Grüne in Baden-Württemberg Ein salomonischer Kompromiss für den Streit um Palmer
Mit dem Vorschlag des grünen Schiedsgerichts bekommen beide Seiten eine wohltuende Denkpause: Boris Palmer und seine Partei. Die sollten sie nützen, kommentiert Rafael Binkowski.
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Boris Palmer bleibt Grünen-Mitglied, darf aber bis Ende 2023 weder abstimmen noch für Ämter kandidieren.
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Boris Palmer bleibt Grünen-Mitglied ...
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... lässt die Mitgliedschaft ruhen und tritt in einen Dialog mit seiner Partei ein.
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Der frühere Grünen-Politiker Rezzo Schlauch (rechts) vertritt Palmer anwaltlich im Ausschlussverfahren.
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Palmer hatte seine Partei immer wieder durch kontroverse Thesen provoziert ...
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... etwa über Einwanderung, Corona und Integrationspolitik.
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Anlass für das Ausschlussverfahren war ein Facebook-Kommentar über den Ex-Fußballer Dennis Aogo, in dem Palmer das N-Wort benutzt hat.
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Palmer erklärte später, es habe sich um Ironie gehandelt.
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Boris Palmer ist seit 2007 Oberbürgermeister von Tübingen.
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Bei der OB-Wahl im Oktober tritt er ohne Unterstützung der Tübinger Grünen als unabhängiger Kandidat an.