Esslinger Gemeinderatswahl 2024 Spannende Fragen vor dem Wahltag

Das Alte Rathaus lockt zahlreiche Gemeinderatsbewerber. Foto: Ines Rudel

372 Bewerberinnen und Bewerber treten am 9. Juni zur Gemeinderatswahl in Esslingen an. Insgesamt haben sich elf Listen beworben – vier sind zum ersten Mal im Rennen. Ihre Voraussetzungen sind denkbar unterschiedlich.

372 Kandidatinnen und Kandidaten treten am 9. Juni zur Gemeinderatswahl in Esslingen an, und schon jetzt deutet sich ein Stühlerücken an, weil einige langjährige Ratsmitglieder nicht mehr zur Wahl stehen. Hinzu kommt, dass neben den bisher im Ratssaal vertretenen sieben Parteien und Wählervereinigungen vier neue Listen um Stimmen werben. Ihre Voraussetzungen sind denkbar unterschiedlich.

 

Grüne Mit neun Sitzen gingen die Grünen als stärkste Fraktion aus der Kommunalwahl 2019 hervor. Wenige Monate später wechselte mit Brigitte Häfele eine Stadträtin der Grünen zur FDP. Die Grünen gelten zwar ob ihrer erzielten Stimmenzahl weiterhin als stärkste Fraktion – mit nunmehr acht Sitzen haben sie jedoch so viele wie SPD und Freie Wähler. Von den amtierenden Ratsmitgliedern tritt nur Ursula Strauss nicht mehr an.

SPD Spannend wird der Wahltag für die Sozialdemokraten, die derzeit mit acht Sitzen vertreten sind. Mit Wolfgang Drexler musste sich ihr stärkster Stimmenbringer bereits verabschieden, Richard Kramartschik ebenso. Und mit Heidi Bär tritt ein Ratsmitglied nicht mehr an. Dafür bewirbt sich mit Gebhard Mehrle ein ehemals parteiloser OB-Kandidat auf der SPD-Liste für einen Sitz im Gemeinderat.

Freie Wähler Einen personellen Aderlass müssen die Freien Wähler, die derzeit mit acht Sitzen in der Ratsrunde vertreten sind, verkraften: Mit Eberhard Scharpf, Jörg Zoller, Jürgen Merz und Thomas Heubach treten gleich vier amtierende Stadträte nicht mehr an. Dennoch bleibt das Ziel der Freien Wähler, „im Gemeinderat wieder mindestens drittgrößte Fraktion zu werden“.

CDU Die Christdemokraten holten bei der Wahl 2019 sieben Sitze, doch in der laufenden Amtsperiode wechselten Jörn Lingnau und Regina Hemminger alles andere als geräuschlos zur FDP. Nun will die CDU mindestens zu früherer Stärke zurückkehren. Mit Karin Pflüger tritt nur eine amtierende CDU-Stadträtin nicht mehr an. Dafür tritt Eckart Hengstenberg, der vor Jahren für die FDP im Gemeinderat saß, nun für die CDU an.

Linke Mit ihrer häufig verwaltungskritischen Haltung und ihren pointierten Redebeiträgen ecken die drei Linke-Ratsmitglieder bei OB und Gemeinderat immer wieder an. Ihre bisherigen Sitze möchte die Linke bei der Wahl verteidigen – allerdings ohne Johanna Renz, die nicht mehr antritt.

FDP Mit drei Sitzen waren die Freien Demokraten in den Gemeinderat eingezogen – mittlerweile hat sich die Fraktionsstärke verdoppelt: Zunächst wechselte mit Brigitte Häfele eine Grünen-Stadträtin zu den Liberalen, dann schlossen sich mit Jörn Lingnau und Regina Hemminger zwei CDU-Ratsmitglieder der FDP an. Nun darf spekuliert werden, wer aus dem aktuellen Sextett den Wiedereinzug in den Gemeinderat schafft.

FÜR Das Personenwahlbündnis FÜR Esslingen ist mit zwei Sitzen im Gemeinderat vertreten. Dilek Toy und Sigrid Cremer treten erneut an, und vieles von dem, wofür die beiden im Gemeinderat stehen, unterscheidet sich klar vom kommunalpolitischen Mainstream. Dafür gibt’s vom OB und der politischen Konkurrenz häufig Gegenwind.

WIR und Sportplätze erhalten Gemeinsam werben die Wahl-Initiative Resolut (WIR) und die Initiative Sportplätze erhalten um Stimmen. Spitzenkandidat Hermann Beck saß schon mal für die SPD im Gemeinderat, zuletzt hat er sich mit seiner Partei entzweit, weil er zum Bürgerentscheid für eine Bücherei im Pfleghof steht. Jörg Sanzenbacher (Platz 3) hat mit der Feinstaub-Initiative gegen PCB-belastete Schulhäuser mobil gemacht.

AfD 13 Bewerberinnen und Bewerber hat die AfD, die erstmals in den Esslinger Gemeinderat einziehen will, nominiert. Und sie hofft, auf Anhieb „in Fraktionsstärke in den Gemeinderat einzuziehen“. 40 Bewerber hätte die AfD nominieren dürfen, doch am Ende fanden sich nicht genügend Kandidatinnen und Kandidaten, die sich offen zu dieser Partei bekennen wollten.

Volt/ÖDP Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wird zusammen mit der Bewegung Volt erstmals mit einer eigenen Liste kandidieren, „um frischen Wind in die Kommunalpolitik zu bringen“. Eines der Motive war die Erhöhung der Kita-Gebühren, die bei Spitzenkandidatin Anita Marinovic-Maticevic den Eindruck genährt hat, dass Familien zu wenig Gehör im Rathaus finden. Volt und ÖDP haben nur 36 statt möglicher 40 Kandidatinnen und Kandidaten nominiert.

Die Partei Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist hat Die Partei einen eigenen Wahlvorschlag eingereicht. Drei Kandidatinnen sind darauf notiert – 40 hätten es sein dürfen.

Blick zurück und nach vorn

Rückblick
 Bei der Gemeinderatswahl im Juni 2019 wurden in Esslingen insgesamt 1 353 596 Stimmen an die Kandidatinnen und Kandidaten der sieben Listen vergeben. Die Grünen holten 24,39 Prozent der Stimmen (neun Sitze), die SPD 21,15 Prozent (acht Sitze), die Freien Wähler 19,54 Prozent (acht Sitze), die CDU 17,71 Prozent (sieben Sitze), die Linke 6,75 Prozent (drei Sitze), die FDP 6,57 Prozent (drei Sitze), und FÜR erreichte 3,88 Prozent (zwei Sitze). Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Gemeinderatswahl bei 54,47 Prozent.

Superwahltag
 Gleich vier Wahlen finden am 9. Juni 2024 zeitgleich statt: Neben der Europawahl und der Regionalwahl werden ein neuer Gemeinderat und ein neuer Kreistag gewählt. Europa- und Regionalwahl sollen am Wahltag ausgezählt werden, die Kreistags- und die Gemeinderatswahl folgen dann am Montag und je nach Aufwand eventuell auch noch am Dienstag nach der Wahl.

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