Politik News - aktuell und weltweit

Newsblog zum Krieg im Iran: USA verkünden Verlängerung der Waffenruhe im Libanon

Newsblog zum Krieg im Iran USA verkünden Verlängerung der Waffenruhe im Libanon

Wie geht es im Iran-Krieg weiter? Mit unserem Newsblog bleiben Sie auf dem Laufenden.

Kubicki gewinnt Machtkampf: Höne zieht Kandidatur für FDP-Bundesvorsitz zurück

Kubicki gewinnt Machtkampf Höne zieht Kandidatur für FDP-Bundesvorsitz zurück

FDP-Landeschef Höne verzichtet auf den Bundesvorsitz und will stattdessen Vize werden. Was hinter der Entscheidung und der Zusammenarbeit mit Kubicki steckt.

„Save the Children“: Fast 800 tote Kinder durch russischen Krieg in der Ukraine

„Save the Children“ Fast 800 tote Kinder durch russischen Krieg in der Ukraine

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs sind laut „Save the Children“ mehr als 3.500 Kinder getötet oder verletzt worden. Allein 2026 waren bereits 294 Kinder betroffen.

Mehr als 100 neue Siedlungen: Rechtsradikaler Minister Bezalel Smotrich fordert „gesamtes Land Israel“

Mehr als 100 neue Siedlungen Rechtsradikaler Minister Bezalel Smotrich fordert „gesamtes Land Israel“

Ganz Israel gehöre Juden, sagt der rechtsradikale israelische Minister Smotrich. Er lobt Erfolge seiner Regierung beim Ausbau illegaler Siedlungen in den palästinensischen Gebieten.

Von red/KNA

Scientology: Beobachtung endet, Gefahr bleibt

Scientology Beobachtung endet, Gefahr bleibt

Der Verfassungsschutz nimmt die von Ron Hubbard gegründete Organisation vorerst nicht mehr ins Visier. Das ist vertretbar, meint Christian Gottschalk.

Von Christian Gottschalk

Gewalt israelischer Siedler: Brandanschlag auf Moschee im Westjordanland

Gewalt israelischer Siedler Brandanschlag auf Moschee im Westjordanland

Die Gewalt israelischer Siedler in den besetzten palästinensischen Gebieten hält an. Diesmal traf es ein Dorf in der Nähe von Ramallah. Eine Moschee wurde in Brand gesetzt.

Von red/KNA

In der Nähe der Stadt Tyros: Israels Armee ruft Bewohner von 5 libanesischen Ortschaften zur Evakuierung auf

In der Nähe der Stadt Tyros Israels Armee ruft Bewohner von 5 libanesischen Ortschaften zur Evakuierung auf

Israels Armee hat Bewohner mehrerer Orte im Süden des Libanon zur Evakuierung aufgerufen. Die IDF begründet den Schritt mit angeblichen Verstößen der Hisbollah gegen die Waffenruhe.

Trump in Peking: China sagt klar, was es erwartet

Trump in Peking China sagt klar, was es erwartet

Bei Trumps Besuch in China geht es freundlich zu. Nur in der Taiwan-Frage ist Peking deutlich, meint unser Autor Christian Gottschalk

Von Christian Gottschalk

Beitritt: Armenien und sein Erzfeind liebäugeln mit EU

Beitritt Armenien und sein Erzfeind liebäugeln mit EU

Seit Jahrhunderten ist das kleine Armenien ein Spielball seiner Nachbarn. Nun strebt es in die EU. Das wirft neue Konflikte auf – Russland ist schon am Warnen und Drohen.

Von Christian Gottschalk

„Tod den Arabern“-Rufe: Zehntausende bei umstrittenem Flaggenmarsch in Jerusalem

„Tod den Arabern“-Rufe Zehntausende bei umstrittenem Flaggenmarsch in Jerusalem

Jedes Jahr feiern Nationalisten in Israel die Eroberung des arabisch geprägten Ost-Jerusalems. Die Polizei nimmt nach Übergriffen und Gewalt mehrere Personen fest.

