Wenn Esslingen am 9. Juni einen neuen Gemeinderat wählt, wird neben den etablierten Kräften eine weitere Liste antreten: Die Wahl-Initiative Resolut (WIR) und die Initiative Sportplätze erhalten wollen sich gemeinsam für mehr Bürgernähe einsetzen.
Lange war darüber spekuliert worden – nun scheint es gewiss: Wenn der künftige Esslinger Gemeinderat am 9. Juni gewählt wird, soll eine neue Liste auf den Wahlzetteln zu finden sein. Gemeinsam wollen die Wahl-Initiative Resolut (WIR) und die Initiative Sportplätze erhalten um Stimmen werben. Dahinter stehen zwei Esslinger, die in der Stadt schon länger eine Rolle spielen: Hermann Beck (70) saß schon mal für die SPD im Gemeinderat und hat sich als Vorsitzender des TV Hegensberg und des Fördervereins der Stadtbücherei einen Namen gemacht. Jörg Sanzenbacher (57) ist Motor der Feinstaub-Initiative und hat vor Jahren gegen die PCB-Belastung von Schulgebäuden mobil gemacht. Nominiert ist die Kandidatenliste noch nicht, doch die Initiatoren erklären: „Wir haben 40 Bewerberinnen und Bewerber und einige Ersatzkandidaten.“
Fragt man die beiden Initiatoren, weshalb sie mit einer neuen Liste antreten, müssen sie nicht lange überlegen. „Wir sind kommunalpolitisch interessierte Menschen, die mit vielen Entscheidungen des Gemeinderats nicht einverstanden sind“, erklärt Beck. „Wir haben den Eindruck, dass Entscheidungen oft hinter verschlossenen Türen vorbereitet werden, dass sie nicht transparent genug sind, dass Diskussionen zu kurz kommen. Die Suche und das Ringen nach besseren Lösungen finden häufig nicht statt. Zu Nichtwählern wollten wir nicht werden, resignieren auch nicht, nur kritisieren bringt nichts. Deshalb treten wir mit einem unabhängigen, parteipolitisch neutralen Personenwahlbündnis an.“
Jörg Sanzenbacher sieht das ähnlich: „Bewegungsmöglichkeiten sind wichtiger denn je. Wir setzen uns für den Erhalt des Sportplatzes und der Gaststätte des VfL Post, gegen die geplante Teilbebauung der Sportanlage des TV Hegensberg und für den Erhalt des Bolzplatzes an der Traifelbergstraße ein. Darüber haben wir mit Stadträtinnen und Stadträten gesprochen, aber bei vielen kein Interesse gespürt. Nun wollen wir versuchen, unsere Anliegen selbst im Gemeinderat zu vertreten.“
Mit ihrer gemeinsamen Liste verfolgen die Initiatoren und ihre Mitstreiter eine ganze Reihe kommunalpolitischer Ziele. Ganz oben steht die Stärkung der Demokratie durch Transparenz, Teilhabe und Beteiligungsformen. „Dass der Gemeinderat im Dezember 2022 den von Wolfgang Drexler, Ulrike Gräter und Klaus Hummel initiierten Bürgerentscheid zur Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof und im Nachbarhaus Heugasse 11 ohne Grund und ohne Not aufgehoben hat, ist ein schlechtes Zeichen“, findet Beck, der sich ohne Wenn und Aber zum Entscheid bekennt und sich darüber auch mit der SPD entzweit hat. Sein Credo: „Esslingen braucht mehr Beteiligung durch die Zivilgesellschaft. Der Gemeinderat sollte in wichtigen Fragen nicht einfach selbst entscheiden, sondern Beteiligungsformen zulassen.“
Weitere Anliegen des neuen Personenwahlbündnisses sind die Senkung der Kita-Gebühren, eine modernisierte, erweiterte und zukunftsfähige Bücherei, mehr Tempo bei Klimaschutz und Klimaanpassung – und der Erhalt der Sportflächen, der Sanzenbacher besonders am Herzen liegt: „Die Gemeinderatswahl ist aus unserer Sicht die letzte Chance, alle Sportplätze in Esslingen zu erhalten und dafür zu sorgen, dass die Arbeit des Jugendhauses auf dem Zollberg nicht beschnitten wird. Neben Luftreinhaltung und Lärmschutz ist mir Bildungsgerechtigkeit sehr wichtig. Als langjähriger Elternbeirat habe ich immer versucht, dieses Thema zu platzieren. Neben der Schule sind Jugendhäuser und Sportplätze wichtige Treffpunkte – insbesondere für Kids, die aus weniger privilegierten Elternhäusern stammen.“
Das Kandidatenspektrum der neuen Liste reicht von Stadtplanern und Verbraucherschützern über Polizisten, Mechaniker, Sozialarbeiter und Müllwerker bis zu Gastwirten und Schülern. Dass 16- bis 29-Jährige überdurchschnittlich stark vertreten sind, sehen die Initiatoren als weiteren Trumpf.
Der Gemeinderat
40 Plätze sind am 9. Juni im Esslinger Gemeinderat neu zu besetzen. Grüne, SPD und Freie Wähler sind derzeit mit je acht Ratsmitgliedern vertreten, die FDP mit sechs, die CDU mit fünf, die Linke mit drei, das Personenwahlbündnis FÜR mit zwei Sitzen.
Die Listen
Nach und nach nominieren die im Esslinger Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen ihre Bewerberinnen und Bewerber. Bis 28. März müssen die Wahlvorschläge fertig sein. Mit einer gemeinsamen Liste der Wahl-Initiative Resolut (WIR) und der Initiative Sportplätze erhalten hat eine neue Kraft ihre Ambitionen signalisiert. Darüber, ob weitere Listen hinzukommen, wird derzeit in Esslingen munter spekuliert.
Das Stühlerücken
Einige der bisherigen Ratsfraktionen haben ihre Listen bereits nominiert. Gegenüber der Kommunalwahl 2019 zeichnen sich deutliche Veränderungen im Bewerberfeld ab. Bei den Grünen tritt Stadträtin Ursula Strauß nicht mehr an. Die SPD muss nicht nur auf Stimmenkönig Wolfgang Drexler und auf Richard Kramartschik verzichten, die bereits aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, sowie auf Klaus Hummel, der beim letzten Mal den Einzug nur knapp verpasst hatte, sondern künftig auch auf Heidi Bär. Bei den Freien Wählern treten mit Jürgen Merz, Jörg Zoller, Thomas Heubach und Eberhard Scharpf gleich vier amtierende Stadträte nicht mehr an. Die CDU geht ohne Stadträtin Karin Pflüger ins Rennen, bei der Linken hört Johanna Renz auf. Die FDP stellt ihre Kandidaten Mitte Februar auf, die FÜR am 18. Februar.
