Deutschland hat sich in 70 Jahren Bundesrepublik von einem Paria der Staatenwelt zu einem Eckpfeiler der Freiheit gewandelt. Doch das muss unter dem Druck autoritärer Anfechtung nicht so bleiben.
Stuttgart - Zuletzt gaben 70 Jahre Grundgesetz Anlass für vielerlei Würdigungen und Huldigungen, doch um den Gegenstand der verfassungsrechtlichen Bemühungen ist es seltsam still geblieben. Dabei beschreiben 70 Jahre Bundesrepublik Deutschland eine Erfolgsgeschichte, die ein materiell zerstörtes und moralisch bankrottes Land in ein liberal verfasstes, demokratisch gefestigtes Gemeinwesen verwandelte, dessen Bewohner in einem – aus dem Blickwinkel des Jahres 1949 – kaum vorstellbaren Wohlstand leben.
Dass es dazu gekommen ist, daran hat das kluge Regelwerk des Grundgesetzes vom Mai 1949 gewiss seinen Anteil. Mit ihm erblickte auch die Bundesrepublik Deutschland das Licht der Welt, damals ein teilsouveräner, unter alliiertem Besatzungsstatut stehender Reststaat, der in Frontstellung zur Sowjetunion aus der NS-Konkursmasse herausgelöst wurde. Das Grundgesetz war die Idee, die Bundesrepublik ihre realhistorische Konkretisierung.
Und doch gehört die Verfassung eher zur Feinmechanik im historischen Prozess seit 1949. Den Ausschlag für das erstmalige Gelingen einer deutschen Demokratie gab anderes: Es waren die Vereinigten Staaten. Dass der „lange Weg nach Westen“ (Heinrich August Winkler) ins Ziel fand und der Heidelberger Historiker Edgar Wolfrum die Bundesrepublik noch Mitte der 2000er Jahre als „geglückte Demokratie“ beschreiben konnte, ist den Amerikanern zu verdanken. Mit der Fundamentalentscheidung, nach dem Niederringen des deutschen Aggressors – anders als nach dem Ersten Weltkrieg – in Europa (und Fernost) präsent zu bleiben, schufen die USA mit der Nato das Bündnissystem, unter dessen schützendem Dach sich die westdeutsche Demokratie einüben konnte. Die Bonner Republik bekam die Zeit, die Weimar nie hatte. Unter dem Schirm der amerikanischen Sicherheitsgarantie wuchs Westeuropa zusammen. Überdies garantierten die USA eine liberale Welthandelsordnung, in der die Bundesrepublik mit ihrer exportorientierten Wirtschaft eine Bedeutung gewann, die weit über ihr politisches Gewicht hinausging.
Der britische Historiker Ian Kershaw resümiert in seinem 2018 erschienenen Buch „Achterbahn. Europa 1950 bis heute“ die deutsche Nachkriegsgeschichte so: „Deutschland ist mittlerweile zu einem unverzichtbaren Pfeiler der liberalen Demokratie geworden, es besitzt Europas stärkste Wirtschaft, hat nach vierzigjähriger Teilung die nationale Einheit wiedergewonnen und ist widerstrebend in die Rolle einer europäischen Führungsmacht geschlüpft. Die Umgestaltung Deutschlands war ein Schlüsselfaktor in der europäischen Nachkriegsgeschichte – und keinesfalls der erfolgloseste.“ Das ist ein bemerkenswertes Fazit gemessen an dem berühmten Diktum des ersten Nato-Generalsekretärs Lord Ismay, das Bündnis solle die Sowjetunion draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten halten: „to keep the Russians out, the Americans in – and the Germans down“.
Das demokratische Idyll in der Wohlstandsoase ist allerdings brüchig geworden. In der Eurokrise erwachten neue antideutsche Reflexe. Der Politikwissenschaftler Hans Kundnani vergleicht die europäische Stimmungslage mit der prekären Situation des 1871 von Bismarck geschaffenen Kaiserreichs. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Euro sei das Ungleichgewicht wiedergekehrt, das Europa nach der Reichsgründung destabilisiert habe: Griechen und Italiener fühlten sich von der deutschen Anti-Schulden-Politik schikaniert, die Deutschen wiederum maulten, sie sollten für das süße Leben anderer Leute zahlen. Ärger über deutsche Großmannssucht dort, Angst vor der Einkreisung durch arbeitsscheue Abzocker hier. Für Kundnani handelt es sich um eine „geoökonomische Variante“ der alten geopolitischen Konflikte.
