Politik News - aktuell und weltweit

Nach Terroranschlag in Kaschmir: Indien schließt Luftraum für pakistanische Flugzeuge

Nach Terroranschlag in Kaschmir Indien schließt Luftraum für pakistanische Flugzeuge

Indien und Pakistan befinden sich nach dem Terroranschlag in Kaschmir auf Konfrontationskurs. Indien schließt jetzt den Luftraum für pakistanische Flugzeuge.

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten: Elf Tote bei Kämpfen nahe Damaskus in Syrien

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten Elf Tote bei Kämpfen nahe Damaskus in Syrien

Seit am 7. Oktober 2023 der Krieg im Nahen Osten mit dem Überfall der Hamas auf Israel neu entflammt ist, gab es Zehntausende Tote in der Region. Am 19. Januar 2025 trat ein vereinbarter Waffenstillstand in Gaza in Kraft. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Laut EU-Parlament: China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete des EU-Parlaments auf

Laut EU-Parlament China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete des EU-Parlaments auf

Vor rund vier Jahren verhängte China Strafmaßnahmen gegen europäische Politiker – betroffen waren auch Deutsche. Nun gibt es einen Deal – allerdings nicht für alle Sanktionierten.

Petition des „Ensemble-Netzwerks“: Tausende Unterschriften gegen Weimer als Kulturstaatsminister

Petition des „Ensemble-Netzwerks“ Tausende Unterschriften gegen Weimer als Kulturstaatsminister

Der Verleger Wolfram Weimer soll Kulturstaatsminister werden. In der Kulturszene organisiert sich Widerstand.

Landwirtschaftsminister Alois Rainer fordert Fleisch in Kitas: Bitte kein Kulturkampf um die Bärchenwurst!

Landwirtschaftsminister Alois Rainer fordert Fleisch in Kitas Bitte kein Kulturkampf um die Bärchenwurst!

Der designierte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert, dass Fleisch nicht von Speiseplänen von Kitas und Schulen verschwindet. Eine unnötige Debatte, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.

Von Tobias Heimbach

Anschlagsserie auf Gefängnisse: Härterer Anti-Drogenkurs in Frankreich löst Gewaltwelle aus

Anschlagsserie auf Gefängnisse Härterer Anti-Drogenkurs in Frankreich löst Gewaltwelle aus

Frankreich verschärft seine Rauschgiftpolitik und will Drogenbosse in Hochsicherheitsgefängnisse stecken. Daraufhin kommt es zu einer Anschlagsserie auf Gefängnisse. Wer steckt dahinter?

SPD stimmt für Koalitionsvertrag: Im Umgang mit Saskia Esken hat Lars Klingbeil einen Fehler gemacht

SPD stimmt für Koalitionsvertrag Im Umgang mit Saskia Esken hat Lars Klingbeil einen Fehler gemacht

Die SPD-Mitglieder stimmen mit beeindruckender Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu. Das ist ein Erfolg für Parteichef Lars Klingbeil. In einer Frage hat er aber einen Fehler gemacht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Von Tobias Peter

Ukraine: Kiew rechnet mit Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit den USA

Ukraine Kiew rechnet mit Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit den USA

Im Februar endeten Gespräche über ein Rohstoffabkommen zwischen den USA und der Ukraine im Streit zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj. Nun scheint die Ukraine jedoch zu dem Deal bereit.

SPD mobbt Saskia Esken

Ministerposten Südwest-SPD nominiert Esken nicht erneut für Bundesvorstand

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken erfährt derzeit gehörig Gegenwind - auch im eigenen Landesverband. Der hat sie nun nicht mehr für den Bundesvorstand vorgeschlagen. Kandidieren kann sie dennoch.

Regierungswechsel steht an: Scholz-Kabinett absolviert letzte Sitzung

Regierungswechsel steht an Scholz-Kabinett absolviert letzte Sitzung

Die alte Regierung mit Olaf Scholz kommt zu einer letzten Kabinettssitzung zusammen. In weniger als einer Woche soll im Kanzleramt schon Friedrich Merz das Ruder übernommen haben.

Rentenerhöhung zum 1. Juli: Wie viel steigt die Rente?

Kurz vor Regierungswechsel Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten ab Juli eine spürbare Erhöhung ihrer Bezüge.

Schwarz-rote Koalition: Koalitionsvertrag wird am 5. Mai unterzeichnet

Schwarz-rote Koalition Koalitionsvertrag wird am 5. Mai unterzeichnet

Das Ja der SPD stand noch aus – nun aber steht der Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrages nichts mehr im Weg.

