Demokratische Kompromisse sind langweilig – in einer Welt, in der individuelle Identitäten oder Emotionen dominieren, wird das zusehends zum Problem.
Wer anders denkt als ich, der hat keine Moral. Diese Einstellung, so hat das Meinungsforschungsinstitut Pew herausgefunden, breitet sich in den USA immer weiter aus. Sagten im Trump-Wahljahr 2016 noch 52 Prozent der Republikaner, dass Anhänger der Demokraten engstirnig seien, waren es im vergangenen Jahr bereits 69 Prozent. Und die Frage, ob die Demokraten unmoralisch seien, bejahten vor sieben Jahren 47 Prozent – heute sind es 72. Aber auch bei Anhängern der Demokraten ist der Trend zur Polarisierung unübersehbar. Sie halten ihrerseits die Republikaner für engstirnig: zu 70 Prozent im Jahr 2016, zu 83 Prozent im vergangenen Jahr. Dass diese unmoralisch handeln, meinen heute 69 Prozent, im Gegensatz zu 35 Prozent im Jahr 2016. Kompromisse? Wie soll so etwas mit denen aus dem anderen Lager überhaupt möglich sein?
Auch Deutschland ist hier keine Insel. Das belegt beispielsweise eine große, repräsentative Umfrage des globalen Kommunikationsunternehmens Edelman Trust von Ende November 2022. Auf zwischenmenschlicher Ebene ergab die Untersuchung ein alarmierendes Bild: Nur 23 Prozent der deutschen Befragten, die eine starke Meinung zu einer gesellschaftlichen Frage haben, würden Menschen, die in dieser Frage anderer Meinung sind, als Nachbarn akzeptieren, und nur 26 Prozent haben demnach Andersdenkende gerne als Arbeitskollegen.
Die USA zeigen den Trend zum Ausblenden und Ausgrenzen anderer Meinungen und Lebenswelten exemplarisch. Die gesellschaftlichen Lager separieren sich dort auch immer mehr räumlich, zum Beispiel in unterschiedliche Wohngebiete. Dabei verschärft sich auch das Gefälle zwischen Gewinnerregionen und Verlierern, vor allem zwischen Stadt und Land. Institutionen, in denen man bisher Menschen mit anderen Meinungen begegnete, etwa Kirchen oder Vereine, werden schwächer oder sortieren sich viel stärker als früher nach Weltanschauungen.
Der durch Corona bedingte verstärkte Rückzug aus dem Büro zur Arbeit von zu Hause hat gleichzeitig eine der letzten Bastionen geschleift, in der man keine Wahl hatte, mit wem man in seinem Alltag zusammentraf. Auch während der Pandemie war der Blick auf die Welt vom Homeoffice aus anders als die Perspektive des Einzelhändlers oder der Einzelhändlerin oder des Mannes und der Frau vom Lieferdienst oder im Restaurant.
Wer erahnen will, wohin diese Polarisierung unsere Gesellschaft treiben kann, der muss wiederum nur auf die USA blicken, wo der Sturm auf das Kapitol 2021 eine fast 250-jährige Demokratie in den Grundfesten erschütterte. Die amerikanische Politik ist inzwischen geradezu verseucht von Polarisierung und Ausgrenzung – und der Verachtung der Parteien. Demokratie ist aber noch viel mehr eine Kompromissherrschaft als ein Mehrheitsregime. Mehrheiten allein sind keine Legitimation. Sie können, wie ebenfalls die Vereinigten Staaten zeigen, auch nur Scheinmehrheiten sein, hinter den kein wirkliches Mandat steckt, sondern die Unwuchten im Wahlsystem oder sogar gezielte Manipulationen.
Immer weniger Menschen engagieren sich gleichzeitig in festen politischen Strukturen wie den Parteien. Die mussten noch aus vielen Themen Gesamtpakete schnüren. Doch als politisches Individuum pickt man sich nun lieber nur heraus, woran die eigene Leidenschaft entbrennt. Das macht Kompromisse schwierig. Im gesellschaftlichen Diskurs dominieren auf den sozialen Medien die polarisierenden Themen – nicht das Schwarzbrot der täglichen Politik. Sehr viele Gesetzesverfahren durchlaufen die Parlamente nämlich absolut geräuschlos, weil es bei den Sachthemen Konsens gibt, sowohl bei Experten wie bei den Abgeordneten.
An großen, moralisch aufgeladenen Fragen kann man sich hingegen auf offener Bühne echauffieren: Ob es nun um die Corona-Impfung geht, die Zuwanderung, den Klimaschutz oder die Geschlechteridentität. Und wenn sich in diesem Zusammenhang immer mehr Menschen jenseits der Autoritäten ihre eigenen Gedanken auch über Dinge machen, bei denen sie keine Experten sind, dann wackeln die Tatsachen, die der Boden eines tragfähigen Kompromisses sind. Der per Definition „langweilig“ ist.
„Wertekonflikte sind im Unterschied zu Verteilungskonflikten moralisch hochaufgeladen und als vorletzte oder letzte Wahrheitsfragen nur bedingt kompromissfähig“, sagt der Bonner Politologe Frank Decker. „Findige Politiker haben das Bedürfnis nach dem intensiven Leben erkannt. Sie setzen dem Verdruss an einer auf Aushandlung, Kompromiss und Langsamkeit basierenden Demokratie die prompte Steigerung der Gefühle entgegen“, schreibt der Berliner Kulturwissenschaftler Christian Schüle. Dieses Gefühl versteht Donald Trump beispielsweise perfekt zu inszenieren. Jenseits plumper Parolen behauptet er gar nicht, an konkreten politischen Lösungen interessiert zu sein.
