Politik News - aktuell und weltweit

Newsblog zum Krieg in Nahost : Netanjahu warnt Iran: Atomprogramm nicht wiederherstellen

Newsblog zum Krieg in Nahost Netanjahu warnt Iran: Atomprogramm nicht wiederherstellen

Die USA greifen in den Krieg im Iran ein und bombardieren Atomanlagen. Der Iran droht mit Konsequenzen. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Stuttgarter Politiker im Bundestag: Luigi Pantisano zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken gewählt

Stuttgarter Politiker im Bundestag Luigi Pantisano zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken gewählt

Der Stuttgarter Linken-Politiker Luigi Pantisano ist am Dienstag zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag gewählt worden. Er übernimmt zudem eine weitere Aufgabe.

Meinung zu Kriegen: Ex-Kanzler Scholz: Eskalation im Nahost-Krieg vermeiden

Meinung zu Kriegen Ex-Kanzler Scholz: Eskalation im Nahost-Krieg vermeiden

Was denkt der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz über die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten? Bei einem Auftritt in seinem Wahlkreis äußerte er sich dazu.

Den Haag: Beim Nato-Gipfel dreht sich alles um Trump

Den Haag Beim Nato-Gipfel dreht sich alles um Trump

US-Präsident Trump kommt mit einem Erfolg im Gepäck beim Nato-Gipfel in Den Haag an: Gerade erst hat er eine Feuerpause im Iran-Krieg vermittelt. Es steht ein historischer Beschluss an.

Nach US-Angriffen auf Iran: Trump relativiert eigene Aussage zu Machtwechsel im Iran

Nach US-Angriffen auf Iran Trump relativiert eigene Aussage zu Machtwechsel im Iran

Am Wochenende kokettierte Trump noch mit einem „Regime Change“ in Teheran. Nun rudert er zurück – und spricht lieber vom Potenzial des Iran. Vor allem wegen eines begehrten Rohstoffs.

Krieg im Nahen Osten: Irans Präsident erklärt sich zu Rückkehr „an den Verhandlungstisch“ bereit

Krieg im Nahen Osten Irans Präsident erklärt sich zu Rückkehr „an den Verhandlungstisch“ bereit

Irans Präsident Massud Peseschkian hat sich bereit erklärt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Iran strebe nicht nach Atomwaffen, wolle aber seine „legitimen Rechte“ durchsetzen.

Von red/afp

Die Linke: Reichinnek und Pellmann zu Fraktionschefs gewählt

Die Linke Reichinnek und Pellmann zu Fraktionschefs gewählt

Sie hatten die Fraktionsspitze der Linken seit der Bundestagswahl im Februar kommissarisch geleitet. Nun sind Heidi Reichinnek und Sören Pellmann offiziell gewählt worden.

Krieg in Nahost: Ohne Sieger wird es keine Stabilität geben

Krieg in Nahost Ohne Sieger wird es keine Stabilität geben

Im Krieg zwischen Israel und dem Iran hat niemand seine Ziele erreicht. Auch die USA unter Trump nicht, meint unser Korrespondent Thomas Seibert.

Von Thomas Seibert

Japan: Ein gutes Reis-Leistungs-Verhältnis kann Wahlen entscheiden

Japan Ein gutes Reis-Leistungs-Verhältnis kann Wahlen entscheiden

Seit Monaten befindet sich Japan in einer Preiskrise beim Reis. Der neue Landwirtschaftsminister verspricht eine Trendwende und bringt sich in Stellung für höhere Ämter.

Von Felix Lill

Regierungserklärung: Friedrich Merz und die neue deutsche Rolle

Regierungserklärung Friedrich Merz und die neue deutsche Rolle

Friedrich Merz macht eine selbstbewusste Ansage – auf Kredit, kommentiert Tobias Peter.

Von Tobias Peter

Kostas & Mohr 2025: Die Karikatur des Tages

Kostas & Mohr 2025 Karikatur des Tages

Kostas und Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik, die gesellschaftlichen Zustände und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen des Jahres 2025.

Von unserer Redaktion

Verordnung gestrichen: Düngerecht: Besser eine mittelgute als gar keine Lösung?

Verordnung gestrichen Düngerecht: Besser eine mittelgute als gar keine Lösung?

Die Bundesregierung will Bürokratie in der Landwirtschaft abbauen – und eine unbeliebte Auflage abschaffen. Der Schritt ist übereilt, findet unsere Redakteurin Rebekka Wiese.

Von Rebekka Wiese

Katastrophenschutzgesetz: Hilfsorganisationen sollen mehr Geld für Ehrenamtliche bekommen

Katastrophenschutzgesetz Hilfsorganisationen sollen mehr Geld für Ehrenamtliche bekommen

Im Katastrophenfall packen Ehrenamtliche schnell mit an. Dafür sollen die Hilfsorganisationen künftig mehr Geld bekommen und die Helfer mehr Schutz.

