Verfassungsschutz

OB-Wahl in Stuttgart Ungeklärte Fragen vor dem entscheidenden Wahlgang

[0] Eine Online-Umfrage sieht Frank Nopper und Marian Schreier vorn. Der Amtsantritt am 7. Januar steht wohl zur Debatte. Hannes Rockenbauch verteidigt die Arbeit der Initiative „Ende Gelände“.

Generalbundesanwalt Kein Spion für China

[0] Nach fast einem Jahr stellt Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den hochrangigen deutschen Ex-EU-Diplomaten Gerhard S. ein. Eine Kürzung seiner Pensionsansprüche muss der gebürtige Pforzheimer nicht mehr fürchten. Die Rufschädigung bleibt.

Verfassungsschutzchef im Interview „Extremisten kommunizieren im Internet über den High Score an Todesopfern“

[0] Auf Gamingplattformen wird auch über Terroranschläge und die Zahl der Todesopfer gechattet. Das Thema stehe ganz oben auf der Agenda, sagt Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang im Interview.

Verfassungsschutzchef im Interview Zunehmende verbale Gewaltbereitschaft unter Islamisten im Internet

[0] Wächst in Europa die Gefahr für islamistischen Terror? Der Verfassungsschutz beobachtet seit den Anschlägen von Frankreich und Wien eine wachsende verbale Gewaltbereitschaft im Netz, sagt der Geheimdienstchef Thomas Haldenwang im Interview.

Attentate in Frankreich und Wien Islamistischer Radikalisierungsturbo

[0] Der Terror von Frankreich und Wien ist eine Warnung. Die Gefahr der Radikalisierung junger Muslime wird unterschätzt, kommentiert unsere Kolumnistin Katja Bauer.

Rechtsextremisten bei Sicherheitsbehörden Verfassungsfeinde in Uniform

[0] Braune Gesinnung ist unter Polizisten, Soldaten und Mitarbeitern von Nachrichtendiensten offenbar kein Einzelfall. Dennoch gibt es keinen Grund für einen Generalverdacht gegen die Sicherheitsorgane. Der Staat handelt neuerdings entschlossen. Mit einer schlichten Bestandsaufnahme ist es allerdings nicht getan, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Medienbericht Rechtsextreme Verdachtsfälle bei NRW-Verfassungsschutz

[0] Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Nach rechtsextremen Chatgruppen bei der Polizei gibt es laut einem Medienbericht beim dortigen Verfassungsschutz Verdachtsfälle.

Extremismus in Baden-Württemberg CDU-Innenpolitiker: Stärkeres Augenmerk auf linke Gewalt richten

[0] Die linke Gewalt nimmt zu im Land. Das Thema sei trotzdem etwas in den Hintergrund geraten, sagen Innenpolitiker von CDU und CSU. Deshalb wollen sie sich damit diese Woche im Südwesten beschäftigen.

Michael Ballweg Querdenken-Gründer kann Antisemitismus-Vorwurf nicht nachvollziehen

[0] Der Querdenken-Gründer Michael Ballweg widerspricht Vorwürfen, seine Bewegung hätte antisemitische Tendenzen in ihren Reihen. Derweil beobachtet der Verfassungsschutz, wie Rechtsextreme aus Baden-Württemberg in Berlin unter die Teilnehmer mischten.

Katja-Bauer-Kolumne Warum wir aus der Deckung kommen müssen

[0] Antisemitismus wird salonfähiger. Dagegen hilft nur eins: Den Mund aufmachen, auch wenn’s ungemütlich wird, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.

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