Politik News - aktuell und weltweit

Mannheim/Frankfurt am Main: Trio soll Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben

Mannheim/Frankfurt am Main Trio soll Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben

Zwei Männer aus Mannheim sowie ein Mann aus Hessen stehen im Verdacht, einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Mannheim oder Frankfurt am Main geplant zu haben. Das SEK konnte die Verdächtigen verhaften. Was bislang bekannt ist.

Von Franz Feyder

Das sind die 5 größten Krisenstaaten

Krieg, Armut, Unterdrückung Das sind die 5 größten Krisenstaaten

Mit seiner jährlichen „Watchlist“ weist das International Rescue Comittee auf Länder mit humanitären Krisen hin, die es 2025 zu beachten gilt. Die Liste zeigt: Viele Krisen bleiben.

World LNG Summit in Berlin: Gewalt bei Protesten: Polizei nimmt 120 Demonstranten fest

World LNG Summit in Berlin Gewalt bei Protesten: Polizei nimmt 120 Demonstranten fest

Proteste gegen eine Konferenz der Flüssiggas-Industrie in Berlin waren von Klimaschutzgruppen angekündigt worden. Die Polizei sperrte die Umgebung ab. Friedlich blieb es trotzdem nicht.

Mannheim/Hochtaunuskreis: Drei mutmaßliche Islamisten wegen Terrorplänen festgenommen

Mannheim/Hochtaunuskreis Drei mutmaßliche Islamisten wegen Terrorplänen festgenommen

Zwei Brüder aus Mannheim und ein junger Mittäter aus dem Hochtaunuskreis sollen sich ein Sturmgewehr besorgt und einen islamistischen Anschlag geplant haben. Einer ist gerade mal 15 Jahre alt.

Klimawandel: Bund will künftig besser vor Extremwetter warnen

Klimawandel Bund will künftig besser vor Extremwetter warnen

Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat viele Menschen im Land geprägt. Um in Zukunft besser gegen solche Ereignisse gewappnet zu sein, legt die Bundesregierung eine neue Strategie zur Klimaanpassung vor.

Wie viele Syrer leben in Deutschland?

Statistik Wie viele Syrerinnen und Syrer leben in Deutschland?

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien ist die Lage für viele Geflüchtete hierzulande ungewiss. Wie viele Syrer leben eigentlich in Deutschland? Und was sagt die Statistik noch über sie aus?

Von Michael Bosch

Das ist Assads „Schlachthaus“ Saidnaja

Berüchtigtes Folter-Gefängnis in Syrien Das ist Assads „Schlachthaus“ Saidnaja

Nach dem Sturz des Assad-Regimes snd auch die Gefangenen des berüchtigten Saidnaja-Gefängnisses befreit worden. UN-Experten sprachen mit früheren Insassen über die Zustände in syrischen Gefängnissen. Ein UN-Bericht zeigt, dass nicht nur die Gefangenen, sondern auch ihre Familien jahrelang leiden.

Sturz von Assad in Syrien: Herrmann: Gut integrierte Syrer bleiben herzlich willkommen

Sturz von Assad in Syrien Herrmann: Gut integrierte Syrer bleiben herzlich willkommen

Wenn sich die Lage in Syrien stabilisiere, sollte man Flüchtlingen bei der Rückkehr in das Land helfen, sagt Bayerns Innenminister. Dabei macht er aber Unterschiede.

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Geheimdienstgremium: Linkenpolitiker scheitert mit Klage

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Geheimdienstgremium: Linkenpolitiker scheitert mit Klage

Der Linken-Bundestagsabgeordnete ist mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Vorausgegangen war sein Ausschluss aus dem Kontrollgremium für Geheimdienste.

Sturz von Assad in Syrien: Seit Assad-Sturz mehr als 300 israelische Angriffe auf Syrien

Sturz von Assad in Syrien Seit Assad-Sturz mehr als 300 israelische Angriffe auf Syrien

Seit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat Israel nach Angaben von Aktivisten mehr als 300 Luftangriffe auf das Nachbarland geflogen.

Sabotage-Vorwürfe: „Sprengsatz“ an Schienen? Deutscher in Russland festgenommen

Sabotage-Vorwürfe „Sprengsatz“ an Schienen? Deutscher in Russland festgenommen

Ein deutscher Staatsbürger ist in Russland wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Das melden russische Agenturen.

Von AfP

Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage?

Bundestag Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage?

Hier erfahren Sie, wann Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen wird.

Von Redaktion

Wunschkandidat von Donald Trump: Nobelpreisträger gegen Kennedy als US-Gesundheitsminister

Wunschkandidat von Donald Trump Nobelpreisträger gegen Kennedy als US-Gesundheitsminister

Der frühere parteilose US-Präsidentschaftsbewerber wechselte ins Trump-Lager. Künftig soll der erklärte Impfgegner das US-Gesundheitsministerium leiten. Prominente Wissenschaftler protestieren.

