Bundestag erteilt Mandat Gefährlicher Bundeswehr-Einsatz in Mali beschlossen

Von red/dpa 

Es wird möglicherweise der gefährlichste Einsatz der Bundeswehr: Deutsche Soldaten sollen im afrikanischen Mali zur Friedenssicherung beitragen. Mehr als 70 UN-Soldaten und -Mitarbeiter sind dort schon getötet worden.

Ein Soldat des Aufklärungsbattaillon 6 „Holstein“ steht bei einem Pressetermin in Eutin (Schleswig-Holstein) in der Luke eines gepanzerten Fahrzeuges. Die Soldaten bereiten sich hier auf ihren Einsatz in Mali vor. Foto: dpa
Ein Soldat des Aufklärungsbattaillon 6 „Holstein“ steht bei einem Pressetermin in Eutin (Schleswig-Holstein) in der Luke eines gepanzerten Fahrzeuges. Die Soldaten bereiten sich hier auf ihren Einsatz in Mali vor. Foto: dpa

Berlin - Die Bundeswehr weitet ihre Einsätze im westafrikanischen Mali und im Irak deutlich aus. Der Bundestag stimmte der Entsendung von bis zu 550 zusätzlichen Soldaten in die beiden Krisenländer mit großer Mehrheit zu. Im gefährlichen Norden Malis sollen künftig bis zu 650 deutsche Blauhelmsoldaten zur Durchsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen beitragen. Bisher liegt die Obergrenze für die UN-Mission bei 150 Soldaten. Im Irak wird die Truppe zur Ausbildung kurdischer Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat von bisher maximal 100 auf 150 vergrößert.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte den Mali-Einsatz eine der gefährlichsten UN-Missionen. „Nord-Mali ist sehr unruhig, entsprechend gefährlich ist der Einsatz für unsere Soldaten“, sagte die CDU-Politikerin im Gespräch mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag). 73 Blauhelmsoldaten und UN-Mitarbeiter wurden bis Ende 2015 getötet.

An der UN-Mission sind bisher nur zwölf deutsche Soldaten im Hauptquartier in der Hauptstadt Bamako beteiligt. Nun sollen zunächst rund 400 Soldaten nach Gao im Norden geschickt werden, wo die Rebellen weiterhin Anschläge verüben. Der Norden Malis war vor drei Jahren vorübergehend in die Hände islamistischer Kämpfer gefallen, die nur durch eine Intervention der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zurückgedrängt werden konnten. Die Gewalt nimmt trotz des Friedensabkommens aber kein Ende.

Die deutschen Soldaten sollen zur Durchsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen beitragen. Ihre Hauptaufgaben werden Aufklärung mit Drohnen und Spähfahrzeugen sowie der Objektschutz sein. Die Soldaten sollen die teils islamistischen Aufständischen aber nicht aktiv bekämpfen.

Im Bundestag stimmten 87 Prozent der Abgeordneten für die Ausweitung des Einsatzes. Neben den Koalitionsfraktionen sind auch die Grünen dafür. Die Linke lehnt die Mission als einzige Bundestagsfraktion ab.

Für den Irak-Einsatz stimmten 77 Prozent der Parlamentarier. Die Bundeswehr unterstützt die kurdische Peschmerga-Armee seit 2014 mit Waffen und Ausbildung. Die Rüstungsexporte in das Krisengebiet sind umstritten, weil die Waffen in die falschen Hände geraten können. Zuletzt tauchten auf Waffenmärkten in der Region einzelne Gewehre und Pistolen auf, die wahrscheinlich aus Beständen der Bundeswehr stammen.

# Notizblock

## Internet - [Bisheriger Beitrag der Bundeswehr zu MINUSMA](http://dpaq.de/URAlH) - [UN-Friedensmission MINUSMA](http://dpaq.de/URMOi) - [Bundeswehreinsatz im Irak](http://dpaq.de/DPtK6)

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