Dabei kann es auch mit der deutschen Wirtschaftspotenz schnell vorbei sein. Wieder spielen die Amerikaner dabei die ausschlaggebende Rolle. Mit der Abkehr von Trumps USA von der globalen Kooperation und mit der Wende vom Freihandel zum Schutzzoll droht dem deutschen „Exportnationalismus“ (Kundnani) die Luft abgelassen zu werden. Die US-Digitalgiganten lassen die deutsche Ingenieurskunst als museumsreif erscheinen. Was Künstliche Intelligenz für die Arbeitsmärkte der Zukunft bedeutet, ist nicht scharf zu erkennen, weckt aber Ängste.
Im deutschen Alltag schlägt diese Unsicherheit noch nicht unmittelbar durch. Die staatlichen Institutionen sind intakt, die politischen Prozesse verlaufen verfassungskonform, das gesellschaftliche Klima ist immer noch offen – trotz aller rassistischen Verhetzung durch die AfD und anverwandte Gruppierungen. Es ist selbstverständlich geworden, dass die Demokratie funktioniert. Vielleicht zu selbstverständlich. Das Bewusstsein schwindet, wie fragil eine Gesellschaft ist, wie zerbrechlich der innere Friede – und wie viel Mühe es gekostet hat, ein Europa der offenen Grenzen zu schaffen. Rechtsstaat, Wahlrecht, Freizügigkeit – die freie Fahrt an die Côte d’Azur oder der klimaschädliche Billigflug zum Partymachen nach Barcelona –, eine im historischen Vergleich einzigartige gesundheitliche und soziale Absicherung sind gewährleistet.
Das kommunikative Gedächtnis der mündlichen Überlieferung trägt drei Generationen, dann verlieren sich seine Erzählungen im Dunkel des Vergessens. Was 70 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik abbricht, ist die Erinnerung an ihre düstere Vorgeschichte und ihre frühen, dürren Jahre. Dazu gehört Großmutters Klage über die Brüder, die alle „im Krieg geblieben“ sind. Dazu zählen ihre vage Antwort auf die Frage, ob in der Heimatstadt auch Juden gelebt hatten und was aus ihnen wurde ebenso wie ihre sehr viel konkretere Beschreibung des Erlebens alliierter Fliegerangriffe.
Zu dem schwindenden Schatz an Erfahrungsberichten der Überlebenden gehört die Gier nach einem Stück Wurst, die Neugier auf den Kaugummi, den ein US-Besatzungssoldat verschenkte oder die Freude über das Carepaket. Lustig sind die wenigen Fotos aus jener Zeit: wie schmal sie aussehen, die Eltern und Großeltern und die anderen Verwandten. Zehn Jahre später wirken sie bereits erkennbar gekräftigt, um nicht zu sagen: gerundet. Die Fotos werden bunt, der Opel Kadett ersetzt Vaters Moped, schneeglitzernde Bergpanoramen und blaue Meeressäume bilden den Hintergrund sorgsam inszenierter Urlaubserinnerungen.
Vielleicht ist es ein vorschneller Verdacht. Aber das Bewusstsein für die doch schlichte Wahrheit scheint zu erlöschen, dass es nicht immer so war, wie es jetzt ist. Dass alles hart erarbeitet wurde mit viel gutem Willen und der Kraft, den eigenen Vorteil im gemeinsamen Wohl zu suchen. Stattdessen macht sich, sofern Politik in einer sich selbst infantilisierenden Spaßgesellschaft überhaupt noch wahrgenommen wird, eine steigende Grundgereiztheit bemerkbar, eine markante Bereitschaft zur Erregung, gern auch in Fragen untergeordneter Bedeutung, eine narzisstische Neigung, das Eigeninteresse mit dem Allgemeininteresse gleichzusetzen: Ich will mein Recht, und wenn ich damit nicht durchkomme, ist das eine Sauerei und ein klarer Beweis, dass mit der Demokratie etwas nicht stimmt. Demokratie verwandelt sich in Egokratie. Demokratische Energien erschöpfen sich im Zeichen der Wohlstandsverwahrlosung.
