Große Skandale in Baden-Württemberg Wie zwei Politiker für einen Eklat im Landtag sorgten
Plus-Serie Im Dezember 2018 kam es zu einer Eskalation im Landtag: die beiden Abgeordneten Stefan Räpple (AfD) und Wolfgang Gedeon (fraktionslos) wurden von der Polizei aus dem Saal eskortiert. Wir blicken auf ein Ereignis zurück, das seit Jahrzehnten beispiellos war.
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Der Abgeordnete Stefan Räpple (AfD, vorne) wird von zwei Polizisten im Landtag beäugt. Neben ihm steht der Abgeordnete Wolfgang Gedeon.
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Soviel Tumult war selten im Landtag in Stuttgart. Der Auslöser sind am Mittwoch, 12. Dezember 2018, zwei Abgeordnete der Alternative für Deutschland. Einer davon ist Wolfgang Gedeon (73, Mitte mit Händen in den Hosentaschen), heute aus der AfD ausgeschlossen. Ein Mann, der klar antisemitische Positionen vertritt. Was unter anderem in seinem 2018 erschienenen Buch („Ich, die AfD und der Antisemitismus“) nachzulesen ist. Darin spricht der Volksvertreter über eine „zionistische Weltverschwörung“, verharmlost die Shoah als „gewisse Schandtat“ und bezeichnet Holocaust-Leugner als „Dissidenten“.
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Der andere, der für Aufregung sorgte, ist Stefan Räpple (39, AfD). Der Abgeordnete, gegen den bereits ein Parteiausschlussverfahren läuft, beschimpfte in der Landtagssitzung die Angehörigen der SPD-Fraktion. Gedeon griff dafür die Landtagspräsidentin an, warf ihr vor, sie führe das Parlament wie in „Anatolien“.
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Die Ordnungsrufe von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) ignorierten die beiden. Die Sitzungsleiterin versuchte in der Plenarsitzung für Ruhe zu sorgen und musste sich dann Angriffe auf ihre Person gefallen lassen.
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Mit ihren Aktionen konnten sich Räpple und Gedeon der Aufmerksamkeit der Medien sicher sein. Weil die Abgeordneten den Landtag nicht freiwillig verlassen wollten, wurde Landtagsdirektor Berthold Frieß auf den Plan gerufen.
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Räpple (links) und Gedeon mussten das Hohe Haus verlassen. Auch an den folgenden Sitzungstagen waren sie von der Teilnahme ausgeschlossen.
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Als wichtige Säule ihrer Arbeit als Landtagspräsidentin nennt Muhterem Aras die Erinnerungskultur. „Unser Grundgesetz ist eine unmittelbare Antwort auf die Verbrechen der NS-Zeit“, sagt sie. Unterbrechungen im parlamentarischen Betrieb nutzt die Stuttgarterin häufig, um Gedenkstätten für Opfer der Nationalsozialisten zu besuchen. Wie hier in Grafeneck, zu sehen sind die Tonfiguren des Künstlers Jochen Meyder.