In der jüngsten Bezirksbeiratssitzung wurde eine CDU-Anfrage zur Altglasentsorgung auf Wiedervorlage gelegt. CDU-Politiker Wenk kritisiert das. Er selbst war allerdings bei der Sitzung abwesend.
S-Mitte - Wer nicht anwesend ist, der hat den Schaden – so ließe sich die Zerknirschtheit des CDU-Bezirksbeirats Klaus Wenk umschreiben angesichts der jüngsten Entscheidung des Gremiums, erst einmal nichts zu entscheiden. Er sei verhindert gewesen, sagt er. „Gerade derjenige, der das größte Herzblut in der Sache hat“, meint Wenk. Deshalb wolle er nicht darüber klagen, dass die eigene Fraktion zugestimmt hat, ihre Anfrage zur Altglasentsorgung auf die lange Bank zu schieben. Er hält es aber für falsch. „Ich bin offiziell enttäuscht. Der Bezirksbeirat macht sich in der Sache zu klein“, sagt Wenk.
Bei der jüngsten Sitzung des Gremiums wurde das seit Ende 2017 kontrovers diskutierte Thema Altglasentsorgung und die dazu gestellte Anfrage der CDU-Fraktion kurz und knapp behandelt. Die Bezirkschefin Veronika Kienzle besprach sich mit den drei anwesenden CDU-Bezirksbeiräten darüber, ob das Anliegen in einer späteren Sitzung wieder aufgegriffen werden soll. Sie begründete dies damit, dass das mit der Altglasentsorgung beauftragte Unternehmen Remondis zunächst dem Gemeinderat berichten soll. Der Unterausschuss Abfallwirtschaft befasse sich dann auch mit den Problemen, die es Ende des Jahres mit überfüllten Glascontainern gab. Das Ergebnis dieser Gespräche soll im Bezirksbeirat vorgestellt werden, sagte Kienzle. Die CDU-Fraktion stimmte dem Vorschlag zu.
Entsorgung ist Sache der Privatwirtschaft
Für unrealistisch erklärte es Kienzle, dass die Stadt selbst wieder die Altglasentsorgung übernehmen könnte. Der Geschäftsführer des städtischen Eigenbetriebs Abfallwirtschaft (AWS), Thomas Heß, habe im städtischen Ausschuss für Umwelt und Technik klargestellt, dass die Stadtverwaltung keinen Einfluss auf die Altglasentsorgung habe. Auf Nachfrage erläutert die AWS, dass diese nach der Verpackungsverordnung aus den 90er Jahren privat organisiert sei und nicht Sache der öffentlichen Hand. „Deshalb können wir gar nicht aktiv werden“, meint AWS-Sprecherin Annette Hasselwander.
CDU-Bezirksbeirat Wenk findet, dass deshalb mehr Druck auf Remondis ausgeübt werden sollte. Nützlich wäre es dabei für den Bezirksbeirat gewesen, wenn die Verwaltung auf Fragen der CDU geantwortet hätte. „Das hätte uns mehr geholfen als der Hinweis der Bezirksvorsteherin, der Gemeinderat sei an der Sache dran“, meint Wenk. Die Bezirkschefin erklärt, dass die Verwaltung zunächst die Gespräche mit Remondis abwarten will, bevor sie ausführlich Stellung nimmt. Bei der kommenden Bezirksbeiratssitzung werde ein Vertreter aber einen kurzen Zwischenstand verkünden, versprach sie. Kienzle findet es erstaunlich, dass ein Bezirksbeirat, der selbst nicht bei der Sitzung anwesend war, Abstimmungen zwischen ihr und seiner Fraktion kritisiert. Sie rät außerdem zu einer fairen Einschätzung der Leistungen von Remondis. „Es gab diese Probleme zwischen Weihnachten und Neujahr. Aber viele Jahre hatten wir auch keinen Grund zum Klagen“, meint Kienzle.