Politik News - aktuell und weltweit

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten: Trump: Syrien sollte Israel anerkennen

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten Steinmeier drängt bei Netanjahu auf Kriegsende in Gaza

Seit am 7. Oktober 2023 der Krieg im Nahen Osten mit dem Überfall der Hamas auf Israel neu entflammt ist, gab es Zehntausende Tote in der Region. Am 19. Januar 2025 trat ein vereinbarter Waffenstillstand in Gaza in Kraft. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Anschlagspläne in Deutschland?: Mutmaßliche Russen-Agenten verhaftet – auch in Baden-Württemberg

Anschlagspläne in Deutschland? Mutmaßliche Russen-Agenten verhaftet – auch in Baden-Württemberg

Die Bundesanwaltschaft hat drei Männer wegen mutmaßlicher Agententätigkeit festnehmen lassen, auch in Konstanz. Sie sollen Anschläge in Deutschland im Auftrag Moskaus geplant haben.

Erstes Treffen der USA seit 25 Jahren: Trump trifft Syriens Übergangspräsidenten al-Scharaa

Erstes Treffen der USA seit 25 Jahren Trump trifft Syriens Übergangspräsidenten al-Scharaa

25 Jahre ist das letzte Treffen eines US-Präsidenten mit einem syrischen Staatschef her. Donald Trump begrüßt in Riad Ahmed al-Scharaa, der auf einen wirtschaftlichen Neuanfang hoffen kann.

Impfstoff-Deals: Prozess um SMS an Pfizer-Chef: Schlappe für von der Leyen

Impfstoff-Deals Prozess um SMS an Pfizer-Chef: Schlappe für von der Leyen

Milliardenschwere Impfstoff-Deals, SMS mit einem Konzernchef: In einem Prozess um Ursula von der Leyens Impfstoff-Management gibt es jetzt ein Urteil.

Regierungserklärung von Merz: Hier live zuschauen

Erste Regierungserklärung von Merz Hier ab 13 Uhr live zuschauen

Hier können Sie die Regierungserklärung von Friedrich Merz live aus dem Bundestag mitverfolgen. Um 13 Uhr geht es los.

Von Lukas Böhl

Angriffskrieg gegen die Ukraine: EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Angriffskrieg gegen die Ukraine EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist trotz der Bemühungen von US-Präsident Donald Trump nicht absehbar. Jetzt gibt es eine Einigung auf neue EU-Sanktionen.

Erste Regierungserklärung: Merz will auf „gewaltige Kraftanstrengung einschwören“

Erste Regierungserklärung Merz will auf „gewaltige Kraftanstrengung einschwören“

Mit der verpatzten ersten Runde bei der Kanzlerwahl hat Merz den Start in seine Amtszeit verstolpert. In seiner ersten Regierungserklärung wird er nun nach vorne schauen.

Gaza-Krieg: Netanjahu kündigt Gaza-Offensive „in kommenden Tagen“ an

Gaza-Krieg Netanjahu kündigt Gaza-Offensive „in kommenden Tagen“ an

In Katar laufen Verhandlungen über eine neue Waffenruhe im Gaza-Krieg. Sie sollen aber „unter Feuer“ geführt werden, wie Israels Regierung betont. Der UN-Nothilfechef warnt vor einem „Völkermord“.

Migrationspolitik: Irreguläre Grenzübertritte in EU gehen deutlich zurück

Migrationspolitik Irreguläre Grenzübertritte in EU gehen deutlich zurück

Muss Deutschland seine Grenzen kontrollieren, weil die Migrationspolitik der EU versagt? Neue Zahlen könnten die Bundesregierung in Erklärungsnot bringen.

