Verfassungsschutz

Nach Demo-Teilnahme von AfDlern Verfassungsschutz informiert Geheimdienstgremium des Landtags

[0] Die Teilnahme von AfD-Abgeordneten an Demonstrationen mit Rechtsextremisten in Köthen und Chemnitz hat viel Kritik hervorgerufen. Zu diesen Vorkommnissen hat sich das Geheimdienstgremium des Landtags vom Verfassungsschutz informieren lassen.

Maaßen muss gehen

Notwendig – aber nicht so

[0] Die Abberufung von Hans-Georg Maaßen kann nicht überraschen. Er geht nicht, weil er Merkel widersprach, sondern weil er sich – vielleicht unfreiwillig – zum Stichwortgeber für die Rechtsaußen machte, kommentiert Norbert Wallet.

Mögliche Maaßen-Nachfolger aus dem Land Binninger und Bube als oberste Verfassungsschützer im Gespräch

[0] Muss der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen heute gehen? Mit Clemens Binninger und Beate Bube sind zwei einschlägig qualifizierte Baden-Württemberger als Nachfolger im Gespräch.

Koalitionsdrama in Berlin Tag der Entscheidung für Maaßen

[0] Muss Verfassungsschutz-Chef Maaßen gehen? Ein Treffen im Kanzleramt soll eine Klärung im Berliner Koalitionsdrama bringen. Niemand wolle die Koalition sprengen, wird beteuert. Aber nachgeben will auch keiner. Unterdessen kursieren schon Namen für einen Nachfolger.

Krise um Chef des Verfassungsschutzes Für Maaßen wird es eng – Zeichen stehen auf Ablösung

[0] Wenn es zur Ablösung des Spitzenbeamten kommt, stellt man sich in Berlin vor allem eine Frage: Wie reagiert Horst Seehofer darauf, dass sich die Kanzlerin über seine Position hinwegsetzt?

Verfassungsschutzchef Worum es bei der Kritik an Maaßen geht

[0] Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist zur Belastungsprobe für die große Koalition geworden. Kritisiert wird der Spitzenbeamte nicht allein wegen seiner Äußerungen zu den Vorgängen in Chemnitz.

Verfassungsschutzchef SPD-Politiker pochen weiter auf Ablösung Maaßens

[0] Irreführende Äußerungen über die Proteste in Chemnitz haben Verfassungsschutzchef Maaßen in Schwierigkeiten gebracht. Die SPD-Spitze will, dass der Innenminister und die Kanzlerin ihn seines Amtes entheben. Sprengt der Streit die Koalition?

Der Fall Maaßen

Am Rande des Abgrunds

[0] Der Fall Maaßen zeigt erneut, dass die große Koalition in Berlin einfach nicht funktioniert. Das meint unser Hauptstadtkorrespondent Christopher Ziedler.

Maaßen in der Kritik Verfassungsschutzpräsident führte 237 Gespräche mit Politikern

[0] Verfassungsschutzpräsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so viele Unterredungen wie mit der AfD.

Krisentreffen in Berlin Koalitionsspitzen treffen sich am Nachmittag wegen Maaßen

[0] Die Regierungskoalition ist wegen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in der Krise. Am Nachmittag wollen die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD über die Personalie beraten.

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