Unter dem Titel „Die Rückkehr der deutschen Frage“ veröffentlichte der einflussreiche US-Publizist Robert Kagan – zunächst in der Zeitschrift „Foreign Affairs“ – einen Aufsatz, in dem er das Undenkbare beschreibt: die Rückverwandlung Deutschlands und Europas in einen Schauplatz nationalistischer Machtkämpfe. Heute sei das kaum vorstellbar, schreibt Kagan: „Die Deutschen sind zum wohl liberalsten und friedfertigsten Volk der Welt geworden und gelten allgemein als Wunschkandidat, wenn es um die Besetzung der gegenwärtig vakanten Rolle des ‚Anführers‘ der freien Welt geht.“ Jedoch: „Generationen wechseln, Dämonen geraten in Vergessenheit und Restriktionen werden zu Ärgernissen.“
Bei diesem neuen „Höllensturz“ (Ian Kershaw) misst Kagan, der der neokonservativen Denkschule entstammt, den Deutschen keine aktive, keine treibende Rolle zu. Doch mit der Abkehr der Amerikaner von Multilateralismus und Freihandel entfielen wesentliche Bedingungen, die zum Gedeihen des deutschen Modells beigetragen hätten. Zum drohenden Zollkrieg Trumps gegen die deutsche Autoindustrie schreibt Kagan: „Man stelle sich vor, welche Konsequenzen noch größerer Druck und eine noch härtere Konfrontation haben könnten: einen Abschwung der deutschen Industrie und damit einhergehend die Wiederkehr eines ressentimentgetriebenen Nationalismus und politische Instabilität.“ Trump erwecke den Eindruck, bewusst ein europäisches Unwetter auslösen zu wollen. Auch indem er autoritäre Politik in Ungarn, Polen und anderen ostmitteleuropäischen Ländern unterstütze. Den Brexit finde Trump großartig. Italien werde von nationalistischen und populistischen Bewegungen regiert, und „ein zunehmend aufgewühltes“ Frankreich sieht Kagan nur noch „eine Wahl entfernt vom Sieg der Nationalisten, der ein europäisches Erdbeben auslösen dürfte“. In einem weithin renationalisierten Europa, in dem „alle wesentlichen Mächte von Blut-und-Boden-Parteien der einen oder anderen Art regiert“ würden, könnten die Deutschen womöglich nicht der Versuchung widerstehen, zum Nationalismus zurückzukehren.
Das Panorama, das Kagan entwirft, ist düster. Vielleicht bleibt es auch nur ein schlechter Traum. Aber es wäre nicht das erste Mal, dass die Menschheit aufwachte und der Traum sich als traurige Wirklichkeit herausstellte. Die Bundesrepublik ist keine Insel. Die „Flüchtlingskrise“ setzte ein rechtes Denken frei, das immer dreister in den öffentlichen Diskurs diffundiert. Ein Diskurs, den die rassistische AfD in Teilen Ostdeutschlands dominiert. Die große Stärke der AfD, schreibt der Publizist Albrecht von Lucke, bestehe darin, „dass sie ob ihrer Simulation von Bürgerlichkeit auch Konservative und enttäuschte Unionsanhänger“ integriere. Wenn die CDU in Sachsen-Anhalt „das Soziale mit dem Nationalen versöhnen“ möchte, sollten die Alarmglocken läuten. Die Volksparteien CDU und SPD dagegen zerfallen und vermögen die fragmentierte Gesellschaft nicht mehr zusammenzuhalten.
In 70 Jahren haben die Deutschen mit ihrer Demokratie viel erreicht, aber es ist wieder offen, ob ihnen Einigkeit und Recht und Freiheit auf Dauer erhalten bleiben. Wer hätte das gedacht.