Ehemaliger US-Präsident: Neues Buch über Biden schildert diverse Aussetzer und Verschleierung

Ehemaliger US-Präsident Neues Buch über Biden schildert diverse Aussetzer und Verschleierung

Berichte über Präsident Bidens angeblichen Abbau in seiner Amtszeit gab es immer wieder. Ein neues Buch beschreibt das nun detailliert und spricht von Verschleierung

Ukraine-Krieg: Rätselraten um Friedensgespräche in Istanbul

Ukraine-Krieg Rätselraten um Friedensgespräche in Istanbul

Kremlchef Putin lässt die Welt weiter zappeln - auch um seine eigene Macht zu demonstrieren. Ob er zu den Friedensgesprächen kommt, bleibt offen - und damit auch die Erfolgsaussichten eines Treffens.

Idol der LInken: Uruguays Ex-Präsident Mujica gestorben

Idol der LInken Uruguays Ex-Präsident Mujica gestorben

Der „ärmste Präsident der Welt“ war ein Idol der lateinamerikanischen Linken. Jetzt hat der frühere Staatschef des kleinen südamerikanischen Landes den Kampf gegen den Krebs verloren.

Elite-Uni im Fokus: Trump-Regierung erhöht finanziellen Druck auf Harvard

Elite-Uni im Fokus Trump-Regierung erhöht finanziellen Druck auf Harvard

Die US-Regierung geht gegen mehrere Universitäten vor. Sie wirft ihnen vor, linksliberal ausgerichtet zu sein und nicht genug gegen Antisemitismus zu tun. Eine Elite-Uni steht besonders im Fokus.

KI-Computer in Stuttgart: „HammerHAI“ rechnet am schnellsten

KI-Computer in Stuttgart „HammerHAI“ rechnet am schnellsten

Ohne Künstliche Intelligenz geht in der Wirtschaft und Forschung nichts mehr. Nun fördert die EU den Aufbau einer sogenannten KI-Fabrik an der Universität der Landeshauptstadt.

Von Knut Krohn

Künstliche Intelligenz in Europa: EU will KI-Weltmacht werden

Künstliche Intelligenz in Europa EU will KI-Weltmacht werden

Die USA und China liefern sich ein Wettrennen um die Vorherrschaft im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Europa scheint hoffnungslos abgehängt – doch das soll sich jetzt ändern.

Von Knut Krohn

Friedensverhandlungen: Trump: Rubio reist zu Ukraine-Treffen in die Türkei

Friedensverhandlungen Trump: Rubio reist zu Ukraine-Treffen in die Türkei

US-Präsident Trump erwog zuletzt, zu dem möglichen Treffen zwischen Selenskyj und Putin in die Türkei zu fliegen. Nun kündigt er eine Reise seines Außenministers an.

USA: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an

USA Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an

Nach dem Sturz von Assad regiert ein früherer Rebellenführer in Damaskus. US-Präsident Trump sagt, er will dem Land eine neue Chance geben - und deshalb alle Sanktionen aufheben.

Baden-Württemberg: Städtetags-Chef entschuldigt sich bei Minister für Wortwahl

Baden-Württemberg Städtetags-Chef entschuldigt sich bei Minister für Wortwahl

Die Kommunen haben Finanznöte - doch als der Städtetagspräsident gegen den Innenminister austeilte, schaltete sich sogar Ministerpräsident Kretschmann ein. Nun gab es ein persönliches Gespräch.

Trump-Besuch in Riad: USA und Saudis beschließen großes Rüstungsgeschäft

Trump-Besuch in Riad USA und Saudis beschließen großes Rüstungsgeschäft

Saudi-Arabien ist seit Jahren das größte Empfängerland von Rüstungsgütern aus den USA. Während Präsident Trumps Besuch in Riad gibt es neue Zusagen über Käufe in Milliardenhöhe.

Russischer Angriffskrieg in der Ukraine: Selenskyj: Kein Verbot für Verhandlungen mit Putin für mich

Russischer Angriffskrieg in der Ukraine Selenskyj: Kein Verbot für Verhandlungen mit Putin für mich

Ein ukrainischer Erlass erklärt Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Putin für unmöglich. Für Gespräche mit dem Kremlchef legt Präsident Selenskyj nun das Dekret auf seine Weise aus.

