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„Volkssturm“-Vergleich Hans-Ulrich Rülke sieht keinen Grund zur Entschuldigung

Nach seinem „Volkssturm“-Vergleich sieht FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke keinen Grund zur Entschuldigung und erwähnt dabei, was er für den eigentlichen Skandal hält.

Coronavirus in Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke vergleicht Pandemie mit Autofahren

Eine Null-Inzidenz sei kein realistisches Ziel, sagt der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Man verbieten schließlich auch nicht das Autofahren, nur damit es keine Verkehrstoten mehr gebe.

Was tut die FDP für Geringverdiener? Hans-Ulrich Rülke unterwegs im „Klein-Moskau“ von Pforzheim

Die FDP ist nicht als Partei der Geringverdiener bekannt. Die Mietpreisbremse nennt FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke „Unfug“ . Was kann die FDP sozial Schwachen bieten? Darüber – und über seine „Erdung“ in Pforzheim – redet Rülke im Sommergespräch.

Kritik an Polizeigesetz FDP: Kennzeichnungspflicht ist Kriegserklärung

Die Oppositionspartei stellt sich in der kontroversen Debatte ganz auf die Seite der Polizei und attackiert besonders Innenminister Strobl. Der wehrt sich.

Verkehrsminister Winfried Hermann Verstoß gegen Neutralität vereitelt

Vor Wahlen ist der Staat zur Neutralität verpflichtet. Verkehrsminister Winfried Hermann wollte dennoch einer grünen Parteifreundin ein Forum bieten. Er wurde ertappt und musste zurückrudern.

Blog zur OB-Wahl 2021 in Esslingen Matthias Klopfer ist neuer OB - "Wimpernschlagfinale"

Am 25. Juli wählten die Esslinger im zweiten Wahlgang Matthias Klopfer (SPD) zum neuen Oberbürgermeister. In diesem Blog fassen wir alle wichtigen Fakten, Entwicklungen und Personalien rund um die OB-Wahl zusammen.

Michael Theurer kritisiert den Ministerpräsidenten FDP-Landeschef findet Kretschmanns Impfpflicht-Vorstoß falsch

Nach Ministerpräsident Winfried Kretschmann äußert sich nun der baden-württembergische FDP-Chef Michael Theurer zu einer möglichen Impfpflicht.

Nazi-Vergleich von FDP-Fraktionschef Landtagspräsidentin rügt Hans-Ulrich Rülke

„Das geht gar nicht“, hieß es bei Grünen und CDU. Der Ärger über den Nazi-Vergleich von FDP-Fraktionschef ist immer noch groß. Nun zeigt die Landtagschefin ihm die Gelbe Karte - und missbilligt damit indirekt auch den Umgang ihres Vizes mit der Causa.

Coronavirus in Baden-Württemberg FDP fordert Ende des Corona-Ausnahmezustands

Wegen guter Test- und Hygienekonzepte sowie einer steigenden Impfquote fordert die FDP im Landtag ein Ende des Corona-Ausnahmezustands. Es brauche eine Strategie, wie mit dem Coronavirus gelebt werden könne.

Christian Lindner FDP-Chef will bei Regierungsbeteiligung Finanzminister werden

Im Fall einer Beteiligung der FDP an der nächsten Bundesregierung will Christian Lindner für sich das Finanzministerium beanspruchen. Für Lindner ist auch klar, welcher Kanzlerkandidat sich durchsetzen wird.

FDP geht vor Gericht Liberale klagen gegen Haushalt

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat den Gang vors Landesverfassungsgericht angekündigt, sobald der Landtag in dieser Woche den Haushalt beschließt.

Roman von Landtags-Insider So zerreißt ein Ex-Mitarbeiter den Landtag

Einst war er Pressesprecher der Landtags-FDP. Nun hat Michael Haas seine Erfahrungen in einem Roman verarbeitet. Das Parlament und seine Akteure kommen darin nicht gut weg.

Christian Lindner zur Bundestagswahl Herr Lindner, gendern Sie?

In unserer Serie von Videointerviews zur Bundestagswahl spricht dieses Mal FDP-Chef Christian Lindner. Er meint, bei der Bundestagswahl gehe es nur noch darum, wer mit der Union koaliert – und er verrät, welches Ministeramt ihn reizen würde.

„Staatssekretärs-Volkssturm“ FDP-Fraktionschef Rülke provoziert grün-schwarze Koalition

Hans-Ulrich-Rülke, Fraktionschef der FDP in Baden-Württemberg, hat im Landtag die zusätzlichen Staatssekretäre der Landesregierung kritisiert. Dabei ist ihm ein Begriff aus dem Nationalsozialismus über die Lippen gekommen.

Wahlkampf der FDP Lindner unterstützt Toncar

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfs war der Parteivorsitzende der FDP in Böblingen

Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg FDP-Fraktionschef hält Haushalt 2022 für „frisiert“

„Natürlich ist das Getrickse“ – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hält die Haushaltspolitik der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg für unglaubwürdig.

OB-Wahl-Kandidat Daniel Töpfer Der gemäßigte Gegenentwurf

Daniel Töpfer, der bei der Esslinger OB-Wahl als gemeinsamer Kandidat von CDU, FDP und freien Wählern antritt, setzt sich ab vom Weiterso. Seine Kritik äußert er in moderatem Tonfall.

Nachtragshaushalt in Baden-Württemberg Opposition schäumt wegen neuer Schulden

Die grün-schwarze Koalition angesichts der Unwägbarkeiten in der Coronakrise handlungsfähig bleiben. Für einen Risikopuffer macht sie 1,2 Milliarden neue Schulden. Doch sie will auch neue Investitionen finanzieren.

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