Gleiches Format wie Gründervater Konrad Adenauer und Einheitskanzler Helmut Kohl? Angela Merkels Nachruhm ist zusehends verblasst. Ihre Hinterlassenschaften erweisen sich als schwierige Hypothek, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Unsere Republik hat an diesem Montag einen historischen Augenblick erlebt. Womöglich sind in dem besagten Moment aber nur wenige vor Ehrfurcht erstarrt. Es lässt sich auch durchaus darüber streiten, ob der Anlass das geboten hätte: Der Bundespräsident hat der Altkanzlerin Angela Merkel den höchsten Orden verliehen, den Deutschland zu vergeben hat.
Merkel ist die erste damit dekorierte Frau. Vor ihr wurden nur zwei inzwischen schon legendäre Regierungschefs mit diesem Orden ausgezeichnet: Helmut Kohl und Konrad Adenauer – Adenauer als erster Bundeskanzler überhaupt, der Nachkriegsdeutschland in der westlichen Staatengemeinschaft verankert hat, und Kohl als Kanzler der Einheit und Förderer der europäischen Integration. Auch Merkel hat zweifellos bleibende Verdienste. Ihr Ansehen ist in den anderthalb Jahren seit der Pensionierung aber zusehends verblasst. Ihr Erbe erweist sich in vielerlei Hinsicht als schwierige Hypothek.
Das Urteil über die Ordensträgerin könnte zwiespältiger kaum sein: Man muss dazu nicht gleich aus der Korrespondenz des Springer-Chefs Mathias Döpfner zitieren, der Merkel als „Sargnagel für die Demokratie“ bezeichnet. Allerdings hat sie mit ihrer Politik den Aufstieg einer Partei begünstigt, die solche Schmähungen in die Parlamente trägt. Während ihrer langen Regentschaft hat Merkel sich als verlässliche Krisenmanagerin erwiesen, weltweit hohen Respekt erworben, das Land mit ruhiger Hand geführt, es letztlich aber auch gespalten – ebenso wie die Europäische Union. An den Spätfolgen der dafür verantwortlichen Flüchtlingspolitik laborieren wir heute mehr denn je.
Die Ehrung für Merkel bietet eher Anlass zum Grübeln als zu übermäßigem Beifall. Unter ihrer Regie wuchs die Abhängigkeit von autoritären Imperien wie Russland und China. Selbst der Überfall auf die Krim und der Giftanschlag auf den Putin-Kritiker Nawalny haben sie in ihrer Politik gegenüber Moskau nicht zum Umdenken veranlasst – oder ganz konkret: zu einem Baustopp der inzwischen gesprengten Gaspipeline Nord Stream 2. Auch Leute wie Wolfgang Schäuble, Merkel gegenüber nicht liebdienerisch, aber auch nicht illoyal, befremdet ihr Starrsinn, mit dem sie sich weigert, Fehler auf diesem Terrain einzugestehen.
Der Langzeitkanzlerin ist auch anzulasten, dass wir weniger denn je aus eigener Kraft imstande wären, uns gegen Putins aggressive Politik zu wehren. Unter ihrem Diktat der schwarzen Null als Markenzeichen staatlicher Haushaltspläne verkam die Bundeswehr zu einer maroden Truppe – auf Minimalmaß geschrumpft, miserabel ausgestattet und kaputtgespart. Ihrem überstrapazierten Rollenmuster der schwäbischen Hausfrau ist es zudem geschuldet, dass dringende Investitionen in die öffentliche Infrastruktur unterblieben sind, Deutschland damit an vielen Stellen buchstäblich verlottert ist. Versäumnisse gestand sie einzig und allein in der Klimapolitik ein – nachdem ihr das Bundesverfassungsgericht entsprechende Mängelrügen ins Abschlusszeugnis geschrieben hatte.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist nicht gerade ein Geschöpf Merkels, verdankt sein Amt aber sehr wohl ihrer Unterstützung – was die Auszeichnung aus seiner Hand nicht besser macht. Nun wäre es kleingeistig und unhistorisch, den Rückblick auf deren Kanzlerschaft allein auf Schattenseiten zu verengen. Gegen eine vorzeitige Heiligsprechung durch das jetzt verliehene „Großkreuz des Verdienstordens“ spricht vor allem die beharrliche Verweigerung jeglicher Selbstkritik. Das lässt am historischen Format zumindest zweifeln.
