Esslingen Mit zwei Stufen zum Haushaltsplus

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Drei Jahre hat es gedauert, die städtischen Leistungen zu überprüfen. Wenn alle Ideen aus dem Projekt umgesetzt werden, dann wird das ursprüngliche Ziel leicht übertroffen. Die Sparvorschläge brächten unterm Strich 9,2 Millionen Euro in die Kasse.

Im Rathaus wird seit Jahren daran gearbeitet, wo es Sparpotenzial gibt. Foto: Pascal Thiel
Im Rathaus wird seit Jahren daran gearbeitet, wo es Sparpotenzial gibt. Foto: Pascal Thiel

Esslingen - Jetzt ist es amtlich: Das Projekt strategische Haushaltskonsolidierung in Esslingen ist abgeschlossen. Wie der Verwaltungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung zur Kenntnis nahm, kam damit eine dreijährige Arbeit, die alle Ämter der Stadtverwaltung einschloss, zu einem Ende. Das Ziel war es, 9,1 Millionen Euro weniger auszugeben. Wenn alle Ideen aus dem Projekt umgesetzt werden, dann wird dieses Ziel leicht übertroffen. Die Sparvorschläge brächten unterm Strich 9,2 Millionen Euro in die Kasse.

Viele Sparvorschläge wurden bereits im Haushalt diskutiert wie beispielsweise die Erhöhung der Gewerbesteuer. Auch die Esslinger Fußgängerstege, bei denen die Verwaltung überlegt, ob abreißen nicht sinnvoller sei, als sanieren, waren Thema. Angedacht war auch die Schließung des Berkheimer Bades, die jetzt aber vom Tisch ist. Doch das sind nur ein paar der insgesamt 101 Vorschläge, die von der Esslinger Verwaltung gemacht wurden, um Geld zu sparen.

Wirtschafts- und Finanzkrise zehrte Esslingens Rücklagen auf

Nicht nur der in den Ruhestand gegangene Finanzbürgermeister Bertram Schiebel, auch sein Nachfolger Ingo Rust, hatten bei jeder Haushaltsrede in den vergangenen Jahren auf das strukturelle Defizit des Esslinger Etats hingewiesen. Langfristig klaffte die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben über die Jahre immer weiter auseinander. Zwar gelang es jedes Mal, den Haushalt auszugleichen, aber eben immer nur punktuell, nie strukturell.

Spätestens mit der Einführung der Doppik, der bilanzorientierten Haushaltsführung, wurde auch den Nichtfachleuten klar, dass die Stadt eine ungesunde Entwicklung nahm. Hinzu kam, dass durch die Wirtschafts- und Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 die Rückklagen Esslingens aufgezehrt wurden.

Das Projekt strategische Haushaltskonsolidierung begann im Dezember 2013 als zweistufiges Verfahren. Von 2014 bis Juli 2014 versuchte die Verwaltung, die Rahmenbedingungen zu klären und die finanzielle Entwicklung bis zum, Jahr 2020 zu simulieren. Es mussten Daten eingerechnet werden, wie Bevölkerungsentwicklung, Verkehrstrend oder das Nutzerverhalten der Bürger in den öffentlichen Einrichtungen sowie das künftige Leistungsspektrum der Verwaltung.

Das Projekt kostet auch etwas

Nach der Sommerpause 2015 haben die Ämter verschiedene Konsolidierungsvorschläge erarbeitet, in dem sie Aufgaben, Standards und Prozesse hinterfragten. Weil das Sparen an der falschen Stelle, manchmal mehr kostet, als es einbringt, hat die Verwaltung in zehn Workshops die Vorschläge intensiv diskutiert und vor allem auf Umsetzbarkeit abgeklopft. Die Diskussion wurde immer auf einer breiten Informationsplattform geführt. Deswegen wurden die Ergebnisse der Workshops in der Mitarbeiterzeitung der Stadtverwaltung veröffentlicht.

Die Haushaltskonsolidierung wurde von drei Gruppen gesteuert. Ganz oben war die Lenkungsgruppe mit dem Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger, darunter war eine Projektgruppe unter der Leitung der Stadtkämmerei, und erst dann kamen die Teilgruppen, die finanzielle Vorschläge erarbeiteten. Jede Gruppe traf sich neunmal zu Sitzungen.

Gleichwohl das Projekt Strategische Haushaltskonsolidierung Geld in die Kasse bringen wird, kostet es auch etwas. Die Kämmerei beziffert die Kosten für Methodik, Moderation, Mieten und Pachten auf rund 181 000 Euro. Ein monetärer Aufwand, der nach Einschätzung der Stadtverwaltung relativ gering sei, weil die inhaltliche Planung in den bestehenden Gremien der Stadtverwaltung geschehen sei und die Workshops ebenfalls in den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung gehalten wurden.




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