Syrien: Laute Explosionen in Damaskus zu hören

Syrien Laute Explosionen in Damaskus zu hören

In der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am frühen Dienstagmorgen laute Explosionen zu hören. Das berichten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP.

Justizministerin von Baden-Württemberg: Gentges: Nach Assad-Sturz fällt bei vielen Fluchtgrund weg

Justizministerin von Baden-Württemberg Gentges: Nach Assad-Sturz fällt bei vielen Fluchtgrund weg

Können Syrien-Flüchtlinge nach dem Umsturz im Land jetzt bedenkenlos zurück in die Heimat? Gemach, sagen die Grünen. Aber die Justizministerin hat auch Hoffnungen.

Aktivisten: Israel greift Syriens Militäranlagen massiv an

Aktivisten Israel greift Syriens Militäranlagen massiv an

Nach dem Sturz der Assad-Regierung bleibt militärisches Gerät zurück, das auch in die Hände der Aufständischen fallen könnte. Israel bombardiert das Land laut Aktivisten nun so schwer wie noch nie.

US-Regierungsteam: Donald Trumps neues Kabinett

US-Regierungsteam Donald Trumps neues Kabinett

J. D. Vance als künftiger Vize-Präsident ging durch die Medien. Doch auch die Personalien für andere Spitzenposten in der US-Regierung bergen Überraschungen. Gemeinsame Merkmale: unbedingte Loyalität und Fernsehtauglichkeit.

Von Thomas Spang und Thilo Koessler

Syrien: Merz nach Assad-Sturz: Stärker mit Türkei zusammenarbeiten

Syrien Merz nach Assad-Sturz: Stärker mit Türkei zusammenarbeiten

Wie geht es nach dem Umsturz in Syrien weiter? Am Rand seiner Reise in die von Russland angegriffene Ukraine macht der CDU-Vorsitzende einen Vorschlag zur europäischen Reaktion.

Umsturz in Syrien: Die Rückkehr der Flüchtlinge kann erst der zweite Schritt sein

Umsturz in Syrien Die Rückkehr der Flüchtlinge kann erst der zweite Schritt sein

Das Regime von Baschar al-Assad ist zusammengebrochen. Sollten die aus Syrien geflüchteten Menschen jetzt schnell zurück in ihre Heimat? Es wäre falsch, voreilige Schlüsse zu ziehen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Von Tobias Peter

Ein Jahr im Amt: Was Argentiniens Präsident bewirkt hat

Ein Jahr im Amt Was Argentiniens Präsident bewirkt hat

Die Kettensägen-Politik von Javier Milei zeitigt Erfolge – allerdings zu einem hohen Preis: Seine Reformpolitik hat viele in die Armut getrieben.

Von Tobias Käufer

Syrien: Rebellen verkünden Generalamnestie für Soldaten

Syrien Rebellen verkünden Generalamnestie für Soldaten

Die Zukunft Syriens ist nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad offen. Das Rebellenbündnis äußert sich nun zum Umgang mit der syrischen Armee.

Aktivisten wollen Roden verhindern: Polizei nimmt vier Menschen in Freiburger Wald fest

Aktivisten wollen Roden verhindern Polizei nimmt vier Menschen in Freiburger Wald fest

In der Universitätsstadt werden Bäume gefällt, um einen neuen Stadtteil zu bauen. Aktivisten wollen das Roden verhindern.

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten: Tote bei Luftangriff Israels im Westjordanland

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten Tote bei Luftangriff Israels im Westjordanland

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind im Libanon mittlerweile mehr als 500.000 Menschen auf der Flucht, 285.000 haben das Land nach Angaben des UN-Nothilfebüros verlassen.

Erstes TV-Interview nach Wahlen: Trump droht mit Nato-Austritt und Zöllen

Erstes TV-Interview nach Wahlen Trump droht mit Nato-Austritt und Zöllen

Nato-Austritt, mehr Zölle, Abschiebungen: Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seine radikalen Pläne verkündet.

Von Thomas Spang

Nach Sturz des syrischen Präsidenten Assad: Debatte um Syrien-Flüchtlinge: Faeser gegen Spekulationen

Nach Sturz des syrischen Präsidenten Assad Debatte um Syrien-Flüchtlinge: Faeser gegen Spekulationen

Die Frage, wie es nun weitergeht für die syrischen Flüchtlinge in Deutschland, beschäftigt sie selbst und auch die Politik. Die Bundesinnenministerin warnt vor vorschnellen Schlussfolgerungen.

Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Massenrückkehr oder neue Fluchtbewegung?

Syrische Flüchtlinge in Deutschland Massenrückkehr oder neue Fluchtbewegung?