Nach SPD-Mitgliedervotum: Zukunft von Parteichefin Saskia Esken weiter offen

Nach SPD-Mitgliedervotum Zukunft von Parteichefin Saskia Esken weiter offen

Nach dem SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag ist die Zukunft von Ko-Parteichefin Saskia Esken weiter offen. Sie vertritt den linken Parteiflügel und ist in der SPD umstritten, am Umgang mit ihr gibt es in der Partei aber auch Kritik.

Zustimmung zum Koalitionsvertrag: Miersch: „Große Rückendeckung“ der SPD-Basis für Koalition

Zustimmung zum Koalitionsvertrag Miersch: „Große Rückendeckung“ der SPD-Basis für Koalition

84,6 Prozent für Schwarz-Rot: Das sei ein gutes Ergebnis, meint SPD-Generalsekretär Miersch. Jetzt soll der künftige Vizekanzler Klingbeil sein Team zusammenstellen.

Spionage für China?: Ex-Krah-Mitarbeiter angeklagt: Peking weist Vorwürfe zurück

Spionage für China? Ex-Krah-Mitarbeiter angeklagt: Peking weist Vorwürfe zurück

Der Ex-Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah muss vor Gericht. Die Vorwürfe gegen ihn lauten auf Spionage für China. Peking reagiert verärgert.

Neue Bundesregierung: Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden

Neue Bundesregierung Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden

Die SPD-Mitglieder stimmen für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. Und Lars Klingbeil soll zwei wichtige Posten bekommen.

Regierungsbildung: SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Regierungsbildung SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

CDU, CSU und SPD nehmen die letzte Hürde vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags - trotz Widerstands von Jusos und SPD-Linken. Nächster Halt: Kanzlerwahl.

Alois Rainer: Künftiger Landwirtschaftsminister lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab

Alois Rainer Künftiger Landwirtschaftsminister lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab

Alois Rainer soll in der neuen Bundesregierung das Landwirtschaftsministerium leiten. Von einer Idee seines Amtsvorgängers Cem Özdemir distanziert sich der CSU-Politiker klar.

USA: 100 Tage Präsident: Trump feiert sich vor Anhängern selbst

USA 100 Tage Präsident: Trump feiert sich vor Anhängern selbst

Seit Januar fällt Donald Trump eine umstrittene Entscheidung nach der anderen. Der Republikaner selbst findet seine Bilanz nach 100 Tagen: extrem gut. An seinen Gegnern arbeitet er sich weiter ab.

Kommt es wieder zum Krieg zwischen Indien und Pakistan?

Folgen eines regionalen Atomkriegs Kommt es wieder zum Krieg zwischen Indien und Pakistan?

Die Angst vor einem Atomkrieg ist zurück. US-Forscher warnen: Schon ein regionaler Konflikt mit nuklearen Waffen könnte die Welt in globales Chaos stürzen. Droht zwischen den Atommächten Indien und Pakistan ein heißer (atomarer) Krieg?

Von Markus Brauer

Ukraine-Krieg: Viele Verletzte bei russischen Drohnenangriffen auf Ukraine

Ukraine-Krieg Viele Verletzte bei russischen Drohnenangriffen auf Ukraine

Wie lange soll die nächste Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine dauern? Moskau will nur drei Tage im Mai. Kiew vermutet, dass es dabei nur um eine ungestörte Siegesparade gehen soll.

Nach Drohungen: Trump gratuliert Carney zum Wahlsieg in Kanada

Nach Drohungen Trump gratuliert Carney zum Wahlsieg in Kanada

Der US-Präsident mischte die Parlamentswahl in Kanada mit Annexions-Drohungen auf. Sieger Carney will sich Trump entgegenstellen – zeigt sich nach einem Telefonat nun aber erstmal versöhnlich.

Spannungen nehmen zu: Nach Anschlag in Kaschmir: Pakistan rechnet mit indischem Angriff

Spannungen nehmen zu Nach Anschlag in Kaschmir: Pakistan rechnet mit indischem Angriff

Seit dem Terroranschlag in Kaschmir nehmen die Spannungen zwischen den erbitterten Rivalen Indien und Pakistan nochmals deutlich zu. Nun lassen Äußerungen eines Ministers aufhorchen.

Abstimmung: SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag beendet

Abstimmung SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag beendet

CSU und CDU haben schon Ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Nun fehlt nur noch die SPD. Deren Mitglieder haben jetzt eine Entscheidung getroffen.

Am Weißen Haus vor Reportern: Trump scherzt: Ich wäre gerne Papst

Am Weißen Haus vor Reportern Trump scherzt: Ich wäre gerne Papst

Donald Trump hat es zum zweiten Mal bis ganz nach oben geschafft in den USA. Nun verrät der Republikaner, dass er eigentlich noch etwas anderes im Sinn hätte – wenn auch nicht ganz ernst gemeint.