Pariser Strafgericht: An diesem Urteil hat der Star schwer zu tragen

Pariser Strafgericht An diesem Urteil hat der Star schwer zu tragen

Wegen sexueller Belästigung ist der französische Kinostar Gérard Depardieu zu einer Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt worden – auf Bewährung. Der Anwalt des Schauspielers warf der Anklage vor: „Sie haben Depardieu bei dem Prozess getötet.“

Von Stefan Brändle

USA: Flüchtlinge mit bevorzugter Hautfarbe

USA Flüchtlinge mit bevorzugter Hautfarbe

Die ersten weißen Südafrikaner landen als Flüchtlinge in Washington, wo die US-Regierung eifrig Mittel für sie umleitet. In Südafrika zeigt man sich empört.

Von Christian Putsch

Reichsbürger-Verein verboten: Kampf gegen Reichsbürger: Dobrindt wird weitergehen müssen

Reichsbürger-Verein verboten Kampf gegen Reichsbürger: Dobrindt wird weitergehen müssen

Der Bundesinnenminister hat die größte Reichsbürger-Vereinigung des Landes verboten. Das kann aber nicht der letzte Schritt sein, meint unsere Autorin Rebekka Wiese.

Von Rebekka Wiese

Verhandlungen mit der Ukraine: Merz: „Der Ball liegt ausschließlich in Russland“

Verhandlungen mit der Ukraine Merz: „Der Ball liegt ausschließlich in Russland“

Der Kanzler unterstützt den ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei möglichen Verhandlungen mit Russland – auch noch vor einer umfassenden Waffenruhe.

Kostas & Mohr 2025: Die Karikatur des Tages

Kostas & Mohr 2025 Karikatur des Tages

Kostas und Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik, die gesellschaftlichen Zustände und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen des Jahres 2025.

Von unserer Redaktion

Reichsbürger-Razzia: „König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?

Reichsbürger-Razzia „König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?

In mehreren Bundesländern geht die Polizei gegen das „Königreich Deutschland“ und seinen Anführer Peter Fitzek vor. Doch wer ist der selbst ernannte „König von Deutschland“?

Von Gülay Alparslan

Wehrpflicht, Cannabis, WG-Garantie: Was die neue Regierung für junge Menschen plant

Wehrpflicht, Cannabis, WG-Garantie Was die neue Regierung für junge Menschen plant

CDU, CSU und SPD machen sich an die Arbeit. Was haben sie mit der jungen Generation vor? Ein Blick auf die Pläne für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene.

Von Julika Wolf

Bombardierung durch Militärjunta: 22 Tote bei Luftangriff auf Schule in Myanmar

Bombardierung durch Militärjunta 22 Tote bei Luftangriff auf Schule in Myanmar

Sechs Wochen nach dem schweren Erdbeben in Myanmar bombardiert das Militär weiter Zivilisten – auch in der Katastrophenregion. Tragisch: Fast alle Opfer sind Schüler. Aber die Generäle dementieren.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann: „Die Linke ist antibürgerlich und antisemitisch“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann „Die Linke ist antibürgerlich und antisemitisch“

In der vergangenen Woche hat die Union bei der Kanzlerwahl in einer Verfahrensfrage zusammen mit der Linken gestimmt. Das soll aber die absolute Ausnahme bleiben.

Verteidigungsminister: Pistorius ruft zu mehr Einsatz für UN-Missionen auf

Verteidigungsminister Pistorius ruft zu mehr Einsatz für UN-Missionen auf

Deutschland wirft sein Gewicht für UN-Friedenseinsätze in die Waagschale. Auf einer Konferenz in Berlin soll Unterstützung organisiert und der Kurs abgesteckt werden.

