Etatplan für den Rems-Murr-Kreis Sogar noch Luft für neue Projekte

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Trotz Corona-Krise will der Landrat im kommenden Jahr die Kreisumlage senken und im Bereich Umweltschutz und Digitalisierung Initiativen starten.

Der Landrat hat den  Kreisräten am Montag in der Justinus-Kerner-Halle seinen Etatplan vorgestellt. Foto: Gottfried Stoppel
Der Landrat hat den Kreisräten am Montag in der Justinus-Kerner-Halle seinen Etatplan vorgestellt. Foto: Gottfried Stoppel

Welzheim - Die Corona-Krise wird sich in finanzieller Hinsicht für den Landkreis im kommenden Jahr wohl nicht so gravierend auswirken, wie zu befürchten war. Zum einen geht der Finanzdezernent Peter Schäfer davon aus, dass sich die Wirtschaft schneller erholen wird als zunächst angenommen. Zum anderen habe sich das Land bereit erklärt, die mit der Mai-Steuerschätzung prognostizierten Verluste für das aktuelle Jahr auszugleichen und ebenso den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden zu kompensieren.

Unerwarteter Geldsegen in Millionenhöhe

Weil seit vergangenem Donnerstag zudem feststeht, dass der Soziallastenausgleich für den Rems-Murr-Kreis im kommenden Jahr um gut 6,5 Millionen Euro höher ausfällt als kalkuliert, will der Kreis seine Haupteinnahmequelle zugunsten der Kommunen drosseln. Der Landrat Richard Sigel hat am Montag bei der Einbringung des Haushaltsplans in der Welzheimer Justinus-Kerner-Halle erklärt, „diesen überraschenden Millionenbetrag durchreichen und die Städte und Gemeinden entlasten“ zu wollen. Die Kreisumlage soll um einen Hebesatzpunkt auf 31,1 Prozentpunkte gesenkt werden.

Trotz diesem Zugeständnis soll noch Luft für neue Projekte und Ziele bleiben. Über die Pflichtaufgaben hinaus nennt Sigel den Umweltschutz und die Digitalisierung als „seine“ Schlüsselthemen. Die Corona-Pandemie, so Richard Sigel, habe nichts an dem Ziel geändert, bis zum Jahr 2030 eine CO2-neutrale Landkreisverwaltung aufbauen zu wollen.

Ein Projekt, jungen Menschen Kultur, Klimaschutz und Natur nahezubringen, könnte darüber hinaus sein, das kreiseigene Schullandheim Mönchshof zu einer Waldakademie zu entwickeln. „Unser neues Kreisforstamt ist hochmotiviert, daran mitzuwirken“, sagt Sigel. Ein zweiter Schwerpunkt in der Waldakademie könnte das Thema „Kultur“ sein. Der Kreis habe sich in diesem Zusammenhang erfolgreich für das Programm „Freiräume“ des Landes Baden-Württemberg beworben.

„Biomusterregion Rems-Murr-Ostalb“

Außerdem schlägt Sigel den Kreisräten die Entwicklung einer „Biomusterregion Rems-Murr-Ostalb“ vor. Unter Federführung des Waiblinger Landratsamts werde derzeit eine entsprechende Bewerbung beim Land erarbeitet. Zahlreiche Landwirte, Winzer, Gastronomen, Naturschutzverbände und Touristik beteiligten sich daran.

Ein weiteres Umweltthema könnte in einer im Zuge der Gesamtimmobilienkonzeption frei werdenden Liegenschaft in der Waiblinger Bahnhofstraße beleuchtet werden. „Lassen Sie uns die Chance nutzen, das Thema Kreislaufwirtschaft in der Stadt zu platzieren“, appellierte Landrat Sigel an die Kreisräte. „Machen wir die Entsorgungsfragen unserer Zeit mit einem neuen und modernen Gebäude sichtbar, das in Sachen Nachhaltigkeit Maßstäbe setzt.“ Die Vorstellung ist, das Gebäude für Service- und Bildungsangebote zu nutzen – und dies möglicherweise unter einem Dach mit dem Kreismedienzentrum.

Thinktank Kreismedienzentrum

Letzteres spielt in Sigels Überlegungen für das Vorantreiben der Digitalisierung eine entscheidende Rolle: „Das Kreismedienzentrum ist unser Start-up, unser Thinktank, unsere digitale Denkfabrik.“ Dessen personelle und strukturelle Neuausrichtung, die schon lange vor Corona begonnen habe, müsse „konsequent fortgesetzt werden“. „Wenn wir digital weiterkommen wollen, wenn wir den Weckruf von Corona ernst nehmen, wenn wir Digitalisierung erlebbar machen wollen, dann müssen wir weiter aufrüsten“, betonte Sigel.

Ganz unabhängig von einzelnen Projekten habe die Pandemie gezeigt: „Nur gemeinsam meistern wir die Herausforderungen“, betonte der Landrat. Deshalb habe für ihn bei der Konzeption der Haushaltsplanung – noch mehr als in den Vorjahren – gegolten: „Wir müssen als kommunale Familie zusammenstehen. Denn die Interessen des Rems-Murr-Kreises sind nicht nur die des Landkreises, sondern die Summe der Interessen seiner Städte und Gemeinden.“




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