SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit seiner Äußerung über ein mögliches „Einfrieren“ des Kriegs in der Ukraine für großes Aufsehen gesorgt. Wie tickt der 64 Jahre alte Politiker aus Köln? Was treibt ihn an?
Rolf Mützenich schaut konzentriert auf den Tisch in seinem Bundestagsbüro. Er schließt sogar kurz die Augen. Der SPD-Fraktionschef wägt in diesem Moment jedes Wort ganz genau.
Es komme jetzt darauf an, „die Ukraine weiter in die Lage zu versetzen, sich gegen den russischen Überfall und die Besetzung ukrainischer Gebiete mit militärischen Mitteln zu erwehren“, sagt Mützenich. Gleichzeitig bleibe es richtig, „immer wieder danach Ausschau zu halten, ob es Gelegenheiten gibt, auch – ich sage bewusst: auch – mit Mitteln der Diplomatie dem Krieg zu begegnen“, fügt er hinzu. Das heiße auch mit Hilfe von Dritten nach Chancen zu suchen, ob man durch Verhandlungen zu einer Abwesenheit militärischer Gewalt kommen könne.
Es ist Donnerstag – und es ist ziemlich genau eine Woche her, dass Mützenich eine Rede im Bundestag gehalten hat, die für riesiges Aufsehen gesorgt hat. „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“, hatte der Sozialdemokrat gefragt. Die Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schüttelte mit dem Kopf. Die Union war empört. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius, ein Sozialdemokrat, sagte später mit Blick auf das Wort vom „Einfrieren“ des Krieges: „Es würde am Ende nur Putin helfen.“
Und Mützenich? Er blieb in den kommenden Tagen bei seiner Äußerung, erläuterte aber, dass er nicht gemeint habe, die Ukraine solle gezwungen werden, auf Gebiete zu verzichten. Es gehe ihm um eine Erweiterung der Perspektiven, aus denen die Diskussion geführt werde.
Wer ist Rolf Mützenich? Wer ist dieser Mann, der mit einem Satz so viel Wirbel ausgelöst hat? Was ist sein innerer Antrieb? Was ist seine Mission? Man muss drei Dinge über den 64-Jährigen aus Köln wissen, um zu verstehen, was ihn als Politiker ausmacht. Erstens sind die Diplomatie und die Suche nach Frieden sein politisches Lebensthema – auch wenn ausgerechnet er derjenige ist, der die größte Regierungsfraktion in Zeiten des Krieges in Europa führen muss. Er spielt keine Rolle, um die SPD im Wahlkampf als Friedenspartei zu positionieren. Der SPD-Fraktionschef ist er selbst, wenn er darauf beharrt, die Diskussion dürfe nicht allein beim Thema Waffenlieferungen stehenbleiben.
Zweitens ist Mützenich durch eine Verknüpfung mehrerer Zufälle in eine mächtige Position gekommen, ohne dass es ihn danach gedrängt hätte. Aber er weiß Macht einzusetzen. Drittens – und das erzählt viel über die letzten zwei Jahre im Leben des Rolf Mützenich – fühlt er sich seiner Partei so verpflichtet, dass er ein sehr hohes Maß an Loyalität für Olaf Scholz als sozialdemokratischen Bundeskanzler aufbringt. Auch da, wo es ihm schwerfällt. Parteisoldat nannte man das früher. Das trifft es nicht schlecht. Auch wenn Mützenich das mit dem Soldaten wahrscheinlich nicht unbedingt gefallen würde. „Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik“ – so lautet der Titel der Doktorarbeit des Politikers. Abrüstung ist eines der Lebensthemen des Rolf Mützenich, der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine für Kanzler Olaf Scholz die Mehrheit in der SPD-Fraktion für das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr sicherstellen musste. Vor dem russischen Angriffskrieg hätte Mützenich eher seien rechten Arm bei einer Internetauktion versteigert, als ihn für eine solche Politik zu heben. Und man darf sicher sein, dass er nicht der Typ ist, der gern Dinge im Internet versteigert.