Juristin Francesca Albanese: US-Gericht setzt Sanktionen gegen UN-Berichterstatterin aus

Juristin Francesca Albanese US-Gericht setzt Sanktionen gegen UN-Berichterstatterin aus

Ein US-Richter hat Sanktionen der Trump-Regierung gegen die UN-Berichterstatterin Francesca Albanese vorerst gestoppt. Die Trump-Regierung wirft ihr Voreingenommenheit vor.

„Global Sumud Flotilla“: Gaza-Hilfsflotte sticht von Türkei aus erneut in See

„Global Sumud Flotilla“ Gaza-Hilfsflotte sticht von Türkei aus erneut in See

Nach dem Stopp durch Israel wagt die internationale Gaza-Hilfsflotte einen neuen Versuch. Sie wollen die Seeblockade Gazas durchbrechen und Hilfsgüter in den Küstenstreifen bringen.

Trump-Besuch in China: Staatschef Xi warnt US-Präsident vor Konfrontation wegen Taiwan

Trump-Besuch in China Staatschef Xi warnt US-Präsident vor Konfrontation wegen Taiwan

Die Staatschefs der beiden Großmächte USA und China kommen zu einem seltenen Treffen zusammen. Sie führen einen erbitterten Handelskonflikt. Zum Auftakt gibt es nicht nur warme Worte.

Westjordanland: Siedlergewalt: Friedensaktivist im Gesicht verletzt

Westjordanland Siedlergewalt: Friedensaktivist im Gesicht verletzt

Die EU-Außenminister haben sich auf Sanktionen gegen radikale Siedler verständigt. Doch vor Ort geht die Gewalt weiter.

Bericht der EU-Kommission: Deutschland hängt bei Asylreform hinterher

Bericht der EU-Kommission Deutschland hängt bei Asylreform hinterher

Die EU will die Migration eindämmen. Im Juni sollen die vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden, doch nicht alle Länder haben ihre Hausaufgaben gemacht.

Von Knut Krohn

Ukraine: Ex-Präsidialamtschef Jermak in Untersuchungshaft

Ukraine Ex-Präsidialamtschef Jermak in Untersuchungshaft

In der Ukraine galt Präsidialamtschef Jermak als graue Eminenz, als mächtigster Mann hinter Präsident Selenskyj. Nun muss er sich in einem Prozess Geldwäsche-Vorwürfen stellen.

US-Notenbank: US-Senat bestätigt Trump-Kandidaten Warsh als neuen Fed-Chef

US-Notenbank US-Senat bestätigt Trump-Kandidaten Warsh als neuen Fed-Chef

Nun ist klar: Kevin Warsh wird die verantwortungsvollste Aufgabe der Finanzwelt übernehmen. Er löst Jerome Powell an der Spitze der US-Notenbank Fed ab. Die Personalie ist umstritten.

Hannover: Ärztetag fordert Social-Media-Verbot bis 16 Jahre

Hannover Ärztetag fordert Social-Media-Verbot bis 16 Jahre

Wie gefährlich sind TikTok, Instagram und Co.? Der Deutsche Ärztetag sieht wachsende Gefahren durch soziale Medien. Kinder und Jugendliche sollten im Netz besser geschützt werden.

Paris: Sarkozy-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert erneut sieben Jahre Haft

Paris Sarkozy-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert erneut sieben Jahre Haft

Im Berufungsverfahren gegen Ex-Präsident Sarkozy fordert die Staatsanwaltschaft erneut sieben Jahre Haft. Hinzu kommen 300.000 Euro Strafe.

Genf: UN-Vertreter rügt Israel für geplante Militärtribunale

Genf UN-Vertreter rügt Israel für geplante Militärtribunale

Israel will die Hamas-Massaker mit Sondergerichten verfolgen; Hinrichtungen sollen möglich sein. Aus Sicht der UN würde „die einzige Demokratie“ im Nahen Osten Kriegsverbrechen begehen.

