Verfassungsschutz

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Kampf gegen Verschwörungstheorien in Baden-Württemberg Darum sollten Extremisten ernst genommen werden

Die neue Gefahr für den Staat geht von Extremisten aus, die nicht links noch rechts stehen. Sie müssen aus ihren Blasen in die Gesellschaft zurückgeholt werden, kommentiert Renate Allgöwer

Neuer Phänomenbereich eingerichtet Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Der Verfassungsschutz rechnet damit, dass sich die Staatsfeinde unter den Corona-Demonstranten nach der Pandemie neue Themen suchen werden.

Neuer Verfassungsschutzbericht Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Deutschland hat ein „dickes Problem“: So beschreibt Innenminister Seehofer die Sicherheitslage. Demnach wächst das Potenzial von Rechtsextremismus an. Welche Gruppen sind besonders gewaltbereit - und welche Strategie haben sie?

Überwachungsgesetze Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Mit den Stimmen der Koalition werden der Bundespolizei und dem Verfassungsschutz neue digitale Überwachungsrechte eingeräumt. Die Ermittler dürfen künftig auch online die Kommunikation von Verdächtigen mitlesen – und noch ein bisschen mehr.

Studie in Baden-Württemberg Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat die Rolle von Frauen bei Rechtsextremen und Islamisten untersuchen lassen. Demnach sorgen sie für Stabilität solcher Organisationen.

Streit um Antisemitismus: Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Scharfe Kritik an Hans-Georg Maaßen: Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wirft seinem Ex-Kollegen vor, antisemitische Stereotype zu verbreiten. Der Druck auf CDU-Chef Laschet wächst. Worum geht es in dem Konflikt?

Affären bei der Eliteeinheit KSK FDP: Strobl soll sich beim KSK mehr engagieren

Ein Skandal reiht sich beim Kommando Spezialkräfte in Calw an den anderen. Doch das Land kann nicht viel machen. Die Landtags-FDP will das ändern.

Sächsischer Verfassungsschutz Pegida wird als extremistisch eingestuft

Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz.

Entscheidung des Verfassungsschutzes Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister.

Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene.

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen.

Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren.

Querdenker in Bayern Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker.

Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde.

Verschwörungstheoretiker in Baden-Württemberg Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren

Gegen die Pandemie, gegen die Regierung, gegen alles: In Internetgruppen hetzen Verfassungsfeinde und Verschwörungsideologen in der Region Stuttgart gegen das System – immer offener und völlig ungeniert. Was braut sich da zusammen?

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf.

StZ Feierabend Podcast Wie die AfD zum Beobachtungsfall wurde

Wie rechts ist die AfD? Der Verfassungsschutz hat die Partei jetzt als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft und will sie bundesweit beobachten. Was das bedeutet, erklärt heute StZ-Titelautor Armin Käfer.