1 Bilder 0 Videos Fahrverbote für Touristen in Österreich Tirol sperrt ab 21. Dezember wieder Straßen [0] Ausweichrouten bei Stau werden in Tirol an Wochenenden und Feiertagen vom 21. Dezember bis zum 12. April gesperrt. Das passiert nicht zum ersten Mal.
1 Bilder 0 Videos Aktionstag #NetzohneHass Kein antisemitischer Post soll ohne Antwort bleiben [0] Am Mittwoch ruft ein Bündnis zu einem Aktionstag gegen Antisemitismus im Internet auf. Einen Tag lang soll jeder antisemitische Post Gegenrede erfahren. Wie kann man sich beteiligen?
1 Bilder 0 Videos Türkei-Offensive in Nordsyrien Syrienoffensive soll eingestellt werden – Warnung an Kurden [0] Das türkische Verteidigungsministerium hat signalisiert, die Offensive in Nordostsyrien nicht fortzusetzen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu drohte in der Region verbliebenen Kurden.
1 Bilder 0 Videos Abschiebung in Deutschland Fast 17.000 Asylsuchende außer Landes gebracht [0] Rund 17.000 Asylsuchende mussten Deutschland in den ersten neun Monaten des Jahres verlassen. Meist wurden Nordafrikaner abgeschoben, die über das Mittelmeer nach Italien, Frankreich oder Spanien geflohen und weiter nach Deutschland gezogen waren.
1 Bilder 0 Videos Klimapaket der Bundesregierung CO2-Preis und Einbau-Verbot für Ölheizungen beschlossen [0] Das Bundeskabinett treibt das Programm für mehr Klimaschutz voran – wesentliche Teile sind beschlossen worden. Dabei geht um ein Einbau-Verbot für neue Ölheizungen ab dem Jahr 2026 und den Gesetzentwurf zum neuen CO2-Preis.
1 Bilder 0 Videos Nach Protesten in Hongkong Regierung zieht Auslieferungsgesetz offiziell zurück [0] Die Hongkonger Behörden haben den umstrittenen Entwurf für ein Auslieferungsgesetz zurückgezogen. Ob die Proteste damit aufhören, ist unwahrscheinlich. Das Zurückziehen des Gesetzentwurfs war nur eine von fünf Forderungen der Protestierenden.
1 Bilder 0 Videos Gesetz in Nordirland Abtreibungen und Homo-Ehen erlaubt – Kritik der katholischen Bischöfe [0] In Nordirland sind künftig Abtreibungen unter bestimmten Bedingungen und Homo-Ehen erlaubt. Für die katholischen Bischöfe Nordirlands seien die Veränderungen „ein trauriger Tag für die Demokratie“, wie es in einer Erklärung heißt.
1 Bilder 0 Videos Drei Schwachstellen weniger BKA-Chef: Seit Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert [0] Nach Angaben des Chefs des Bundeskriminalamts haben die deutschen Sicherheitsbehörden seit dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert. Drei wesentliche Schwachstellen habe es damals gegeben.
1 Bilder 0 Videos Ukraine-Affäre Top-Diplomat belastet Trump schwer [0] In der Ukraine-Affäre sind neue Vorwürfe gegen Präsident Trump laut geworden. Ein ehemaliger Top-Diplomat erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump und seinen engen Kreis.
1 Bilder 0 Videos Donald Trump Präsident sieht sich als „Lynchmord“-Opfer [0] Trump hat mit einer neuen Äußerung für Empörung gesorgt. Er sieht sich als Opfer der Medien und der Demokraten. Aber mit seinem jüngsten Vergleich geht er vielen Abgeordneten zu weit.
1 Bilder 0 Videos Premier macht Druck auf Parlament Johnson droht offen mit Rückzug des Brexit-Gesetzes [0] Der Zeitplan vor dem geplanten Brexit am 31. Oktober wird immer enger. Premier Johnson erhöht den Druck auf das Parlament.