Von red/KNA

Berlin: Linken-Vorsitz: Schwerdtner und Pantisano treten zusammen an

Berlin Linken-Vorsitz: Schwerdtner und Pantisano treten zusammen an

Die amtierende Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner und der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano wollen gemeinsam für den neuen Vorsitz der Linkspartei kandidieren.

1000 Euro für Arbeitnehmer: Entlastungsprämie für Arbeitnehmer laut Union vom Tisch

1000 Euro für Arbeitnehmer Entlastungsprämie für Arbeitnehmer laut Union vom Tisch

Die Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für die Arbeitnehmer war heftig umstritten. Der Bundesrat stoppte sie. Nun ist sie Geschichte, noch bevor sie Gesetzeskraft erlangte.

China-Besuch: US-Präsident Trump erreicht Peking

China-Besuch US-Präsident Trump erreicht Peking

Erstmals seit 2017 besucht ein US-Präsident wieder China. Die Erwartungen an Trumps Gespräche mit Staatschef Xi Jinping sind hoch.

Reform: Bundesregierung beschließt Reform von Heizungsgesetz

Reform Bundesregierung beschließt Reform von Heizungsgesetz

Neue Heizungen dürfen weiter mit Gas und Öl laufen – aber ab 2029 ist ein Bio-Anteil Pflicht. Kritiker sehen die deutschen Klimaziele in Gefahr.

Naher Osten: Weitere Hinrichtung im Iran nach Spionagevorwürfen

Naher Osten Weitere Hinrichtung im Iran nach Spionagevorwürfen

Nach Spionagevorwürfen hat die iranische Justiz in den vergangenen Wochen viele Männer exekutieren lassen. Nun wird wieder ein Todesurteil vollstreckt.

Yougov-Umfrage: AfD baut Vorsprung auf Union auf sechs Prozentpunkte aus

Yougov-Umfrage AfD baut Vorsprung auf Union auf sechs Prozentpunkte aus

Die Zustimmung zur AfD wächst einer Umfrage zufolge weiter. Die Union und der Kanzler selbst verlieren zugleich. Wie stehen die Bürger zum Ausschluss einer Koalition mit der AfD?

Proteste in Brüssel: Belgier wehren sich gegen die Schocktherapie

Proteste in Brüssel Belgier wehren sich gegen die Schocktherapie

Die Regierung plant einschneidende Sparmaßnahmen im Sozialstaat. Dagegen gehen die Menschen immer wieder auf die Straße.

Von Knut Krohn

Kanzler beim DGB-Kongress: Pfiffe und Buhrufe: Gewerkschafter lassen Merz abblitzen

Kanzler beim DGB-Kongress Pfiffe und Buhrufe: Gewerkschafter lassen Merz abblitzen

Merz appelliert auf dem DGB-Kongress an die Gewerkschafter, bei der Reformagenda konstruktiv mitzuwirken. „Das alles ist keine Bösartigkeit“, sagt er. Die Reaktion ist eindeutig.

Kampf gegen Engpässe: EU-Einigung: Mehr wichtige Medikamente in Europa herstellen

Kampf gegen Engpässe EU-Einigung: Mehr wichtige Medikamente in Europa herstellen

Viele Medikamente, die in Europa auf dem Markt sind, kommen aus Asien. Manche sind immer wieder vergriffen. Was dagegen helfen soll.

Außen- und Sicherheitspolitik: Die Selbstblockade der EU

Außen- und Sicherheitspolitik Die Selbstblockade der EU

Außenminister Wadephul fordert, das Einstimmigkeitsprinzip in der europäischen Sicherheitspolitik abzuschaffen. Das ist im Moment Energieverschwendung, kommentiert Rainer Pörtner.

Von Rainer Pörtner

Pistorius in der Ukraine: Selenskyj: Militärprojekte mit Deutschland „nur der Anfang“

Pistorius in der Ukraine Selenskyj: Militärprojekte mit Deutschland „nur der Anfang“

Verteidigungsminister Pistorius lobt die Ukraine als neuen Sicherheitspartner. Deren Präsident dankt für Unterstützung bei der Luftverteidigung.

