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Batteriefabrik Forschungsministerin gerät unter Druck

Von Norbert Wallet 

Der Bericht des Bundesrechnungshofs zur Vergabe der Batteriefabrik ist ein Rückschlag für Anja Karliczek. Er stellt klar, dass das Ministerium gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen hat.

Der Bericht des Bundesrechnungshofes stellt ihrem Haus kein gutes Zeugnis aus. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka
Der Bericht des Bundesrechnungshofes stellt ihrem Haus kein gutes Zeugnis aus. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Berlin - Das Bundesforschungsministerium hatte es kommen sehen. In Erwartung des Prüfberichts zur umstrittenen Vergabe der Batterieforschungsfabrik an den Standort Münster durch den Bundesrechnungshof hatte das Ministerium von Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) eine Art vorauseilender Charme-Offensive gestartet. Im Interview mit unserer Zeitung räumte die Ministerin in der vergangenen Woche ausdrücklich Fehler ein und kündigte für künftige große Vergabeverfahren organisatorische Konsequenzen an. Zudem lud man Anfang der Woche Journalisten zum Hintergrundgespräch mit dem zuständigen Staatssekretär. Immer mit der einheitlichen Botschaft: Ja, es gab Mängel im Verfahren. Und nein, unfair oder gar zugunsten des Bewerbers NRW sei das Verfahren ganz bestimmt nicht gewesen. Der beste Kandidat habe sich durchgesetzt.

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