Saudi-Arabien: Elon Musk und Gianni Infantino bei Trumps Besuch in Riad

Saudi-Arabien Elon Musk und Gianni Infantino bei Trumps Besuch in Riad

Zu Beginn des Besuchs von US-Präsident Trump in Saudi-Arabien sind auch Elon Musk sowie die Chefs von Amazon, Nvidia und von mehreren Finanzriesen dabei. Der Fokus liegt vor allem auf Geschäften.

Müssen Selbstständige bald in die Rentenkasse einzahlen?

Rente Zahlen Selbstständige bald in die Rentenkasse ein?

Die Debatte um eine Reform des deutschen Rentensystems hat zuletzt wieder Schwung bekommen. Werden bald Selbstständige einbezogen?

Von Michael Bosch

Sven Hornauf: BSW beruft Abgeordneten aus allen Ausschüssen ab

Sven Hornauf BSW beruft Abgeordneten aus allen Ausschüssen ab

Die BSW-Fraktion hält den Abgeordneten Sven Hornauf in ihren Reihen. Dennoch zeigt die Fraktion eine deutliche Reaktion.

Gegenstaat im Staat: Das „Königreich Deutschland“ existiert nicht mehr

„Reichsbürger“-Gruppierung verboten Gegenstaat im Staat: Das „Königreich Deutschland“ existiert nicht mehr

Sie erkennen den Staat nicht an, sind Anhänger von Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern. Die Szene der Reichsbürger war zuletzt gewachsen. Die größte Vereinigung ist jetzt verboten.

Tech-Milliardär: Trump-Freund Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Tech-Milliardär Trump-Freund Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Der Tech-Milliardär Elon Musk ist in der EU höchst umstritten – nicht nur wegen seiner Unterstützung für die deutsche Partei AfD. Jetzt bringt eine Abgeordneten-Anfrage brisante Zahlen zutage.

Razzia auch in Baden-Württemberg: Reichsbürger-Verein „Königreich Deutschland“ verboten

Razzia auch in Baden-Württemberg Reichsbürger-Verein „Königreich Deutschland“ verboten

Sie erkennen den Staat nicht an, sind Anhänger von Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern. Die Szene der Reichsbürger war zuletzt gewachsen. Die größte Vereinigung ist jetzt verboten.

Über der Ukraine: UN-Luftfahrtsrat macht Russland für MH17-Abschuss im Jahr 2014 verantwortlich

Über der Ukraine UN-Luftfahrtsrat macht Russland für MH17-Abschuss im Jahr 2014 verantwortlich

Im Juli 2014 sterben 298 Menschen, als eine russische Rakete die Passagiermaschine von Malaysia Airlines über der Ukraine trifft. Nun wird eine historische Entscheidung getroffen. Mit welchen Folgen?

Nahostkonflikt: Emotionales Wiedersehen zwischen Ex-Geisel und Familie

Nahostkonflikt Emotionales Wiedersehen zwischen Ex-Geisel und Familie

Kurz vor Donald Trumps Nahost-Reise lässt die Hamas als Geste gegenüber den USA einen amerikanisch-israelischen Doppelstaatler frei. Israel bereitet dennoch eine Verschärfung der Angriffe in Gaza vor.

Russischer Angriffskrieg in der Ukraine: Trump erwägt Reise zu Ukraine-Treffen in Istanbul

Russischer Angriffskrieg in der Ukraine Trump erwägt Reise zu Ukraine-Treffen in Istanbul

Der US-Präsident hat den ukrainischen Staatschef Selenskyj zu einem Treffen mit Russland am Donnerstag in der Türkei gedrängt. Nun überlegt Trump, selbst dorthin zu fliegen. Doch kommt Putin?

Besuch von Israels Präsident in Berlin: Herzog und Steinmeier gedenken deportierter Juden

Besuch von Israels Präsident in Berlin Herzog und Steinmeier gedenken deportierter Juden

Zehntausende Jüdinnen und Juden wurden während des Zweiten Weltkriegs aus Berlin in Arbeits- und Konzentrationslager deportiert.