Nach Blockade Ungarns: EU verständigt sich auf Sanktionen gegen israelische Siedler

Nach Blockade Ungarns EU verständigt sich auf Sanktionen gegen israelische Siedler

Gewalttaten radikaler israelischer Siedler gelten als ein Hindernis für Bemühungen um eine langfristige Friedenslösung im Nahost-Konflikt. Die EU setzt jetzt ein Zeichen.

Bosnien-Herzegowina: Gefährliche Unruhe im Hinterhof Europas

Bosnien-Herzegowina Gefährliche Unruhe im Hinterhof Europas

Der Bosnien-Beauftrage Christian Schmidt muss wohl auf Druck aus den USA zurücktreten. Der Region droht das Aufflammen alter Konflikte, kommentiert unser Korrespondent Knut Krohn.

Von Knut Krohn

Sachsen: Ein Neonazi will Rathauschef werden

Sachsen Ein Neonazi will Rathauschef werden

Ein Kandidat der Rechtsaußen-Partei „Freie Sachsen“ liegt bei der Suche nach einem neuen Oberbürgermeister im ersten Wahlgang vorne.

Von Armin Käfer

Vorschlag von Putin: EU gegen Altkanzler Schröder als Ukraine-Vermittler

Vorschlag von Putin EU gegen Altkanzler Schröder als Ukraine-Vermittler

Putins Vorschlag, Altkanzler Schröder in Friedensgespräche einzubinden, stößt in der EU und der Ukraine auf deutliche Ablehnung. Könnte jemand anders den Job übernehmen?

Einmalige Brücke: Stuttgarter Ingenieure bauen Attraktion in Taiwan

Einmalige Brücke Stuttgarter Ingenieure bauen Attraktion in Taiwan

Nirgends auf der Welt gibt es solch eine Brücke wie über den Tamsui-Fluss bei Teipeh. Entworfen von Stararchitektin Zaha Hadid und Ingenieuren aus Baden-Württemberg.

Von Christian Gottschalk

Vorwurf der Spionage: Iran vollstreckt weiteres Todesurteil

Vorwurf der Spionage Iran vollstreckt weiteres Todesurteil

Die Hinrichtungswelle im Iran hält weiter an. Jetzt trifft es einen Mann, dem Spionage vorgeworfen wird.

Gespräche in Kiew: Pistorius strebt Bau neuer Hightech-Waffen mit Ukraine an

Gespräche in Kiew Pistorius strebt Bau neuer Hightech-Waffen mit Ukraine an

Um den Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland scheint es wieder besser bestellt. Pistorius besucht Kiew und will die neue Partnerschaft mit den kriegserfahrenen Ukrainern voranbringen.

Manuela Schwesig bei Caren Miosga: „Kanzler Merz hat die falsche Ansprache“

Manuela Schwesig bei Caren Miosga „Kanzler Merz hat die falsche Ansprache“

Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich im ARD-Talk äußerst loyal zu ihrer Partei und teilt dennoch heftig aus in Richtung Bundesregierung.

Von Christoph Link

Früherer CDU-Abgeordneter in Berlin: René Stadtkewitz – AfD gewinnt erstmals bei Bürgermeisterwahl in Brandenburg

Früherer CDU-Abgeordneter in Berlin René Stadtkewitz – AfD gewinnt erstmals bei Bürgermeisterwahl in Brandenburg

Im brandenburgischen Zehdenick zieht der AfD-Kandidat René Stadtkewitz mit deutlichem Vorsprung ins Rathaus ein. Für seine Partei ist es der erste Sieg bei einer Bürgermeisterwahl dort.

