Verfassungsschutz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Zeitung

Verfassungsschutz

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Verfassungsschutz

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Demonstrationen Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig «Ami go home». Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch nicht groß: Statt angemeldeten 15.000 kommen nur etwa 900 Menschen. 26.11.2022

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage

Demonstrationen Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage "Nonsens"

Klimaaktivisten begingen mit Verkehrsblockaden oder Aktionen gegen Kunstwerke zwar Straftaten, sagt der oberste Verfassungsschützer. Eine Aussage des CSU-Landesgruppenchefs hält er jedoch für Unfug. 17.11.2022

So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden

Geheimdienst in Baden-Württemberg So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden

Die Kontrolleure des Verfassungsschutzes im Landtag von Baden-Württemberg tagen künftig häufiger und auch mal öffentlich. Transparenz soll das Vertrauen in den Geheimdienst stärken. 14.11.2022

Datenweitergabe muss eingeschränkt werden

Bundesverfassungsgericht zum Verfassungsschutz Datenweitergabe muss eingeschränkt werden

Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Hintergründe. 03.11.2022

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Extremismus Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Jahre nach Ende des NSU-Terrors sind die Hintergründe der rechtsextremen Taten noch immer nicht ganz geklärt. Viele Akten zu der Mordserie stufen die Sicherheitsbehörden als Verschlusssache ein. 31.10.2022

Wo bleibt die demokratische Kontroverse?

Demokratiekonferenz des Kreises Esslingen Wo bleibt die demokratische Kontroverse?

Um die „streitbare Demokratie“ sollte es bei der ersten Demokratiekonferenz des Landkreises Esslingen gehen. Doch bei der Veranstaltung in Nürtingen wurde zwar das Wort „Demokratie“ wortreich beschworen, aber streitbar zeigte sie sich nicht. 16.09.2022

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Parteien Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband will sich wehren. 07.09.2022

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“

Baden-Württemberg und die Energiekrise AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“

Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch. 27.07.2022

Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft

AfD in Baden-Württemberg Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft

Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer. 15.07.2022

Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD

Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD

Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme. 16.07.2022

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