Verfassungsschutz

Nach Einstufung als Verdachtsfall AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Dienste an

[0] Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden sich Mitglieder laut Innenministerium bei Verfassungsschutzämtern.

Identitäre Bewegung Stuttgart dient als Kulisse für die Aktionen der Gruppierung

[0] Die rechtsextreme Gruppe setzt auf symbolische Aktionen, um Anhänger zu mobilisieren. Oft finden die Inszenierungen in der Landeshauptstadt statt. Ein jüngst veröffentlichter Videoclip ist nur ein Beispiel.

Extremisten im Homeoffice Dschihadistenmiliz IS rät zu Hygieneabstand

[0] Die Corona-Krise macht auch vor Attentätern kein Halt. Die Terrormiliz Islamischer Staat hat ihre Aktivisten aufgefordert von Reisen möglichst abzusehen. Das berichtet Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang.

Innere Sicherheit Berlin ist wieder die Hauptstadt der Spione

[0] Die drei Präsidenten der deutschen Nachrichtendienste sehen eine wachsende Gefährdung durch Extremismus und Spionage.

Machtkampf in der AfD Showdown um Kalbitz in der größten Oppositionspartei

[0] Wie viel Rechtsextremismus will sich die AfD erlauben? Die Partei führt ihren Richtungsstreit an der Personalie Andreas Kalbitz, der per Gerichtsbeschluss wieder Mitglied ist. Was macht Jörg Meuthen?

AfD in Bayern Vier neue AfD-Kommunalpolitiker im Visier des Verfassungsschutzes

[0] Zwei frisch gewählte AfD-Kreisräte und zwei ebenfalls neu gewählte AfD-Stadträte in Bayern werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Gründe sind unterschiedlich, eine Person ist wegen Bezügen zur Reichsbürger-Szene im Visier.

Nach Lobbyismusvorwürfen Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

[0] Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probleme.

AfD-Landesverband in Baden-Württemberg Verfassungsschutz sieht keinen Anlass für schärfere AfD-Beobachtung

[0] Der baden-württembergische Verfassungsschutz will den Landesverband der AfD nicht unter Beobachtung stellen. Innenminister Thomas Strobl äußerte sich am Montag zudem zur AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, sowie zum rechtsnationalen „Flügel“ der Partei.

Brandenburg Verfassungsschutz stuft AfD als Beobachtungsfall ein

[0] Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz stellt nun die gesamte Landespartei unter Beobachtung.

Innere Sicherheit Mehr digitale Befugnisse für die Polizei

[0] Die große Koalition will keinen innenpolitischen Streit mehr, dennoch gibt es noch einige Reformen.

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