Anfechtung möglich Schlangen und Pannen prägen Berliner Wahlen

Im Stadtteil Prenzlauer Berg mussten die Menschen besonders lange warten, um ihre Stimmen abgeben zu können. Foto: dpa/Hauke-Christian Dittrich
Im Stadtteil Prenzlauer Berg mussten die Menschen besonders lange warten, um ihre Stimmen abgeben zu können. Foto: dpa/Hauke-Christian Dittrich

In Wahllokalen fehlen Stimmzettel, Wähler warten stundenlang. Ein juristisches Nachspiel ist möglich.

Korrespondenten: Katja Bauer (tja)
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Berlin - Bei den Wahlen in Berlin ist es zu schwerwiegenden Pannen und Verzögerungen in Wahllokalen gekommen, so dass eine Anfechtung der Wahl nicht unwahrscheinlich ist. Etliche Wählerinnen und Wähler konnten teils über Stunden ihre Stimmen nicht wie beabsichtigt abgeben. Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen. In mehreren Wahllokalen gingen Stimmzettel aus oder wurden vertauscht. Über Stunden gelang es nicht, neue Stimmzettel zu organisieren.

Dutzende Menschen vor der Tür

In einem Wahllokal in Prenzlauer Berg standen eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale Dutzende Menschen vor der Tür, weil Wahlzettel fehlten. Der Wahlvorstand sagte unserer Zeitung, seit 14 Uhr versuche er, fehlende Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl zu bekommen. Er werde immer wieder vertröstet. Ähnliche Berichte gab es aus mehreren anderen Wahllokalen. Schließlich machten sich Wahlhelfer mit Fahrrädern und eigenen Autos auf, um beim Bezirkswahlamt die fehlenden Zettel zu besorgen. In mehreren Wahllokalen wurde aus diesem Grund noch nach 18 Uhr gewählt. Der Bundeswahlleiter wies über Twitter darauf hin, dass jeder wählen könne, der vor 18 Uhr am Wahllokal angekommen sei. Obwohl die Wahllokale teils bis nach 19 Uhr geöffnet waren, wurde die Prognose veröffentlicht.

Haben die Fehler das Ergebnis beeinflusst?

Die Wahl könnte zum Fall für den Verfassungsgerichtshof werden. Jeder Wahlberechtigte, der von den Problemen bei der Stimmabgabe betroffen ist, kann die Wahl theoretisch anfechten. Die Landeswahlleitung kündigte gegenüber dem „Tagesspiegel“ an, in den kommenden Tagen die Fehler auf die Frage zu untersuchen, ob sie das Ergebnis beeinflusst hätten.

In Berlin waren die Wähler in einer besonderen Situation und konnten insgesamt sechs Kreuze machen: Gleich vier Entscheidungen mit entsprechend langen Wahlzetteln standen an. Neben der Bundestagswahl lief auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus. Zudem wurde über zwölf Bezirksparlamente neu bestimmt. Außerdem wurde in einem Volksentscheid darüber abgestimmt, ob große Wohnungskonzerne enteignet werden sollen. Nach Angaben der Landeswahlleitung gab es in Berlin noch nie so viele Abstimmungen an einem Tag. Gleichzeitig waren die Hygienemaßnahmen wegen der Pandemie zu berücksichtigen.




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