Verfassungsschutz

Kein Fall für den Verfassungsschutz? Erdogans langer Arm in Deutschland

[0] Der baden-württembergische Verfassungsschutz hält es nicht für seine Aufgabe, die Osmanen Germania Box-Club und die türkisch-nationalistische UETD zu beobachten – trotz politisch motivierter Aktivitäten. Die Landtagsopposition ist in dieser Frage gespalten.

Landesverfassungsschutz Mehr Salafisten und Linksextremisten

[0] Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) und die Chefin des Landesverfassungsschutzes, Beate Bube, warnen vor immer mehr Bedrohungen: von Rechts- und Linksextremisten, „Reichsbürgern“ und ausländischen Geheimdiensten – vor allem aber von Islamisten.

Nachrichtendienst-Jahresbericht Die Feinde der Verfassung

[0] Islamisten, Linksextreme, Rechtsextreme, Reichsbürger - der Staat hat nach Worten von Innenminister Strobl allen Grund, wachsam zu sein. Die oberste Verfassungsschützerin Bube warnt vor einem gefährlichen Mix.

Innenminister Strobl: Terrorgefahr im Land weiterhin hoch

[0] Der Verfassungsschutz berichtet von steigenden Zahlen von Islamisten in Baden-Württemberg. Innenminister Thomas Strobl sieht besonders in Rückkehrern aus den vom IS kontrollierten Gebieten ein hohes Sicherheitsrisiko.

Mir ist scheißegal, welche Partei zugrunde geht!

Feine Sahne Fischfilet im Interview Mir ist scheißegeal, welche Partei zugrunde geht!

[0] Die Mecklenburger Band Feine Sahne Fischfilet ist mit ihrem Punk-Rock-Pop-Mix in den deutschen Charts angekommen. Die Tour zum aktuellen Album ist ausverkauft. Wir haben die Band vor ihrem Auftritt im Stuttgarter Wizemann zu Hause in Rostock besucht.

Verfassungsschutz sieht „akute Bedrohung“ durch Hacker Guerrilla im Internet

[0] Kriege werden im 21. Jahrhundert nicht nur mit Raketen und Panzern geführt. Hackerattacken und gezielte Desinformation sind an der Tagesordnung. Bei einem Symposium diskutieren Sicherheitsbehörden des Verfassungsschutzes Gegenstrategien.

Verfassungsschutz „Osmanen Germania“ werden nicht überwacht

[0] Die Gruppe „Osmanen Germania“ wird nicht vom Verfassungsschutz überwacht. Dazu seien die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, hieß es am Mittwoch.

Mögliche Radikalisierung der Oppositionspartei AfD im Fokus der Verfassungsschützer

[0] Bundes- und Landesbehörden sammeln Material über die Oppositionspartei, um deren Verfassungstreue besser beurteilen zu können. Die Politik diskutiert mögliche künftige Observationen kontrovers.

Kommentar zur AfD Soll der Verfassungsschutz die Rechtspopulisten beobachten?

[0] Die bürgerliche Gesellschaft darf gegenüber völkisch-nationalistischen Tendenzen innerhalb der AfD nicht naiv sein. Hetze darf man den Scharfmachern nicht durchgehen lassen, kommentiert Norbert Wallet.

Rechtsextremistische Tendenzen Verfassungsschutz erwägt Materialsammlung zur AfD

[0] Die Leiter der Verfassungsschutzbehörden der Länder haben sich am Mittwoch in Köln getroffen. Einer der Gesprächspunkte: Material über die AfD zu sammeln.

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