Bundeshaushalt: 500 Milliarden Euro - und fünf entscheidende Tücken

Bundeshaushalt 500 Milliarden Euro - und fünf entscheidende Tücken

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat seinen ersten Haushalt vorgelegt. Darin stecken Pläne für Investitionen und Modernisierung – aber auch einige Probleme.

Von Tobias Heimbach und Tobias Peter

Kostenschock: Krankenkassen erhöhen Zusatzbeitrag zum 1. Juli

Zusatzbeitrag Sechs Krankenkassen erhöhen zum 1. Juli – welche es sind, ist unklar

Mindestens 14 Krankenkassen erhöhen 2025 unterjährig die Beiträge. Das Gesundheitsministerin von CDU-Frau Nina Warken äußert sich nicht dazu.

Von Michael Maier

DUH-Chef Jürgen Resch: „Das Dosenpfand war unser größter Erfolg“

DUH-Chef Jürgen Resch „Das Dosenpfand war unser größter Erfolg“

Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, spricht mit unserer Zeitung über Errungenschaften und Niederlagen in der 50-jährigen Vereinsgeschichte.

Von Christoph Link

„Compact“-Verbot rechtswidrig: Verfassung schützt auch Rechtsradikale

„Compact“-Verbot rechtswidrig Verfassung schützt auch Rechtsradikale

Das rechtslastige Magazin „Compact“ darf nicht verboten werden. Davon profitieren auch dessen AfD-Freunde, warnt StZ-Autor Armin Käfer.

Von Armin Käfer

50 Jahre Deutsche Umwelthilfe: Sie gibt immer Kontra

50 Jahre Deutsche Umwelthilfe Sie gibt immer Kontra

Die Deutsche Umwelthilfe wird im August 50 Jahre alt. Einst am Bodensee gegründet, ist sie von den großen Umweltorganisationen die Streitbarste – und die Umstrittenste.

Von Christoph Link

Rüstungsausgaben: Eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft

Rüstungsausgaben Eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft

Beim Nato-Gipfel in Den Haag soll eine Steigerung der Militärausgaben auf fünf Prozent beschlossen werden. Diese Entscheidung bedeutet mehr als den bloßen Kauf von Waffensystemen.

Von Knut Krohn

Regierungserklärung: Merz hofft auf schnelle Einigung im Zollstreit mit den USA

Regierungserklärung Merz hofft auf schnelle Einigung im Zollstreit mit den USA

Bundeskanzler Merz setzt auf eine schnelle Einigung im Zollstreit mit den USA und warnt vor den Folgen von Zöllen.

Regierungserklärung: Merz dankt Katar und Nahost-Partnern für Vermittlung

Regierungserklärung Merz dankt Katar und Nahost-Partnern für Vermittlung

Bundeskanzler Merz dankt Katar für seine Vermittlungsrolle im Nahost-Konflikt und fordert einen Waffenstillstand. Welche Schritte stehen beim NATO-Gipfel an?

Vereinbarung in Brüssel: EU-Staaten wollen weitere Lockerungen beim Lieferkettengesetz

Vereinbarung in Brüssel EU-Staaten wollen weitere Lockerungen beim Lieferkettengesetz

Die EU-Mitgliedstaaten setzen sich beim Lieferkettengesetz für weitere Zugeständnisse an die Wirtschaft ein. Die Regeln sollen für deutlich weniger Unternehmen gelten.

Gefahren von KI: Funke-Verlegerin fordert Social-Media-Verbot für Jugendliche

Gefahren von KI Funke-Verlegerin fordert Social-Media-Verbot für Jugendliche

Funke-Verlegerin Julia Becker fordert auf dem European Publishing Congress ein Social-Media-Verbot für Jugendliche und warnt vor den Gefahren unregulierter KI.

Von red/KNA

Protestaktion: Bündnis fordert mehr Frauen in deutschen Parlamenten

Protestaktion Bündnis fordert mehr Frauen in deutschen Parlamenten

Ein Bündnis um Rita Süssmuth fordert eine Reform des Wahlrechts, um den Frauenanteil in deutschen Parlamenten zu erhöhen.

Kritik an Haushaltsplänen: Grüne werfen Finanzminister Klingbeil Haushaltstricks vor

Kritik an Haushaltsplänen Grüne werfen Finanzminister Klingbeil Haushaltstricks vor

Die Grünen kritisieren die Haushaltspläne von Finanzminister Klingbeil scharf: Subventionen für fossiles Gas gefährden den Klimaschutz. Welche Folgen hat das?

Compact-Verbot endgültig aufgehoben

Rechtsextremes Magazin Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot von Compact auf

Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts haben am Dienstag entschieden, dass das „Compact“-Magazin weiterhin erscheinen darf.