Jugendschutz verbessern: Ärzteverband: Hochprozentiges nur in spezialisierten „Alkoholshops“

Jugendschutz verbessern Ärzteverband: Hochprozentiges nur in spezialisierten „Alkoholshops“

Schnaps raus aus den Supermarktregalen: Das fordert der Marburger Bund. Außerdem brauche es eine langfristige Präventionsstrategie, um den Alkoholkonsum zu senken.

Von red/KNA

Deutscher Gewerkschaftsbund: DGB-Chefin warnt vor Angriffen auf Sozialstaat

Deutscher Gewerkschaftsbund DGB-Chefin warnt vor Angriffen auf Sozialstaat

Stoppzeichen für Kürzungen: Beim DGB-Kongress wollen die Gewerkschaften in den nächsten Tagen rote Linien ziehen. Zum Auftakt kommen Warnungen von DGB-Chefin Fahimi.

Prozess in Stuttgart: Warum die Polizeiaffäre nach drei Jahren vor Gericht zurückkehrt

Prozess in Stuttgart Warum die Polizeiaffäre nach drei Jahren vor Gericht zurückkehrt

Knapp drei Jahre nach dem Freispruch von Andreas R. vom Vorwurf der sexuellen Nötigung beginnt in Stuttgart ein neuer Prozess gegen den früheren Polizeiinspekteur.

Von Ulrike Bäuerlein

Miese Stimmung: Nur der Kanzler? Warum Deutschland wirklich unzufrieden ist

Miese Stimmung Nur der Kanzler? Warum Deutschland wirklich unzufrieden ist

Die Stimmung in Deutschland ist schlecht. Welche Gründe hat das? Und wer profitiert davon? Ein Kommentar von Armin Käfer.

Von Armin Käfer

Baden-Württemberg: Sparpaket bedroht Arzttermine im Südwesten

Baden-Württemberg Sparpaket bedroht Arzttermine im Südwesten

Die Kassenärzte rechnen wegen der geplanten Einsparungen im Gesundheitswesen mit deutlich weniger Behandlungen in den Praxen. Die Mediziner warnen vor weniger Terminen.

Sanktionen für 18-Jährige?: Wehrbeauftragter: Bußgeld für Fragebogen-Verweigerer „letztes Mittel“

Sanktionen für 18-Jährige? Wehrbeauftragter: Bußgeld für Fragebogen-Verweigerer „letztes Mittel“

Tausende junge Männer sind offenbar nicht bereit, den für sie verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst auszufüllen. Der Wehrbeauftragte Henning Otte sagt, was er davon hält.

Von red/KNA

Venedig: Demonstranten protestieren gegen Israels Biennale-Teilnahme

Venedig Demonstranten protestieren gegen Israels Biennale-Teilnahme

Rund 2.000 Menschen protestieren in Venedig gegen Israels Auftritt bei der Kunstbiennale. Es kommt zu einem Zusammenstoß mit der Polizei.

Tag des Sieges: Putins Militärparade steht im Zeichen der Angst

Tag des Sieges Putins Militärparade steht im Zeichen der Angst

Wie jedes Jahr feiert Moskau den Tag des Sieges über Nazi-Deutschland. Doch dieses Jahr ist vieles anders. Der Sieg über die Ukraine ist fern, die Furcht vor Anschlägen wächst.

Von Christian Gottschalk

Trump droht mit Zöllen: Das Missverständnis zwischen USA und EU

Trump droht mit Zöllen Das Missverständnis zwischen USA und EU

Der Politikstil in Brüssel und Washington könnte unterschiedlicher nicht sein. Von Vorteil ist, dass die Lernfähigkeit eher auf Seiten der EU liegt, kommentiert unser Autor Knut Krohn.

Von Knut Krohn

Babyboomer in Rente: Millionen Senioren droht „Wohnarmut“

Armut im Alter Babyboomer in Rente: Millionen Senioren droht „Wohnarmut“

In den nächsten zehn Jahren gehen die Babyboomer in den Ruhestand. Millionen von ihnen werden nur Minirenten bekommen und mit teuren Mieten zu kämpfen haben.

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