Hunderttausende Syrer flohen vor dem Assad-Regime nach Deutschland. Was kommt nun auf sie zu? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Tobias Heimbach

Milliardenhilfe: Auflagen erfüllt: Ukraine bekommt neue EU-Milliarden

Milliardenhilfe Auflagen erfüllt: Ukraine bekommt neue EU-Milliarden

Um den Staat trotz des Abwehrkrieges gegen Russland am Laufen zu halten, braucht die Ukraine jährliche Milliardenhilfen aus dem Westen. Diese gibt es allerdings nicht ohne Auflagen.

Nach Sturz Assads in Syrien: Nato macht Russland und Iran für Assads Vergehen mitverantwortlich

Nach Sturz Assads in Syrien Nato macht Russland und Iran für Assads Vergehen mitverantwortlich

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich zum Sturz des ehemaligen syrischen Machthabers Assad geäußert und Russland und den Iran mitverantwortlich für dessen Vergehen gemacht.

Ukraine-Besuch: Merz sagt erneut Taurus zu - Selenskyj fordert „stärkere“ Hilfe

Ukraine-Besuch Merz sagt erneut Taurus zu - Selenskyj fordert „stärkere“ Hilfe

Unionskanzlerkandidat Merz hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zugesagt. Der ukrainische Präsident Selenskyj wünschte sich „entschlossenere“ Hilfe aus Deutschland unter einem möglichen Kanzler Merz.

Politische Karikaturen - Luff und Mohr 2024

Luff & Mohr 2024 Die Karikatur des Tages

Luff, Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen des Jahres 2024.

Von unserer Redaktion

Moskaus Interventionspolitik in Syrien: Russlands Stärke ist ein Trugbild

Moskaus Interventionspolitik in Syrien Russlands Stärke ist ein Trugbild

Der Fall des nun gestürzten Assad-Regimes zeigt dem Kreml die Grenzen imperialer Machtausdehnung. Moskau redet den Imageverlust klein.

Von Inna Hartwich

Warum greift Israel Syrien an?

Naher Osten Warum greift Israel in Syrien an?

Nur wenige Tage nach Beginn ihrer überraschenden Offensive haben islamistische Kämpfer in Syrien die Hauptstadt Damaskus erobert. Israel bombardiert indes Ziele in dem Land. Warum?

Nach Sturz Assads: Baerbock: Sicherheitspolitische Lage in Syrien bleibt unklar

Nach Sturz Assads Baerbock: Sicherheitspolitische Lage in Syrien bleibt unklar

Nach dem Sturz von Baschar al-Assad in Syrien darf es nach Meinung der Außenministerin keine vorschnelle Entwarnung für die Lage in dem Land geben. Auch innenpolitisch warnt sie.

Vor Grünen-Landesparteitag: Hessische Grünen-Chefin Anders tritt zurück

Vor Grünen-Landesparteitag Hessische Grünen-Chefin Anders tritt zurück

Paukenschlag kurz vor der Pressekonferenz für den Grünen-Landesparteitag: Die Landesvorsitzende Kathrin Anders wirft das Handtuch. Es geht um eine angebliche Parteispendenaffäre.

Berlin: Mann mit syrischer Fahne bewusstlos geprügelt

Berlin Mann mit syrischer Fahne bewusstlos geprügelt

Viele Menschen feierten am Sonntag den Sieg der Aufständischen in Syrien. Sie trugen Fahnen und versammelten sich. Später am Abend wurde laut Polizei ein Mann mit einer der Fahnen brutal angegriffen.

Koalitionsvertrag: SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

Koalitionsvertrag SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD. Damit ist der Vertrag der ersten Brombeer-Koalition abgesegnet - und eine heikle Ministerpräsidentenwahl steht in Erfurt bevor.

Kolumne: Very rich Wendehälse

Kolumne Very rich Wendehälse

Trump’sche Verhältnisse in Europa? Das ist nur eine Frage der Zeit. Erlangen die Feinde der Demokratie erst einmal Macht, werden sie unter den zahlreichen Opportunisten und Karrieristen schnell Gefolgschaft finden, meint Kolumnist Reiner Ruf.

Von Reiner Ruf

Merz besucht die Ukraine: Wahlkämpfer in Kiew

Merz besucht die Ukraine Wahlkämpfer in Kiew

Der Ukrainekrieg wird eines der wahlentscheidenden Themen sein. Sowohl für Scholz als auch für Merz. Aber über Krieg und Frieden wird nicht an deutschen Urnen entschieden, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Von Armin Käfer

Nach Sturz des Assad-Regimes: EU-Kommission empfiehlt derzeit keine Rückkehr nach Syrien

Nach Sturz des Assad-Regimes EU-Kommission empfiehlt derzeit keine Rückkehr nach Syrien

Können Syrien-Flüchtlinge nach dem Umsturz im Land jetzt bedenkenlos zurück in die Heimat? Die EU-Kommission hat eine klare Meinung.

