Coronavirus Die Auswirkungen auf Bezirksebene

Von Götz Schultheiss 

Das Coronavirus bestimmt inzwischen den Alltag im ganzen Land. Wir zeigen am Beispiel von Stuttgart-Vaihingen, wie ein Bezirksvorsteher mit den besonderen Herausforderungen umgeht. Hier gibt es Absagen – aber nicht nur.

Für Handel und Gewerbe war der Vaihinger Frühling immer ein Glanzlicht. In diesem Jahr fällt die Veranstaltung aus. Foto: privat/Vögele
Für Handel und Gewerbe war der Vaihinger Frühling immer ein Glanzlicht. In diesem Jahr fällt die Veranstaltung aus. Foto: privat/Vögele

Vaihingen - Die Meldungen über den Umgang mit dem Coronavirus überschlagen sich. Täglich, wenn nicht sogar eher stündlich, ändert sich die Lage. Auch den Vaihinger Bezirksvorsteher Kai Jehle-Mungenast erreichen Hiobsbotschaften. Jetzt hat ihm der Vorstand des Verbunds Vaihinger Geschäfte mitgeteilt: „Schweren Herzens haben wir beschlossen, den am 25. und 26. April geplanten Vaihinger Frühling abzusagen.“

Vordringlich, schreiben die Vorstandsmitglieder Jörg Schrempf, Ingo Vögele und Hans Guryca, sei es, das Coronavirus einzudämmen, und dies funktioniere „nur durch rigorose Verhaltensregeln und Aufklärung über die Verbreitung, Gefährlichkeit und Einschränkungen für einige gefährdete Personengruppen, zu deren Sicherheit.“ Der Vorstand resümiert: „In der Summe halten wir es für richtig und für verantwortungsbewusstes Handeln, kein unnötiges Risiko einzugehen und lieber zum jetzigen Zeitpunkt, also sechs Wochen vor der Veranstaltung, Klarheit für alle Beteiligten zu schaffen.“

Bürgerbüros sind für Laufkundschaft geschlossen

Kai Jehle-Mungenast ist aber nicht nur der Empfänger unerfreulicher Nachrichten, er muss in den Zeiten der Pandemie auch für seine Mitarbeiter Verantwortung übernehmen und Verwaltungsleistungen reduzieren, sagt er. Dafür hat er von der Stadtverwaltung Vorgaben bekommen.

So werden Veranstaltungen gerade reihenweise abgesagt. „Wie wir mit dem Vaihinger Stadtfest umgehen werden, also ob wir die Veranstaltung weiterplanen, oder ob wir sie stoppen, das klären wir zu einem späteren Zeitpunkt“, sagt Jehle-Mungenast. Ursprünglich geplant war die Veranstaltung für Ende Juni.

Zudem: Im Bezirksrathaus von Vaihingen würden alle Veranstaltungen abgesagt. „Es gibt in einer Kommune aber Aufgaben, die laufen müssen, egal, was passiert“, sagt er. Die Bürgerbüros in den Bezirksrathäusern seien für Laufkundschaft geschlossen. Ausnahmen gebe es nur für Termine nach Vereinbarung und mit begründetem Anlass. Trauungen im Standesamt fänden weiterhin statt. Allerdings habe nur das Brautpaar Zutritt. „Die Festgesellschaft darf sich draußen freuen, denn ich muss ja auch meine Mitarbeiter schützen.“

Die Bezirksvorsteher wollen sich auf einheitliches Vorgehen verständigen

Die für den 17. März geplante Sitzung der Sprecher im Bezirksbeirat und die Sitzung der Antragskommission habe er abgesagt, sagt Jehle-Mungenast. „Ich habe die Vorgabe, zu prüfen, was notwendig ist und was verschiebbar ist, und ich bin zum Schluss gekommen, dass der Bezirksbeirat auch ohne die vorherige Sprechersitzung tagen kann.“ Nach dem bisherigen Stand der Dinge finde die Bezirksbeiratssitzung am 24. März nämlich statt. Allerdings werde dabei die Öffentlichkeit eingeschränkt: „Es wird für Zuhörer wenige Plätze geben. Sobald diese belegt sind, dürfen keine weiteren Bürger an der Sitzung teilnehmen.“ Verschärfe sich die Corona-Krise aber weiter, dann behalte er sich vor, die Sitzung auf den Tagesordnungspunkt 7, „Verkehrskonzept Synergiepark Vaihingen/Möhringen“ zu beschränken. Würde dieser für Vaihingen sehr wichtige Punkt verschoben, verliere das Gremium sein Anhörungsrecht. Eskaliere die Lage aber, dann behalte er sich vor, die komplette Sitzung abzusagen.

Zuhörerplätze sollen reduziert werden

Offenbar wollen sich die die Bezirksvorsteher der Landeshauptstadt auf ein einheitliches handeln festlegen. „Am Montag kommen wir in Weilimdorf zusammen, denn es besteht das Interesse, dass wir einheitlich verfahren“, sagt Jehle-Mungenast. Dies ist bisher offenbar nicht der Fall. So ist der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost in dieser Woche abgesagt, in Feuerbach dagegen nicht. Die Stadt gab dazu am Freitag, 13. März, 11 Uhr, bekannt: „Bezirksbeiratssitzungen können bis auf Weiteres stattfinden.“ In begründeten Fällen könnten die Bezirksvorsteher eine Sitzung absagen oder verschieben. Die Tagesordnung sei auf notwendige Themen zu reduzieren. Um überfüllte Bezirksbeiratssitzungen zu vermeiden, bestehe die Möglichkeit, beispielsweise die Anzahl der Zuhörerplätze zu reduzieren, um mehr Abstand zwischen die einzelnen Personen zu bringen. Alternativ könnten die Sitzungen in größere Säle verlegt werden.

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