Nach dem EU-Gipfel ist klar, dass Manfred Webers Chancen auf das Amt des Kommissionschefs schwinden, kommentiert Markus Grabitz. Ein fatales Signal für die Demokratisierung Europas.
Brüssel - Der aussichtsreichste Bewerber für die Juncker-Nachfolge ist so gut wie aus dem Rennen: Der Spitzenkandidat der christdemokratischen Parteienfamilie, Manfred Weber (CSU), wird wohl nicht mehr Kommissionspräsident werden. Dass seine Gegner im Kreis der Staats- und Regierungschefs, allen voran der französische Präsident Emmanuel Macron, jetzt noch ihren Widerstand gegen den Niederbayern aufgeben, ist sehr unwahrscheinlich. Das Scheitern Webers hat Folgen für die Versuche des Europa-parlaments, Personalentscheidungen aus der Hinterzimmer-Diplomatie herauszuholen. Wenn keiner der beiden nominierten Spitzenkandidaten den Top-Job in der EU bekommt, ist der sogenannte Spitzenkandidaten-Prozess tot. Dies ist fatal. Denn ein Kommissionspräsident, der auch dem Parlament verpflichtet ist, wäre ein Schritt hin zu einer weiteren Demokratisierung der Europapolitik gewesen. Nun wird wohl im Kreis der Staats- und Regierungschefs ein Personalpakt geschnürt. Transparenz geht anders.
Noch ist es aber nicht so weit: Wenn das EU-Parlament das Heft des Handelns behalten will, müssten sich die Fraktionen zusammenraufen und einen mehrheitsfähigen Vorschlag für die Juncker-Nachfolge machen. Wenn nicht, ist die Chance einer Demokratisierung der EU vertan.
