Söders Vorstoß zur Kabinettsumbildung Mögliche Wackelkandidaten in der Regierung
CSU-Chef Markus Söder hat eine Kabinettsumbildung ins Spiel gebracht. Nun beginnt in Berlin das Rätselraten, welche Minister um ihre Posten fürchten müssen.
6 Bilder
Foto dpa/Bernd von Jutrczenka
1 / 6
Wenn die Kameras laufen, geht es im Bundeskabinett harmonisch zu. Aber intern wird über die Ablösung einiger Minister spekuliert. Wer sind die Wackelkandidaten? Klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie.
Foto dpa
2 / 6
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) steht wegen des Maut-Desasters so sehr unter Druck, dass es Spekulationen gibt, CSU-Chef Markus Söder habe seinen Vorstoß zur Kabinettsumbildung nur unternommen, um Scheuer zu schützen. Nach dem Motto: Wenn er gehen muss, dann geht er nicht alleine. Ein Untersuchungsausschuss untersucht Vorwürfe, Scheuer habe voreilig Vergabeverträge ausgehandelt, um die Maut so schnell wie möglich durchzudrücken – zu Lasten der Steuerzahler.
Foto dpa
3 / 6
Anja Karliczeks (CDU) Berufung zur Bundesbildungsministerin war die vielleicht größte Überraschung, als 2017 die Kabinettsliste der großen Koalition bekannt gegeben wurde. Karliczek hatte sich auf dem Feld noch keine Meriten erworben und gab selbst zu, dass sie im Ministerium eine lange Einarbeitungszeit benötigt habe. Wirklich prekär ist ihre Lage durch die Umstände geworden, die zur Standortentscheidung in Sachen Batterieforschungsfabrik zugunsten Münsters geführt haben. Nicht zuletzt Recherchen unserer Zeitung hatten gezeigt, dass der Vergabeprozess gegenüber Mitbewerbern durchaus nicht ganz fair abgelaufen war.
Foto dpa
4 / 6
Der Fall Peter Altmeier (CDU) liegt anders. Er ist ein enger Vertrauter Angela Merkels und seine Ablösung – von Markus Söder immerhin nahegelegt – würde automatisch als erhebliche Schwächung der Kanzlerin ausgelegt werden. Interessanterweise kommt die Kritik an Altmeier aus Teilen der Union. Die Mittelstandspolitiker haben ihm übel genommen, dass er – angeblich – zu sehr auf die großen Konzerne schaue. Tatsächlich kommen auch aus der Wirtschaft immer wieder mal kritische Töne.
Foto dpa
5 / 6
Horst Seehofer (CSU) steht sicherlich am Ende seiner langen politischen Karriere. Innerhalb der CSU ist er nach dem Verlust des Vorsitzes kein Machtfaktor mehr. Sein erbittert Machtkampf mit Angela Merkel, der sich bis tief in das Bundestagswahljahr hingezogen hatte, hat ihm in der CDU alle Sympathien gekostet. In der Söder-CSU wird die damalige Konfrontationsstrategie heute als großer Fehler angesehen. Sie hat Seehofer zudem auch persönlich viel Energie gekostet. Heute gilt er in der großen Koalition eher als stabilisierender Faktor, der Konflikte vermeidet. Die Frage eines Rücktritts kommt deshalb nur im Rahmen der Überlegung auf, ob der gelegentlich erschöpft wirkende Minister sich die Belastung als Bundesminister selbst weiter antun möchte.
Foto dpa
6 / 6
Rücktritt oder Aufstieg – mit Kanzleramtsminister Helge Braun verbinden sich derzeit kurioserweise beide Spekulationen. Braun ist im Kanzleramt für das wichtige Thema Digitalisierung zuständig. Es gibt in der Koalition Gedankenspiele, ob das Thema nicht sogar politisch weiter aufgewertet werden sollte – mit einem eigenen Fachministerium. Das wäre immerhin auch ein politisches Signal, dass die große Koalition auf der Zielgerade der Wahlperiode noch einmal Schwung entfachen will. Braun wäre dann automatisch ein Anwärter auf den Ministerposten. Allerdings wäre das neue Amt so prestigeträchtig, dass er es wohl mit gewichtigen Konkurrenten zu tun bekäme – und dann als großer Verlierer dastehen könnte.