Diskussion in Leonberg Eine Groko, aber ohne Merkel und die CSU?

Von slo 

Die SPD diskutiert am Freitag, welche Parteistrategie für das Land besser wäre.

Ist Groko eine Option? Foto: dpa
Ist Groko eine Option? Foto: dpa

Leonberg - Jamaika rum: Was nun?“ Mit diesem Wortspiel als Motto bittet die SPD Leonberg am Freitag, 24.  November, um 20 Uhr ins „Domizil“ am Marktplatz. Zur Debatte steht, wie sich die Bundespartei nach den geplatzten Jamaika-Verhandlungen verhalten soll: Weiter den radikalen Oppositionskurs fahren und sich ausschließlich auf die eigene Erneuerung konzentrieren? Eine Minderheiten-Regierung tolerieren? Oder mit der CDU ins Gespräch kommen, um womöglich doch eine große Koalition zu schmieden?

Der Austausch im Domizil über den künftigen Kurs der Berliner SPD ist nicht nur für Mitglieder. „Alle Politikinteressierten sind herzlich willkommen“, betont Christa Weiß. „Wir möchten so erfahren, was die Menschen zu dieser wichtigen ­Zukunftsfrage denken.“

Sie selbst hat sich ein Meinungsbild gemacht. „Eine große Koalition wäre mehr eine Rettung der Kanzlerin als eine Rettung von Deutschland“, sagt die stellvertretende Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion. „Das hat die SPD viele Jahre gemacht.“ Weiß kann sich eher das Tolerieren einer Minderheitsregierung vorstellen: „Das ist eine demokratische Methode, bei der jede Partei die Chance hat, die eigenen Themen stärker einzubringen. Die Gefahr ist freilich, dass so die AfD zum Mehrheitsmacher werden kann.“ Von Neuwahlen hält sie nicht viel: „Das Ergebnis wird ähnlich.“

Das sieht auch Ottmar Pfitzenmaier so: „Es wird keine Verschiebungen geben, die völlig andere Regierungsoptionen ermög­lichen.“ Eine Minderheitsregierung beurteilt der SPD-Fraktionschef kritisch: „Für die deutsche Führungsrolle in Europa wäre eine wackelige Regierung nicht gut.“

Pfitzenmaier hält es daher für nötig, dass die SPD mit der CDU spricht. „Allerdings müssen wir inhaltlich und personell eine große Koalition neu denken. Es steht ja nicht im Grundgesetz, dass Frau Merkel oder die CSU zwingend Bestandteil einer Großen Koalition sein müssen.“