Verfassungsschutz

Experte über den „Prüffall“ AfD „Der Verfassungsschutz hat massiv an Legitimation verloren“

[0] Existieren innerhalb der AfD Strömungen, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bedrohen? Das untersucht im Moment die Behörde für den Verfassungsschutz. Ein Rechtsexperte gibt seine Einschätzung dazu ab.

Alternative für Deutschland Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

[0] Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein.

Chemnitz Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

[0] Die Bewegung „Pro Chemnitz“, die die Demonstrationszüge nach dem Tod von Daniel H. organisierte, steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Hauptakteure der Bürgerbewegung sollen aus der rechtsextremen Szene stammen.

Neuer Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang will AfD beobachten lassen

[0] Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will laut Medienberichten die rechte Szene in Deutschland stärker überwachen lassen. Dabei gerät auch die AfD in den Fokus des Verfassungsschutzes.

Verfassungsschutz-Vize Terrorjäger am Online-Pranger

[0] Der türkischstämmige Sinan Selen soll Vize-Präsident des Verfassungsschutzes werden. Im Internet wird gegen ihn gehetzt. Der Jurist wird sowohl von rechter, aber auch von linker Seite angegriffen.

Präsidentin des Landesverfassungsschutzes Beate Bube soll ins Bundesamt wechseln

[0] Einem Medienbericht zufolge soll die Präsidentin des baden-württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz in die Führung des Bundesamtes wechseln.

NSU-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor NSU-Ausschuss warnt vor Rechtsrock an Schulen

[0] Nach mehr als zwei Jahren schließt der NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart seine Arbeit ab. Er sollte Licht bringen in den Polizistenmord in Heilbronn – und hinterlässt einige offene Fragen.

Bundesamt für Verfassungsschutz Merkel stoppte Schusters Karrieresprung

[0] Armin Schuster brachte alles mit: Hohe Fachkenntnis und Akzeptanz beim Koalitionspartner. Stoppte die Kanzlerin seinen Aufstieg, weil er in der Vergangenheit zu kritisch war?

Die AfD und die Sorge vor dem Verfassungsschutz

Eine sehr dünne Reißleine

[0] Die AfD will auf Abstand zur Parteijugend gehen. Als glaubwürdige Abgrenzung reicht das längst nicht aus, kommentiert Katja Bauer.

Rechtsextremismus AfD-Spitze geht auf Distanz zur Parteijugend

[0] Die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland ist wegen rechter Umtriebe im Visier des Verfassungsschutzes. Nun hat die Partei reagiert.

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