Der SPD-Kanzlerkandidat hat bislang von den Fehlern der Konkurrenz profitiert, ohne sich selbst zu exponieren. Nun muss er inhaltlich nachlegen. Im Schlafwagen kommt niemand zur Macht, kommentiert Norbert Wallet.
Berlin - Dieser Bundestagswahlkampf ist tatsächlich außergewöhnlich und voller Überraschungen. Die Sozialdemokraten waren als krasser Außenseiter gestartet – in den Augen der meisten Beobachter angetreten, um ihrer beachtlichen Sammlung spektakulärer Niederlagen ein weiteres exquisites Exemplar hinzuzufügen. Doch das Bild hat sich mittlerweile geändert.
Inzwischen ist nicht nur der Kandidat Olaf Scholz in der Beliebtheit bei Wählerinnen und Wählern klar an der Spitze. Es ist ihm auch gelungen, im Sog hoher persönlicher Sympathiewerte seine Partei mit nach oben zu ziehen. Das Willy-Brandt-Haus muss Parteihistoriker zurate ziehen, um zu erfahren, wann sich die SPD zuletzt Kopf an Kopf mit der Union bewegt hat. Scholz, das ist das Zwischenfazit der ersten Wahlkampfphase, hat sich tatsächlich gewisse Chancen auf das Kanzleramt erarbeitet.
Alle Konkurrenten werden nun genau analysieren, welche Gründe das hat. Manche liegen auf der Hand. Erst hatte sich die grüne Hoffnungsträgerin durch eine Kette von Ungeschicklichkeiten selbst beschädigt. Dann zeigte sich, dass der Unionsbewerber nicht deutlich machen konnte, aus welchen inhaltlichen Gründen er überhaupt nach der Kanzlerschaft greift. Scholz profitierte von der Schwäche der anderen.
Aber das allein ist es nicht: Seine Partei zeigt sich erstaunlich geschlossen, und anders als die Mitbewerber Baerbock und Laschet hat er nicht unter Eifersüchteleien aus dem eigenen Lager zu leiden. Scholz’ eigener Beitrag zum Aufschwung liegt wohl eher im Vermeiden von Fehlern und dem Ausweichen vor potenziellen Konflikten. So erfüllt er am ehesten den Eindruck, der merkeligste unter den möglichen Merkel-Nachfolgern zu sein.
In der SPD-Parteizentrale mag man darüber zufrieden sein. Aber den sozialdemokratischen Wahlkämpfern wird klar sein, dass es so nicht weitergehen wird. Der Wahlkampf tritt in dieser Woche in eine neue Phase ein, die möglicherweise nach ganz anderen Gesetzen funktioniert. Die Union muss, soweit das mit dem rheinisch-harmonieseligen Laschet möglich ist, den inhaltlichen Konflikt suchen. Und zwar in erster Linie mit der SPD. Weil Laschet nun mal nicht sympathischer wirkt als Scholz, muss die Debatte über Sachfragen zugespitzt werden. Den Wählern wird das recht sein. Endlich könnte es um Themen gehen, nicht nur um Bilder.
Es ist nicht so, dass Scholz Grund hätte, davor Angst zu haben. Er kann der Union offensiv die Frage stellen, wie sie zugleich Investitionen versprechen, die Schuldenbremse einhalten und dabei auch noch Steuern senken will. Aber Scholz wird seinerseits vor einem neuen Problem stehen: Je klarer er sich in der Sache positioniert, vor allem in der Finanzpolitik, desto weiter weg rückt die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition unter Einschluss der FDP. Die Liberalen aber bräuchte Scholz. Die würden sich den Eintritt in ein Bündnis teuer – sehr teuer – mit Zugeständnissen bezahlen lassen. Und dann meldete sich der ja nicht dauerhaft sedierte linke SPD-Parteiflügel mit Macht zu Wort.
Dieser Mechanismus wird, je länger der Bundestagswahlkampf noch dauert, auch wieder die Spekulationen über ein rot-rot-grünes Bündnis befeuern, das den größten Bruch zum Merkel-Zeitalter bedeuten würde. Der Wahlkampf wird also bald klarere inhaltliche Alternativen kenntlich machen. Das ist eine gute Nachricht. Angesichts der Klimakrise, des digitalen Jammertals und auch durch Corona verschärfter sozialer Gegensätze im Land ist es überfällig, dass die Kandidaten endlich dem Schlafwagen entsteigen, der sie an die Macht bringen soll. Alles spricht dafür, dass jetzt endlich die Zeit der Argumente beginnt.