Stefan Kornelius: SZ-Journalist wird Regierungssprecher

Stefan Kornelius SZ-Journalist wird Regierungssprecher

Als Journalist hat er sich vor allem mit Außenpolitik befasst. Jetzt wechselt Stefan Kornelius die Seiten.

100 Tage Donald Trump: Der Zerstörer im Weißen Haus

100 Tage Donald Trump Der Zerstörer im Weißen Haus

Donald Trump verkauft sich gern als Störenfried der etablierten Ordnung. In den ersten hundert Tagen seiner zweiten Amtszeit profilierte er sich als Zerstörer, kommentiert Thomas Spang.

Von Thomas Spang

Kostas & Mohr 2025: Die Karikatur des Tages

Kostas & Mohr 2025 Karikatur des Tages

Kostas und Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik, die gesellschaftlichen Zustände und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen des Jahres 2025.

Von unserer Redaktion

Wahl in Kanada: Kanada rechnet mit Trump ab

Wahl in Kanada Kanada rechnet mit Trump ab

Der US-Präsident will das Nachbarland Kanada als 51. Bundesstaat eingemeinden. Der frisch gewählte Premier Mark Carney hält hart dagegen. Donald Trump lobt derweil die ersten hundert Tage seiner zweiten Amtszeit als vollen Erfolg.

Von Gerd Baume Thomas Spang

Informationen für China gesammelt?: Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage angeklagt

Informationen für China gesammelt? Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage angeklagt

Die Festnahme löste ein internationales Echo aus: Der Mann soll einem chinesischen Geheimdienst Informationen aus dem Europäischen Parlament gegeben haben. Nun folgt der nächste juristische Schritt.

Neuer Minister: Karsten Wildberger: Der Manager, der Deutschland digitalisieren soll

Neuer Minister Karsten Wildberger: Der Manager, der Deutschland digitalisieren soll

Er soll der erste eigenständige Digitalminister werden: Der Noch-Vorstandschef Karsten Wildberger wechselt aus der Wirtschaft in die Politik. Auf ihn warten große Herausforderungen.

Von Rebekka Wiese

Forsa-Befragung: AfD baut Vorsprung auf Union in Umfrage aus

Forsa-Befragung AfD baut Vorsprung auf Union in Umfrage aus

Die AfD liegt laut Forsa-Befragung weiter vor der Union und kann ihren Vorsprung sogar ausbauen. So schneiden die weiteren Partein ab.

Bundesweiter Start: Elektronische Patientenakte bringt mehr Transparenz

Bundesweiter Start Elektronische Patientenakte bringt mehr Transparenz

Nach zähem Ringen geht die elektronische Patientenakte an den Start. Zum Wohl der Patienten, meint der Hauptstadtkorrespondent Norbert Wallet.

Von Norbert Wallet

Krieg in der Ukraine: Kreml lehnt Kiews Vorschlag zu 30-tägiger Waffenruhe ab

Krieg in der Ukraine Kreml lehnt Kiews Vorschlag zu 30-tägiger Waffenruhe ab

Seit drei Jahren führt Russland Krieg in der Ukraine. Der Kreml gibt sich dialogbereit. Angebote, für einen längeren Zeitraum die Waffen schweigen zu lassen, lehnt er jedoch ab.

Neue Bundesregierung: Wer in der SPD für Ministerposten gehandelt wird

Neue Bundesregierung Wer in der SPD für Ministerposten gehandelt wird

Am Montag gab die Union bekannt, wer für CDU und CSU dem neuen Bundeskabinett angehören soll. Wer gilt bei der SPD als Kandidat?

In der Nähe der Grenze zur Ukraine: Gouverneur: Zwei Tote in russischem Grenzgebiet Belgorod

In der Nähe der Grenze zur Ukraine Gouverneur: Zwei Tote in russischem Grenzgebiet Belgorod

Immer wieder greift die Ukraine in ihrem Abwehrkampf auch Ziele in Russland an. Nach russischen Angaben wurde nun ein Auto mit Zivilisten im Grenzgebiet Belgorod getroffen.

Wolfram Weimer: Lobbycontrol sieht Interessenkonflikt bei künftigem Kulturstaatsminister

Wolfram Weimer Lobbycontrol sieht Interessenkonflikt bei künftigem Kulturstaatsminister

Lobbycontrol sieht beim designierten Kulturstaatsminister Wolfram Weimer einen Interessenkonflikt mit seiner Funktion als Anteilseigner der Weimer Media Group.

„Goldene Pässe“: Staatsbürgerschaft gegen Geld in Malta verstößt gegen EU-Recht

„Goldene Pässe“ Staatsbürgerschaft gegen Geld in Malta verstößt gegen EU-Recht

Wer mindestens 600.000 Euro bezahlt, kann maltesischer Staatsbürger werden – noch. Denn der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Praxis der sogenannten goldenen Pässe ist nicht rechtmäßig.

