AfD-Landtagsfraktion Gedeons Rückkehr mit knapper Not verhindert

Von Willi Reiners 

Beinahe wäre der umstrittene AfD-Politiker Wolfgang Gedeon wieder in die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag aufgenommen worden. Bei der Fraktionsklausur in Bad Herrenalb scheiterte ein entsprechender Antrag nur knapp.

Wolfgang Gedeon bei einer Rede im Landtag Foto: dpa/Christoph Schmidt
Wolfgang Gedeon bei einer Rede im Landtag Foto: dpa/Christoph Schmidt

Bad Herrenalb - Immerhin neun von 20 AfD-Landtagsabgeordneten haben sich am Montag bei der Fraktionsklausur in Bad Herrenalb dafür ausgesprochen, den fraktionslosen AfD-Politiker Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufzunehmen. Das bestätigten Teilnehmer der Tagung am Dienstag gegenüber unserer Zeitung. Dass elf Abgeordnete sich dagegen ausgesprochen und so eine Rückkehr des umstrittenen AfD-Manns verhindert hätten, sei „bereits eine gute Nachricht“, hieß es aus Fraktionskreisen.

Gegen Gedeon (72) läuft ein Parteiausschlussverfahren. Ende September steht die mündliche Verhandlung vor dem Landesschiedsgericht an. Der Mediziner, der im Ruhestand am Bodensee lebt, vertritt in seinen Büchern antisemitische Positionen. Das haben unabhängige Gutachter bestätigt. Am Streit über den Umgang mit seiner Person zerbrach im Frühsommer 2016 die AfD-Landtagsfraktion, kurz bevor Gedeon die Fraktion verließ. Über mehrere Monate hinweg gab es zwei AfD-Fraktionen, dann kam es zu Wiedervereinigung.

Weiterhin enge Kontakte in die Fraktion

Gedeon übt sein Mandat seither als fraktionsloser Abgeordneter aus. Es ist aber kein Geheimnis, dass er weiterhin enge Kontakte zu Parteifreunden im Landtag pflegt. Auch deshalb wurde immer wieder spekuliert, dass Gedeon wieder in die Fraktion aufgenommen werden könnte. Als er vor gut einem Jahr sein jüngstes Buch „Ich, die AfD und der Antisemitismus“ vorstellte, wurde die Präsentation von Stefan Räpple moderiert. Gegen den AfD-Abgeordneten aus der Ortenau läuft ebenfalls ein Parteiausschlussverfahren. Beide AfD-Politiker sehen sich als Opfer einer innerparteilichen Säuberungsaktion.

AfD-Landeschef Bernd Gögel, der zugleich auch die Landtagsfraktion führt, befürwortet einen Parteiausschluss Gedeons, ebenso AfD-Bundeschef Jörg Meuthen. Radikalere Kräfte in der Partei vertreten dagegen die Auffassung, Gedeons Positionen seien noch von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Es gebe deshalb keine stichhaltigen Gründe für einen Rauswurf.