Gegenwind für Kanzler: Uneinigkeit bei EU-Gesetz: SPD und Merz widersprechen sich

Gegenwind für Kanzler Uneinigkeit bei EU-Gesetz: SPD und Merz widersprechen sich

Kanzler Merz bekommt Gegenwind für eine Forderung, die er in Brüssel gestellt hat. Auch vom eigenen Vizekanzler.

Rodrigo Duterte: In Den Haag inhaftierter philippinischer Ex-Präsident gewinnt Bürgermeisterwahl

Rodrigo Duterte In Den Haag inhaftierter philippinischer Ex-Präsident gewinnt Bürgermeisterwahl

Rodrigo Duterte muss sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Dennoch hat der frühere Präsident der Philippinen nun einen Wahlerfolg in seiner Heimat erzielt.

Nach Sturz des Assad-Regimes: Trump erwägt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien

Nach Sturz des Assad-Regimes Trump erwägt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien

Jahrelang war Syrien unter Machthaber Baschar al-Assad mit Sanktionen belegt. Die USA überdenken dies nun.

Dekret des US-Präsidenten: Trumps Attacke auf Arzneipreise trifft Pharmabranche

Dekret des US-Präsidenten Trumps Attacke auf Arzneipreise trifft Pharmabranche

Donald Trump will die hohen Medikamentenpreise in den USA drastisch senken. Das könnte Folgen auch für deutsche Hersteller haben, die dort gut verdienen. Die Börse reagiert prompt.

USA: Donald Trump: Trump, Katar und ein fliegender Palast

USA: Donald Trump Trump, Katar und ein fliegender Palast

Katar erwägt, den USA eine neue Air Force One zu spendieren. Donald Trump dürfte die Luxus-Boeing der Herrscherfamilie im Wert von 400 Millionen Dollar nach Ausscheiden aus dem Präsidentenamt behalten.

Von Thomas Spang

Künftige Parteichefin: Bärbel Bas macht der SPD ein Angebot – doch es gibt auch offene Fragen

Künftige Parteichefin Bärbel Bas macht der SPD ein Angebot – doch es gibt auch offene Fragen

Bärbel Bas soll künftig die SPD gemeinsam mit Lars Klingbeil führen. Gigantische Aufgaben kommen dabei auch auf einen Dritten zu.

Von Tobias Peter

Vatikan: Papst Leo XIV. mahnt Pressefreiheit an

Vatikan Papst Leo XIV. mahnt Pressefreiheit an

Nach seiner Wahl erinnert Leo XIV. daran, dass die Arbeit von Journalisten in vielen Ländern behindert wird. Zugleich warnt er von einem „Krieg der Wörter“. Zur Amtseinführung kommt der neue Kanzler.

Nach Rückzug von Saskia Esken: Warum Bas eine gute Lösung für die SPD ist – und Klingbeil auf Risiko spielt

Nach Rückzug von Saskia Esken Warum Bas eine gute Lösung für die SPD ist – und Klingbeil auf Risiko spielt

Arbeitsministerin Bärbel Bas soll Co-Parteichefin der SPD werden. Sie ist eine gute Lösung. Und doch geht der Vorsitzende Lars Klingbeil bei der Neuaufstellung der Partei erhebliche Risiken ein, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.

Von Tobias Peter

Staatsräson im Stresstest: Was verbindet uns mit Israel?

Staatsräson im Stresstest Was verbindet uns mit Israel?

Die Freundschaft zwischen Deutschland und Israel bedarf einer kritischen Überprüfung, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Von Armin Käfer

Russland: Ultimaten für Ukraine-Waffenruhe laut Kreml „inakzeptabel“

Russland Ultimaten für Ukraine-Waffenruhe laut Kreml „inakzeptabel“

Im Ringen um eine Waffenruhe für die Ukraine hat Russland Ultimaten des Westens und der Regierung in Kiew zurückgewiesen. Die Einzelheiten.

ANZEIGE

Prospekte und Angebote von