Es geht um den Ausdruck von Ressentiments, Selbstbehauptung, um eine Wagenburg gegen alles, was fremd, arrogant und bedrohlich an die Wand gemalt wird. Es geht nicht mehr darum, mit Politik etwas in Bewegung zu bringen, was nur über Kompromisse und Ausgleich möglich ist, sondern um die politische Performance, den Ausdruck der eigenen Identität. Den deutschen Populisten fehlt noch eine Figur wie Trump. Auch eine rechts und links zündelnde Politikerin wie Sarah Wagenknecht spielt noch nicht ganz in dieser Liga.
Dass die Anziehungskraft der Polarisierer viel mit den modernen Möglichkeiten der Kommunikation im Internet zu tun hat, ist eine Binsenweisheit. Am Niedergang des traditionellen, informierenden Journalismus hat diese Erkenntnis aber bisher nichts geändert. Für diesen gibt es in der bisherigen Breite kein Geschäftsmodell mehr. Wenn Medien heute überleben wollen, dann ist für sie Aufmerksamkeit die wichtigste Währung. Aushandlung, Kompromiss und Langsamkeit wecken diese aber nicht. Und so bekommen die Mediennutzer denn auch das Bild der Welt serviert: einen emotional aufgepeppten Mischmasch aus Wichtigem und Unwichtigem.
Kompromisse sind viel besser möglich, wenn sich zwischen die Interessen und Emotionen derjenigen, in deren Namen Politik gemacht wird, Institutionen schieben, Parteien, Gewerkschaften, Verbände. Hier gehört schon intern der Ausgleich und die Fähigkeit zum Delegieren dazu: Wenn Parteien etwa in Koalitionen verhandeln, dann dürfen sie ihre Mitglieder auch einmal vor den Kopf stoßen. Die Grünen beispielsweise haben das in der Ampel schmerzlich erlebt.
Doch auch in Europa verändert sich die bisherige, institutionelle Art von Politik. Auch hier kommen Parteien nach oben, die sich wie etwa die AfD als Gegner des traditionellen Kompromisssystems verstehen. Es ist deshalb kein Zufall, dass diese Parteien und Bewegungen intern oft äußerst dysfunktional sind. Wer nach außen den Kompromiss ablehnt, dem gelingt er auch nicht nach innen. Populismus ist ein Politikverständnis, das von einem vermeintlichen Volkswillen ausgeht, den jeder Kompromiss nur verwässern würde.
Kompromisse entstehen nicht in erster Linie durch Toleranz und Einfühlungsvermögen in den politischen Gegner. Der Kompromiss in der Demokratie braucht vielmehr Einvernehmen über Prozesse, über Wege und Verfahren, mit denen man zu Entscheidungen kommt. Sie beginnen in den viel geschmähten Hinterzimmern, durchlaufen dann mühsame parlamentarische Verfahren. Das Entscheidende sei, dass man dabei nicht auf die Vernunft der Beteiligten setzen müsse, sondern Emotionen und Interessen kanalisiere und diszipliniere, schreiben die Bielefelder Historikerin Birte Förster und der Münchner Soziologe Armin Nassehi in einem gemeinsamen Essay: „Die rechtsstaatliche Form der Entscheidungsfindung erzwingt eine Langsamkeit, die der schnellen Willkür oder der Provokation ebenso entgegenstehen soll, wie sie dem Kompromiss Geltung verschafft, weil sich die meisten Verfahren ohne solche Kompromisse gar nicht durchhalten lassen.“
Organisierte Weltbilder und Ideologien helfen dabei, dass solche Verfahren funktionieren. Sie bündeln die Interessen und machen sie überhaupt erst verfahrens- und verhandlungsfähig. Dabei ist es ausreichend, wenn für die jeweiligen Anhänger einer Partei oder Gruppe grob die Richtung stimmt. Sie müssen sich nicht in jeder Entscheidung wiederfinden. Und insofern ist auch die sogenannte Bürgerbeteiligung ein zweischneidiges Schwert: Sie zwingt oft zu einem polarisierenden Ja oder Nein.
Doch nun verbinden weniger Ideen, Glaubensformen oder Ideologien die Menschen, sondern gemeinsame Emotionen. Man schließt sich vielleicht Protestdemonstrationen oder -bewegungen an. Aber das bleibt lose. Mehr als den Ausdruck der eigenen Wut erwartete man letztlich nicht, wenn man auf Querdenker-Demos ging. Schließlich ist ja das ganze System korrupt und lohnt die konkrete Beeinflussung gar nicht mehr. Und auch im Protest der Klimakleber der Letzten Generation spiegelt sich ein Politikverständnis des Absoluten: wir oder der Untergang. Gesellschaftliche Kompromisse findet man so nicht.
Eines muss man aber als Fazit klar formulieren: Die größte Bedrohung der demokratischen Kompromisskultur kommt zurzeit weltweit von rechts, weil sie dort auch in etablierte rechte Parteien zu sickern begonnen hat. Selbst wenn die Republikaner etwa im US-Kongress die Mehrheit haben, versuchen sie das Regieren oft erst gar nicht mehr. Kompromissunfähigkeit wird zum politischen Programm.
Gerade die rechten und reaktionären Kräfte haben sich inzwischen weltweit dafür den einst politisch links geprägten Begriff der Identität erfolgreich angeeignet. Wir oder die anderen, alles oder nichts, Sieg oder Niederlage. Wer recht hat, der muss sich an keine Regeln halten. Doch wenn Kompromisse so zum Zeichen der Schwäche erklärt werden, ist jedes demokratische System irgendwann am Ende.
