Auf ihrem Konvent in Hannover beschäftigte sich die Partei vor allem mit sich selbst. Es wird immer schwerer, die gegensätzlichen Strömungen beisammen zu halten, analysiert Norbert Wallet.
Am Ende eines seltsam erdentrückten Bundesparteitags der CDU ermahnte der Vorsitzende Friedrich Merz seine Partei, attraktiver zu werden für Frauen und die jüngere Generation. Das ermangelte nicht einer gewissen Ironie, denn soeben hatten die Christdemokraten die Einführung eines verpflichtendes Dienstjahres für alle jungen Menschen beschlossen.
Es hatte für diesen Beschluss, der von seinen Befürwortern mit großen Jubel aufgenommen wurde, wohlgemerkt keinerlei Dringlichkeit bestanden. Hilfsorganisationen, Zivilschutz oder Umweltverbände haben längst klargemacht, dass der notwendige Umfang an Angeboten gar nicht oder jedenfalls nicht in absehbarer Zeit aufzubauen wäre. Genauso wenig, wie die Bundeswehr eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht für sinnvoll hält. Trotz einer nicht vorhandenen verfassungsändernden Mehrheit im Bundestag hat die CDU also einen Beschluss gefasst, der jungen Menschen, die ohnehin stärker als andere Generationen von Staatsverschuldung, der unsicheren Zukunft der sozialen Sicherungssysteme, von Klimakrise und in gewisser Weise auch von der Pandemie betroffen sind, ein Jahr individueller Lebensgestaltung wegnähme. Es ist dieselbe Partei, die nur kurz vorher auf dem Parteitag eine Grundwerte-Charta verabschiedet hatte, in der sie sich dafür lobt, anders als andere Parteien kollektivistische Lösungen abzulehnen und auf Freiheit und Individualität zu setzen. Das alles ist ziemlich bizarr und lässt sich kaum zu der von Merz erhofften einladenden Botschaft an die jüngeren Generationen verdichten.
Steht es mit der anderen von Merz genannten Zielgruppe besser? Die Union hat sich – probeweise – zur Frauenquote durchgerungen. Das Ergebnis war knapp, aber für die männerlastige Union ist das durchaus ein gewaltiger Schritt. Wie viel Vorbehalte aber in der Partei gegen eine aktive Frauenförderung bestehen, zeigte am zweiten Tag des Parteitags eine recht gespenstische Debatte, in der man sich allen Ernstes darüber stritt, ob die CDU für ein Europa arbeiten möchte, „in dem die Gleichberechtigung der Geschlechter und die tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau verwirklicht sind“. Dieser an das Grundgesetz angelehnte Satz empörte einen gewichtigen Teil der Delegierten, die das Wort Gleichstellung gestrichen sehen wollten – obwohl selbst das aktuelle Grundsatzprogramm der Partei aus dem Jahre 2007 sich selbstverständlich zur Gleichstellung bekennt. Immerhin 356 Delegierte wollten hier aber nicht mitgehen. So lässt sich aus dem bemerkenswerten Signal der Frauenquote eben keine einladende Botschaft an Frauen aussenden.
Inmitten einer Zeit multipler Krisen hat sich die Union zwei Tage vor allem Zeit dafür genommen, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Das kann für eine Partei gelegentlich notwendig sein und muss nicht kritisiert werden. Was aber dabei auffiel, war dieser latente Unterton der Beunruhigung, dass die Zeiten unübersichtlich sind und Gewissheiten wegbrechen. Das erklärt die Sehnsucht nach einfachen Lösungen und alten Zeiten, da jeder zum „Bund“ musste oder Zivildienst leistete, da noch geredet wurde, wie einem der Schnabel gewachsen war, und sich kein Genderstern dem männlichen Blick auf die Welt entgegenstellte und Frauen in der Partei unsichtbar waren oder sich um Familienpolitik kümmerten. Die CDU ändert und öffnet sich langsam. Das ist anzuerkennen. Aber Friedrich Merz musste in Hannover auch erkennen, dass die Konservativen in der Partei laut, frustriert und kampfstark sind. Dies alles zusammenzuhalten wird immer schwerer. Es ist seine ganz große Aufgabe.
