Baden-Württemberg Bürgermeister-Verband will gegen Jux-Kandidaturen vorgehen

Von red/dpa/lsw 

Der Verband baden-württembergischer Bürgermeister fordert Maßnahmen gegen Kandidaturen, die nicht ernst gemeint sind. Die Verantwortlichen machen auch konkrete Vorschläge, wie das aussehen soll.

Jux-Kandidaturen erschweren eine Wahl, sagt der Verband baden-württembergischer Bürgermeister. (Symbolbild) Foto: imago images/Eibner//Daniel Fleig
Jux-Kandidaturen erschweren eine Wahl, sagt der Verband baden-württembergischer Bürgermeister. (Symbolbild) Foto: imago images/Eibner//Daniel Fleig

Stuttgart - Der Verband baden-württembergischer Bürgermeister fordert Maßnahmen gegen nicht ernst gemeinte Kandidaturen wie in Bad Herrenalb. Verbandspräsident Michael Makurath sprach sich am Montag in Stuttgart dafür aus, dass Kandidaten für das Bürgermeisteramt auch in Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnern zunächst Unterstützungsunterschriften sammeln sollten. Solche Unterschriften müssen schon in größeren Gemeinden vorgelegt werden. Das Gesetz sollte nach Makuraths Meinung geändert werden. Zuständig dafür ist das Land. Bei der Bürgermeisterwahl in Bad Herrenalb (Kreis Calw) standen in diesem Herbst 35 Bewerber zur Wahl - die meisten kamen von der Satirepartei Die Partei oder aus deren Umfeld.

35 Bewerber erschwerten den Ablauf - etwa bei der öffentlichen Vorstellung der Kandidaten, kritisierte Makurath. Zudem hätten alle zugelassenen Bewerber später das Recht, die Wahl anzufechten. Wahlanfechtungen zögern den Amtsantritt eines gewählten Bürgermeisters hinaus. Nach einer Studie des Politikwissenschaftlers Vinzenz Huzel traten zwischen 2008 und 2015 in Baden-Württemberg 25 Kandidaten bei mehreren, nämlich insgesamt 278 Wahlen an. Hier liegt die Vermutung nahe, dass die Bewerbungen nicht ernst gemeint waren.

Insgesamt zeichnet sich in Baden-Württemberg aber ein Mangel an Bewerbern für das Bürgermeisteramt ab. Makurath, der parteiloser Oberbürgermeister in Ditzingen im Kreis Ludwigsburg ist, nannte dafür mehrere Gründe: Es stiegen die Erwartungen, die an das Amt gestellt würden. Zudem könnten die Umgangsformen in sozialen Medien, mit denen man als Bürgermeister konfrontiert werde, abschreckend sein. Zumal diese auch in gewalttätige Übergriffe münden könnten. Es gebe nach wie vor zu wenig Frauen in dem Amt. Auch über eine bessere Bezahlung von Bürgermeistern kleinerer Gemeinden müsse nachgedacht werden.