Neuer Haushaltsplan: Kabinett plant massive Erhöhung von Wehretat und Schulden

Neuer Haushaltsplan Kabinett plant massive Erhöhung von Wehretat und Schulden

Das Bundeskabinett hat am Dienstag einen Beschluss zur Haushaltsplanung gefasst, der eine drastische Ausweitung von Wehretat und Neuverschuldung vorsieht.

Supreme Court: US-Gericht erlaubt Abschiebungen in Drittstaaten vorerst

Supreme Court US-Gericht erlaubt Abschiebungen in Drittstaaten vorerst

Ein Vietnamese soll in den Krisenstaat Südsudan abgeschoben werden. Ein Richter stoppte den Plan der Regierung zeitweise. Doch nun können die Abschiebungen vorerst durchgeführt werden.

Krieg zwischen Israel und dem Iran: Trump kündigt Waffenruhe an – Vorerst weitere Angriffe

Krieg zwischen Israel und dem Iran Trump kündigt Waffenruhe an – Vorerst weitere Angriffe

Im Krieg zwischen Israel und dem Iran deutet sich eine Waffenruhe an. Kurz vor dem angekündigten Inkrafttreten feuert der Iran mehrere Raketensalven auf den Erzfeind.

Krieg in der Ukraine: Bericht: Drei Tote bei russischem Drohnenangriff in Sumy

Krieg in der Ukraine Bericht: Drei Tote bei russischem Drohnenangriff in Sumy

Russland schlägt in der Nacht erneut mit Drohnen zu. Diesmal trifft es den Nordosten der Ukraine. Auch ein Kind wird dabei getötet.

Vergeltungsschläge des Irans: Wadephul: „kalibrierte Antwort“ des Irans

Vergeltungsschläge des Irans Wadephul: „kalibrierte Antwort“ des Irans

Die Reaktion des Irans auf die Luftschläge der USA kam schnell. Die Bundesregierung wurde davon überrascht. Außenminister Wadephul sieht trotzdem Grund zur Hoffnung.

Vergeltungsschläge in Nahost: Trump zu Angriffen in Katar: Iran hat uns vorgewarnt

Vergeltungsschläge in Nahost Trump zu Angriffen in Katar: Iran hat uns vorgewarnt

Der Iran greift einen US-Stützpunkt in Katar an, nach Ansicht von US-Präsident Trump ist es eine „sehr schwache“ Attacke. Er fordert nun Frieden in der Region.

Vor Nato-Gipfel: Macron und Merz für Schulterschluss zur Verteidigung Europas

Vor Nato-Gipfel Macron und Merz für Schulterschluss zur Verteidigung Europas

Um Freiheit und Sicherheit zu verteidigen, muss Europa seine Militärausgaben erhöhen - das sagen Merz und Macron vor dem Nato-Gipfel. Woher die größte Bedrohung kommt, ist beiden klar.

Vergeltungsschläge in Nahost: Pentagon: Nach Irans Angriff keine Berichte über Verletzte

Vergeltungsschläge in Nahost Pentagon: Nach Irans Angriff keine Berichte über Verletzte

Der Iran greift einen US-Stützpunkt mit ballistischen Raketen an. Ersten Informationen aus Washington zufolge verlief der Angriff glimpflich.

Russlands Angriffskrieg: Moskau streicht Ukrainisch-Unterricht in besetzten Gebieten

Russlands Angriffskrieg Moskau streicht Ukrainisch-Unterricht in besetzten Gebieten

Russland hat immer wieder den Nationalismus in der Ukraine als Grund für den Krieg genannt. Nun sollen die besetzten Gebiete sprachlich zwangsassimiliert werden.

Krieg im Nahen Osten: Luftwaffe fliegt weitere Deutsche aus Israel aus

Krieg im Nahen Osten Luftwaffe fliegt weitere Deutsche aus Israel aus

Die Bundesregierung unterstützt die Rückreise aus dem Nahen Osten mit Sondermaschinen. Erneut ist auch die Bundeswehr im Einsatz.

Bundeswehr: Was fehlt der Bundeswehr für die Wehrpflicht?

Bundeswehr Was fehlt der Bundeswehr für die Wehrpflicht?

Die Vorbereitungen für einen verpflichtenden Wehrdienst werden konkreter. Doch um wieder Tausende zusätzliche Soldaten auszubilden, braucht es mehr Kasernen und Ausbilder.

Von Tobias Heimbach

Tor zur Hölle: Israel bombardiert berüchtigtes Evin-Gefängnis

Gefängnis für politische Gefangene Tor zur Hölle: Israel bombardiert berüchtigtes Evin-Gefängnis

Israels setzt seine Angriffe im Iran fort. Dabei wird das berüchtigte Evin-Gefängnis bombardiert. Berichten zufolge soll damit Gefangenen die Flucht ermöglicht werden.