Junger Syrer über den Sturz des Assad Regimes: „Der Gedanke, nicht mehr Flüchtling zu sein auf der Welt, ist sehr, sehr groß“

Junger Syrer über den Sturz des Assad Regimes „Der Gedanke, nicht mehr Flüchtling zu sein auf der Welt, ist sehr, sehr groß“

Borhan Akid ist Syrer und Volontär beim Westdeutschen Rundfunk. Die Ereignisse der letzten Tage sind auch an ihm nicht spurlos vorübergegangen. Im TV spricht er über den Sturz des Assad-Regimes und die Zukunft seiner Landsleute.

Von Gülay Alparslan

Nach Sturz Assads: Aufständische sprechen von „neuer Regierung“ in Syrien

Nach Sturz Assads Aufständische sprechen von „neuer Regierung“ in Syrien

Die politische Zukunft Syriens ist nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad völlig offen. Die Rebellen versprechen nun, die Verhältnisse neu zu ordnen. Details verschweigen sie.

Nach Sturz Assads in Syrien: Vorerst keine Entscheidungen mehr zu Asylanträgen von Syrern

Nach Sturz Assads in Syrien Vorerst keine Entscheidungen mehr zu Asylanträgen von Syrern

Der Sturz von Baschar al-Assad in Syrien kam recht plötzlich. Für die Flüchtlinge in Deutschland und die Bundesregierung sind viele Fragen offen. Für Asylanträge gibt es aber eine unmittelbare Folge.

Verteidigung gegen Russland: Friedrich Merz fordert Europa-Kontaktgruppe für die Ukraine

Verteidigung gegen Russland Friedrich Merz fordert Europa-Kontaktgruppe für die Ukraine

Mit seinem Besuch in der Ukraine will Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in der Vorweihnachtszeit ein Zeichen der Solidarität setzen. Was die Waffe Taurus betrifft, hat er einen klaren Standpunkt.

Nach Sturz Assads: Russland behält Militärbasen vorerst in Syrien

Nach Sturz Assads Russland behält Militärbasen vorerst in Syrien

Seit 2015 unterstützte Russland den syrischen Machthaber Assad militärisch – und bekam zum Dank Militärbasen im Land. Jetzt ist das System am Ende, aber Moskau will sich nicht einfach zurückziehen.

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Linke: Ohne Vereinbarung keine Stimmen für CDU-Chef Voigt

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Linke: Ohne Vereinbarung keine Stimmen für CDU-Chef Voigt

Die geplante Ministerpräsidentenwahl von CDU-Chef Mario Voigt in Thüringen wird wegen eines Patts im Landtag heikel: Die Linke macht erneut ein Angebot, um die Wahl mit AfD-Stimmen zu verhindern.

Kindergeld-Erhöhung 2025: Kommt sie doch nicht?

Kindergeld Kommt die Erhöhung 2025 doch nicht?

Eigentlich sollten Familien im kommenden Jahr mehr Geld vom Staat bekommen. Wie sieht es mit dem Projekt aus, nachdem die Ampel-Koalition zerbrochen ist? Blockiert die FDP?

Von Michael Bosch

Stahlbranche: Scholz lädt zum „Stahlgipfel“ im Kanzleramt

Stahlbranche Scholz lädt zum „Stahlgipfel“ im Kanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz trifft am Montagvormittag Vertreter der Stahlbranche sowie von Gewerkschaften und Betriebsräte im Kanzleramt.

Asylpolitik: Nach Machtwechsel in Syrien: Lindner fordert internationale Konferenz

Asylpolitik Nach Machtwechsel in Syrien: Lindner fordert internationale Konferenz

Der Machtwechsel in Syrien hat internationale Konsequenzen. Die Auswirkungen auf Deutschland und die Asylpolitik müssten laut Lindner geprüft werden. Zuvor müsse jedoch ein anderer Schritt erfolgen.

Ermittlungen wegen mutmaßlichen Hochverrats: Ausreiseverbot gegen Präsident Yoon verhängt

Ermittlungen wegen mutmaßlichen Hochverrats Ausreiseverbot gegen Präsident Yoon verhängt

Gegen den südkoreanischen Präsidenten wird wegen mutmaßlichen Hochverrats ermittelt. Nun wurde Yoon Suk Yeol mit einer Ausreisesperre belegt.

Anhaltende russische Angriffe: Merz zu Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen

Anhaltende russische Angriffe Merz zu Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen

Seit Wochen greift Russland vor allem die Infrastruktur der Ukraine an. Unions-Kanzlerkandidat Merz möchte in der Vorweihnachtszeit in dem Land ein Zeichen setzen.

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