiligen, hat Brüssel ein Verfahren gegen die beiden Mitgliedsstaaten eingeleitet.

OB Nopper verteidigt sich Streit um die fehlende Regenbogen-Beflaggung in Stuttgart

Zum EM-Spiel Ungarn gegen Deutschland hat der Rathauschef das Hissen der Regenbogenfahne verweigert. Dafür gibt es erneut harsche Kritik vom Gemeinderat.

Fußball-EM UEFA-Strafe: Ungarns Außenminister spricht von "Spitzelei"

Homophobe Sprechchöre und rassistische Beschimpfungen: Die UEFA hat die ungarische Nationalmannschaft für Entgleisungen ihrer Fans bestraft. Außenminister Szijjarto zog einen Kommunismus-Vergleich.

Europäische Union Gutachten: Ungarn könnten schnell EU-Mittel gekürzt werden

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten sagt Ja. Europaabgeordnete machen nun Druck auf die EU-Kommission. Die reagiert mit einem Versprechen.

EU-Mittelkürzungen Von der Leyen will im Herbst Verfahren gegen Länder starten

Das Europaparlament kritisiert, dass die EU-Kommission das neue Instrument zur Kürzung von EU-Mitteln bei Rechtsstaatsverstößen bislang nicht nutzt. Jetzt kommt wohl Bewegung in die Sache.

Ungarische Gemeinde in Stuttgart Warum die Politik nur eine Nebenrolle spielt

Die Orbán-Politik wird zwar in der ungarischen Gemeinde diskutiert, hat aber keine Auswirkungen auf das Leben hier. Dafür gibt es auch einen bestimmten Grund.

Gesetz über Homosexualität Ungarn muss vorerst keine Mittelkürzungen durch EU fürchten

Das Gesetz der ungarischen Regierung hatte in vielen anderen EU-Ländern Empörung ausgelöst, auch in Deutschland. Finanzielle Sanktionen durch die EU drohen dem Land deswegen aber wohl erstmal nicht.

Angela Merkel Bundeskanzlerin warnt in Ungarn-Debatte vor Spaltung Europas

Angela Merkel warnt vor einer Spaltung der EU. Im Zuge dessen weist die Bundeskanzlerin die Forderung der Grünen nach einer schnellen Kürzung der EU-Fördergelder für Ungarn zurück.

Sieg gegen die Niederlande Tschechen nun mit Knalleffekt gegen Danish Dynamite?

Tschechien arbeitet am nächsten EM-Märchen. 25 Jahre nach der Silber-Sensation träumt das Team von einem neuen Coup bei der Endrunde. Wer die Niederlande schlägt, kann auch Dänemark bezwingen, oder?

Fußball-EM Oranje nach K.o. "sehr enttäuscht" - Tschechen leben "Traum"

Die Niederlande scheitern bei der Fußball-EM schon im Achtelfinale. Die Zukunft von Nationaltrainer Frank de Boer ist offen. Tschechien sorgt für die dicke Überraschung. Geht da noch viel mehr?

EM-Achtelfinale "Sehr großer Rückschlag" für Oranje - Tschechien verblüfft

Die Fußball-EM hat ihre erste große Überraschung. Der hochgelobte Titelanwärter Niederlande ist an Tschechien im Achtelfinale gescheitert. Der Außenseiter spielt nun gegen das wohl beliebteste Team der EM.

Spiel gegen DFB-Team "Diskriminierender Vorfälle": UEFA ermittelt gegen Ungarn

Die Europäische Fußball-Union UEFA hat wegen des Verdachts "diskriminierender Vorfälle" beim letzten EM-Gruppenspiel des deutschen Nationalteams gegen Ungarn eine Disziplinarverfahren eingeleitet.