Merchandise mit BND-Logo Geheimdienst stellt Fanshop online

Socken, T-Shirts, Thermobecher: Naturgemäß wissen die meisten nur wenig über den Bundesnachrichtendienst. Fanartikel sollen nun die Bekanntheit ankurbeln.

Abzug für Erntehelfer: Mindestlohn für Bauern zu teuer?

Abzug für Erntehelfer Mindestlohn für Bauern zu teuer?

Ein Abschlag für Saisonkräfte wäre nur auf den Blick ungerecht. Es gibt verständliche Gründe, die dafür sprechen, meint Armin Käfer.

Von Armin Käfer

Schutz für Deutschland: Markus Söder fordert Wehrpflicht und „Iron Dome“

Schutz für Deutschland Markus Söder fordert Wehrpflicht und „Iron Dome“

Die Bedrohung durch Russland, dazu der Krieg im Nahen Osten: Die CSU diskutiert über die Außen- und Sicherheitspolitik - und bezieht klar Position.

USA greifen Iran an: Ungewisse Folgen

USA greifen Iran an Ungewisse Folgen

Die USA haben Fakten geschaffen. Welche genau, bleibt unklar. Und es wird noch viel Zeit brauchen, bis drängende Fragen geklärt sind, kommentiert Christian Gottschalk,

Von Christian Gottschalk

PK mit Friedrich Merz live: Kanzler zu Iran-Krieg und Wirtschaftsfragen

Tag der Industrie und Iran-Krieg Pressekonferenz mit Friedrich Merz

Wie reagiert Deutschland auf die Eskalation im Iran und den Angriff der USA auf die Atomanlagen in dem Land? Dazu äußert sich Bundeskanzler Merz am Montag.

Von Michael Bosch

Nach US-Angriff auf den Iran: US-Behörden warnen Staatsbürger vor erhöhter Gefährdungslage

Nach US-Angriff auf den Iran US-Behörden warnen Staatsbürger vor erhöhter Gefährdungslage

Wegen der Spannungen nach dem Iran-Angriff des US-Militärs warnen US-Behörden vor erhöhter Gefahr. Reisende mit amerikanischem Pass sollen besonders wachsam sein.

Nach Angriff der Atomanlagen: Trump signalisiert Unterstützung für Machtwechsel im Iran

Nach Angriff der Atomanlagen Trump signalisiert Unterstützung für Machtwechsel im Iran

US-Präsident Trump spricht das Thema Machtwechsel offen an - und greift zu einer Abwandlung seines Lieblingsslogans. Israels Regierungschef Netanjahu will keinen Zermürbungskrieg.

Boris Pistorius bei Caren Miosga: Was der Verteidigungsminister zum US-Schlag gegen Iran sagt

Boris Pistorius bei Caren Miosga Was der Verteidigungsminister zum US-Schlag gegen Iran sagt

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) befürwortet im ARD-Talk den US-Schlag gegen den Iran – und entwirft seinen Plan zur „Kriegstüchtigkeit“ von Deutschland.

Von Christoph Link

Instagram, TikTok & Co.: Social Media: Kinderschutzbund lehnt Verbot für unter 16-Jährige ab

Instagram, TikTok & Co. Social Media: Kinderschutzbund lehnt Verbot für unter 16-Jährige ab

Kein Instagram oder TikTok für alle, die noch nicht 16 sind? Der Kinderschutzbund sagt zu einer pauschalen Regelung nein – und nennt Gründe.

Von Tobias Peter

Treffen in Den Haag: Nato vor Gipfel einig bei Ziel für Verteidigungsausgaben

Treffen in Den Haag Nato vor Gipfel einig bei Ziel für Verteidigungsausgaben

Lässt Donald Trump den Nato-Gipfel platzen, wenn die Alliierten nicht eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zusagen? Es schien möglich - doch jetzt gibt es einen Deal.

US-Angriff auf den Iran: „Monatelanger“ Vorlauf: US-Militär schildert Einsatz im Detail

US-Angriff auf den Iran „Monatelanger“ Vorlauf: US-Militär schildert Einsatz im Detail

Der Einsatz war seit Monaten geplant. Dutzende Kampfflugzeuge waren daran beteiligt. Das massive Bombardement im Iran war nach 25 Minuten vorbei.

Haushalt: Die große Unehrlichkeit bei den Verteidigungsausgaben

Haushalt Die große Unehrlichkeit bei den Verteidigungsausgaben

Die zusätzlichen Milliarden fürs Militär sind aufs Pump. Die Deutschen müssen darüber reden, was das bedeutet, kommentiert Tobias Peter.

Von Tobias Peter

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