Unter den deutschen Militäreinsätzen beschäftigt die UN-Mission im Libanon den Befehlshaber des Einsatzführungskommandos besonders. Bernd Schütt sagt, warum – und womit er als nächstes rechnet.
Das Kommando, das alle Einsätze der Bundeswehr plant und führt, ist durch eine Fülle von Auslandseinsätzen und -missionen gefordert. Über die brisantesten Entwicklungen spricht der Befehlshaber, Generalleutnant Bernd Schütt, in diesem Interview.
Herr Schütt, laufen Sie sich gedanklich warm für einen weiteren Einsatz im Nahen Osten? Oder wird eine Friedensordnung nach dem Krieg zwischen Israel und der Hamas ohne multinationale Friedenstruppe auskommen?
Wir spüren die Auswirkungen der Kämpfe auf unsere Einsatzkontingente in der Region unmittelbar. Immer wieder gibt es Beschuss, insbesondere die UN-Truppe Unifil im Libanon ist davon wiederkehrend betroffen.
Feuer von welcher Seite?
Nicht in der Form, dass Unifil unmittelbar Angriffsziel wäre. Aber die Truppe steht dicht zur Konfliktlinie. Die Israelis warnen, wenn sie schießen, die Hisbollah nicht. Bei der Enge des Raumes und der Art der eingesetzten Waffen, müssen auch unsere Soldaten häufig Schutzbunker aufsuchen, um einer direkten Gefahr für Leib und Leben so gut wie möglich zu entgehen.
Wie geht es da weiter?
Wenn Israel seine Operationen im Süden erfolgreich einstellen sollte, geht das einher mit der Erwartung der israelischen Bevölkerung, dass es zukünftig auch keine Bedrohung aus dem Norden durch die Hisbollah mehr gibt. Da geht es um die Frage: Wer stellt dies sicher, wer trennt beide Seiten? Entscheidend für die unmittelbare Zukunft wird sein, ob es hier gelingt, zwischen den Konfliktakteuren eine für beide Seiten tragfähige Lösung zu finden. Für die Menschen, die vor allem unmittelbar von dem Konflikt betroffen sind, wäre das wünschenswert.
Nochmals gefragt: Gehen Sie davon aus, dass die Bundeswehr nach dem Krieg auch im Gazastreifen gefragt sein könnte?
Für mich stellt sich in diesem Zusammenhang zunächst die Frage, welche Organisation und welche Nationen für eine solche Aufgabe in der Region Akzeptanz finden und in wieweit diese in der Lage sind, sich im Bedarfsfall durchzusetzen. Meine Erwartung ist, dass dort eher arabische Nachbarstaaten gefragt sein werden, als europäische.
Und welche Rolle könnte Unifil, könnte die Bundeswehr im Süden des Libanon spielen?
Es wird meines Erachtens insbesondere darum gehen, an Israels Nordgrenze einen glaubwürdigen und belastbaren Zustand herzustellen, der eine akute, tägliche Bedrohung Israels durch Angriffe der Hisbollah ausschließt. Dies bedarf zunächst eines diplomatischen, politischen Prozesses. Und dann kommt die Frage: Wer kann die Ergebnisse dieses politischen Prozesses überwachen und umsetzen?
Vor zwei Jahren wurde darüber diskutiert, ob die Beteiligung an Unifil noch sinnvoll ist. Geht es jetzt also darum, um wie viel größer der deutsche Beitrag wird?
Nein, darum geht es derzeit nicht! Derzeit nimmt das Deutsche Einsatzkontingent Unifil seinen Auftrag gemäß dem gültigen Mandat war. Ein zentraler Punkt des gegenwärtigen Unifil-Mandats – die Ertüchtigung der libanesischen Streitkräfte – hat gewisse Fortschritte gebracht. Aber die wirtschaftliche Entwicklung im Land ist katastrophal und behindert eine nachhaltige Stabilisierung. Jede Erweiterung des Unifil-Einsatzes bedarf neben der entsprechenden Entschlussfassung in New York auch der Akzeptanz beider Konfliktparteien.