1 Bilder 0 Videos Vorstoß von Kramp-Karrenbauer Syrien-Initiative stößt auf Skepsis [0] Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will eine internationale Schutzzone errichten. Der Vorstoß löst viele Fragen im In- und Ausland aus etwa zur Rolle der Bundeswehr, zu den Absprachen innerhalb der Koalition oder zu dem Zeitpunkt der Initiative.
1 Bilder 0 Videos Ausschluss aus der CDU Fraktion mit AfD-Ehemann – Politikerin von Partei ausgeschlossen [0] Die pfälzische Kommunalpolitikerin Monika Schirdewahn ist von einem Parteigericht aus der CDU ausgeschlossen worden – sie hatte mit ihrem AfD-Ehemann eine Fraktionsgemeinschaft gebildet.
1 Bilder 0 Videos Mehr Kompetenzen für Ersthelfer Notfall-Sanitäter sollen mehr Rechte bekommen [0] Sanitäter sind keine Ärzte, deshalb dürfen sie eigentlich keine invasiven Eingriffe vornehmen. Die Politik will Klarheit schaffen.
1 Bilder 0 Videos Bauerndemos in ganz Deutschland Der Zorn alleine reicht nicht [0] Die Wut der Bauern ist beträchtlich. Von einer „Ökodiktatur“ sprechen einige angesichts vieler Verordnungen und Gesetze. Es ist höchste Zeit, dass sich Bauern, Staat und Bürger an einen Tisch setzen, kommentiert Bernhard Walker.
1 Bilder 0 Videos Klimapolitik mit der Brechstange Grüne wollen Änderungen am Klimapaket erzwingen [0] Die Blockade eines wichtigen Steuergesetzes im Bundesrat soll den Weg für Gespräche mit der Groko ebnen.
1 Bilder 0 Videos Bodo Ramelows Wahlkampf in Thüringen Der Kretschmann des Ostens [0] Bodo Ramelow möchte sein Amt als Regierungschef in Thüringen verteidigen. Unermüdlich zieht er volksnah und ideologiefrei über die Dörfer und Städte – und offenbart bisweilen auch Privates.
1 Bilder 0 Videos Thomas de Maizière in Göttingen Linke Aktivisten verhindern Lesung von Ex-Minister [0] Thomas de Maizière will in Göttingen aus seinem neuen Buch lesen. Doch die Zuhörer der ausverkauften Veranstaltung müssen draußen bleiben, weil Demonstranten den Veranstaltungsort blockieren.
186 Bilder 0 Videos Luff & Mohr Karikatur des Tages [0] Luff, Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik und die kleinen Phänomene. Die Karikaturen aus 2019 im Überblick.
1 Bilder 0 Videos Mietendeckel in Berlin Hauptstadt will Mieten für fünf Jahre einfrieren [0] Weil die Wohnkosten in Berlin stark gestiegen sind, will Rot-Rot-Grün die Mieten für 1,5 Millionen vor dem Jahr 2014 gebaute Wohnungen für fünf Jahre einfrieren. Berlins Bürgermeister Michael Müller verteidigt den Schritt.
1 Bilder 0 Videos Kramp-Karrenbauer Vorschlag zu Nordsyrien Die Lehren der Vergangenheit [0] Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will, dass Deutschland in Nordsyrien Verantwortung übernimmt – diplomatisch und militärisch. Sie zieht damit die richtigen Lehren. Die schlechte Vorbereitung der Initiative lässt aber innenpolitisches Kalkül vermuten, kommentiert Jan Dörner.
1 Bilder 0 Videos Landtag Baden-Württemberg Fraktionen lehnen AfD-Abgeordnete Christina Baum ab [0] Der Einblick in Akten des Verfassungsschutzes bleibt der AfD weiter verwehrt. Jetzt begründen die anderen Fraktionen im Landtag ihre Ablehnung.
1 Bilder 0 Videos Sozialflügel der CDU Rente mit 69 ist „Angriff auf Zusammenhalt der Gesellschaft“ [0] Die Bundesbank fordert eine Anhebung des Renteneintrittsalters – der CDU-Sozialflügel (CDA) reagiert mit harschen Worten auf den Vorschlag.
