Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed Vom Friedenskurs abgekommen
Für seinen Weg der Versöhnung hat Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed den Nobelpreis erhalten. Welche Rolle spielt er jetzt?
Für seinen Weg der Versöhnung hat Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed den Nobelpreis erhalten. Welche Rolle spielt er jetzt?
Addis Abeba - Als Abiy Ahmed im April 2018 an die Macht kam, schöpften die Äthiopier neue Hoffnung. Binnen weniger Monate ließ der mit damals 42 Jahren jüngste Regierungschef Afrikas Tausende von politischen Häftlingen frei, kündigte eine Demokratisierung des bisher äußerst autoritär geführten Staates an, berief zahlreiche Frauen in höchste Ämter und schloss Frieden mit Eritrea, das bis 1993 ein Teil Äthiopiens war. Abiy wurde in aller Welt als „äthiopischer Gorbatschow“ gefeiert: ein politischer Umgestalter, der seine Heimat aus einer jahrzehntelangen Starre befreite. Zu Recht wurde ihm vor einem Jahr der Friedensnobelpreis zuerkannt. Doch nun scheint sich der Hoffnungsträger als gnadenloser Kriegstreiber herauszustellen. Was, um alles in der Welt, ist da geschehen?
Experten sind überzeugt davon, dass Abiy weniger an seinen eigenen Unzulänglichkeiten als am Ballast seiner Heimat scheiterte. Das einzige Land Afrikas, das nie von europäischen Kolonisatoren zermalmt wurde, blickt auf eine Tausende von Jahren alte Geschichte zurück, die zahlreiche Gründe zum Stolz, aber auch schweres Gepäck mit sich bringt. Bis zum Sturz Haile Selassies 1975 war Äthiopien eine absolutistische Monarchie, danach eine Diktatur, von 1991 an eine „föderale Republik“, allerdings nur dem Namen nach. In Wahrheit sah die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF,), die schon im Kampf gegen den „roten Terror“ des früheren Staatsoberhauptes Mengistu Haile Mariam eine herausragende Rolle gespielt hatte, den Föderalismus nur als Methode, den Tigray trotz ihres Minderheitenstatus (rund sechs Prozent der Bevölkerung) eine dominante Rolle zu sichern. Mit der föderalen Struktur legten sie die Oromo (35 Prozent) und Amhara (27 Prozent) an die Kandare.
Deren Widerstand nahm im Verlauf der vergangenen zwei Jahrzehnte immer heftigere Formen an – bis sich die von der TPLF beherrschte Koalitionspartei Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRDF) gezwungen sah, mit Abiy Ahmed erstmals in der äthiopischen Geschichte einen Oromo zum Premierminister zu machen: Das marginalisierte Mehrheitsvolk wähnte sich am Drücker. Doch Abiy enttäuschte die Erwartungen der nationalistischen Oromo: Statt ihrer Provinz eine Vorrangstellung einzuräumen und Oromo in die Schaltstellen der Macht zu hieven, wollte er aus dem föderalen Vielvölkerstaat einen vereinten Nationalstaat machen. Dazu strukturierte er die ethnisch gegliederte EPDRF in die multiethnische „Wohlstandspartei“ um – gegen den Widerstand der nationalistischen Oromo und der TPLF.
Für sein Ziel hatte Abiy bereits die Dominanz der Tigray gestutzt: Unter dem Vorwurf der Korruption waren zahlreiche TPLF-Funktionäre aus der Regierung und Militärführung geworfen worden. Die um ihren Einfluss gebrachte Minderheit zog sich trotzig in ihre Provinz zurück. Der schwelende Konflikt eskalierte, als Abiy angeblich wegen der Corona-Pandemie die für August anberaumten Wahlen verschob: eine Schwäche, die die TPLF für einen Alleingang in ihrer Hochburg nutzte. Sie veranstaltete in Tigray ihren eigenen Urnengang, der ihr 98,5 Prozent der Stimmen eingebracht haben soll. Doch Abiy erkannte die Abstimmung nicht an und stellte die Zahlungen der Zentralregierung an die aufmüpfige Provinz ein.
Der Showdown begann vor knapp drei Wochen, als die TPLF den „Northern Command“ der Regierungstruppen in der Tigray-Hauptstadt Mekele überfiel. Abiy antwortete mit der bereits vorbereiteten Invasion seiner Streitkräfte in die Provinz: Dass er den Widerstand der Tigray so dauerhaft brechen kann, gilt jedoch als unwahrscheinlich. Vor allem versteifte er sich damit auf den irrwitzigen Versuch, seine Vision vom einheitlichen Nationalstaat mit Gewalt durchzusetzen: ein Bestreben, das auch mit seiner noblen Auszeichnung partout nicht zu versöhnen ist.