„Junge und nachfolgende Generationen werden uns dafür verurteilen, dass wir Älteren es nicht vermocht haben, eine bessere Welt zu schaffen – sei es beim Klima, der Armut oder bei Militär und Rüstung“, formulierte Mützenich vor mehr als zwei Jahren im Bundestag, nachdem der Kanzler dort von der Zeitenwende sprach. Beim Wort „uns“ hob Mützenich, an diesem Tag sonst eher gebeugt am Rednerpult stehend, den Kopf und blickte in die Parlamentsreihen. Es waren die Sätze eines Trauernden.
Viele hätten es verstanden, wenn der Fraktionschef sich damals aus der ersten Reihe zurückgezogen hätte. Aber er blieb. Pflichterfüllung ist eine ernste Sache für ihn. Auch wenn man ihm die Anstrengung in den kommenden Monaten oft angesehen hat – und er über diese Anstrengung noch ein etwas schmalerer Mann geworden ist als zuvor.
Der gebürtige Kölner stammt aus einer Arbeiterfamilie, als Kind war er beim sozialistischen Jugendverband „Die Falken“ und schon als Schüler wurde er mit 16 im Jahr 1975 Mitglied der SPD. Er hat die Hauptschule besucht – nach der 9. Klasse wäre Schluss gewesen. Eigentlich stand schon fest, dass er bei der Deutschen Bahn lernen sollte – in einem Ausbesserungswerk. Später wäre er dann Lokführer geworden. Dann ging eine Lehrerin zur Mutter und warb dafür, dass der Junge die zehnte Klasse noch macht. Danach kam Mützenich auf eines der Gymnasien, die damals ehemalige Hauptschüler überhaupt aufnahmen. Diese wurden dort in Barracken unterrichtet – getrennt von den anderen Schülern, die schon vorher am Gymnasium waren.
Während Mützenich das alles an einem runden Tisch in seinem Bundestagsbüro erzählt, ist hinter ihm an der Wand ein großes Foto zu sehen: Es zeigt die Kölner Hohenzollernbrücke, fotografiert von der rechten Rheinseite, der „Schäl Sick“, wie der Kölner sagt. Der Dom ist auch zu sehen, aber im Vergleich zur Brücke sehr klein. Er habe diese Perspektive interessant gefunden, sagt Mützenich, der Hobbyfotograf ist und das Bild selbst gemacht hat. Ob in Köln oder Berlin, jeder, der ihn wirklich kennt, lobt seine Bodenständigkeit. Abgehoben ist Mützenich nie. Seine erste Bundestagskandidatur im Jahr 2002 kam zustande, weil die Kölner SPD in einem Spendenskandal feststeckte – und Mützenich ohne Fehl und Tadel war. Seitdem ist er im Bundestag, im Jahr 2013 wurde der Außenpolitiker Vize-Fraktionschef. Und ihm hätte sicher nichts gefehlt, wenn es so geblieben wäre. Doch dann stürzte Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles im Jahr 2019 über schlechte Wahlergebnisse. Mützenich, allseits geschätzt, übernahm den Fraktionsvorsitz zuerst kommissarisch. Dann wurde er offiziell Nachfolger.
Bei aller Bescheidenheit setzt Mützenich seine Macht auch ein. So hat er – gegen Widerstände und andere Kandidaten – Eva Högl als Wehrbeauftragte durchgesetzt. „Mützenich herauszufordern, wäre, als würde man sagen: Ich will Bambi töten“, hat einmal jemand in SPD-Kreisen auf die Frage geantwortet, ob ihm auch Konkurrenz um den Fraktionsvorsitz erwachsen könnte. Mittlerweile wissen alle: Auch Bambi hat Zähne.
Er freue sich über das große Interesse, sagt Mützenich bei seinem Statement vor der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag. Es sind – wegen des Wirbels um die Äußerung zum Einfrieren – viel mehr Journalisten da als sonst. Auch hier bleibt Mützenich dabei: Er erklärt seine Äußerung, aber er rückt nicht von ihr ab. Es waren anstrengende Tage für ihn, aber er kann schon wieder Lachen. Mützenich wird weiter anecken. Wenn es ihm inhaltlich wichtig ist.