Wie geht es weiter im Sahel nach dem Abzug der Bundeswehr aus Gao und dem Militärputsch in Mali und in Niger?
Die Lage entwickelt sich sehr dynamisch. Wir sind an dem Punkt, an dem Vertrauen neu erarbeitet werden muss – und das von allen Seiten.
Werden Sie das Luftdrehkreuz in der nigrischen Hauptstadt Niamey weiter nutzen können?
Wir sind grundsätzlich in dieser Region daran interessiert, präsent zu sein. Die Rückverlegung unseres Materials aus Mali über den Stützpunkt Niamey ist in Kürze abgeschlossen. Vielleicht kriegen wir, wenn die politische Lage das zulässt, auch wieder das eine oder andere bilaterale militärische Projekt in der Region realisiert.
Warum ist Niamey für die Bundeswehr so wichtig?
Der Stützpunkt schafft Einsatzmöglichkeiten für deutsche Luftfahrzeuge und Truppe in einer strategisch bedeutsamen Region, ohne zeit- und ressourcenintensive Vorbereitung. Unsere Erfahrungen mit der Evakuierungsoperation im Sudan zeigen, dass ein sicherer Stützpunkt in einer Krisenregion eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, schnell reagieren zu können. Ob die Bundeswehr aber in Niamey eine sogenannte „Cold Base“ einrichten können wird, ist derzeit Gegenstand eines politischen und insbesondere diplomatischen Entscheidungsprozesses, dessen Ausgang abzuwarten ist.
Wenn die Amerikaner ihre nigrische Basis in Agadez verlieren sollten und die Bundeswehr ihre in Niamey – wie könnten Sie reagieren, wenn wieder mal deutsche Motorradfahrer in Mali entführt werden?
Eine allgemeingültige Antwort, wie wir in einem potenziellen Krisenfall militärisch reagieren, kann ich nicht geben. Das hängt immer von den dann vorherrschenden Rahmenbedingungen und dem konkreten Einzelfall ab. Fest steht, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit ihre Leistungsfähigkeit mehrfach eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat. Wir sind da, wenn wir gebraucht werden.
Woher kommt die neue Affinität im Sahel zu Russland?
Wenn Sie mit gegenwärtigen politischen und militärischen Entscheidungsträgern in der Region sprechen, dann hinterfragen diese in ihrer Analyse die Wirksamkeit der internationalen Präsenz. In diesem Rahmen wird unter anderem die mangelhafte Wirksamkeit der Mandate zur Stabilisierung der Sicherheitslage beklagt oder der Vorwurf erhoben, den Sicherheitskräften auch die Lieferung von Ausrüstung und Munition verweigert zu haben.
Wie sehen neue Ansätze aus?
Die örtlichen Regierungen bevorzugen zunehmend eine direkte, bilaterale Kooperation und wollen auf Augenhöhe wahrgenommen werden. Dabei werden sowohl die nationale Souveränität, als auch die eigenen Werte und kulturellen Wurzeln betont, deren Inhalte nicht immer mit unseren zusammenpassen. Insofern müssen wir darauf achten, dass wir hier die richtige Balance halten.
Mit der Balance hapert es auch auf dem Balkan. Warum beschäftigt das Kosovo Ihr Kommando noch immer?
Die Balkanregion bleibt volatil. Vor rund einem Jahr sowie im Herbst letzten Jahres haben wir Unruhen mit einer erheblichen Zahl von Verletzten auch in den Reihen der Nato-Truppe KFOR erlebt. In der Konsequenz wurden sowohl die für Operation vorgesehene operative als auch die strategische Reserve eingesetzt. Nachdem diese das Kosovo inzwischen wieder verlassen haben, gilt es die Truppe vor Ort zu verstärken, um für vergleichbare Situationen schneller und besser aufgestellt zu sein.
Was heißt das für die Bundeswehr?
Wir haben eine zusätzliche Infanterie-Kompanie mit rund 200 Soldaten und Soldatinnen der KFOR-Mission zur Verfügung gestellt. Die volle Einsatzbereitschaft dieser Kompanie ist am 15. Mai erreicht worden.