Nach Wahlsieg der Liberalen in Kanada: Von der Leyen freut sich auf „enge Zusammenarbeit“ mit Carney

Nach Wahlsieg der Liberalen in Kanada Von der Leyen freut sich auf „enge Zusammenarbeit“ mit Carney

Die Liberalen um Mark Carney haben die Parlamentswahl in Kanada gewonnen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratuliert und will die Beziehung weiter stärken.

Protest gegen Regierung: Serbiens Studenten beenden Blockade des Staatsfernsehens

Protest gegen Regierung Serbiens Studenten beenden Blockade des Staatsfernsehens

Die Protestbewegung in Serbien sieht eine ihrer Forderungen erfüllt. Auf ihren Druck hin stellt der zuständige Parlamentsausschuss die Weichen für die Reform einer einseitigen Medienlandschaft.

Mark Carney: „Wird niemals passieren“ – Kanadas Wahlsieger stellt sich Trump entgegen

Mark Carney „Wird niemals passieren“ – Kanadas Wahlsieger stellt sich Trump entgegen

Der US-Präsident will das Nachbarland Kanada als 51. Bundesstaat eingemeinden. Der frisch gewählte Premier Carney hält hart dagegen.

Vor angekündigter Waffenruhe: Zwölfjährige in Ukraine bei Drohnenangriff getötet

Vor angekündigter Waffenruhe Zwölfjährige in Ukraine bei Drohnenangriff getötet

Drei Tage sollen die Waffen schweigen, kündigte Moskau an – allerdings erst in der kommenden Woche. In der Nacht überzog Russland die Ukraine erneut mit Drohnenschwärmen.

Levin Holle: Finanzvorstand der Deutschen Bahn wechselt ins Kanzleramt

Levin Holle Finanzvorstand der Deutschen Bahn wechselt ins Kanzleramt

Im Vorstand der Deutschen Bahn stehen erste Änderungen an. Finanzvorstand Levin Holle geht - und wird wohl Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt.

Johann Wadephul: Designierter Außenminister bekräftigt Solidarität mit Ukraine

Johann Wadephul Designierter Außenminister bekräftigt Solidarität mit Ukraine

Der designierte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die deutsche Solidarität mit der Ukraine bekräftigt. In der Deutschen Welle bekräftigte er zudem die Unterstützung Deutschlands für die Nato, die verstärkt werden solle.

USA: Medien: Trump plant Erleichterungen bei Autozöllen

USA Medien: Trump plant Erleichterungen bei Autozöllen

Nach Donald Trumps Autozöllen warnte die Branche vor deutlichen Preiserhöhungen in den USA. Die Botschaft scheint im Weißen Haus angekommen zu sein.

Liberale gewinnen Wahl: Kanadas Konservative gestehen Wahlniederlage ein

Liberale gewinnen Wahl Kanadas Konservative gestehen Wahlniederlage ein

Kanadas Konservative gestehen die Niederlage bei der Parlamentswahl ein. Jubel hingegen bei Wahlsieger Carney und den Liberalen.

Nach Ankündigung des Kremls: Putins befristete Waffenruhe reicht weder Kiew noch den USA

Nach Ankündigung des Kremls Putins befristete Waffenruhe reicht weder Kiew noch den USA

Mit befristeten Waffenruhen will der Kreml Dialogbereitschaft zeigen und die Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine in die Länge ziehen. Doch die Taktik stößt nun an ihre Grenzen.

Interview mit Magazin „The Atlantic“,: Trump: „Ich regiere das Land und die Welt“

Interview mit Magazin „The Atlantic“, Trump: „Ich regiere das Land und die Welt“

„The Atlantic“ brachte die Affäre um den Signal-Gruppenchat ins Rollen – und die US-Regierung in Erklärungsnot. Dennoch gibt Donald Trump dem Magazin ein überraschendes Interview. Oder gerade deshalb?

Abgeordneter aus Baden-Württemberg: Spahn will Steffen Bilger als Fraktionsmanager

Abgeordneter aus Baden-Württemberg Spahn will Steffen Bilger als Fraktionsmanager

Jens Spahn soll künftig die Unionsfraktion führen. Auf der Suche nach seinem Parlamentarischen Geschäftsführer ist er schnell fündig geworden.

Carsten Maschmeyer bei „Hart aber fair“: „Wir haben ein Nullwachstum – und daran ist nicht Trump schuld“

Carsten Maschmeyer bei „Hart aber fair“ „Wir haben ein Nullwachstum – und daran ist nicht Trump schuld“

Im ARD-Talk empfahlen die Studiogäste Gelassenheit gegenüber Donald Trump und zeigten Ungeduld, was die deutsche Politik anbelangt.

Von Christoph Link

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